Wenn Einstein sich getraut hat der Welt die Zunge heraus zu strecken, Werden wir uns doch wohl trauen eine dicke Lippe zu riskieren!
Nie Wieder Krieg , Nie wieder Faschismus!Weltweit!
Freiheit für alle politischen gefangenen! Weltweit!
Hoch die Internationale Solidarität!
PROFIT GEHT ÜBER LEICHEN
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Dezember 2015
*Arbeitskreis Gewerkschafter/innen Aachen
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[LabourNet Germany] Neu am:31.12.Dezember.2015
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit
*Hier die wichtigsten der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage: http://www.labournet.d/
http://labournet.tv/
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Dabeisein ist alles!
Deutsche Syrien-Interessen und der erste Hauptsatz internationaler Machtpolitik
von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 22. Dezember 2015
http://www.imi-online.de/2015/12/22/dabeisein-ist-alles/ - 1 – Massenflucht aus Kurdistan – Massenproteste in Kurdistan: Erdogan hat seinen gewünschten Bürgerkrieg begonnen
Der türkische Krieg gegen kurdische ZivilistenElke Dangeleit 22.12.2015
„Das Problem ist die Statuslosigkeit Kurdistans“. Die EU schweigt zum Problem, das sie mit Erdogan hat
http://www.heise.de/tp/news/Der-tuerkische-Krieg-gegen-kurdische-Zivilisten-3053054.html
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* Hunderte bei Mahnwache gegen Fremdenfeindlichkeit
Rund 300 Menschen haben in Schwäbisch Gmünd ein Zeichen gegen Fremdenhass gesetzt. In der Nacht war eine geplante Flüchtlingsunterkunft abgebrannt.
25. Dezember 2015,
http://www.zeit.de/gesellschaft/2015-12/schwaebisch-gmuend-demonstration-fremdenfeindlichkeit
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* Grundbesitzer in Rondônia morden weiter
Bereits im vergangenen Monat haben die Grundbesitzer im brasilianischen Bundesstaat Rondônia zwei Bauerführer ermorden lassen und eine Atmosphäre des Terrors gegen die armen Bauern und ihre Organisation, die Liga der armen Bauern (LCP), verbreitet.
http://www.demvolkedienen.org/index.php/lat-amerika/615-grundbesitzer-in-rondonia-morden-weiter
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* EU trägt Mitverantwortung an Erdogans Kolonialkrieg gegen Kurden
Die Regierung unter Präsident Erdogan führt einen brutalen Kolonialkrieg gegen die kurdische Zivilbevölkerung im Südosten der Türkei. Panzer, Artillerie und Kampfhubschrauber beschießen die Wohnviertel und legen dabei zahlreiche Häuser und historische Bauwerke in Schutt und Asche.
http://www.ulla-jelpke.de/2015/12/eu-mitverantwortung-an-erdogans-kolonialkrieg-gegen-kurden/
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* Appell an die Bundesregierung – Stoppt den Bürgerkrieg in der Türkei/Stop the civil war!
Sehr geehrte PolitikerInnen,
seit Tagen kursieren Bilder durch das Internet, die an Kriegsschauplätze in Syrien erinnern. Nachrichten von unschuldigen zivilen Opfern und panische Anrufe von Verwandten, die in den kurdischen Regionen leben, haben uns dazu animiert Sie auf die aktuelle und prekäre Lage im Osten der Türkei aufmerksam zu machen….
https://www.change.org/p/die-bundesregierung-der-bundestag-appell-an-die-bundesregierung-stoppt-den-b%C3%BCrgerkrieg-in-der-t%C3%BCrkei-stop-the-civil-war
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* 7. Dänemark – Dänische Polizei verweigert Regierungsbefehl: Flüchtlinge werden nicht (vollständig) ausgeraubt
Die dänische Regierung, in der Tat rechter, als die Polizei erlaubt, ist schon zu Recht berüchtigt dafür, dass die Erwerbslosen bis auf 1.300 Euro alles wegnimmt, was sie haben.
http://www.deutschlandfunk.de/daenische-polizeigewerkschaft-wir-werden-fluechtlingen.1818.de.html
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* Vereinte Nationen
UN: Eine Million Flüchtlinge 2015 nach Europa gekommen
22.12.2015 – Genf (dpa) – Verfolgung, Krieg und Armut haben in diesem Jahr nach Einschätzung internationaler Organisationen mehr als eine Million Menschen nach Europa getrieben. Allein 972 500 Migranten kamen über das Mittelmeer, etwa 34 000 nahmen den Landweg über die Türkei.
* Bürgerkriegsähnliche Zustände
Türkische Armee treibt Zehntausende in die Flucht
22.12.2015, Nach dem Start einer Großoffensive der Türkei gegen die kurdische Terrororganisation PKK haben sich Zehntausende Menschen auf die Flucht begeben. In mehreren Städten im Südosten war es zuvor zu heftigen Kämpfen gekommen. Auch Zivilisten sollen dabei ums Leben gekommen sein.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_76477480/tuerkei-treibt-zehntausende-menschen-in-die-flucht.html
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* Dirigent Kurt Masur ist tot
19. Dezember 2015, Der Dirigent Kurt Masur ist tot. Der langjährige Leipziger Gewandhauskapellmeister starb am Samstag im Alter von 88 Jahren, wie seine Sprecherin Anna-Barbara Schmidt der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.
http://www.gmx.net/magazine/unterhaltung/kultur/dirigent-kurt-masur-tot-31219180
Beethoven: Egmont Overture – Masur / Gewandhausorchester
https://www.youtube.com/watch?v=TVNSQt_t74c&list=RDTVNSQt_t74c#t=0
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Die EU schweigt - Bürgerkrieg in der Türkei: Erdogan setzt Panzer gegen Zivilisten ein
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 20.12.15 – Mit Panzern und Scharfschützen kämpfen türkische Sicherheitskräfte gegen die PKK – mitten in Wohngebieten. Bei vielen Kurden wächst nicht nur der Hass auf den Staat. Sie fühlen ohnmächtige Wut, dass die EU bisher kein Wort zur Gewalt Erdogans gegen das Volk gesagt hat.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/12/19/buergerkrieg-in-der-tuerkei-erdogan-setzt-panzer-und/
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*7. Internationales » Iran » Gewerkschaften
Nach einem Monat Hungerstreik: Iranischer Lehrer vorläufig
freigelassen – nur er!
Unter der Bedingung, seinen Hungerstreik zu beenden, haben die iranischen Behörden den Lehrergewerkschafter Mahmoud Beheshti Langroodi am Nachmittag des 15. Dezember einstweilen frei gelassen – um sich um die Wiederaufnahme seines Verfahrens kümmern zu können. Die Meldung „Mahmoud Beheshti Langroodi temporarily released from prison
after agreeing to end his hunger strike“ am 16. Dezember 2015 bei der International Alliance in support of workers in Iran (IASWI) verweist aber zum einen darauf, dass der Kampf gegen seine Verurteilung wegen aktiver Gewerkschaftsarbeit damit neu beginne – und zum Zweiten, dass mit Esmail Abdi, Rasoul Bodaghi, Ali Akbar Baghani, Alireza Hashemi und Abolreza Ghanbari weitere fünf Lehreraktivisten nach wie vor wegen ihrer Aktivität im Gefängnis sind
http://workers-iran.org/index.php?option=com_content&view=article&id=285:mahmoud-beheshti-langroodi-temporarily-released-from-prison-after-agreeing-to-end-his-hunger-strike&catid=11&Itemid=129&lang=en -
*Gastkommentar
* Syrien: Der Westen muss die Krise, die er verursacht hat, nun lösen
Bernd Liske | Veröffentlicht: 19.12.15 00:26 Uhr – Der Westen hat den Syrien-Krieg in seiner fast uferlosen Gewalt ausgelöst. Daher ist der Westen nun auch verpflichtet, den Wiederaufbau Syriens zu organisieren und die Flüchtlingskrise human und professionell zu lösen. Eine UN-Resolution reicht nicht aus.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/12/19/syrien-der-westen-muss-die-krise-die-er-verursacht-hat-nun-loesen/
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*Parteien genehmigen sich mehr Geld vom Steuerzahler
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 18.12.15 – Ohne große Öffentlichkeit haben sich die Parteien ihre Finanzierung saftig erhöht: Künftig erhält jede Partei mehr für jede Stimme. Auf diesem Weg können die Parteien die sinkende Wahlbeteiligung kompensieren.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/12/18/parteien-genehmigen-sich-mehr-geld-vom-steuerzahler/*
*Öffentlich-Rechtliche
Antisemitismus online: Der NDR scheitert an seiner eigenen Arroganz
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 26.06.15 19:47 Uhr | Im NDR leistet sich eine Redakteurin einen unglaublichen antisemitischen Ausritt. Erst als der Protest der Leser überbordet, reagiert der Sender – und sagt, der Text hätte nicht veröffentlicht werden dürfen. Stunden später geht die schlimmste Passage endlich vom Netz. Der verstümmelte Text bleibt. Der NDR wird zum Opfer seiner eigenen Selbstgerechtigkeit.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/06/26/antisemitismus-bleibt-online-der-ndr-scheitert-an-seiner-eigenen-arroganz/
*** Dem Volke Dienen
Internetplattform für die Entwicklung der revolutionären Bewegung
http://www.demvolkedienen.org/
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*Gefährliche Antibaby-Pillen:
http://www.cbgnetwork.org/1.html
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* Aufstand des gewerkschaftlichen Gewissens
newsletter:
Liebe Unterzeichner/Innen, Unterstützer/Innen der Petition „ Aufstand des gewerkschaftlichen Gewissens“
In unserem heutigen newsletter möchten wir uns bei euch allen für die aktuell 10.386 gesammelten Unterschriften, herzlich bedanken!
Wir Initiatoren haben ferner beschlossen, die Unterschriftensammlung zum 31.12.2015 zu beenden.
http://gewerkschaftsgewissen.info/
** Experten-Check:Was der Handelsgerichtshof in TTIP wirklich bedeutet
9. Dezember 2015 von Anna-Lena von Hodenberg – Keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ im Handelsabkommen TTIP – das verspricht Sigmar Gabriel in seinem Leitantrag beim SPD-Parteitag in Berlin
https://www.youtube.com/watch?v=0x9QZ8ebwf0
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* 8. Dezember 2015 – erschienen in Rubrik [ Rechte in Frankreich ]
Frankreich, Regionalparlamentswahlen: Über 28 Prozent für den FN. Die extreme Rechte wird stärkste Partei und könnte unter Umständen Regionalregierungen übernehmen
http://www.labournet.de/internationales/frankreich/politik-frankreich/rechte-f/frankreich-regionalparlamentswahlen-ueber-28-prozent-fuer-den-fn-die-extreme-rechte-wird-staerkste-partei-und-koennte-unter-umstaenden-regionalregierungen-uebernehmen/
**Zehntausende protestieren in Seoul gegen Gewerkschaftsverfolgung, neue südkoreanische Arbeitsgesetze und Zensur
1. Internationales » Venezuela
Die Rechte siegt bei Parlamentswahl in Venezuela
Nach Auszählung von rund 96% der abgegebenen Stimmen (knapp 75% Beteiligung) hat die nationale Wahlkomission die Ergebnisse der Parlamentswahl vom 6. Dezember bekannt gegeben: Von den bisherigen sicheren Mandaten hat das rechte Bündnis MUD 99 Sitze gewonnen, während die PSUV lediglich auf 46 Sitze kommt, einige sind noch offen.
http://www.labournet.de/internationales/venezuela/die-rechte-siegt-bei-parlamentswahl-in-venezuela/
http://www.labournet.de/?p=90181
**[Muenster-alternativ] „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen?“ Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Arian Schiffer-Nasserie, EFH Bochum
07.12.2015- Angesichts der seit August 2015 ausgerufenen „Flüchtlingskrise“ herrscht in Deutschland helle Aufregung: PolitikerInnen und Parteien streiten über den künftigen Umgang mit der unerwünschten Zuwanderung.
Und die BundesbürgerInnen tun ihr Bestes, um ihr Land und seine Flüchtlinge in dieser schwierigen Lage zu unterstützen….
Termin: Donnerstag, der 17.12.2015
Zeit: 12-14 Uhr c.t.
Ort: SCH2, Institut für Politikwissenschaft,
Scharnhorststr. 100
**Liebe Leute,
hier ist die Präsentation von gestern abend in der Stadtbücherei als pdf:
http://ggua.de/fileadmin/downloads/Veranstaltunes-Downloads/Veranstaltungen_2015/stadtbuecherei.pdf
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* Einladung zum Widerstandstag in Münster
am Montag, den 7.12.2015 in der Zeit von 18:00 bis 20:00 Uhr in der Stubengasse 11.
Folgende Themen sind bisher stichwortartig vorgeschlagen:
• Zum türkischen Staatsterror, Abschuss eines russischen Suchoi-Bombers, Verschärfung der militärischen Konfrontation in Syrien auf dem Rücken der syrischen Bevölkerung,…
• Zur Weltklimakonferenz in Paris und die weltweiten Proteste zum konsequenten Kampf zur Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen….
• Nach den faschistischen Anschlägen in Paris das G20-Treffen in der Türkei/Antalya im Zeichen des Anti-Terrorkampfes und dem geplanten Abbau weiterer bürgerlich-demokratischer Rechte…
• Zur aktuellen Entwicklung der menschenverachtenden Flüchtlingspolitik durch die EU und Deutschland…
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*Fluchthilfe & Praktische Solidarität
Ein Erfahrungsbericht von den Balkangrenzen Sept/Okt 2015
Tausende Menschen sind in den letzten Monaten auf der so genannten Balkanroute auf der Flucht. Viele der fliehenden Menschen kommen mit dem Boot von der Türkei nach Griechenland und reisen von dort aus über Bulgarien oder Mazedonien weiter durch Serbien, Kroatien, Slowenien und Österreich nach Deutschland oder weiter Richtung Skandinavien. Grenzübergänge werden scheinbar willkürlich geöffnet und geschlossen.
Mittwoch, 09.12.15, 19 Uhr – Baracke, Scharnhorststraße 100, 48151 Münster
* - *1. express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit: Ausgabe 11/2015 ist erschienen!
Siehe dazu Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen
http://www.labournet.de/express/
Daraus heute im LabourNet Germany:
2. Politik » Gewerkschaften » Zielgruppen » Gewerkschaften und MigrantInnen » Musterbetriebsvereinbarung „Integration von Flüchtlingen in das Arbeits- und Berufsleben“
Muster-Integration. Integration von Flüchtlingen per
Betriebsvereinbarung? Fragen an Peter Bremme
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2015/11/bremme_express1115.pdf
Siehe weitere Infos zur Muster-BV im Beitrag
http://www.labournet.de/?p=88866 -
Veranstaltungsrundreise zu den Hintergründen des Gefangenenmassakers im Iran 1988
Dazu werden referieren: Kamal, ein iranischer Genosse, Mitglied der damaligen Volksfedaien. Zusätzlich wird ein Mitglied des „Netzwerks Freiheit für alle politischen Gefangenen“ die Bedeutung skizzieren, die die revolutionären Kämpfe des Iran für das Entstehen der anti-imperialistischen Bewegung in der BRD hatten.
Dienstag, den 08. Dezember 2015 um 19:30 Uhr im Roten Buchladen, Nikolaikirchhof 7
Veranstaltet von: Göttinger Antiraplenum
http://political-prisoners.net/item/3910-goettingen-veranstaltungsrundreise-zu-den-hintergruenden-des-gefangenenmassakers-im-iran-1988.html - * Refugees welcome … ABER AUCH: Abschiebeknäste schließen!
DIENSTAG 01. DEZEMBER 2015
20 Uhr, Aula der KSHG, Frauenstraße 3-6
VON WEGEN WILLKOMMENSKULTUR … ABSCHIEBEHAFT IN DEUTSCHLAND
Referent: Frank Gockel von der Gruppe „Ausbrechen“ (Paderborn) sowie von
„Hilfe für Menschen in Abschiebehaft“ (Büren)
**Libyen: Aktivistinnen beschützen!
Nermin Al-Scharif ist eine leidenschaftliche und willensstarke Internationalistin, die in der gesamten arabischen Welt für Frauenrechte gekämpft hat, u.a. bei Qatar Airways und für die Rechte der HafenarbeiterInnen und SeearbeiterInnen, die sie vertritt. Sie macht das weiterhin, trotz des gefährlichen Bürgerkrieges in ihrem ölreichen Land Libyen.
http://www.labourstartcampaigns.net/show_campaign.cgi?c=2890
**[KoNoWar] Syrien: Aktionsberatung am Donnerstag,03.12.2015
19 Uhr in der F 24
Liebe Friedensfreunde,
wie ihr wisst (und hier auch Thema war), bereitet die Bundesregierung ein Kriegsmandat für Syrien vor.Tornado-Aufklärungsjets und ein Kriegsschiff sollen in die Region verlegt werden. Bis zu 1200 Bundeswehr-Soldaten sollen involviert werden.
Damit wird Deutschland immer stärker in den so genannten „Krieg gegen den Terror“ rein gezogen, welcher nur Grundlagen für neuen Terrorismus schafft und viele weitere unschuldige Zivilisten das Leben kostet….
Deswegen lade ich Euch zur offenen Aktionsberatung der Friedenskooperative Münster ein.
30.11.2015- Hannes
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November
- Weiterlesen : Archiv
*Tod eines kurdischen Menschenrechtsanwalts
Nach Friedensappell erschossen
Der Tod des bekannten Bürgerrechtsaktivisten Tahir Elci hat in der Türkei Bestürzung ausgelöst. Ob die Hintergründe der Tat jemals aufgeklärt werden, ist fraglich.
von Marco Kauffmann Bossart, Istanbul 30.11.201
http://www.nzz.ch/international/nach-friedensappell-erschossen-1.18654984
* - * Türkische Waffen für den IS:
Erdogan klagt Generäle wegen Spionage an
29.11.2015- Die Regierung Erdogan lässt zwei Generäle und einen Oberst a.D. verhaften. Diese hatten zuvor einen Waffentransport nach Syrien aufgedeckt. Den Soldaten wird Spionage und die „Verbreitung von Staatsgeheimnissen“ vorgeworfen.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/11/29/tuerkische-waffen-fuer-den-is-erdogan-klagt-generaele-wegen-spionage-an/
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*Terror-Finanzierung
USA und Türkei dulden Öl-Schmuggel des Islamischen Staats
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 14.08.15 – Das Terrornetzwerk Islamischer Staat (IS) finanziert sich durch illegale Ölverkäufe und nimmt so rund drei Millionen Dollar am Tag ein. Sowohl das Nato-Mitglied Türkei als auch die US-Geheimdienste dulden den Ölschmuggel stillschweigend. Auch britische Konzerne mit engen Verbindungen ins Parlament sind in die Geschäfte der Islamisten verstrickt.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/08/15/usa-und-tuerkei-dulden-oel-schmuggel-des-islamischen-staats/
* - * 1. Internationales » Russische Förderation » Gewerkschaften
Gemeinsame Erklärung der Gewerkschaftsföderationen DISK und KTR gegen die Eskalationspolitik beider Regierungen
Die Confederation of Labour of Russia – KTR und die Confederation of Progressive Trade Unions of Turkey – DİSK haben am 25. November 2015 die gemeinsame Erklärung „Joint Statement“ veröffentlicht, in der sie nach dem Abschuss eines russischen Flugzeuges durch die türkische Armee die beiderseite Eskalationspolitik der beiden Regierungen kritisieren und fordern eine Politik des Kampfes gegen den Terrorismus der Isisbande mit einer Politik des Friedens zwischen den Völkern zu verbinden. Beide Regierungen sollen von ihrer aktuellen Vorgehensweise, die Situation zu eskalieren abgehen und den Kampf gegen die Terroristen koordinieren…
http://ktr.su/en/content/news/detail.php?ID=4542
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