Archiv MS.September.2015

Einstein

Wenn Einstein sich getraut hat der Welt die Zunge heraus zu strecken, Werden wir uns doch wohl trauen eine dicke Lippe zu riskieren!

Nie Wieder Krieg , Nie wieder Faschismus!Weltweit!

Freiheit für alle politischen gefangenen! Weltweit!

Hoch die Internationale Solidarität!

PROFIT GEHT ÜBER LEICHEN

stoppt_die_kriege

September 2015

*Arbeitskreis Gewerkschafter/innen Aachen
path
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labour-net-logo
  [LabourNet Germany] Neu am:02.Oktober.2015

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

*Hier die wichtigsten der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf  unserer Homepage: http://www.labournet.de/*

1. Internationales » Brasilien » Politik
Brasilianischer Sparhaushalt: Massenwiderstand
https://amerika21.de/2015/09/130430/sparpolitik-brasilien
http://www.labournet.de/?p=86900
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* 1. Internationales » Burkina Faso
Bürgerbewegung, Gewerkschaften und Armee gegen die Putschisten der Präsidentengarde – und auch die Kommunalverwaltungen verweigern die Zusammenarbeit

http://www.labournet.de/
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*[gegenabschiebungenms] Aufruf! KUNDGEBUNG am FREITAG, 25.09. 18:00 Uhr Rathaus am Prinzipalmarkt, Münster
Schluss mit der Verschärfung des Asylrechts!
Geflüchtete mit einer Rückfahrkarte und Proviant in einen Zug zu setzen, Sachleistungen wieder einzuführen und durch Kontingente nur verwertbare Arbeitskräfte ins Land holen – diese Politik der Abschottung, Abschreckung und Verfestigung kapitalistischer Verwertungslogik ist menschenunwürdig!
Wer es nicht schafft, Arbeit zu finden, kann keinen sicheren Aufenthalt bekommen. Menschen aus „sicheren“ Herkunftsländern, zu denen auch Kosovo, Montenegro und Albanien gerechnet werden, sollen sechs statt drei Monate in Aufnahmelagern bleiben und wieder abhängig von Gutscheinen sein.
Die aktuellen Vorschläge der Bundesregierung sollen dazu führen, dass die „Einwanderungswelle“ durch Abschreckung gestoppt und das Dublin-System wieder stabilisiert wird. Die massive Folge wäre unter anderem die Obdachlosigkeit und mangelnde Gesundheitsversorgung von vielen Geflüchteten.
Das können wir nicht akzeptieren! Wir fordern stattdessen humane Bedingungen in der Versorgung, Unterbringung und im finanziellen Auskommen. Menschen die hierher kommen, weil wir ihre Länder zerstört haben, müssen endlich bleiben können! Bleiberecht für alle!
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*[Muenster-alternativ] Landgericht Münster – Verurteilung von Anti-Atom-Aktivist_innen am kommenden Freitag
Gerichte abschalten – Atomkraft abschaffen!
25.9. 2015 ab 9 Uhr vorm Landgericht Münster – Saal A06
Kommt vorbei und unterstützt die Angeklagten am letzten Prozesstag und bei der Urteilsverkündung! Bringt gute Laune gegen doofe Gerichte und eine Portion Respektlosigkeit mit!
(Ohne Personalausweise kommt ihr nicht rein, aber wenn ihr das nicht wollt, könnt ihr gerne auch vorm Gericht auf den Prozess aufmerksam machen)

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* [Muenster-alternativ] 26.9. Protestkundgebung: 1 Jahr nach dem Verschwinden der 43 Studierenden in Mexiko fordern wir Gerechtigkeit! 24.09.2015 um 18:38 Uhr Mehr Informationen
Hallo zusammen,
gemeinsam mit rund 50 Kollektiven aus außerparlamentarischen linken Bewegungen in Europa und hunderten Gruppen aus Mexiko und aller Welt protestieren wir ein Jahr nach dem gewaltsamen Verschwinden der Studierenden aus Ayotzinapa, Guerrero, Mexiko gegen das autoritäre mexikanische Regime und fordern Gerechtigkeit.
Die Kundgebung findet ab 15 Uhr auf dem Platz Stubengasse statt.
Anbei die gemeinsame Erklärung zur Protestveranstaltung (PDF-Dokument).
Über zahlreiches Erscheinen würden wir uns freuen!
Solidarische Grüße, * Gruppe B.A.S.T.A. Münster
www.gruppe-basta.de
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* Wo sind die „verschwundenen“ Studenten?
Liebe/r ,
„Vivos se los llevaron, vivos los queremos“ – „Lebendig hat man sie genommen, lebendig wollen wir sie zurück!“ Das ist der wütende und verzweifelte Ruf nach Aufklärung, die unnachgiebige Forderung der Menschen, die schon fast ein Jahr lang um das Schicksal ihrer Söhne, Brüder und Freunde bangen.
http://action.amnesty.de/o/8614/t/0/blastContent.jsp?email_blast_KEY=43720
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* Pilger-Drama nahe Mekka
Aktualisiert am 24. September 2015, Bei einer Massenpanik während der islamischen Pilgerfahrt Hadsch sind in Saudi-Arabien mehrere hundert Menschen ums Leben gekommen. © Reuters
http://www.gmx.net/magazine/panorama/pilger-drama-nahe-mekka-30953480
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* 1. Internationales » Burkina Faso
Die Putschisten in Burkina Faso – nach neuerlicher Niederlage von westafrikanischen Staatschefs zum Sieger gemacht?
http://www.labournet.de/
* 2. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung
Abschreckende Wirkung
http://german-foreign-policy.com/de/fulltext/59203
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* HDP-Minister verlassen aus Protest Regierung
22.09.2015- Die HDP beendet die erste Regierungsbeteiligung einer prokurdischen Partei. Mit ihrem Rücktritt wenden sich die beiden Minister gegen die „Logik des Kriegs“ der Türkei.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-09/tuerkei-kurdenpartei-hdp-minister-ruecktritt
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*Afghanistan Flüchtlinge, die uns an unsere Fehler erinnern
22. September 2015, Als sie noch Kinder waren, kam die deutsche Bundeswehr nach Afghanistan, um das Land zu stabilisieren. Heute kommen die Afghanen als junge Männer nach Deutschland.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-09/afghanistan-fluechtlinge-deutschland-bundeswehr
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*Rechtsextreme Krawalle: Polizei ermittelt in 46 Fällen in Heidenau
22.09.2015- Tagelang hatten Neonazis in Heidenau vor einer Flüchtlingsunterkunft randaliert, Dutzende Polizisten wurden verletzt. Nun drohen den Krawallmachern rechtliche Konsequenzen. Nach den fremdenfeindlichen Krawallen rund um eine Flüchtlingsunterkunft in Heidenau bei Dresden hat die Polizei 46 Ermittlungsverfahren eingeleitet.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/heidenau-polizei-leitet-46-ermittlungsverfahren-ein-a-1054261.html
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* Finnische Bürgerwehr treibt Flüchtlinge nach Schweden zurück
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 22.09.15 – In Finnland hat eine Gruppe aufgebrachter Bürger Flüchtlinge aus dem Land getrieben, die von Schweden nach Finnland übersetzen wollte. Der Vorfall zeigt den fortgesetzten Verfall des Humanismus in Europa.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/09/22/finnische-buergerwehr-treibt-fluechtlinge-nach-schweden-zurueck/
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* Flüchtlinge: Dramatischer Hilferuf der Münchner Sozialreferentin
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 21.09.2015
Die Münchner Sozialreferentin Brigitte Meier hat in einem dramatischen Hilferuf auf den Kollaps der Aufnahme-Systeme in München hingewiesen. Wir dokumentieren den denkwürdigen Hilferuf, den die SPD-Politikerin an alle jene richtet, die die Flüchtlings-Krise vorwiegend vom Schreibtisch aus verfolgen.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/09/21/fluechtlinge-dramatischer-hilferuf-der-muenchner-sozialreferentin/
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1. express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und
Gewerkschaftsarbeit: Ausgabe 09/2015 ist erschienen!
Siehe dazu Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen
http://www.labournet.de/express/
Daraus heute im LabourNet Germany:
2. Arbeitszeit und Gewerkschaften
Es geht ums Prinzip. Ingrid Kurz-Scherf zur Arbeitszeitpolitik der Gewerkschaften
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* [refugeeresistanceberlin] Fluchtursachen bekämpfen – support CADUS
CADUS (ehem. PHNX) ist eine unabhängige Hilfsorganisation, derzeit aktiv in Rojava, Nord Syrien. CADUS ist eine der wenigen westlichen Hilfsorganisationen die in Rojava ihre medizinisch-technische Hilfe durchführt und die vor Ort Menschen unterstützt. Somit helfen wir, die Fluchtursachen am Ort ihrer Entstehung zu bekämpfen und den Menschen ein Leben in ihrer Heimat zu ermöglichen.
Obwohl dort Menschen unter den Folgen des Bürgerkriegs, den Angriffen des IS und dem wirtschaftlichen und humanitären Embargo leiden, ist das öffentliche Interesse minimal und internationale humanitäre Hilfe kaum existent.
http://cadus.org/
https://socialimpactfinance.startnext.com/cadus
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*[refugeeresistanceberlin] Deutsch Türkisches Journal:
„Über Fluchtursachen wird kaum berichtet, aber die Waffenlieferungen gehen weiter“
16.09.2015- Die Medienwissenschaftlerin Dr. Sabine Schiffer spricht im Interview mit DTJ über die Aufrichtigkeit des deutschen Flüchtlings-Diskurses, wachsende Ausländerfeindlichkeit und warum die Debatte von den eigentlich wichtigen Fragen ablenkt.
http://dtj-online.de/ueber-fluchtursachen-wird-kaum-berichtet-aber-die-waffenlieferungen-gehen-weiter-61351

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* 1. Internationales » Arabien – Arabische Welt
Ein Interview über Proteste in arabischen Ländern, Hintergründe
religiös-politischer Reaktion und den Terrorkrieg gegen die
jemenitische Zivilbevölkerung

http://www.labournet.de
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*[gegenabschiebungenms]Bericht aus der Oxfordkaserne
Hallo allerseits,
eine Person aus dem Bündnis war heute in der Oxfordkaserne, hat sich dort ein Bild von der akutellen Situation gemacht und auch länger mit einer Person unterhalten. Nachfolgend ein kurzer Bericht: 16.09.2015

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* Ein falscher Gedanke:

Vertriebene sollen deutsches Wirtschafts-Wunder schaffen
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 16.09.15
Daimler-Chef Dieter Zetsche hofft, die Flüchtlinge könnten eine Grundlage für das nächste deutsche Wirtschaftswunder werden.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/09/16/ein-falscher-gedanke-vertriebene-sollen-deutsches-wirtschafts-wunder-schaffen/
http://us11.campaign-archive1.com/?u=0f14bfc95592b80d74b1c2332&id=8d23a124de&e=e8d984a8d4
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*  ab dem 1. Oktober im Cinema die Dokumentation:

THE LOOK OF SILENCE (indones.OmU)
Nach seinem weltweit erfolgreichen Dokumentarfilm The Act Of Killing (2012) setzt der Regisseur Joshua Oppenheimer seine Aufarbeitung des Genozids in Indonesien 1965/66 fort. Eine Familie erfährt, unter welchen Umständen ihr Sohn getötet wurde und wer die Mörder waren. Der jüngste Bruder Adi überwindet die Angst, unter der die Angehörigen und Nachfahren der Opfer bis heute leiden, und tritt den Männern gegenüber, die seinen Bruder auf dem Gewissen haben.
Am 15.09.2015 – münster alternativ:
(1) http://www.asienhaus.de/soainfo/publikationen/detail/indonesien-1965ff-die-gegenwart-eines-massenmordes-ein-politisches-lesebuch/
(2) https://www.facebook.com/arif.harsana/posts/10205080660593053
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1. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »

Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Binnenabschottung
Fähren statt Frontex! Bleiberecht statt Grenzkontrollen!
Flüchtlingshilfe aus den Gewinnen der Rüstungskonzerne bezahlen!
http://www.labournet.de/?p=86421
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khomeini

* Magdeburg: Veranstaltungsrundreise zu den Hintergründen des Gefangenenmassakers im Iran 1988

Nachdem wir die Veranstaltung im Juli verschieben mussten, findet nun am kommenden Sonntag 20.09.2015 um 16.00 Uhr im Infoladen Magdeburg Stadtfeld die Veranstaltung zu den Hintergründen des Gefangenenmassakers im Iran statt.

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* Die Stunde der Opportunisten: Macht die Griechen fertig!

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 20.06.2015
Man könnte den Glauben an die Demokratie verlieren: Die Sprüche, mit denen europäische Politiker die Griechen diffamieren, entlarven die Volksvertreter als blanke Opportunisten. Die Schamlosigkeit kennt keine Grenzen. Das Ressentiment dominiert das Denken. Zynismus pur ist der neue Geist der politischen Eliten. Erst kommt das Fressen. Dann das Rülpsen. Und dann lange nichts mehr.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/06/20/die-stunde-der-opportunisten-macht-die-griechen-fertig/
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* Versammlungsverbot in Hamburg:Bundesverfassungsgericht verhindert Neonazi-Aufmarsch endgültig

Freitag, 11.09.2015 – Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag der Veranstalter des „Tag der Patrioten“ gegen das Versammlungsverbot abgelehnt. Zuvor waren die rechtsextremen Organisatoren bereits vor dem Hamburger Oberverwaltungsgericht gescheitert.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-haelt-an-demo-verbot-in-hamburg-fest-a-1052606.html
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* Freie Wähler fordern Unterbringung von Flüchtlingen in US-Kasernen

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 12.09.2015
Die Freien Wähler fordern die Unterbringung von Flüchtlingen in US-Kasernen im Bundesgebiet. Die Partei fordert von den Amerikanern die Übernahme von Verantwortung. Denn auch die USA seien mitschuldig am Schicksal der Menschen.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/09/12/freie-waehler-fordern-unterbringung-von-fluechtlingen-in-us-kasernen/
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* 1,4 Millionen Katalanen demonstrieren für Unabhängigkeit von Spanien

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 13.09.2015 –
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/09/13/14-millionen-katalanen-demonstrieren-fuer-unabhaengigkeit-von-spanien/
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* Wahl der Bürgermeister und Landräte: Heute wird gewählt

In 178 NRW-Städten und -Kreisen finden heute Wahlen der Bürgermeister und Landräte statt. Zwischen 8 und 18 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. In mehreren Städten zeichnet sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Ab 18 Uhr finden Sie auf WDR.de alle Ergebnisse. [mehr]
http://www1.wdr.de/themen/aktuell/index.html
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* Polizei verbietet Demonstration türkischer Nationalisten in Essen: (11:22 Uhr)
Aus Sorge vor gewaltsamen Auseinandersetzungen mit PKK-Anhängern hat die Polizei in Essen eine nicht angemeldete Demonstration türkischer Nationalisten verboten. In sozialen Netzwerken hätten deren Vertreter zu einer Kundgebung am Sonntagmittag (13.09.2015) aufgerufen. Anhänger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK hatten daraufhin bei der Polizei eine Gegendemonstration anmelden wollen.
Beide Veranstaltungen dürften jedoch wegen Sicherheitsbedenken nicht stattfinden, teilte ein Polizeisprecher mit.
http://www1.wdr.de/themen/infokompakt/nachrichten/nrwkompakt/polizei-verbietet-demo100.html
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*Flashmob in NRW: „Schrei nach Liebe“

Hunderte Menschen haben am Samstag (12.09.2015) in NRW ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit gesetzt. Sie sangen lauthals das Lied „Schrei nach Liebe“, mit dem die Punkband „Die Ärzte“ sich vor 22 Jahren gegen Rechts gestellt hatten. Jetzt ist der Song wieder in den Charts auf Platz Eins.
http://www1.wdr.de/fernsehen/aks/themen/flashmob-schrei-nach-liebe-100.html
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* (Sa., 12.9.2015) findet eine Protest- und Solidaritätsdemonstration um 14:30 in Münster/ Inter-Conti-Hotel

Am Mi., den 9.9.2015 haben die kurdischen Organisationen NAV-DEM und KCD-E jeweils einen Aufruf veröffentlicht, in dem für die nächsten Tage zu Protestaktionen gegen den Staatterror der türkischen Regierung aufgerufen wird. Im NAV-DEM-Aufruf heißt es unter anderem: „Der nationalistische Krieg der AKP-Regierung gegen die Kurden, den sie am 24. Juli gestartet hat, bekommt in den letzten zwei Tagen eine neue Dimension. …. Vor allem in Cizre, Silopi, Gevor, in Varto … wurden Dutzende Zivilisten getötet.“
In Deutschland wurde in dieser Woche bisher in Düsseldorf, Duisburg, Essen, Frankfurt, Bremen, Stuttgart, Hannover, München, Kassel und Hamburg zu Protesten aufgerufen.
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* Flüchtlinge an Europa:

Wenn der Krieg zu uns kommt, kommen wir zu Euch

Der Strom der Vertriebenen aus dem Nahen Osten ist eine klare Botschaft an die Europäer: Wenn der Krieg zu uns kommt, kommen wir zu Euch. Die Flüchtlingsströme sind stumme, heldenhafte Protest-Züge gegen Kriege, die auch der Westen mit angezettelt hat. Wenn Europa jedoch die Gewalt nicht umgehend beenden hilft, wird der IS mit seinen ethnischen Säuberungen als Sieger dastehen. Und nach den Geflohenen könnten auch Krieg und Terror nach Europa kommen.
http://us11.campaign-archive2.com/?u=0f14bfc95592b80d74b1c2332&id=a070ae7ef6&e=e8d984a8d4
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/09/12/fluechtlinge-an-europa-wenn-der-krieg-zu-uns-kommt-kommen-wir-zu-euch/
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* Hallo,
nach weniger als vier Monaten haben wir schon die 20.000 Unterschriften überschritten – herzlichen Dank vor allem an alle Unterschriftensammler mit den tausenden Sammelbögen!
Alle Unterzeichner sind herzlich eingeladen zur Übergabe der 20.000 Unterschriften an die türkische Botschaft zukommen, und zwar am 15.9. um 17 Uhr in Berlin,Tiergarten Str. 19-21.
Konkreter Anlass ist auch der Jahrestag des Überfalls der faschistischen IS-Banden auf Kobane. Es wird eine kleine öffentliche Kundgebung geben.
Fritz Hofmann
Betriebsrat Opel Eisenach
Mitglied des Stadtrates Eisenach
Eisenach, am 12. September 2015
Hier die Pressemitteilung dazu:
Pressemitteilung
Protestaktion vor der türkischen Botschaft ein Jahr nach dem Überfall des IS auf Kobane

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*[Muenster-alternativ]
Es droht ein Bürgerkrieg in der Türkei und Nordkurdistan
Kurdistan wird zum Grab des Faschismus!
09.09.15, Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V. – YXK

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* Einschussloch im Fenster des neuen Festsaals Unbekannter schießt auf Synagoge
Mi., 09.09.2015 – Münster – Die Jüdische Gemeinde Münster ist fassungslos: Auf die Synagoge ist – offenbar mit einem Luftgewehr – geschossen worden.
http://www.wn.de/Muenster/2108382-Einschussloch-im-Fenster-des-neuen-Festsaals-Unbekannter-schiesst-auf-Synagoge
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* Keine Verschärfung der Asylpolitik
– Gemeinsam Flüchtlinge schützen
die Hilfsbereitschaft der Menschen, die zurzeit Flüchtlinge an deutschen Bahnhöfen willkommen heißen, ist groß.
http://action.amnesty.de/o/8614/t/0/blastContent.jsp?email_blast_KEY=43493
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* Stoppt den faschistischen Terror in der Türkei! Solidarität mit der HDP!
Veröffentlicht am 9. September 2015 von Ulla Jelpke
„Der türkische Präsident Erdogan zieht die faschistische Karte. Nach wochenlangen Massenverhaftungen von Oppositionellen durch die Polizei setzt das Erdogan-Regime jetzt auf Straßenterror durch faschistische Rollkommandos und Lynchmobs.
http://www.ulla-jelpke.de/2015/09/stoppt-den-faschistischen-terror-in-der-tuerkei-solidaritaet-mit-der-hdp/
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* neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 9. September 2015:
Zurück von unserem Kooperationstreffen der weltweiten LabourNets in
Wien versuchen wir nun, das Wichtigste zu erfassen (die Tagespresse
versuchen wir ohnehin nicht zu ersetzen!):
1. Internationales » Indien » Gewerkschaften
Protest-Generalstreik in Indien: Weit über die
Gewerkschaftsmitgliedschaft hinaus – eine historische Beteiligung
http://www.labournet.de/?p=86191
2. Internationales » Türkei » Politik
Türkische Armee im Irak – Friedensaufruf unterzeichnen!
https://www.jungewelt.de/2015/09-09/030.php
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* Pathos und Feigheit Europa versagt:

Nicht die Flüchtlinge, die Kriegs-Treiber müssen gestoppt werden!

07.09.2015- Die USA und Russland wollen in Syrien noch mehr Bomben abwerfen. Die logische Folge: Es wird noch mehr Vertriebene geben. Die Regierungen der EU und Deutschlands machen sich mitschuldig: Sie blasen das Flüchtlings-Thema innenpolitisch auf, statt den globalen Kriegstreibern in die Parade zu fahren. Es gibt genug Hebel, um die Lage in Syrien zumindest zu stabilisieren. Sind Pathos, Opportunismus und Feigheit wirklich die einzigen Qualitäten der europäischen Politik?
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/09/07/europa-versagt-nicht-die-fluechtlinge-die-kriegs-treiber-muessen-gestoppt-werden/
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* [Newsletter] 09/2015 Newsletter und Termine Aktion Freiheit statt Angst e.V.
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5156-201509-newsletter-september-2015.htm
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* Sind verbeamtete Mörder in dieser „Bananenrepublik“ geschützter als Mörder?

Publiziert am 8. September 2015 von Manni
http://www.ak-gewerkschafter.de/
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* „Illegale Einwanderung, Verbrechen und Krisen“: EU finanziert Modernisierung innerer Sicherheit in Griechenland

Verfasst am: 08.09.2015 – Die griechische Regierung will ihre Grenzanlagen massiv aufrüsten. Dies geht aus einem Dokument hervor, das die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch auf ihrer Webseite veröffentlicht.
https://linksunten.indymedia.org/de/node/152393
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*[Muenster-alternativ]
Prozess gegen Anmelder der „Raise your voice“ Demo

Und mal wieder versucht die Staatsanwaltschaft Münster uns ins Versammlungsrecht reinzupfuschen. Diesmal haben sie sich überlegt, den Anmelder der diesjährigen „Raise your voice – your body your choice“ Demo anzugehen. Der Vorwurf: Er soll gegen die Auflagen verstoßen haben (das Fronttransparent sei breiter als 2,50m gewesen, die Seitentranspis hätten nicht genug Abstand gehabt, zudem sei er unkooperativ gewesen).
Der Angriff gilt natürlich unser aller Demokultur (über die wir außerhalb des Gerichtssaales vielleicht auch noch mal sprechen sollten). Deswegen wollen wir den Genossen gerne bei seinem Prozess solidarisch begleiten und unterstützen.
Daher rufen wir euch dazu auf am Donnerstag, den 17.09. um 9:30 Uhr zahlreich ins Amtsgericht in den Saal 101B zu kommen.
Viele Grüße – aus der EAM
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*Kommentar: Kein „Massengrab im Mittelmeer“ sondern in eigene land!!
Kein „Massengrab im Mittelmeer“
Bundeswehr soll auf „Schleuser-Jagd“ gehen

08.09.2015, Mit Nachdruck hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier für eine Teilnahme Deutschlands an der zweiten Phase der EU-Militärmission auf dem Mittelmeer geworben. Diese umfasst auch Einsätze gegen Schlepper. „Europa darf nicht zulassen, dass das Mittelmeer ein Massengrab für Flüchtlinge ist“, sagte der SPD-Politiker zu „Spiegel Online“.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_75343442/kein-massengrab-im-mittelmeer-bundeswehr-soll-auf-schleuser-jagd-gehen.html
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* „Königsteiner Schlüssel“
So werden die Flüchtlinge in Deutschland verteilt

06.09.2015, Seit Tagen erreichen immer mehr Flüchtlinge Deutschland. Nach offiziellen Angaben waren es alleine am Wochenende rund 13.000, die meisten davon kamen nach Bayern. Aber wie geht es mit den Menschen aus Syrien, dem Irak oder Somalia nun weiter? Wie werden sie auf die einzelnen Bundesländer verteilt? Welches Land nimmt die meisten, welches die wenigsten Flüchtlinge auf? Die Antwort gibt der „Königsteiner Schlüssel“.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_75325754/so-werden-die-fluechtlinge-in-deutschland-verteilt.html
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*Streikende Beschäftigte der National Gallery in London brauchen heute Ihre Unterstützung!

Die National Gallery in London ist eines der größten und bekanntesten Museen der Welt. Mit über sechs Millionen Besuchern pro Jahr ist es die zweitgrößte Attraktion in Großbritannien.
http://us2.campaign-archive2.com/?u=f3995b46c18cb039818f29a32&id=1fb4f9dd53&e=5c4ee19d37
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*[gegenabschiebungenms]
Stellungnahme Koalitionsausschuss

Von den gestrigen Geistesblitzen mehrheitlich gewählter Schreibtischtäter*innen
07.09.1015- In der Nacht von Sonntag auf Montag hat sich die Große Koalition auf Positionen geeinigt, die das Menschenrecht auf Schutz und auf das Streben nach einem besseren Leben ein für allemal außer Kraft setzen. CDU/CSU und SPD geben den wortwörtlich flammenden Forderungen von Rechtsaußen nach.
http://buendnismuenster.blogsport.eu/2015/09/07/von-den-gestrigen-geistesblitzen-mehrheitlich-gewaehlter-schreibtischtaeterinnen/
*

*[liste-muensterland] Koalitionsausschuss
Koalitionsausschuss am 6.09.2015

Deutschland ist in diesen Wochen und Monaten das Zielland einer nie gekannten Zahl von Flüchtlingen, die in unserem Land Sicherheit vor Krieg, Verfolgung und Not suchen.

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* Refugees Welcome

Die Freiheitsliebe Newsletter 6
http://diefreiheitsliebe.de/
Wir brauchen eine Willkommenskultur und Kampf gegen Rassismus – Im Gespräch mit Silvio Lang (Dresden Nazifrei)
http://diefreiheitsliebe.de/gesellschaft/im-gespraech-mit-silvio-lang-dresden-nazifrei/
*
*DEUTSCHER WIRTSCHARFTS NACHRICHTEN
Der Brunnen ist vergiftet:
EU kann wegen Flüchtlings-Krise zerbrechen
Veröffentlicht: 06.09.15 – Der Hamburger Ökonom Reinhard Crusius sieht die EU an einem kritischen Punkt angelangt: Europa wird nur noch ökonomisch definiert und nicht mehr politisch. Seit dem Revival der nationalistischen Ressentiments in der Griechenland-Krise ist der Brunnen vergiftet. Eine mutige Alternativ-Politik ist weit und breit nicht in Sicht.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/09/06/der-brunnen-ist-vergiftet-eu-kann-wegen-fluechtlings-krise-zerbrechen/
http://us11.campaign-archive1.com/?u=0f14bfc95592b80d74b1c2332&id=26834d18db&e=e8d984a8d4
*

*Die Erfindung des „Politischen Mandats“
– Zur Geschichte eines Konstrukts

Ein Blick in die Geschichte der Verfassten Studierenden schaften (VS) zeigt, dass die Rechtswidrigkeit des Politischen Mandats von der Rechtsprechung und der Justiz als Reaktion auf kritische und politisch unbequeme Äußerungen von Studierendenvertretungen entwickelt wurde.
http://archiv.pm-buendnis.de/pm-zeitung1.pdf
*
*[Münster/Detmold]: Die rechten Anwälte Schneider und Schnelle
Verfasst von: Schnelle Recherche. Verfasst am: 28.07.2015
Rechte Anwälte in Münster und Detmold aktiv
Seit einiger Zeit müssen sich Geflüchtete, ihre Unterstützer*innen und auch Journalist*innen im Münsterland mit Strafanzeigen auseinandersetzen.
https://linksunten.indymedia.org/de/node/149546
*

* 1. Internationales » Indien » Gewerkschaften

Keine Busse, keine Banken, keine Kohle – und vieles andere mehr: Nicht.
Generalstreik in Indien 2. September

http://www.labournet.de/internationales/indien/gewerkschaften-indien/keine-busse-keine-banken-keine-kohle-und-vieles-andere-mehr-nicht-generalstreik-in-indien-2-september/
*

*Broschüre „Förderung und Beratung für Zugewanderte in Studium, Abitur und Spracherwerb

Liebe Kolleg_innen,
hier der Link zu der Broschüre „Förderung und Beratung für Zugewanderte in Studium, Abitur und Spracherwerb“, herausgegeben von der Koordinierungsstelle Bildungsberatung Garantiefonds Hochschule. Darin enthalten sind auch umfangreiche Informationen zu Fördermöglichkeiten durch Stiftungen oder über Stipendien.
Die Broschüre ist gedruckt kostenlos erhältlich hier:
http://www.bildungsberatung-gfh.de/index.php/bestellformular
*
*[Muenster-alternativ]
Aktionstage gegen Urantransporte – Infoabend am 10.9. in Münster
Bereits am Donnerstag, 10. September findet um 20 Uhr eine Info-Veranstaltung im
„neben*an“ statt (Warendorfer Str. 45, neben dem Cinema). Da gibts ausführliche
Infos zur Kampagne, zur Mahnwache am Tag X in MS und zu den Transporten.
http://www.urantransport.de/uran.html
*
*04.09.2015- Liebe Leute
hiermit laden wir Dich zu verschiedenen interessanten Veranstaltungen ein:
https://crm.robinwood.de/civicrm/mailing/view?reset=1&id=197
*

*Plan gegen Kinderarmut

04.09.2015- Gewerkschaften und Arbeitgeber haben gemeinsame Vorschläge gemacht, um Kinderarmut in Deutschland zu verringern. Vor allem wollen sie die Wiedereingliederung langzeitarbeitsloser Eltern in den Arbeitsmarkt fördern.
http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/Plan-gegen-Kinderarmut;art4306,3409429
*

* neu im LabourNet Germany am Montag, 31. August 2015:
Hier die wichtigsten der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf
unserer Homepage:
http://www.labournet.de/

1. Internationales » Libanon
„Wir wollen ein Ende dieses Systems“ – trotz massiver
Polizeirepression werden Proteste im Libanon fortgesetzt
http://www.neues-deutschland.de/artikel/982832.ihr-stinkt-libanesen-protestieren-gegen-regierung.html
*

August

* 1. express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und
Gewerkschaftsarbeit: Ausgabe 8/2015 ist erschienen!
Siehe dazu Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen
http://www.labournet.de/express/
*

* Demo: Solidarität mit Allen Geflüchteten!
Gegen die rassistischen Zustände!

– Fr. 04.09.2015 17:30 DGB -Haus nähe Osnabrück Hbf
https://www.facebook.com/events/1625557387716437/
*

* Die Vorbreitung der 7. Regionalkonferenz „Aktiv gegen Rechts“ läuft auf vollen Touren.

http://www.ak-gewerkschafter.de/2015/08/29/die-vorbreitung-der-7-regionalkonferenz-aktiv-gegen-rechts-luft-auf-vollen-touren/

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