Münster und die Welt

Einstein

Wenn Einstein sich getraut hat der Welt die Zunge heraus zu strecken, Werden wir uns doch wohl trauen eine dicke Lippe zu riskieren!

niewiekkNie Wieder Krieg , Nie wieder Faschismus!Weltweit!

PROFIT GEHT ÜBER LEICHEN

Freiheit für alle politischen gefangenen! Weltweit!

Hoch die Internationale Solidarität!

stoppt_die_kriege

März

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

*Hier die wichtigsten der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf  unserer Homepage: http://www.labournet.d/  

  http://labournet.tv/

 

Alles Gute für Frühlings anfangs!

BaharlogoMS.Alternativ

 

 

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online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-mittwoch-22-maerz-2017/
  22. März 2017 –

1. Brand im Jugendheim, über 40 Todesopfer – und eine politische Krise in Guatemala
„Der Brand war am 8. März im Heim »Hogar Seguro Virgen de la Asunción de Guatemala« in einem Vorort von Guatemala-Stadt ausgebrochen, nachdem dort eingesperrte Mädchen Matratzen angezündet haben sollen, um gegen schlechtes Essen, Misshandlungen und sexuelle Übergriffe zu protestieren.

http://www.labournet.de/internationales/guatemala/lebensbedingungen-guatemala/brand-im-jugendheim-ueber-40-todesopfer-und-eine-politische-krise-in-guatemala/

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Aus: Ausgabe vom 17.03.2017, Seite 7 / Ausland

Katastrophale Zustände

Dutzende Jugendliche verbrannten nach Protest in einem staatlichen Heim in Guatemala. Rücktritt des Präsidenten gefordert

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/307323.katastrophale-zust%C3%A4nde.html

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* Türkei und Europa: Was einen EU-Beitritt unmöglich macht

Die Aufnahme der Türkei in die Europäische Union ist in weite Ferne gerückt. Seitdem das Land 1999 zum offiziellen Beitrittskandidaten ernannt wurde, war die Situation noch nie so schwierig wie im Moment. Gibt es dennoch Chancen? Und was sind die größten Hürden? Ein Überblick.

https://www.gmx.net/magazine/politik/tuerkei-erdogan/tuerkei-europa-eu-beitritt-unmoeglich-32231126

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* Informieren sie sich über Veranstaltungen und mehr in Münster:

https://ms-alternativ.de/

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* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-montag-20-maerz-2017/

1- Französische Eisenbahn: SUD Rail-Gewerkschaftsaktivist in den Tod getrieben. Voraus gingen mehrere Maßregelungen, die letzte wegen eines “bedrohlichen Blicks” (sic)…

http://www.labournet.de/internationales/frankreich/gewerkschaften-frankreich/franzoesische-eisenbahn-sud-rail-gewerkschaftsaktivist-den-tod-getrieben-voraus-gingen-mehrere-massregelungen-die-letzte-wegen-eines-bedrohlichen-blicks-sic/

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* Bundesregierung kriminalisiert Widerstandskämpfer gegen den sogenannten IS

Veröffentlicht am 17. März 2017 von Ulla Jelpke

http://www.ulla-jelpke.de/2017/03/bundesregierung-kriminalisiert-widerstandskaempfer-gegen-den-sogenannten-is/

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IMG_6783 (4)18. März 2017 Internationaler Tag für die politischen Gefangenen!

 In vielen Städten dieser Republik entfalten sich wegen dieses Tages vielfältige Aktivitäten, wie Veranstaltungen und Demonstrationen. Zusätzlich gelingt es uns in den bürgerlichen und linken Medien mit Artikeln auf die Lage der Eingekerkerten aufmerksam zu machen. Das sind lobenswerte Initiativen, doch sie reichen bei Weitem nicht aus, um ein wirksamer Faktor gegen Unterdrückung zu werden, denn die Klassenjustiz verhindert mit allen ihren Mitteln, dass sich was am Stau Quo ändert. Warum das so ist wird deutlicher, wenn wir diesen Staat genauer betrachten. Verfolgung linker migrantischer Strukturen geht weiter…

http://kultur-revolution.com/Iran.18.Maerz.doc

http://kultur-revolution.com/Iran.18.Maerz.2017.pdf

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* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-freitag-17-maerz-2017/
1. express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit: Ausgabe 3/2017 ist erschienen!
Siehe dazu Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen
http://www.labournet.de/express/

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* Erbitterte Kämpfe um libysche Ölhäfen

Aktualisiert am 14. März 2017, Tripolis (dpa) – Im Konflikt um die wichtigen Ölhäfen Libyens haben Truppen des einflussreichen Generals Chalifa Haftar Berichten zufolge die Kontrolle zurückerlangt.

https://www.gmx.net/magazine/politik/erbitterte-kaempfe-libysche-oelhaefen-32219464

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online-Newsletter:

http://www.labournet.de/newsletter-freitag-10-maerz-2017/

1. Internationales » Argentinien » Arbeitskämpfe

Die Polizei von Buenos Aires marschiert gegen besetzte Clarin-Druckerei auf: Schlägerbanden auch Siehe dazu drei aktuelle Beiträge :   http://www.labournet.de/?p=113157

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* [plataforma] Bundesregierung kriminalisiert syrisch-kurdische YPG

„Die neuen Verbote von Symbolen kurdischer Organisationen wie der Volksverteidigungseinheiten YPG aus Syrien sind wahrhaftig beschämend. …

Veröffentlicht am 10. März 2017 von Ulla Jelpke

http://www.ulla-jelpke.de/2017/03/kriegsverbrecher-erdogan-gehoert-vor-gericht/

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* Pressemitteilung

Bundesregierung kommt der Türkei entgegen und

weitet PKK-Verbot in Deutschland aus

AZADÎ e.V., Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, Köln

CIVAKA AZAD, Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit

9.März 2017

http://kultur-revolution.com/PressemitteilungPKK.Verbot.doc

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* Zwei Tote bei Protesten  

Südkoreas Präsidentin Park des Amtes enthoben

10.03.2017-  Erstmals in der Geschichte des demokratischen Südkorea wurde ein Präsident des Amtes enthoben. Die acht Richter des Verfassungsgerichts in Seoul sprachen sich einstimmig für aus, dass Präsidentin Park Geun Hye ihren Posten endgültig räumen muss. Bei Demonstrationen gegen die Entscheidung gab es zwei Tote.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_80585534/suedkoreas-praesidentin-park-des-amtes-enthoben.html

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* US-Raketenabwehr in Südkorea fordert Russland heraus – Militärpolitiker

07.03.2017-Die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea ist eine neue Herausforderung für Russland, mit der es sich auseinandersetzen muss, wie Viktor Oserow, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des russischen Föderationsrates, erklärte.

https://de.sputniknews.com/politik/20170307314803754-us-raketenabwehr-suedkorea/

http://www.sueddeutsche.de/politik/usa-us-militaer-stationiert-raketenabwehr-in-suedkorea-1.3408253

images.Frauentag5images.Frauentag

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* 8. april 2017 international roma day

Wird man uns je fragen, was wir möchten, oder müssen wir immer  fragen, was wir dürfen? 

Fatima Hartmann – take back the future 

8. april 2017

international roma day // infos auf    bundesromaverband.de

http://www.bundesromaverband.de/8-april-2017-international-roma-day/

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online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-mittwoch-08-maerz-2017/

1* 8. März 2017: Wenn unser Leben keinen Wert hat, dann streiken wir!

Aufruf zum globalen Frauenstreik u.a. Polen, Argentinien, USA, Ecuador, Philippinen, Italien, Spanien, Peru, Kanada… und weitere, auch globale, neue Informationen in unserem riesigen …mehr Frauen-Power   http://www.labournet.de/?p=112012

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* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-montag-06-maerz-2017/
1. Internationales » Honduras » Repression sozialer Bewegungen.
Ein Jahr nach dem Mord an Berta Caceres: Das Morden in Honduras geht
weiter – der Widerstand erst recht!
„Am 17. Februar ist José de los Santos Sevilla in seinem Haus in der Region Montaña de la Flor im Department Francisco Morazan in Honduras erschossen worden. Sevilla war Lehrer und führendes Gemeindemitglied der indigenen Tolupán-Gemeinschaft, der circa 20.000 Menschen angehören.

https://amerika21.de/2017/02/170641/indigener-aktivist-honduras

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* *Unter könnt ihr den Aufruf des Bündnisses unterzeichnen, eine Initiative des Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – Gesamtverband e. V.

Aufruf: Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!

Wir können ein besseres und gerechtes Land für alle schaffen, die hier leben. In Deutschland gibt es so viel Reichtum wie nie zuvor, wir müssen ihn endlich vernünftig verteilen und gerecht einsetzen.

https://www.reichtum-umverteilen.de/

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* 6. März 2017 –  Trotz aller Repressionsversuche: Das Erdogan-Regime kann die Aktionen zum Frauentag nicht verhindern.

http://www.labournet.de/internationales/tuerkei/politik-tuerkei/putsch/trotz-aller-repressionsversuche-das-erdogan-regime-kann-die-aktionen-zum-frauentag-nicht-verhindern/

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online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-montag-06-maerz-2017/
1. Internationales » Honduras » Repression sozialer Bewegungen.
Ein Jahr nach dem Mord an Berta Caceres: Das Morden in Honduras geht weiter – der Widerstand erst recht!
„Am 17. Februar ist José de los Santos Sevilla in seinem Haus in der Region Montaña de la Flor im Department Francisco Morazan in Honduras erschossen worden. Sevilla war Lehrer und führendes Gemeindemitglied der indigenen Tolupán-Gemeinschaft, der circa 20.000 Menschen angehören.

https://amerika21.de/2017/02/170641/indigener-aktivist-honduras

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* 6. März 2017 –  Trotz aller Repressionsversuche: Das Erdogan-Regime kann die Aktionen zum Frauentag nicht verhindern.

http://www.labournet.de/internationales/tuerkei/politik-tuerkei/putsch/trotz-aller-repressionsversuche-das-erdogan-regime-kann-die-aktionen-zum-frauentag-nicht-verhindern/

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DL-DOERTE-EZLN [Muenster-alternativ] 18.3. Soli-Konzert für die Zapatistas mit Daddy Longleg und Dörtebeker

Hallo, hiermit laden wir Euch herzlich zum Solidaritäts-Konzert für die zapatistische Befreiungsbewegung EZLN in Chiapas / Mexiko ein.

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* [liste-muensterland] Bundesverfassungsgericht befasst sich in diesem Jahr mit Sanktionen im SGB II und Kindergeldausschlüssen für bestimmte Ausländer*innen

Liebe Kolleg*innen,

in diesem Jahr wird sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage der Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelung im SGB II beschäftigen (hier der Jahresplan des Gerichts, Nr. 25).

http://kultur-revolution.com/Bundesverfassungsgericht.doc

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*  [Muenster-alternativ] Neue Veranstaltung:

„Die haben gedacht, wir waren das!“

Wann: 16. März 2017 – 20:00
Wo: Stadtbücherei, Alter Steinweg 11, Münster
Buchvorstellung und Gesprächsrunde zum Sammelband „Die haben gedacht, wir waren das. MigrantInnen über rechten Terror und Rassismus“

Die Mordserie des „NSU“ wurde von staatlichen Stellen jahrelang falsch interpretiert. „Ausländer“ wurden zuerst als Täter definiert – Folge eines strukturellen Rassismus‘ staatlicher Organe?
Zu dieser Frage und zu ihrer eindeutigen Beantwortung gelangt ein Sammelband, der im Herbst 2016 im PapyRossa-Verlag erschienen ist und den Titel zu dieser Veranstaltung liefert.

http://kultur-revolution.com/Die haben gedacht.Muenster.doc

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* dies ist ein Newsletter von see red! [Interventionistische Linke Düsseldorf].
BlauBraun-A0DDSQBlau ist das neue Braun
Für Montag, den 6. März, 18 Uhr, lädt der Deutsche Journalisten-Verband
NRW (DJV NRW) zur Podiumsdiskussion zum Thema „Schwindende
Medienvielfalt in Nordrhein-Westfalen“ in die Landesanstalt für Medien
in Düsseldorf. Explizit eingeladen worden ist auch der Vorsitzende der
NRW-AfD, Markus Pretzell. Laut Pretzells Aussagen ist die AfD die
„Partei von Pegida“. Gerade Pegida-Teilnehmer haben den widerlichen
Slogan „Lügenpresse“ etabliert.

http://www.anti-kapitalismus.org/alternative-fakten-f%C3%BCr-die-l%C3%BCgenpresse

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* Massengrab in Irland – Heimkinder „wie Müll“ weggeworfen

Aktualisiert am 05. März 2017, Es ist ein finsteres Kapitel der irischen Geschichte: In einem Heim für ledige Mütter starben fast 800 Kinder. Auf der Suche nach deren Gräbern machte eine Historikerin eine unfassbare Entdeckung.

https://www.gmx.net/magazine/panorama/massengrab-irland-heimkinder-muell-weggeworfen-32203456

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Mehr als 30 Verletzte: Hamburger Flug­hafen…

Der Hamburger Flug­hafen ist komplett gesperrt.

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* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-freitag-03-maerz-2017/

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1.  [Ab 1.3.2017] Höhere Mindestlöhne in der Leiharbeit bleiben Niedriglöhne

https://www.miese-jobs.de/chroniken/01-03-17/

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* Von Notz über grünes Selbstverständnis

„Niemand braucht Flügelscheiße“

Die Grünen müssen klarmachen, dass sie die offene Gesellschaft verteidigen und den Planeten retten wollen, sagt Konstantin von Notz.

http://www.taz.de/Von-Notz-ueber-gruenes-Selbstverstaendnis/!5389001/

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*Reaktionen auf Auftrittsverbot  

„Ankara treibt Spaltpilz in deutsch-türkische Gemeinde“

03.03.2017- Nach dem geplatzten Wahlkampfauftritt des türkischen Justizministers im baden-württembergischen Gaggenau werfen deutsche Politiker der Türkei vor, die Integration der in Deutschland lebenden Türken zu torpedieren.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_80521454/reaktionen-auf-auftrittsverbot-tuerkischer-politiker-in-deutschland.html

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*Bombendrohung in Gaggenau  

Polizei gibt nach Durchsuchung Entwarnung

03.03.2017, Nach der Bombendrohung vom Freitagmorgen in Gaggenau haben die Behörden Entwarnung gegeben. „Nach umfassenden Abklärungen konnte in dem Gebäude nichts Verdächtiges festgestellt werden“, teilte die Polizei mit. Das Rathaus sei wieder freigegeben.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_80521894/bombendrohung-in-gaggenau-polizei-gibt-entwarnung.html#xtor=EPR-5001-[t-online-eilmeldungen-newsletter]-20170303-[Bombendrohung-in-Gaggenau]-

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* „Große Sorge“  

Maas schreibt Brandbrief an türkischen Kollegen

03.03.2017 – Im Streit zwischen Berlin und Ankara hat Bundesjustizminister Heiko Maas seinen türkischen Kollegen Bekir Bozdag deutlich kritisiert. Er sei in „großer Sorge um die deutsch-türkische Freundschaft“, zitierte der „Spiegel“ aus dem Brief, den das Justizministerium bestätigte.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_80524738/maas-schreibt-brandbrief-an-tuerkischen-kollegen.html

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*„Herr Söder“  

Türkisches Chaos bei Maybrit Illner

03.03.2017, Stellen Sie sich vor, Sie sind in einem türkischen Café und mitten drin ist ein Deutscher, der versucht den „Türken“ die deutsche Diskussionskultur beizubringen. So in etwa verlief gestern der Polit-Talk bei Maybrit Illner.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_80521008/tv-kritik-zu-maybrit-illner-chaos-in-der-tuerkei-und-herr-soeder.html

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* Auftritt des türkischen Justizministers Bozdag in Gaggenau untersagt

„Was ist das für eine Demokratie?“  

Bozdag erhebt schwere Vorwürfe nach Auftrittverbot

03.03.2017 -Nach dem Verbot eines geplanten Wahlkampfauftritts des türkischen Justizministers Bekir Bozdag in einer Halle im baden-württembergischen Gaggenau hat Bozdag Deutschland scharf kritisiert und  ein geplantes Treffen mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) abgesagt. 

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_80516034/tuerkei-bozdag-erhebt-schwere-vorwuerfe-nach-auftrittverbot-in-gaggenau.html#xtor=EPR-5001-[t-online-eilmeldungen-newsletter]-20170302-[Auftritt-des-t%C3%BCrkischen-Justizministers-Bozdag-in-Gaggenau-untersagt]-

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* EU-Parlament hebt Immunität von Marine Le Pen auf

Affäre um Gräuelfotos  

02.03.2017, Die Immunität der französischen Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen wurde vom EU-Parlament wegen der Verbreitung von Gewaltbildern aufgehoben. Eine große Mehrheit der Abgeordneten stimmte für den Schritt, der Ermittlungen gegen Le Pen in ihrem Heimatland möglicht macht.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_80512904/eu-parlament-hebt-immunitaet-von-marine-le-pen-auf.html#xtor=EPR-5001-[t-online-eilmeldungen-newsletter]-20170302-[EU-Parlament-hebt-Immunit%C3%A4t-von-Marine-Le-Pen-auf]-

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* Armutsbericht 2017: Armut in Deutschland erreicht neuen Höchststand

„Rekord seit der Vereinigung“  

Armutsquote in Deutschland erreicht neuen Höchststand

02.03.2017, Die Armut in Deutschland ist auf dem Vormarsch: „Deutschland hat mit 15,7 Prozent Armutsquote einen neuen Höchststand, einen neuen Rekord seit der Vereinigung erreicht“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider, bei der Vorstellung des jährlichen Armutsberichts. „Wir haben es wieder mit einem zunehmenden Trend der Armut zu tun.“

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_80511944/armutsbericht-2017-armut-in-deutschland-erreicht-neuen-hoechststand.html

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online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-mittwoch-01-maerz-2017/
1. Internationales » Türkei » Politik » Putschversuch im Juli 2016 und die Folgen
Ein Ja im Referendum Erdogans ist ein Ja zu Krieg, Säuberungswellen, Verhaftungswellen, Staatsterror und verlogener Hetze

http://www.labournet.de/?p=112642

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Februar

„Für Betroffene völlig unzumutbar“  

Bundesamt braucht immer länger für Asylverfahren

23.02.2017-  Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) braucht einem Medienbericht zufolge immer länger, um Asylverfahren abzuschließen. Im vierten Quartal 2016 dauerte es im Schnitt 8,1 Monate, bis über ein Asylantrag entschieden wurde.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_80445156/fluechtlinge-bamf-braucht-immer-laenger-fuer-asylverfahren.html

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16938996_1680686702228964_6398407567846637471_n* Das Eine-Welt-Forum Münster e.V. lädt ein zur Film- und Vortragsreihe „Auf der Flucht…“

in Zusammenarbeit mit der VHS Münster und der Kommunalen Seniorenvertretung Münster.

28.02.2017

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* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-montag-27-februar-2017/
1. Internationales » Bangladesch » Arbeitskämpfe

» TextilarbeiterInnenstreik und Repression ab Dezember 2016 »
Textilgewerkschafter in Bangladesch frei gelassen!

http://www.labournet.de/?p=112441

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* Bürgerrechten eine Stimme geben

Demokratie braucht Sicherheit, keine Überwachung. Ein Positionspapier

Von Ulla Jelpke und Jan Korte https://www.jungewelt.de/2017/02-25/016.php

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* Das Geld für die Söldner

Was für Zeiten! Vielleicht erlebe ich es noch, dass die Supergehälter für alle möglichen Leute ein wenig eingeschränkt werden. Das ist der neue Mut eines Martin Schulz

Aus: Ausgabe vom 25.02.2017,  – Von Lucas Zeise

https://www.jungewelt.de/2017/02-25/044.php

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* Chef der Türkischen Gemeinde kritisiert „Angstmacherei“

24.02.2017, 10:28 Uhr | dpa Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) hat „anonyme Angstmacherei“ im Vorfeld des Referendums über eine Verfassungsreform in der Türkei kritisiert. Es werde Druck auf Wahlberechtigte hierzulande ausgeübt, sie sollten sich für das von Präsident Recep Tayyip Erdogan angestrebte Präsidialsystem entscheiden, sagte Gökay Sofuoglu der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Vor allem in sozialen Medien würden Manipulationsversuche und Drohungen verbreitet, man solle mit Ja stimmen, sonst werde man denunziert.

http://www.t-online.de/regionales/id_80458734/chef-der-tuerkischen-gemeinde-kritisiert-angstmacherei-.html

*

** online-Newsletter:

http://www.labournet.de/newsletter-freitag-24-februar-2017/
1. Politik »…» Leiharbeit und Gewerkschaften
Der Traum vom Ende der Leiharbeit. Oder: Der unterlassene Kampf der deutschen Gewerkschaftsbewegung

http://www.labournet.de/?p=112291

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*[Muenster-alternativ] Veranstaltung am 6. März:

„Alternativen für bezahlbaren Wohnraum statt Rendite mit der Miete!“

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

wir möchten Euch zu unserer Veranstaltung am Montag, 6. März, 20 Uhr, in die Kulturkneipe Frauenstraße 24 einladen. 

Vortrag und Diskussion mit Klaus Stein

Mie­ten stei­gen. Bau­her­ren bau­en nur, wo Ren­di­ten lo­cken. Kapitalüberfluss und Woh­nungs­man­gel treiben die Mie­ten hoch. Da­zu kommt: schon in die Grund­stücks­prei­se sind ma­xi­ma­le Mie­ten ein­kalkuliert. Was sind die Alternativen? Wer setzt sie durch? Was sollte das Land NRW jetzt tun? 

Über Euren Besuch würden wir uns (wieder) freuen! 

Eure DKP Münster

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* Berlin, der 23.02.2017 – Pressemitteilung
„Berliner Polizei erklärt Rechtwidrigkeit der Zensur des Satzes „NSU: Staat und Nazis Hand in Hand“

http://kultur-revolution.com/Berlin.pressemitteilung.NSU.doc

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„NSU: Staat & Nazis Hand in Hand“

Wer behauptet, der Staat würde tatenlos zusehen, wenn es um die NSU geht, sei eines Besseren belehrt: Am 3. Juni zerstörte ein Beamter der Berliner Feuerwehr im Auftrag der Berliner Polizei ein an der Brandwand Manteuffelstraße,…

http://umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/030614wandbild_keupstrasse.html

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* Pressemitteilung des Bündnis gegen Rassismus:
Berliner Landeskriminalamt lässt Wandbild zum zehnten Jahrestag des NSU-Nagelbombenanschlages in Köln zerstören (3. Juni 2014 – Abends)

 http://www.ari-berlin.org/aktuelles/2014_06_3_wandbild_zensur_keupstrasse.htm

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* Rüstung: Weltweiter Waffenhandel drastisch gestiegen

Aktualisiert am 20. Februar 2017 – In Kooperation mit SPIEGELONLINE

In den vergangenen zehn Jahren ist weltweit immer mehr Geld für Waffen ausgegeben worden. Dabei kommen laut einer neuer Untersuchung 56 Prozent der Rüstungsexporte aus den USA und Russland.

https://www.gmx.net/magazine/politik/ruestung-weltweiter-waffenhandeldrastisch-gestiegen-32178896

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* Erneut möglicher NSU-Zeuge gestorben

Zeit für Antworten

16. 2. 2016- Wieder ist ein potenzieller Zeuge aus dem NSU-Komplex überraschend verstorben. Im Umfeld herrscht Todesangst. Nicht zu Unrecht.

Hajo Funke, emeritierter Berliner Politikprofessor und Experte in diversen NSU-Untersuchungsausschüssen, schrieb in seinem Buch „Staatsaffäre NSU“, dass Todesangst bei Zeugen und Todesfälle im Zusammenhang mit dem NSU-Komplex so lange nicht aufhören würden, bis die „Struktur der Hintermänner aufgeklärt“ sei.

http://www.taz.de/!5275907/

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* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-freitag-17-februar-2017/

1. Internationales » Frankreich » Soziale Konflikte

Die Proteste gegen Polizeiterror in französischen Trabantenstädten werden immer heftiger

http://www.labournet.de/?p=111946

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* Nato: Reaktionen auf die Forderung der USA nach mehr Geld von Europa

Aktualisiert am 16. Februar 2017, US-Verteidigungsminister James Mattis hat Europa die Pistole auf die Brust gesetzt: Entweder Europa steckt mehr Geld in die Nato, oder die USA wird ihr Engagement zurückfahren. Erpressung? Vielleicht. Doch völlig abwegig ist die Forderung nicht.

https://www.gmx.net/magazine/politik/nato-reaktionen-forderung-usa-geld-europa-32172644

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* Caracas (dpa) – Im Streit um einen Bericht über verkaufte Pässe hat die venezolanische Regierung die vorläufige Abschaltung des US-Fernsehsenders CNN verfügt. Außenministerin Delcy Rodríguez warf CNN eine „Kriegsoperation“ vor.

Aktualisiert am 16. Februar 2017,

https://www.gmx.net/magazine/politik/cnnin-venezuela-abgeschaltet-32172956

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* Mehr als 70 Tote nach Anschlag auf Schrein in Pakistan

Aktualisiert am 16. Februar 2017, 18:37 Uhr

Bei einem Selbstmordanschlag auf einen großen Schrein liberaler Sufi-Muslime in Südpakistan sind mindestens 72 Menschen getötet worden.

https://www.gmx.net/magazine/politik/70-tote-anschlag-schrein-pakistan-32174014

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* Nato-Einsatz in Litauen: Russland attackiert Bundeswehr mit Fake-News-Kampagne

Aktualisiert am 16. Februar 2017, In Kooperation mit  SPIEGELONLINE

Von Matthias Gebauer/ Die Bundeswehr ist bei ihrer Baltikum-Mission Ziel einer perfiden Kampagne geworden. Nach SPIEGEL-Informationen wurden offenbar aus Russland Gerüchte über eine angebliche Vergewaltigung durch deutsche Soldaten gestreut.

https://www.gmx.net/magazine/politik/nato-einsatz-litauen-russland-attackiert-bundeswehr-fake-news-kampagne-32173706

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* Kindersoldaten sind ein weltweites Problem

 Von Susanne Stocker – Aktualisiert am 13. Februar 2017,  

250.000 – so viele Mädchen und Jungen werden von bewaffneten Gruppen und auch Regierungsarmeen weltweit als Soldaten missbraucht. Die Kinder werden unter Zwang rekrutiert und in den Kampf geschickt, die meisten davon in Afrika oder Asien. Allein in Myanmar (Burma) gibt es mehrere zehntausend Kindersoldaten.

https://www.gmx.net/magazine/unicef/kindersoldaten-weltweites-problem-32167208

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* AfD: Sterilisation von Flüchtlingskindern?

  1. Februar 2017 – 08:00 | Gastbeitrag | – Ein Beitrag von David Danys.

 Eine Anfrage aus Frauke Petrys sächsischer AfD -Landtagsfraktion will die Kosten für die Sterilisation unbegleiteter, ausländischer Minderjähriger in Erfahrung bringen.

https://diefreiheitsliebe.de/politik/sterilisation-von-fluechtlingskindern/

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*  International  

China rüstet weiter auf – Ärger um Nato-Verteidigungsetat

14.02.2017, Soldaten der chinesischen Armee bei einem Militärmanöver: Pelking rüstet weiter auf. Foto: Igor Kovalenko. (Quelle: dpa)- London/Brüssel (dpa) – China rüstet zu einer militärischen Supermacht auf. Dagegen entwickelten sich die Verteidigungsausgaben von Nato-Ländern wie Großbritannien nicht so wie erwartet, heißt es im Jahresbericht über das weltweite militärische Kräfteverhältnis.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_80363412/international-china-ruestet-weiter-auf-aerger-um-nato-verteidigungsetat.html

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* Berlin, Rom und Paris einig  

EU-Länder wollen Schutzwall gegen China-Übernahmen

14.02.2017- Europas starke Industrie ist in Zeiten eines rauer werdenden Welthandels ein Pfund. Das weckt Begehrlichkeiten, gerade aus China. Nun wollen Deutschland, Frankreich und Italien strengere EU-Regeln, um einen Ausverkauf von Hightech-Firmen nach Fernost zu verhindern.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_80362780/eu-laender-wollen-schutzwall-gegen-china-uebernahmen.html

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  •  online-Newsletter:

http://www.labournet.de/newsletter-am-montag-13-februar-2017/

  1. Politik » Europäische Union » Europäische Wirtschaftspolitik »

Dossier: CETA: Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada

  1. a) 15. Februar: CETA-Entscheidung im Europaparlament! Kommt für den 14. und 15. Februar nach Straßburg! …

http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/aktionen/ceta-entscheidung/

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Debatte Trump und Proteste gegen Ceta

Feuer mit Öl löschen

Aus Panik vor Trump auf neoliberale Handelspolitik zu setzen, ist falsch. Wo Demokratie und Gerechtigkeit leiden, werden Populisten stark.

https://www.taz.de/!5380200/

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* Marode Kanäle  

Flut aus Staudamm bedroht 188.000 Menschen in Kalifornien

13.02.2017, Wegen einer drohenden Flutkatastrophe im Norden des US-Bundesstaates Kalifornien haben 188.000 Menschen ihre Häuser und Wohnungen verlassen müssen. Sowohl der Haupt-, als auch der Notablauf des Staudamms am Lake Oroville sind beschädigt und könnten versagen.

http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/katastrophen/id_80344694/kalifornien-flut-aus-staudamm-bedroht-188-000-menschen.html

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* Frank-Walter Steinmeier: Ein Bundespräsident in schwierigen Zeiten

Aktualisiert am 12. Februar 2017, Die SPD kann jubilieren, aber wie lange das Glück anhält, wird man sehen. Ihr Kandidat Frank-Walter Steinmeier ist mit einem guten Ergebnis zum Bundespräsidenten gewählt worden – nur die insgesamt 103 Enthaltungen dürften die Freude etwas trüben. Jetzt muss er in seine neue Rolle finden.

Die Erleichterung, als alles gut gegangen ist, ist ihnen dann doch anzusehen. 931 Stimmen, immerhin. Unverzüglich, fast hastig, eilen Kanzlerin Angela Merkel und Noch-SPD-Chef Sigmar Gabriel mit den obligatorischen Blumengebinden zu Frank-Walter Steinmeier, um ihm zur Wahl zu gratulieren

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* Bundesrat will extremen Parteien den Geldhahn zudrehen

Aktualisiert am 10. Februar 2017, Berlin (dpa) – Nach dem Scheitern ihres Verbotsantrages vor dem Bundesverfassungsgericht wollen die Länder der rechtsextremen NPD den staatlichen Geldhahn zudrehen.

https://www.gmx.net/magazine/politik/bundesrat-eroertert-bund-laender-finanzen-sicherheit-32162490

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* „Gewerkschaftsmitglieder wurden erpresst, ihre Gehaltszulagen wurden ihnen vorenthalten, sie wurden vom Dienst suspendiert, aus ihren Wohnungen, die im Firmenbesitz sind, geräumt, und sie wurden tätlich angegriffen.“

Und das alles mitten in Europa: in Kiew, Hauptstadt der Ukraine.

http://us2.campaign-archive1.com/?u=f3995b46c18cb039818f29a32&id=43e83c2c6f&e=5c4ee19d37

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* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-freitag-10-februar-2017/

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* 1. Internationales » Argentinien » Arbeitskämpfe
AGR: Der Kampf der Drucker von Buenos Aires wird zu einem Pol aller Menschen, die sich wirklich gegen die Regierung Macri zur Wehr setzen wollen

http://www.labournet.de/?p=111491

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* freiheitLiebe Freundinnen und Freunde,

Schon seit einigen Wochen ist das Freiheitskomitee für Musa Asoglu auf einem Langen Marsch unterwegs, um sich für seine Freilassung einzusetzen. Nun kommen sie auch nach Münster, um zu informieren und ihre Petition voran zu bringen.

Kommt gern am Freitagnachmittag in der Stubengasse vorbei, sprecht mit den Genoss*innen und unterstützt den Protest. Im Anschluss begleiten sie uns dann zum Rathaus.

Freiheit für alle politischen Gefangenen!

https://ms-alternativ.de/event/besuch-freiheitskomitee-1002-m%C3%BCnster

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* Kritik an Bundespolizei  

Hunderte minderjährige Flüchtlinge zurückgewiesen

08.02.2017, | AFP  – Im vergangenen Jahr hat die Bundespolizei 620 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückgewiesen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. Die Partei kritisiert das Vorgehen der Behörden als Missachtung des Kindeswohls.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_80304878/kritik-an-bundespolizei-620-minderjaehrige-fluechtlinge-zurueckgewiesen.html

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Wieso fällt ihm das jetzt erst auf?

* Angriffe auf Polizei sollen schärfer bestraft werden

Aktualisiert am 07. Februar 2017, Berlin (dpa) – Das Bundeskabinett will nach einem Zeitungsbericht am Mittwoch die geplante Strafverschärfung bei Angriffen auf Polizisten und andere Einsatzkräfte beschließen. Nach dem Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) sollten solche Taten nun leichter bestraft werden können.

https://www.gmx.net/magazine/politik/angriffe-polizei-schaerfer-bestraft-32155560

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* Zahl der getöteten Kinder in Afghanistan stark gestiegen

Aktualisiert am 06. Februar 2017, 11:04 Uhr

Kabul (dpa) – Die Zahl der in Afghanistan getöteten und verletzten Kinder ist dramatisch gestiegen. 3512 Kinder seien 2016 dem neu aufgeflammten Krieg zwischen den radikalislamischen Taliban und der afghanischen Regierung zum Opfer gefallen

https://www.gmx.net/magazine/politik/zahl-getoeteten-kinder-afghanistan-stark-gestiegen-32153720

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* Aufruf zur Demo am Samstag, 11.02.2017

| 13.oo Uhr | Gänseliesel, Göttingen*

Gemeinsam gegen Abschiebung auf die Straße gehen!

http://kultur-revolution.com/Aufruf zur Demo am Samstag.goe.doc

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*online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-montag-06-februar-2017/

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1.hellinikon-camp-refugees-768x432 Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Binnenabschottung »
Dossier: Humanitäre Krise in Griechenland droht zu eskalieren.
Hungerstreik afghanischer Flüchtlinge in Athens Horrorlager

* Hungerstreik afghanischer Flüchtlinge in Athens Horrorlager

– Solidaritäts-Aufruf des City Plaza Hotels.

Am Sonntag, 5. Februar 2017 haben rund 200 Flüchtlinge aus Afghanistan im berüchtigten Lager Hellinikon in Athen mit einem Hungerstreik begonnen.

http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/humanitaere-krise-in-griechenland-droht-zu-eskalieren/

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* Türkei: Rund 1800 Terrorverdächtige festgenommen

Aktualisiert am 06. Februar 2017, 11:59 Uhr

Istanbul (dpa) – Türkische Sicherheitskräfte haben innerhalb einer Woche 1829 Terrorverdächtige festgenommen, unter ihnen 820 mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

https://www.gmx.net/magazine/politik/tuerkei-1800-terrorverdaechtige-festgenommen-32153850

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* online – Newsletter:

http://www.labournet.de/newsletter-am-freitag-03-februar-2017/

  1. [Was absehbar war] Zahl der Leiharbeiter knackt die erste Million – Millionäre sind die Sklavenhändler

    „… Im Juni 2016 waren 1,006 Millionen Leiharbeitnehmer in Deutschland sozialversicherungspflichtig oder ausschließlich geringfügig beschäftigt

    https://statistik.arbeitsagentur.de/Statischer-Content/Arbeitsmarktberichte/Branchen-Berufe/generische-Publikationen/Arbeitsmarkt-Deutschland-Zeitarbeit-Aktuelle-Entwicklung.pdf

http://www.labournet.de/?p=81850

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* Schaut hin! Rassistische Anschläge sind Normalzustand! Es wird Zeit, endlich Licht ins Dunkel zu bringen!

Veröffentlicht am 2.02.2017

Pressemitteilung zur Protestkundgebung des Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“

Kundgebung: „Schaut hin! Rassistische Anschläge sind Normalzustand! Es wird Zeit, endlich Licht ins Dunkel zu bringen!“
Freitag, 3.2.2017, 17.30 Uhr
am S-Bahnstation Wehrhahn (Ausgang Ackerstraße)

http://www.anti-kapitalismus.org/

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* NSU lässt grüßen

Antisemitischer Bombenanschlag in Düsseldorf-Wehrhahn: Prahlerei in Haft führte nach über 16 Jahren zu Festnahme. Indizien gab es schon im Sommer 2000

Aus: Ausgabe vom 02.02.2017, Von Claudia Wangerin

https://www.jungewelt.de/2017/02-02/001.php

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Januar 2017

  • Hungersnot in Nigeria  

„Hier waren einfach keine Kinder mehr am Leben“

31.01.2017, In vielen Dörfern sind die Schwächsten schon tot. Es gibt keine Kleinkinder mehr. Erwachsene liegen apathisch auf dem Boden. Wer noch Kraft hat, marschiert mehrere Tage zur nächsten Gesundheitsstation. Das sind die Schilderungen von Helfern aus dem Nordosten von Nigeria.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_80225662/lage-in-nigeria-katastrophal-nach-boko-haram-kommt-die-hungersnot.html

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