Archiv August 2015.MS

Einstein

Wenn Einstein sich getraut hat der Welt die Zunge heraus zu strecken, Werden wir uns doch wohl trauen eine dicke Lippe zu riskieren!

Nie Wieder Krieg , Nie wieder Faschismus!Weltweit!

Freiheit für alle politischen gefangenen! Weltweit!

Hoch die Internationale Solidarität!

PROFIT GEHT ÜBER LEICHEN

stoppt_die_kriege

August

*Arbeitskreis Gewerkschafter/innen Aachen
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  [LabourNet Germany] Neu am:31.August.2015

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

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* 1. express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und
Gewerkschaftsarbeit: Ausgabe 8/2015 ist erschienen!
Siehe dazu Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen
http://www.labournet.de/express/
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* Demo: Solidarität mit Allen Geflüchteten!
Gegen die rassistischen Zustände!

– Fr. 04.09.2015 17:30 DGB -Haus nähe Osnabrück Hbf
https://www.facebook.com/events/1625557387716437/
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* Die Vorbreitung der 7. Regionalkonferenz „Aktiv gegen Rechts“ läuft auf vollen Touren.

http://www.ak-gewerkschafter.de/2015/08/29/die-vorbreitung-der-7-regionalkonferenz-aktiv-gegen-rechts-luft-auf-vollen-touren/

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*KJÖ: Fluchtursachen bekämpfen, nicht Flüchtlinge!

Die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) erklärt zur gegenwärtigen Lage an den europäischen Grenzen:
http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/08/kjoe-fluchtursachen-bekaempfen-nicht-fluechtlinge/
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* Eine Mutter wurde aufgefordert, ihr Baby auf der Toilette zu stillen. Ihr 5-jähriger Sohn hat die beste Antwort
http://www.huffingtonpost.de/2015/08/25/mutter-baby-stillen-sohn_n_8035694.html
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* Prozessbericht gegen Antiatomaktivisten

26.08.2015- Am 30.7.2012 blockierten Atomkraftgegner eine Zugstrecke in Münster dabei kann neben einer Anzahl vieler anderer Aktionen, zu einer Ankettaktion.
Nachdem sich die Polizeibeamten beim letzten Prozesstag dadurch auszeichneten das sie sich an fast nichts erinnern konnten. Trat nur ein Bahnbeamter als Zeuge auf.
Mit freundlichen Grüssen
Verein für politische Flüchtlinge
Ingo Giesen

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*[MS] / Münster: Artikel und Fotos über die Freiraumparty
Verfasst von: Freirauminitative MS. Verfasst am: 26.08.2015 – 13:23. Geschehen am: Mittwoch, 29. Juli 2015
https://linksunten.indymedia.org/de/node/151446
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khomeini

 * Veranstaltung zu den Hintergründen der  Gefangenenmassaker im Iran 1988

Die Veranstaltung am Samstag 8.8. in Berlin-Kreuzberg war ein Erfolg. Es herrschte in Berlin ein sonniges schönes Wetter. 23 TN waren in der Altersgruppe 20 – 30 und mehrheitlich sehr interessierte junge Frauen. Die anderen TN waren etwas älter. Eine Studentin (Latino-Dt.) möchte über die revolutionäre Entwicklung im Iran (1978 / 79) promovieren, und besuchte deshalb die Veranstaltung. Auch ihre Fragen in der VA zeugten von sehr guten Kenntnissen über das Land, welches sie schon bereiste.
Im Anschluss fanden die Interviews mit den anwesenden Journalisten der linken Presse statt. Hier unten eine Veröffentlichung in der „Jungle World“ vom 13. Aug. 15.
Und die nächste Veranstaltung zu den revolutionären Entwicklungen im Iran (1978 – 79) findet in Hannover statt. Es folgen weitere 10 Städten.
Herzliche Grüße
23.08.2015- Kamal
http://jungle-world.com/artikel/2015/33/52491.html
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*Prozessbeobachter gesucht

Am Dienstag den 25.8.2015 ist der letzte Prozesstag gegen zwei AntiatomkraftaktivistInnen denen vorgeworfen wird sich an die Gleise gekettet zu haben. Und damit den Transport von Uranhexaflorit verzögert zu haben.
An den Blokadeaktionen beteiligten sich eine Vielzahl von Gruppen sowie Aktivisten welche sich aus Bäumen abseilten um mit ihnen Körpern den Castortransport zu blockieren.
Die anderen Aktionen waren ebenso geeignet den Transport zu verzögern. Dennoch sind lediglich die Ankettaktivisten angeklagt.
Angeklagt sind wenige gemeint sind alle Aktivisten. Daher kommt zum Prozess vor dem Landgericht im Raum A06 um 9Uhr.
23.08.2015- Schöne Grüsse – Ingo
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* Kontrollen wie beim Antiterrorprozess

Heute am 28.7.2015 fand im Landgericht Münster ein Prozess gegen Leute statt welche sich an Zuggleise ketteten um einem Urantransport zu blockieren.

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* Brasilien | Brasília | Deutsche Regierung sieht nach dem Rechten
21.08.2015- In dieser Woche reiste die deutsche Bundeskanzlerin mit einer großen Anzahl ihrer Minister, darunter der Außenminister, der Verkehrsminister und der Entwicklungshilfeminister, nach Brasilien….
https://demvolkedienen.wordpress.com/2015/08/21/brasilien-brasilia-deutsche-regierung-sieht-nach-dem-rechten/#more-1664
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* Hallo,
am Fr, 21.8. und Di, 25.8. geht es weiter im Prozess gegen zwei Atomkraftgegner*innen, denen vorgeworfen wird, sich an die Gleise gekettet zu haben, um einen Transport mit Uran aus der Urananreicherungsanlage in Gronau aufzuhalten. Jeweils um 9 Uhr vorm Landgericht im großen Verhandlungssaal A06.

Unterstützer*innen und solidarische Besucher*innen sind gerne gesehen, kommt vorbei und sei es auch nur mal für eine Stunde! (Ausweis mitbringen)
Pressemitteilung zum ersten Prozesstag:
http://nirgendwo.info/blog/2015/08/18/landgericht-muenster-prozess-gegen-anti-atom-aktivistinnen-wegen-ankettaktion/
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*Altersdiskriminierung bei Kündigung

Eine Kündigung zu erhalten ist nicht schön. Noch schlimmer ist es aber, wenn durch das Kündigungsschreiben der Eindruck entsteht, dass man durch die Kündigung diskriminiert wird. Aufgrund einer Diskriminierung wegen … Weiterlesen
http://www.anwalt.de/rechtstipps/kuendigung-wegen-altersdiskriminierung-unwirksam_072202.html?pid=26
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* neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 19. August 2015:
Hier die wichtigsten der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:
http://www.labournet.de/
1. Internationales » Griechenland » Krise in Griechenland »
Allgemeines zur Krise in Griechenland
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* »Jede Alternative sollte ­ausgelöscht ­werden«

Der Ökonom Kamal Salehezadeh war im Iran bei der revolutionären linken Gruppe Volksfedajin aktiv und lebt in Hamburg. Derzeit plant er eine Veranstaltungsreihe zu den Hintergründen der Gefangenenmassaker im Iran 1988.
Small Talk von Peter Nowak
http://jungle-world.com/artikel/2015/33/52491.html
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* Macht mit!
Aufruf zur Großdemonstration „TTIP & CETA STOPPEN!“ am 10. Oktober 2015 in Berlin
http://us2.campaign-archive1.com/?u=f3995b46c18cb039818f29a32&id=f080ac84aa&e=5c4ee19d37
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* Fachtagung Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung: Herausforderungen der Strafverfolgung

Veranstalter : BGMA/FES
Ort : Hiroshimastraß 17 / Haus 1 – 10785 Berlin
Datum : 24. Sep 2015
Zeit : 10.00 – 16.00
Der Straftatbestand § 233 Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung (MH/A) ist seit 2005 im Strafgesetzbuch verankert.
http://www.buendnis-gegen-menschenhandel.de/termine/fachtagung-menschenhandel-zur-arbeitsausbeutung-herausforderungen-der-strafverfolgung?date=2015-09-24
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* Bündnis gegen Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung/Newsletter

http://www.buendnis-gegen-menschenhandel.de/worum-geht-es/das-buendnis/infomaterial?categories=20
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*Arbeitskreis Gewerkschafter/innen Aachen

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Unterstützt den „Verein für politische Flüchtlinge“! Wir als AK werden ihn nach besten Kräften unterstützen!
Publiziert am 6. August 2015 von Manni
http://www.ak-gewerkschafter.de/2015/08/06/unterstuetzt-den-verein-fuer-politische-fluechtlinge-wir-als-ak-werden-ihn-nach-besten-kraeften-unterstuetzen/

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* Stop Wars – Refugees Welcome!

Gegen Militarisierung und Imperialismus!
Demo am 05.September in Ingolstadt
Warum auf die Straße?
Weltweit eskalieren bewaffnete Konflikte:
Die Großmächte Deutschland, USA und Russland stehen sich waffenstarrend gegenüber, bereit zum Krieg. Ob in der Ukraine, in Syrien oder in Afrika.
Immer mit dabei: Die Bundesregierung, die bereit ist, „deutsche Interessen“, das heißt die Interessen der deutschen Konzerne, auch mit der Waffe in der Hand durchzusetzen. Denn es ist die Profitgier der großen Konzerne und das Machtstreben der Großmächte, insbesondere Deutschlands, das uns in den Krieg treiben will. mehr lesen
http://www.redside.tk/cms/2015/08/14/stop-wars-refugees-welcome/
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*neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 12. August 2015:

Hier die wichtigsten der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf
unserer Homepage:
http://www.labournet.de/
1. Internationales » USA » Politik » Das System Ferguson
Es wird weiter (Polizei)gemordet. Das rassistische System Ferguson
funktioniert – weiße Miliz marschiert
http://www.neues-deutschland.de/artikel/980796.ausnahmezustand-nach-krawallen-in-ferguson-verhaengt.html
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*Betreff: [yabasta] [Action vom Öku-Büro München] Geflüchtete in Sachsen:

Lateinamerikanische Menschenrechtsverteidiger senden Offenen Brief an
Merkel und Tillich
Datum: Tue, 11 Aug 2015 19:31:48 +0200
Von: mex@oeku-buero.de

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*neu im LabourNet Germany am Montag, 10. August 2015:
Hier die wichtigsten der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf  unserer Homepage:
http://www.labournet.de/
a) Erhofft und doch überraschend: Ca zwei Drittel der ver.di-, GEW- und sogar dbb-Mitglieder lehnen den Schlichterspruch ab!
So z.B. ver.di: 69,13 Prozent der Mitglieder lehnen den Schlichterspruch ab
http://www.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++ca03dcf0-3db3-11e5-a75e-52540059119e
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* Bombenanschlag und Feuergefecht in Istanbul – Drei Tote

10. August 2015, Türkei – Bei einem Bombenanschlag auf eine Polizeiwache in der türkischen Millionenmetropole Istanbul sind mindestens zehn Menschen verletzt worden. Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Bei einem anschließenden Feuergefecht mit der Polizei starben zwei Angreifer. Der türkischen Zeitung Cumhuriyet zufolge kam auch ein Polizist ums Leben.
http://www.sueddeutsche.de/politik/tuerkei-tote-und-verletzte-nach-anschlag-in-istanbul-1.2601996
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* Bislang 390 PKK-Kämpfer durch türkische Luftangriffe getötet

10. August 2015 – Hunderte Kämpfer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sind bei Luftangriffen des türkischen Militärs in den letzten Wochen gestorben. Der IS bekämpft Ankara hingegen kaum. Unterdessen sind erneut türkische Polizisten angegriffen worden.
http://www.stern.de/politik/ausland/bislang-390-pkk-kaempfer-durch-tuerkische-luftangriffe-getoetet-6376886.html
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* VW-Vorstand, IG Metall und Betriebsrat planen massiven Arbeitsplatzabbau

8. August 2015 – Von Dietmar Henning
http://www.wsws.org/de/articles/2015/08/08/vowa-a08.html
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* USA: Erneut unbewaffneter Schwarzer von Polizei erschossen

09.08.2015-
19-jähriger Student am Hals, im Brustkorb und im Bauch getroffen
http://derstandard.at/2000020458312/USA-Erneut-unbewaffneter-Schwarzer-von-Polizei-erschossen
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* Die GDL hat gegen das undemokratische Tarifeinheitsgesetz Verfassungsbeschwerde eingelegt! Wir gratulieren und danken ihr dafür!

08.08.2015-
http://www.ak-gewerkschafter.de/2015/08/08/die-gdl-hat-gegen-das-undemokratische-tarifeinheitsgesetz-verfassungsbeschwerde-eingelegt-wir-gratulieren-und-danken-ihr-dafuer/
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* Zur Manipulation der Angst – Ein Plädoyer für Statistik und gegen Bilder

6. August 2015 – Verantwortlich: Jens Berger
Der Islamische Staat hat in Deutschland keinen einzigen Menschen getötet. Dennoch haben die meisten Deutschen laut Umfragen Angst vor ihm. Ihre Angst ist irrational, erschaffen wurde sie durch inszenierte Bilder.
http://www.nachdenkseiten.de/?p=27061
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khomeini

 * Solidarität Einladung!

Veranstaltungsrundreise zu den Hintergründen des Gefangenenmassakers im Iran 1988
Diese Veranstaltung findet in Berlin statt:
am Samstag, den 8, August um 19 Uhr im Cafe Commune, Reichenberger Str. 157

*Radio-Interview zum Massaker an iranischen pol. Gefangenen am 4.8.15, mit einer Mitteilung in Farsi.
 
iran.plakat_web
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* NO PASARAN – NEIN ZUM KRIEG
Bundesweite Großdemonstration
in Köln am Samstag, 8. August 2015
12 Uhr Ebertplatz
http://www.infopartisan.net/short%20news.html
http://civaka-azad.org/no-pasaran-nein-zum-krieg/
http://www.interventionistische-linke.org/beitrag/no-pasaran
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*neu im LabourNet Germany am Freitag, 7. August 2015:
* 1. Internationales » Türkei » Politik
Die Fanclubs der großen Istanbuler Clubs gegen den Krieg – Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes in Diyarbakir ebenfalls
http://www.labournet.de/?p=84926
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*Liebe Kolleg_innen,
hier findet ihr eine aktualisierte Fassung der Übersicht „Zugang zum SGB II und zur Erwerbstätigkeit für drittstaatsangehörige Ausländerinnen und Ausländer“. In dieser sind nun die neuen Aufenthaltserlaubnisse § 17a, 23 Abs. 4 und 25b AufenthG eingearbeitet. Wenn ich mich nicht verzählt habe, kommen wir nun auf gut 80 unterschiedliche Aufenthaltszwecke – es wird langsam etwas unübersichtlich…
Manches kann man so oder anders sehen, zudem kommt immer wieder neue Rechtsprechung, die manche Regelungen (etwa bestimmte Leistungsausschlüsse im SGB II für einzelne Gruppen) korrigiert. Es ist nicht möglich, in einer solchen Übersicht jede einzelne Detailregelung mit den entsprechenden Erläuterungen einzubauen. Die Tabelle kann daher natürlich nur eine grobe Orientierung bieten und ersetzt keineswegs eine intensive Auseinandersetzung mit jedem Einzelfall.
Liebe Grüße / Claudius

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* Ärzte ohne Grenzen fordert legale Fluchtwege nach Europa

Freitag, 19. Juni 2015
Berlin – Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hat die Europäische Union aufgefordert, legale Fluchtwege nach Europa zu schaffen und eine umfassende Seenotrettung im Mittelmeer zu gewährleisten.
http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/63203/Aerzte-ohne-Grenzen-fordert-legale-Fluchtwege-nach-Europa
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* [LabourNet Germany] Neu am:05.08.2015

1. Internationales » Türkei » Politik
Krieg gegen Kurden als Mittel der Koalitionspolitik?
Bundeswehr raus aus der Türkei!

„Sollte bis zum 23. August keine Regierungsbildung erfolgt sein, muss
der Präsident eine Wahlwiederholung einleiten. Lange schien dies
Erdogans Präferenz zu sein.
http://www.labournet.de/internationales/tuerkei/politik-tuerkei/krieg-gegen-kurden-als-mittel-der-koalitionspolitik-bundeswehr-raus-aus-der-tuerkei/
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* „Die Regierung benutzt den Islamischen Staat als Vorwand“

Über die Offensive der türkischen Regierung gegen die linke Opposition und die kurdische Befreiungsbewegung – Interview mit ŞERIFE CEREN UYSAL, 30. Juli 2015 –
http://www.hintergrund.de/201507303617/politik/welt/qdie-regierung-benutzt-den-islamischen-staat-als-vorwandq.html
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* EBRD-Gaskredit: Öffentliches Geld auf Kosten der Menschenrechte!

Update (23.7.15): Der Verwaltungsrat der Entwicklungsbank EBRD hat heute einen Kredit in Höhe von 500 Millionen US-Dollar für den russischen Öl- und Gaskonzern Lukoil genehmigt….
https://www.urgewald.org/presse/ebrd-gaskredit-oeffentliches-geld-kosten
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*Video-Dokumentation: Entwicklungsbanken & Menschenrechte

Warum verletzen Entwicklungsbanken mit ihren Projekten immer wieder Menschenrechte?
https://www.urgewald.org/artikel/video-dokumentation-entwicklungsbanken
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* Widerstand gegen Kongos Präsident

30. Juli 2015, KONGO-BRAZZAVILLE ⋅ Auch in der Republik Kongo will der Staatschef entgegen der bestehenden Verfassung seine Amtszeit verlängern. Gegen das Vorhaben von Denis Sassou-Nguesso formiert sich nun aber Widerstand der Opposition.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/international/international-sda/Widerstand-gegen-Kongos-Praesident;art46446,572910
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*Hier die wichtigsten der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf
unserer Homepage: http://www.labournet.de/

1. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken » Netzwerk-Info
Gewerkschaftslinke
Netzwerkinfo der Gewerkschaftslinken Nr. 56 vom August 2015
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2015/08/info56.pdf
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*Kundgebung Hiroshima Nagasaki

Vor 70 Jahren: Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki
Das Aktionsbündnis gegen den Krieg Münster lädt ein:
Anlässlich des diesjährigen 70. Jahrestages des Atombombenabwurfs
auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki findet,
Montag, den 3. August um 18.00 Uhr
eine Kundgebung vor dem Stadthaus 1/Clemensstraße statt.
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*Durch Nacht zum Licht?

Geschichte der Arbeiterbewegung 1863-2013
Kampfzeiten. Frauen und Männer der Arbeiterbewegung im Ruhrgebiet
http://www.lwl.org/LWL/Kultur/wim/portal/S/zollern/sonderausstellungen/alteausstellungen/arbeiterbewegung/
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* Gewalt gegen Ausländer drastisch gestiegen
BKA schlägt Alarm wegen „völkischer Ideologie“

31.07.2015 – Die Übergriffe auf Flüchtlings- und Asylbewerberheime in Deutschland haben ein dramatisches Ausmaß erreicht. Das gehe aus einem vertraulichen Bericht des Bundeskriminalamtes (BKA) mit dem Titel „Straftaten gegen Asylunterkünfte“ hervor, schreibt der „Spiegel“
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_74914138/uebergriffe-auf-auslaender-erreichen

laut-bka-dramatische-ausmasse.html
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*KenFM im Gespräch mit: Hermann Ploppa (Die Macher hinter den Kulissen)

Veröffentlicht am 28.07.2015 – Wir leben in einem System, das sich „Der Westen“ nennt und vorgibt, demokratisch organisiert zu sein. Eine Gesellschaft, die den Anschein erweckt, durch das Volk regiert zu werden. Die Realität sieht jedoch völlig anders aus. In Wirklichkeit ist das, was man uns als Demokratie verkauft, ein gigantisches Täuschungsmanöver, um einer sehr kleinen Geldelite die Möglichkeit zu geben, global ihren Willen durchzusetzen.
https://www.youtube.com/watch?v=5ZbqBUDWbMg

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*Bericht:
Erbil ruft PKK zum Abzug aus dem irakischen Kurdistan auf

Sa., 01.08.2015 – Erbil (dpa) – Die Regierung des autonomen irakischen Kurdistans hat die PKK angesichts neuer türkischer Luftschläge aufgefordert, den Nordirak zu verlassen. Der Präsident der Autonomieregion Massud Barsani verurteilte die jüngsten Bombardements und rief die Türkei und die PKK auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Die PKK solle die Region Kurdistan verlassen, um nicht das Leben kurdischer Zivilisten zu gefährden. Am Morgen hatte die türkische Luftwaffe erneut vermutete PKK-Einrichtungen im Nordirak angegriffen. Dabei seien mindestens acht Zivilisten getötet worden, sagten Anwohner.
Von dpa
http://www.wn.de/Schlaglichter/2064313-Konflikte-Bericht-Erbil-ruft-PKK-zum-Abzug-aus-dem-irakischen-Kurdistan-auf
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*Nach 68 Jahren
Bangladesch und Indien beenden ihren Grenzstreit
01.08.2015- Indien und Bangladesch haben nach 68 Jahren den Verlauf ihrer gemeinsamen Grenze geklärt, die noch von der britischen Kolonialmacht gezogen worden war. Um Mitternacht am Freitag wurden durch die neue Grenzziehung mehr als 150 Enklaven beseitigt.
http://www.t-online.de/nachrichten/id_74915882/bangladesch-und-indien-beenden-nach-68-jahren-ihren-grenzstreit.html
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* Demo am Samstag (01.08) // 11 Uhr // Türkisches Konsualat

(Münster, Lotharingerstraße)

Am Samstag wird es in Münster um 11 Uhr eine Demo vom türkischen Generalkonsulat zum Prinzipalmarkt geben! Hier unser Aufruf:
————————————–
Erdogan stoppen: für Frieden und Demokratie
in der Türkei und in Rojava!*
30.07.2015- YXK Münster und ….

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