Archiv.FL.März2015

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Wer nicht kämpft hat schon verloren!“

Die streikenden Flüchtlinge Statement

„Für uns existiert kein Blatt im Gesetzbuch” und…

“Wir kämpfen für die Verwirklichung einer auf Gerechtigkeit und Freiheit basierten Welt”

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März

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* [plataforma] „Das Haus der 28 Türen“ auf dem Oranienplatz in Kreuzberg ist niedergebrannt.

Liveticker Berlin am Morgen (Tagesspiegel)

„Das Haus der 28 Türen“ auf dem Oranienplatz in Kreuzberg ist niedergebrannt.

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Das Kunstprojekt „Das Haus der 28 Türen“ am Oranienplatz ist in der Nacht zu Dienstag vollständig ausgebrannt. – Foto: dpa/Maurizio Gambarini
31.03.2015- 7.10 Uhr – Kunst-Pavillon für Flüchtlinge von Flammen zerstört:

Auf dem Oranienplatz in Kreuzberg ist heute Nacht das Kunstprojekt „Das Haus der 28 Türen“ völlig ausgebrannt. Um 0.50 Uhr ging der Alarm bei Polizei und Feuerwehr ein, doch der Pavillon, der das Flüchtlingsproblem in Europa thematisiert, war nicht mehr zu retten. Noch in der Nacht nahm die Polizei in der Nähe des Tatorts einen 25-jährigen Verdächtigen fest, setzte ihn bald jedoch wieder auf freien Fuß.

Wie eine Sprecherin gegenüber dem Tagesspiegel erklärte, ermittelt die Polizei in alle Richtungen, eine Brandstiftung werde vermutet. Die Hintergründe seien noch unklar. Zwar habe vorerst das Brandkommissariat die Federführung übernommen. Allerdings sei es möglich, dass der Polizeiliche Staatsschutz sich einschalte, da ein politischer Hintergrund nicht auszuschließen sei. „Das Haus der 28 Türen“ war im vergangenen Jahr vom Tempelhofer Feld zum Oranienplatz umgezogen. Es war zugleich Veranstaltungsraum und Kunstprojekt und symbolisierte die Abschottung an den Außengrenzen der 28 EU-Staaten

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REISEWARNUNG
IN DEN ERSTEN BEIDEN APRILWOCHEN FINDET DIE EU-WEITE POLIZEIRAZZIA
„AMBERLIGHT 2015“ STATT: POLIZIST_INNEN NATIONALER POLIZEIEN SOWIE VON
FRONTEX SUCHEN NACH MENSCHEN OHNE AUFENTHALTSSTATUS.
VOR ALLEM IN ZÜGEN, AN BAHNHÖFEN, FLUGHÄFEN, AUF AUTOBAHNEN UND AN
INNEREUROPÄISCHEN GRENZEN. SIE WOLLEN MÖGLICHST VIELE MENSCHEN
KONTROLLIEREN UND FESTNEHMEN.
BITTE WARNT ALLE MENSCHEN OHNE PAPIERE!
KEIN MENSCH IST ILLEGAL!

http://kultur-revolution.com/Achtung.Ohne Grenze.doc

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* [Erfurt] Aufenthalt für einen Teil der Familie Memedovich erfolgreich erkämpft

27.03.2015-Hier zu die Pressemitteilung von Memedovich und Freund_innen aus Erfurt:

Aufenthalt für einen Teil der Familie Memedovich erfolgreich erkämpft / Der Kampf um Bleiberecht geht jedoch weiter.

https://linksunten.indymedia.org/de/node/138902

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* Asyl strike berlin

News of berlin refugee movements, from inside.

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* [plataforma] Berliner Polizei begeht Hausfriedensbruch!!

Die Vereinsräume von Allmende werden seit…26.03.2015…
  ILLEGAL! BRUTAL! FESTNAHMEN/SCHWERVERLETZUNGEN
Berliner Polizei begeht Hausfriedensbruch!!
Die Vereinsräume von Allmende werden seit dem 26.3. 18 Uhr durch die Polizei illegal besetzt
Fr, 27.3.2015, 7:30 – ALLMANDE

http://kultur-revolution.com/E I LT-Allmende.doc

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* Flüchtlings Tour Bln: Demonstration und Netzwerk-Treffen/Diskussion am Freitag 27.03.2015 mit Flüchtlingen aus Schwäbisch Gmünd

Submitted by voice on Thu, 03/26/2015 – 23:12
Residenzpflicht bedeutet weiterhin Apartheid!
Stoppt die Misshandlungen! Legalisiert die so genannten „Geduldeten“ Flüchtlinge in Deutschland! Hört auf, den Flüchtlingen ihre Perspektive zu zerstören!
http://thevoiceforum.org/node/3892
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* „Sea Watch“-Initiator über Flüchtlinge

„Wir fahren da jetzt einfach hin“

Eine Privatinitiative will mit der „Sea Watch“ ins Mittelmeer fahren, um gegen die Politik der EU zu demonstrieren. Initiator Höppner erklärt die Gründe.

taz: Herr Höppner, Sie wollen mit einem Schiff ins Mittelmeer fahren um zu verhindern, dass dort noch mehr Menschen ertrinken. Wie wollen Sie das anstellen?

http://www.taz.de/!157141/

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* Das befürchtete Defizit löst sich wundersam in Luft auf

25.03.2015- Trotz aller Unkenrufe: Kreuzberg hat plötzlich keine Schulden mehr. Für das Haushaltsjahr 2014 hat sich sogar ein Plus von 140.000 Euro ergeben.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/haushaltssperre-in-friedrichshain-kreuzberg-das-befuerchtete-defizit-loest-sich-wundersam-in-luft-auf/11550624.html

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* Protestiert gegen die geplante Sammelabschiebung am Jahrestag der Deportation

von Roma und Sinti nach Auschwitz

23.03.2015- Mit Entsetzen haben wir erfahren, das am Dienstag, den 24. März 2015, erneut unter der Leitung des RP Karlsruhe eine Sammelabschiebung vom Baden-Airpark nach Serbien und Mazedonien stattfinden soll.
https://linksunten.indymedia.org/de/node/138566
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** Brandsätze auf Flüchtlinge und Bundestag

23.03.2015– Unbekannte schleudern Molotowcocktails / Keine Verletzten / Staatsschutz ermittelt
http://www.neues-deutschland.de/artikel/965709.brandsaetze-auf-fluechtlinge-und-bundestag.html

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*Reisewarnung vom 1bis zum 15.April

http://www.redside.tk/cms/2015/03/23/reisewarnung-1-bis-15-april-kein-mensch-ist-illegal/

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* 13 Verletzte bei Brand in Asylbewerberheim

http://www.mdr.de/thueringen/ost-thueringen/brand-asylbewerberheim-saalfeld100.html

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* Kein Knast für Flüchtlinge

Die große Koalition in Berlin diskutiert einen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Asyl- und Aufenthaltsrechts.

 http://www.stay-duesseldorf.de/

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* Interviews mit Geflüchteten zur Einführung des neuen Asylunrechtgesetzes

von: Antirassistisches Netzwerk Sachsen-Anhalt am: 12.03.2015 – Wir dokumentieren hier drei Interviews, welche wir mit Geflüchteten zur Einführung des neuen Asylgesetzes im Juni 2015 geführt haben.

Gemeinsam gegen die Einführung des neuen Asylunrechtgesetzes!

http://de.indymedia.org/node/3845

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* Usman frei!

 Erfolgreiche Aktionen in Memmingen

12.03.2015- (by: flickr.com/fromoutback2) – Usman G. geriet am 21.01.2015 in eine rassistische Polizeikontrolle am Münchner Hauptbahnhof und wurde wegen Verstößen gegen die Residenzpflicht festgenommen.

http://de.indymedia.org/node/3843

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* Wir fordern die Anerkennung unserer italienischen Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis!

19. Februar 2015 – In diesen Wochen wird in Hamburg ein neuer Senat gebildet. Wir, die Gruppe Lampedusa in Hamburg, sind vom Vorgängersenat fast zwei Jahre lang ignoriert worden. Aber wir sind noch immer in dieser Stadt, eine politische Lösung für unsere Probleme steht weiterhin aus.

http://lampedusa-hamburg.info/de/

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*Gewerkschaftlicher Appell

Die Chance für eine solidarische Lösung für die Gruppe Lampedusa in Hamburg nutzen. Mindestlohn durchsetzen heißt auch Arbeitserlaubnisse für alle die hier leben

http://www.labournet.de/

http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2015/03/hhlampedusa_arbeitsappell.pdf

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* Sizilien: Kleine Sklaven in der Landarbeit

 Verfasst am: 10.03.2015 – Die Vorankündigung von einer kürzlich von Gewerkschaftern mit Hilfe eines Filmemachers fertiggestellten Filmdoku über die Zunahme der Kinderarbeit im Kontext der Ausbeutung von Migranten auf Sizilien sorgt in engagierten Kreisen in ganz Italien für manche Aufmerksamkeit. Hintergründe zum Thema lieferte vor einer Woche auch der freie Sender Radio Blackout aus Turin.

https://linksunten.indymedia.org/de/node/137106

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*Girl Power im Refugee Camp

9. März 2015 LCM 1 Kommentar

Nicht nur am Frauenkampftag: Unterstützt den „Girls Club“ im palästinensischen Flüchtlingscamp Ain el-Hilweh!

http://lowerclassmag.com/2015/03/girl-power-im-refugee-camp/#more-1944

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* KEINE KOMPROMISSE MIT APARTHIED RESIDENZPFLICHT

PROTEST GEGEN REPRESSION VON FLÜCHTLINGSAKTIVISTEN IN BADEN WÜRTTEMBERG

Innenministerium Baden-Württemberg

11th of March Willy-Brandt-Straße 41, Um 10:00am – 1:00pm

DIE VERFOLGUNG DURCH DIE „RESIDENZPFLICHT“ FINDET WEITER STATT – DIE ANGEBLICHE ABSCHAFFUNG IST EINE INFAMY LÜGE !!!

http://youtu.be/Csb6zQKwGjE

http://thevoiceforum.org/node/3876

http://thevoiceforum.org/node/3877

http://thevoiceforum.org/node/3878

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* Flüchtlinge wollen Strafe für Residenzpflichtverletzung nicht hinnehmen

Demo gegen Erzwingungshaft

7. März 2015 – Von Brita Bamberg – Schwäbisch Gmünd. Fünf Flüchtlingsaktivisten sollen in Erzwingungshaft, weil sie gegen die Residenzpflicht verstoßen haben. Dagegen gab es am Montag, 2. März, vor der Asylbewerberunterkunft in Schwäbisch Gmünd eine Protestkundgebung. Ungefähr 15 Flüchtlinge und zwanzig Unterstützer nahmen an ihr teil, ebenso Aktivisten aus Jena, Hamburg und verschiedenen

http://www.beobachternews.de/2015/03/07/demo-gegen-erzwingungshaft/

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* Mehr als 250 Menschen bilden Kette um Flüchtlingsunterkunft

http://www.welt.de/regionales/berlin/article138166824/Mehr-als-250-Menschen-bilden-Kette-um-Fluechtlingsunterkunft.html

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* Erklärung der Flüchtlingsaktivisten aus Schwäbisch Gmünd in Baden-Württemberg

Verfolgte Flüchtlingsaktivisten in Bewegung

Die Mobilisierung von Flüchtlingen, für ihre Rechte aufzustehen, wird in

verschiedenen Flüchtlingsisolationslagern fortgesetzt.

Besucht am Montag, den 9.3.2015 von 11.00 bis 18.00 Uhr das

Informationszelt in Ellwangen (Marktplatz).

http://thevoiceforum.org/node/3876

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* Kampf ums Überleben

In der libanesischen Bekaa-Ebene leben 400 000 syrische Flüchtlinge in Zelten. Internationale Hilfsorganisationen versuchen, sie mit dem Nötigsten zu versorgen – aber auch sie sind überlastet –

Von THOMAS EIPELDAUER, Beirut, 4. März 2015 –

http://www.hintergrund.de/201503043437/globales/kriege/kampf-ums-ueberleben.html

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*  Knast für Flüchtlinge

Aus: Ausgabe vom 06.03.2015, Bundestag debattiert über Verschärfungen im Abschiebungs- und Ausweisungsrecht. Wenige Verbesserungen für »gut integrierte« Ausländer

Von Ulla Jelpke

http://www.jungewelt.de/2015/03-06/052.php

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* 40 weitere Flüchtlinge nach Bootsunglück vor Sizilien vermisst

06.03.2015 – Nach Kentern eines Flüchtlingsbootes geht Hilfsorganisation von weiteren Verunglückten aus 

http://www.neues-deutschland.de/artikel/963977.40-weitere-fluechtlinge-nach-bootsunglueck-vor-sizilien-vermisst.html

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* [FR] Besuch von Flüchtlingsaktivist*innen bei der Freiburger SPD

Eine Handvoll Flüchtlingsaktivist*innen besuchten heute die Geschäftsstelle der Freiburger SPD um mit Gernot Erler, seines Zeichens Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Teil der SPD-Bundestagsfraktion über die kommende Abstimmung des „Gesetzentwurfes zur Neubestimmung von Bleiberecht und Aufenthaltsbeendigung“ zu sprechen.

https://linksunten.indymedia.org/de/node/136587

*Mehr Informationen gibt es unter:

http://stopasyllaw.blogsport.eu/

http://migrationsgesetze.info/

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*Stoppt die Einführung des neuen Asylunrechtsgesetzes!

04.03.2015- Die Große Koalition brachte Anfang diesen Jahres den Entwurf der neuen Asylgesetzgebung vor

http://kultur-revolution.com/Stoppt die Einfuehrung des neuen Asylunrechtsgesetzes.doc

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* [plataforma] PM Kundgebung gegen die Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes

Am Donnerstag den 5. März 2015 um 15:00 Uhr laden wir zu einer

Kundgebung gegen eine Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes zum Platz

des 18. März ein.

ARI Berlin – Antirassistische Initiative e.V.

http://kultur-revolution.com/PM.pdf

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* Protestcamp nach Naziangriff geräumt- Dresden

 Pegida-Anhänger und Neonazis versuchen Flüchtlingscamp in Dresden zu attackieren

02.03.2015- DNN – Dresden. Mehr als Hundert Neonazis und Pegida-Anhänger haben am Montagabend versucht, das Flüchtlingscamp vor der Dresdner Semperoper zu attackieren.

http://www.dnn-online.de/dresden/web/regional/politik/detail/-/specific/Pegida-Anhaenger-und-Neonazis-versuchen-Fluechtlingscamp-in-Dresden-zu-attackieren-2976855077

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* Nach Naziangriffen: Refugees räumen Protestcamp

https://www.addn.me/nazis/nach-naziangriffen-refugees-raeumen-protestcamp/

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* Geflüchtete richten Protestcamp auf dem Theaterplatz ein

https://www.addn.me/soziales/gefluechtete-richten-protestcamp-auf-dem-theaterplatz-ein/

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* Hörerfragen erwünscht: Bei uns gestrandet – Flüchtlinge in NRW

Immer wieder gibt es negative Nachrichten über Flüchtlinge. Dabei gibt es in vielen Orten in NRW eine überwältigende Hilfsbereitschaft. Menschen wollen den vor Krieg und Armut geflüchteten Menschen helfen. Sie möchten sich für in NRW einsetzen, wissen aber nicht wie? Fragen Sie uns!

http://www.wdr5.de/thementage/fluechtlingstag_aufruf100.html

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* Aufruf der Refugees

Liebe Menschen in Deutschland, seit mehreren Wochen gehen in Deutschland über 100.000 Menschen gegen Gruppierungen wie „Pegida“, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus auf die Straßen. Das ist sehr ermutigend…

http://feb28.net/appeal.html

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* Dresden: Tausende zeigen Solidarität mit Flüchtlingen

28.02.2015- »You can also become refugees«: Demonstration in der sächsischen Landeshauptstadt / Widerstand gegen rechte Pegida-Bewegung und Rassismus in Behörden und Alltag

http://www.neues-deutschland.de/artikel/963407.dresden-tausende-zeigen-solidaritaet-mit-fluechtlingen.html

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Februar

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* Dringender Aufruf aus Schwäbisch Gmünd: Residenzpflicht bedeutet immer noch Apartheid

Aufruf zu Sofortmaßnahmen: Solidarität mit Leke Aremu, Farook Khan,Raphael Paul, Frankline Ndam befinden im zivilen Ungehorsam

The VOICE Refugee Forum Jena

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*Schwäbisch Gmünd, den 24. Februar 2015
Betreff: Anhaltende repressive Strafverfolgung wegen zivilen Ungehorsams gegen die sog. Residenzpflicht

Protestbriefe zu schreiben und an die unten genannten Adressen div.Verantwortungsträger zu schicken und zu veröffentlichen.

Herr Ministerpräsident
Wir sind Flüchtlinge und politische Aktivisten aus verschiedenen Ländern
(Nigeria, Kamerun, Afghanistan) und werden seit mehreren Jahren genötigt,
im Isolationslager Schwäbisch Gmünd zu leben  zumindest so lange unsere
Asylverfahren noch beim BAMF Karlsruhe bearbeitet werden.

http://thecaravan.org/node/4272

http://thevoiceforum.org/node/3866

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*AUFRUF ZU MOBILISIERUNG

 Aufruf an alle, die betroffen sind von dem durch die Europäischen Union geführten Krieg gegen Migrant*innen und Refugees, sowohl an den Außengrenzen, als auch innerhalb ihrer politischen und sozialen Ordnung

Am 6. Februar 2014 versuchten mehrere Migrant*innen in einer kollektiven Aktion über die Enclave von Ceuta (eine der zwei Grenzen der Europäischen Union auf afrikanischem Boden) das Meer zu überwinden.

https://cispmberlin.wordpress.com/deutsch/aufruf-zu-mobilisierung/
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