Wenn Einstein sich getraut hat der Welt die Zunge heraus zu strecken, Werden wir uns doch wohl trauen eine dicke Lippe zu riskieren!
Nie Wieder Krieg , Nie wieder Faschismus!Weltweit!
Freiheit für alle politischen gefangenen! Weltweit!
Hoch die Internationale Solidarität!
PROFIT GEHT ÜBER LEICHEN
Juli
[LabourNet Germany] Neu am:29.07.2015
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit
* Demo am Samstag (01.08) // 11 Uhr // Türkisches Konsualat
(Münster, Lotharingerstraße)
Am Samstag wird es in Münster um 11 Uhr eine Demo vom türkischen Generalkonsulat zum Prinzipalmarkt geben! Hier unser Aufruf:
————————————–
Erdogan stoppen: für Frieden und Demokratie
in der Türkei und in Rojava!*
30.07.2015- YXK Münster und ….
* Solidarität Einladung!
Veranstaltungsrundreise zu den Hintergründen des Gefangenenmassakers im Iran 1988
Diese Veranstaltung findet in Berlin statt:
am Samstag, den 8, August um 19 Uhr im Cafe Commune, Reichenberger Str. 157
*
* Pressemitteilung
den 29.7.2015- Der Förderverein Roma lädt anlässlich des Jahrestages der „Liquidation“ des „Zigeunerlagers“ Auschwitz zu einer Kundgebung am 3.8.2015 um 18.30 Uhr in die Braubachstraße 18-22, Geschäftsstelle des Börsenvereins des deutschen Buchhandels, ehemaliges Stadtgesundheitsamt Frankfurt am Main, ein
http://www.infopartisan.net/short%20news.html
*
* Jobcenter Meißen, kein Skandal
29.07.2015-Wenn Hartz IV besonders rigide umgesetzt wird…
Eigentlich hat Stefen Klaussner (Name geändert) alles richtig gemacht.
http://peter-nowak-journalist.de/
*
* Wahlkampf mit F-16-Bombern
29. Juli 2015 – Die Türkei zwischen Autoritarismus und demokratischem Aufbruch
https://www.medico.de/blog/artikel/wahlkampf-mit-f-16-bombern/
*
* Türkisches Militär greift Rojava, YPJ/YPG an
Erklärung zu Angriffen der türkischen Armee gegen YPJ/YPG und FSA Stellungen in der Nähe von Kobanê
YPG
Für die Medien und die Öffentlichkeit – Anweisung 20150726
General Kommandantur: Erklärung zu Angriffen der türkischen Armee gegen YPG und FSA Stellungen in der Nähe von Kobanê
KOBANÊ, Rojava (26. Juli 2015) – Am 24. Juli gegen 4:30Uhr beschoss die türkische Armee mit schweren Panzern Stellungen der Frauen- und Volksverteidigungskräfte (YPJ/YPG) und der Freien Syrischen Armee (FSA) im Westen von Kobanê, im Dorf Zormikhar, direkt gegenüber, in dem von Terroristen besetzten Dorf Jarabulus. Bei diesem Angriff wurden vier Kämpfer der FSA und mehrere Dorfbewohnerinnen und Dorfbewohner verletzt.
https://linksunten.indymedia.org/de/node/149462
*
* 15.000 demonstrieren in Helsinki für multikulturelle Gesellschaft
Mittwoch, 29. Juli 2015,
http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEKCN0Q30CS20150729
*
* neu im LabourNet Germany am Montag, 27. Juli 2015:
Hier die wichtigsten der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf
unserer Homepage:
1. Internationales » Philippinen
12 philippinische Arbeiter sterben bei Kentex. Na und? Gleich darauf
schon wieder neun Tote bei Semirara: Kapitalismus halt. Und: Zeitarbeiter
*2. Internationales » Türkei » Politik
Die türkische Regierung bombt und verhaftet: Gegen die PKK und die
Linke (und ein bißchen gegen Isis)
http://www.labournet.de/
*
*„Sozialausgaben auf Rekordhoch gestiegen“ – Lügen mit Zahlen
http://www.nachdenkseiten.de/?p=26913#more-26913
*
*Blockade gegen deutsche Produkte
Französische Bauern blockieren Grenze zu Deutschland – Lastwagen müssen umkehren
http://www.focus.de/finanzen/news/wirtschaftsticker/konjunktur-franzoesische-bauern-blockieren-grenze-zu-deutschland_id_4840521.html
*
*Türkei greift PKK im Nordirak an
http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEKCN0Q10F320150727
* Deutschland warnt Ankara
Türkische Luftwaffe greift erneut kurdische Lager an
26.07.2015, 22:06 Uhr | rtr, AP, AFP
Offiziell führt die Türkei Krieg gegen den bislang von ihr eher unterstützten Islamischen Staat (IS) – und die PKK. Nun sieht es jedoch immer stärker so aus, als würden die Angriffe vor allem der kurdischen Arbeiterpartei gelten – die Bekämpfung des IS erscheint eher als kosmetisches Beiwerk. Das beklagen auch deutsche Politiker. Derweil fliegt die Türkei neue Angriffe auf die Kurden.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_74845928/tuerkische-luftwaffe-greift-erneut-kurdische-lager-an.html
*
*neu im LabourNet Germany am Freitag, 24. Juli 2015:
21.07.2015- Ausland
Tränengas in Istanbul, Festnahmen in Berlin
Polizei geht nach Anschlag auf Kobane-Solidarität gegen Trauerkundgebungen vor
/ Zahl der Opfer des Attentats von Suruc auf 31 gestiegen
http://www.neues-deutschland.de/artikel/978604.traenengas-in-istanbul-festnahmen-in-berlin.html
*
* Polizei löst Anti-IS-Kundgebung in Ankara gewaltsam auf
25. Juli 2015, 18:41
http://derstandard.at/2000019701090/Tuerkische-Kampfjets-fliegen-erneut-Angriffe-in-Syrien-und-Irak
*
*Mutmaßlich kurdische Attacke: Sprengsatz tötet zwei türkische Soldaten
Ein neuer Anschlag erschüttert die Türkei: In der Stadt Diyarbakir hat eine Autobombe einen Transporter der Armee in die Luft gesprengt – zwei Soldaten kamen ums Leben.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-mutmasslich-kurdischer-angriff-auf-militaer-a-1045378.html
*
*Massive Polizeiangriffe und „Extralegale Hinrichtung“ der Polizei in Istanbul
25.07.2015- Erneut massiver Polizeiangriff der AKP-Regierung in der Türkei — Mitglied der Volksfront Günay Özarslan in Wohnung in Istanbul/Bagcilar hingerichtet.
http://www.linkezeitung.de/index.php/ausland/naher-osten/4225-massive-polizeiangriffe-und-extralegale-hinrichtung-der-polizei-in-istanbul
*
* Türkische Luftwaffe bombardiert PKK-Stellungen im Nordirak – Türkeiweite Festnahmewelle gegen Mitglieder von HDP und DBP
Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 25. Juli 2015
http://civaka-azad.org/tuerkische-luftwaffe-bombardiert-pkk-stellungen-im-nordirak-tuerkeiweite-festnahmewelle-gegen-mitglieder-von-hdp-und-dbp/
*
* Türkei fliegt Luftangriffe gegen kurdische PKK
http://www.focus.de/politik/ausland/islamischer-staat/auch-bodentruppen-im-einsatz-tuerkei-fliegt-luftangriffe-gegen-pkk_id_4838430.html
*
* Türkei: 600 Mitglieder von IS und PKK festgenommen
http://www.focus.de/politik/ausland/islamischer-staat/isis-terror-tuerkische-kampfjets-attackieren-is-stellungen-in-syrien_id_4836358.html
*
*Keine Abschiebung von Selvasanthan Selvarajah
22.07.2015- Wir dokumentieren einen Aufruf des Internationalen Menschenrechtsvereins Bremen (IMRV)
Selvasanthan Selvarajah ist ein Überlebender der Massaker, die sich im Frühjahr 2009 in Sri Lanka ereignet haben.
http://www.rote-hilfe.de/77-news/643-keine-abschiebung-von-selvasanthan-selvarajah
*
* Monitor: EU will bei Fluchtursachen intensiv mit afrikanischen Diktaturen kooperieren Verhandlungsdokumente belegen Ausmaß der Kooperationen
23.07.2015
http://www.presseportal.de/pm/6694/3078246
*
* Gezerre um die Anwälte im NSU-Prozess
Peter Nowak 22.07.2015
Es ist unklar, ob es sich um ein echtes Zerwürfnis zwischen Beate Zschäpe und ihren Pflichtverteidigern handelt oder um Theater. Aber es hat die Berichterstattung über den NSU-Prozess verändert
http://www.heise.de/tp/news/Gezerre-um-die-Anwaelte-im-NSU-Prozess-2758429.html
*
* neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 22. Juli 2015:
Hier die wichtigsten der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf
unserer Homepage:
http://www.labournet.de/
1. Internationales » Türkei » Politik
Nach dem Mordanschlag von Suruç: Türkische Regierung in der Kritik
Noch ist nicht einmal ganz klar, wieviele junge Menschen in Suruç
sterben mussten, auch nicht, ob wirklich eine Selbstmordattentäterin
der Isis-Bande die Mörderin war.
*
* Überall ist OXI?! – Diskussionsveranstaltung zur Situation in Griechenland am Donnerstag (23.7.) um 19 Uhr im ITP (Friedrich-Ebert-Str. 7, 48153 Münster)
*
* Zur Kenntnis
*Dienstag, 21. Juli 2015*
*Pressemitteilung der „Initiative Solidarität für Rojava“*
*Anschläge in der nordkurdischen Stadt Suruc. Jugendliche besetzen die Münchner SPD-Zentrale und fordern ein Gespräch mit Bundestagsabgeordneten Claudia Tausend und Florian Post.*
*
*21.07.2015-
einer aktuellen Erklärung der Volksfront der Türkei in Syrien zu dem Massaker.
„Der Imperialismus und ihre Marionette, die AKP sind für das Massaker in Suruc verantwortlich!“
*
*Türkei muss sich gegen IS stellen
Veröffentlicht am 21. Juli 2015 von Ulla Jelpke „Die türkische Regierung ist mitverantwortlich für den Terroranschlag in Suruc. Dass der IS heute auch in der Türkei morden kann, ist ein Ergebnis der jahrelangen Duldung dieser Terrorgruppe durch Ankara“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke.…
http://www.ulla-jelpke.de/2015/07/tuerkei-muss-sich-gegen-is-stellen/
*
* Rechter Vandalismus auch in Münster
21.07.2015- Der öffentliche Schaukasten der Partei DIE LINKE am Idenbrockplatz wurde durch Einritzen eines Hakenkreuzes und weiteren Kratzereien beschädigt, wie Stephan Siewering, Mitglied der Bezirksvertretung Nord, bei der Aktualisierung des Schaukastens feststellen musste.
„Auch wenn Rechte und Nazis in anderen Städten stärker sind als in Münster, sind wir hier keine Insel der Glückseligen.
Auch in Münster gibt es Nazis, wie die Beschädigung unseres Schaukastens zeigt. Aktivitäten von Neonazis und Sympathisanten sollten grundsätzlich öffentlich geächtet werden. Wir brauchen eine breite gesellschaftliche Stellungnahme gegen jegliche rechte Umtriebe – in Münster und überall“, sagt Stephan Siewering und kündigt gleichzeitig an, den Inhalt des
Schaukastens auch weiterhin der Auseinandersetzung gegen Rechts zu widmen.
*
*Selbstmordanschlag in Pirsûs mit Dutzenden Toten und vielen Verletzten
http://civaka-azad.org/selbstmordanschlag-in-pirsus-mit-dutzenden-toten-und-vielen-verletzten/
*
* Türkei | Analyse zu den Wahlen in der Türkei
Im Folgenden dokumentieren wir die Übersetzung einer Analyse der vergangenen türkischen Wahlen.
https://demvolkedienen.wordpress.com/2015/07/17/tuerkei-analyse-zu-den-wahlen-in-der-tuerkei/#more-1553
*
* CDU will sich für Veranstaltung in die Rote Flora einmieten
Verfasst am: 22.01.2015 – Eskalation im Schanzenviertel: Nachdem ein Flüchtlings-Dialog im Haus 73 wegen Störern abgebrochen wurde, will die CDU nun ausgerechnet in der Roten Flora eine neue Veranstaltung ausrichten.
https://linksunten.indymedia.org/de/node/132897
*
* Fremdenfeindlichkeit
Liste der Schande – Der unfassbare Alltag in Deutschland
20.07.2015-Brandanschläge, Beschimpfung, Kopfstoß, Steinwürfe, „Ausländer raus“-Rufe: Täglich sind Ausländer und Flüchtlinge in Deutschland Anfeindungen und Übergriffen ausgesetzt. Ein erschreckendes Protokoll.
http://m.welt.de/politik/deutschland/article144214756/Liste-der-Schande-Der-unfassbare-Alltag-in-Deutschland.html
*
*AfD-Landesvorsitzender Josef Dörr hält eine „TOXIN-REDE“! Kollege Erbe informiert:
Publiziert am 19. Juli 2015 von Manni Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Wolfgang Erbe hat uns soeben als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine Information über die Rede des neuen AfD Landesvorsitzenden Josef Dörr zukommen lassen. In dieser Rede spricht Dörr von einem Flammenmeer, das sich zu einem Feuersturm entfachen soll und alles „Schlechte“ in Deutschland hinweg Fegen und vernichten soll.
Diese „TOXIN-REDE“ erinnert uns in ihrem Duktus an Propagandareden eines hinkenden Doktors aus Rheydt (heute Mönchengladbach II), der Hetze und Häme gegen alles dasjenige, was aus Sicht der NAZIS nicht arisch war, rhetorisch verbreitete.
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
Kollege Erbe teilt mit: http://www.ak-gewerkschafter.de/
*
* Schachmatt für die Parteilinke
Wassilis Aswestopoulos 18.07.2015
Tsipras Problematik und die politische Instabilität in Athen
http://www.heise.de/tp/artikel/45/45471/1.html
*
* Abstimmung in Griechenland: Ein überzeugendes, kein überzeugtes Votum
16. Juli 2015, Ein beträchtlicher Teil der Syriza-Abgeordneten hat ihm die Gefolgschaft verweigert, aber Premier Alexis Tsipras hat geliefert – jetzt sind die Gläubiger am Zug
http://derstandard.at/2000019224189/Abstimmung-in-Griechenland-Ein-ueberzeugendes-kein-ueberzeugtes-Votum
*
*Hilfe zur Selbsthilfe DGB: Flüchtlinge schneller in Arbeit bringen
Nicht nur Vertreter der Wirtschaft, sondern auch Gewerkschafter setzen sich dafür ein, Flüchtlinge rasch in Arbeit zu bringen. Dies spare Kosten und helfe, Ressentiments abzubauen, meint der DGB.
15.07.2015
http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/dgb-hessen-thueringen-fluechtlinge-schneller-in-arbeit-bringen-13703912.html
*
* Sendung vom 14.07.2015
1-Kommentar – Griechenlandhilfe: Rettung oder Belastung?
2- Gespräch – Frankreichs Nationalfeiertag: Laizismus in der Krise
3- UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung: Gefüllte Kassen für eine bessere Welt?
Alle Themen im Überblick
http://www.wdr5.de/sendungen/politikum/sendeterminseiten/politikum926.html
*
* Freiheit der Wissenschaft in Gefahr
Kooperation Uni Köln mit BAYER: Verhandlung am OVG Münster
=> Dienstag,18. August, 11.30 Uhr
=> OVG Münster (Sitzungssaal II), Aegidiikirchplatz 5
=> Kundgebung vor dem OVG ab 10.30 Uhr
Das Oberverwaltungsgericht Münster verhandelt am 18. August über die Klage der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) auf Einsichtnahme in den Kooperationsvertrag zwischen der Universität Köln und dem BAYER-Konzern. Die CBG ruft zur Teilnahme an der Verhandlung auf.
http://www.cbgnetwork.org/6203.html
*
* Der griechische „Privatisierungsfonds“ ein Symbol für den Rückfall in europäische Machtpolitik
14. Juli 2015 –
http://www.nachdenkseiten.de/?p=26790
*
* Fast 57.000 erfolgreiche Widersprüche
Immer mehr rechtswidrige Hartz-IV-Sanktionen
Berlin . Immer mehr Widersprüche gegen verhängte Hartz-IV-Sanktionen haben Medienberichten zufolge Erfolg, weil die Maßnahmen entweder ganz oder teilweise rechtswidrig sind.
http://www.rp-online.de/wirtschaft/hartz-iv-57000-widersprueche-immer-mehr-rechtswidrige-sanktionen-aid-1.5229745
*
* Atomdeal Israel nennt Abkommen „Lizenz zum Töten“
14. Juli 2015, 11:09 Uhr – Diplomaten verkünden historische Einigung mit Iran
http://www.sueddeutsche.de/politik/-iran-einigung-bei-atomverhandlungen-1.2564489
*
* Erste Gedanken über das Abkommen mit dem Iran
erschienen am 14. Juli 2015- Moon of Alabama
Zwischen dem Iran und einigen Mitgliedsländern des Unsicherheitsrats wurde ein Abkommen geschlossen. Es wird einige Zeit brauchen, um den vollen Text und die Anhänge, rund 160 Seiten, zu lesen und zu begreifen und das Ergebnis zu beurteilen. (> LINK zum Originaltext) Was die Medien darüber schreiben werden, wird hauptsächlich Meinungsmache von beiden Seiten sein, und der Teufel steckt wie immer im Detail.
http://antikrieg.com/aktuell/2015_07_14_erste.htm
*
* Die Folgen von Syrizas Verrat: Von der Kapitulation zur Besatzung
Veröffentlicht: 14. Juli 2015 – Nach ihrem Treffen in der Nacht zum Montag haben die Staats– und Regierungschefs der Eurozone Griechenland mit einem neuen Ultimaten konfrontiert, dessen Umsetzung das Land praktisch seiner Souveränität berauben und in eine Wirtschaftskolonie der deutschen Banken verwandeln würde.
http://www.linkezeitung.de/index.php/ausland/europa/4116-die-folgen-von-syrizas-verrat-von-der-kapitulation-zur-besatzung
*
* AW: Offener Brief
Von: Christoph Strässer MdB
„Wie Sie sicherlich wissen, habe ich mich in der Vergangenheit als Menschenrechtssprecher der SPD-Bundestagsfraktion und kürzlich als Beauftragter für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe der Bundesregierung intensiv mit Fragen zum Flüchtlingsrecht national wie international beschäftigt.“
Mit freundlichen Grüßen – Christoph Strässer
Mitglied des Deutschen Bundestages
Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt
*
* Juni 2015: 6.910.218 Leistungsbezieher
http://www.randzone-online.de/?p=26068
*
* Austerität oder Demokratie (II)
10.07.2015 – ATHEN/BERLIN/WASHINGTON
(Eigener Bericht) – Kurz vor dem EU-Gipfel am kommenden Sonntag zeichnet sich ein deutscher Erfolg im Kampf um ein drittes sogenanntes Hilfsprogramm für Griechenland ab.
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59157
*
* Fr., 10.07.2015
Vorfall bei spontaner Demonstration Farbbeutel-Würfe gegen das Stadthaus 2
Münster – Zwischen 30 und 50 Personen kamen am Donnerstag gegen 19 Uhr vor dem Stadthaus 2 zu einer spontanen Demonstration gegen eine Verschärfung des Asylrechts zusammen. Dabei wurden vier Farbbeutel gegen das Stadthaus geworfen.
http://www.wn.de/Muenster/2043539-Vorfall-bei-spontaner-Demonstration-Farbbeutel-Wuerfe-gegen-das-Stadthaus-2
*
*Kolonialismus Völkermord verjährt nicht
07.07.2015- Von Christian Bommarius
Noch immer weigert sich die deutsche Regierung, den Völkermord an den Herero und Nama vor hundert Jahren auch Völkermord zu nennen. Das ist kontrollierter Gedächtnisverlust. Der Leitartikel.
http://www.fr-online.de/leitartikel/kolonialismus-voelkermord-verjaehrt-nicht,29607566,31145420.html
*
* Was in der griechischen Krise wirklich auf dem Spiel steht
1 July 2015 Editorial
Die ‚Institutionen‘ haben aufgrund des Beschlusses der Regierung, am 5. Juli ein Referendum über die Bedingungen der Rettung abzuhalten, neue Maßnahmen getroffen, um die griechische Wirtschaft in den Ruin zu treiben. Bei den Verhandlungen ist es nie um wirtschaftliche Fragen gegangen, sondern um einen Regimewechsel – und die Beseitigung der Gefahr einer möglichen politischen Ansteckung anderswo in Europa.
http://www.iuf.org/w/?q=de/node/4329
*
* Deutschland: Augen zu vor Menschenrechtsverletzungen
Ralf Streck- 26.06.2015
http://www.heise.de/tp/artikel/45/45273/1.html
*
Juni
* Hey,
im Anhang für alle die Interesse haben der Ratsantrag der Linken für die Resolution.
Eure PolitAG
*
* Harald Thomé – Newsletter 16/2015 liegt vor:
http://www.ak-gewerkschafter.de/
*
* Ein fatales Näheverhältnis (II)
16.06.2015 – KÖLN/KASSEL
(Eigener Bericht) – Neue Recherchen zu den Mordanschlägen des NSU belasten einen Mitarbeiter und einen V-Mann zweier deutscher Geheimdienstbehörden schwer. Wie aktuelle Berichte bestätigen, steht ein langjähriger führender Aktivist der Kölner Neonaziszene im dringenden Verdacht, im Dezember 2000 einen Sprengsatz in einem Kölner Lebensmittelgeschäft platziert zu haben. Der Anschlag zählt zur Verbrechensserie des NSU. ..
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59136
*
* Kurdistan-News: Kurdische Flüchtlinge erzwingen Einreise in die Türkei
15.06.15 – Tausende kurdische Flüchtlinge, darunter viele Kinder, erzwangen am Sonntagabend an der syrisch-türkischen Grenze ihre Flucht in die türkische Stadt Akcakale. Zuvor hatten türkische Polizisten und Militärs seit Samstag bei brütenden Sommerhitze mit Wasserwerfern und Warnschüssen immer wieder versucht, die Flüchtlinge vom Grenzzaun fernzuhalten.
*
