ArchivMS.März-April2016

Einstein

Wenn Einstein sich getraut hat der Welt die Zunge heraus zu strecken, Werden wir uns doch wohl trauen eine dicke Lippe zu riskieren!

Nie Wieder Krieg , Nie wieder Faschismus!Weltweit!

PROFIT GEHT ÜBER LEICHEN

Freiheit für alle politischen gefangenen! Weltweit!

Hoch die Internationale Solidarität!

stoppt_die_kriege

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

*Hier die wichtigsten der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf  unserer Homepage: http://www.labournet.d/  

  http://labournet.tv/

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*Deutschland

Schwere Ausschreitungen bei Demos in Bochum und Plauen

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 01.05.16 – Bei einer Kundgebung von Rechtsextremen und einer linken Gegendemo in Plauen wurden Polizisten angegriffen. Die Polizei spricht von einem «massiven Gewaltausbruch». Auch in Bochum kam es zu gewaltätigen Auseinandersetzungen.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/01/schwere-ausschreitungen-bei-demos-in-bochum-und-plauen/

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*1. Interventionen » Sozialpolitische Proteste und Aktionen » Proteste
und Aktionen 2016 » Dossier: 1. Mai 2016
1. Mai 2016 weltweit: Türkei, Spanien, Portugal, Israel, China, Panama
und Südafrika
a) [Türkei] 1. Mai, Türkei – Istanbul – Taksim: „Solidarität heißt Kampf“
Wie immer findet der 1. Mai in der ganzen Türkei statt. Wie immer schauen besonders viele Augen auf den Taksim-Platz in Istanbul. Denn dieser hat, seit dem Massaker am 1. Mai 1977, bei dem 34 Personen
starben, 136 verwundet und über 400 festgenommen wurden, eine besondere symbolische Bedeutung.

http://www.labournet.de/?p=97456

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Bericht:
Info-Veranstaltung des neuen Bündnisses HBDH

am 23. 4. 2016 – die Veranstaltung am Samstag war informativ. Sie fand in der Aula einer Schule in Altona mit ca. 100 Teilnehmern mehrheitlich zwischen 30 und 45 Jahre statt. Sie dauerte mehr als 3 Stunden. Alle waren interessiert mehr über dem neuen Bündnis zu erfahren. Es gab mehrere kritische Beiträge von dem Publikum, die gut aufgenommen und besprochen worden.

initiative.mir@gmx.de

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* 1. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Gesundheit

trotz(t) Arbeit » Arbeit macht krank – arbeitsbedingte Erkrankungen »
Dossier: 28. April: Workers Memorial Day
Nicht Gedenktag, sondern Kampftag – weltweit

http://www.labournet.de/politik/alltag/gesundheit/macht_krank/23-april-workers-memorial-day/

http://www.labournet.de/

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* Detmolder Auschwitz-Prozess

Mo., 25.04.2016 – Hanning wird Beihilfe zu allen Morden in Auschwitz vorgeworfen

Gericht weitet Tatvorwürfe aus

http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Lokales/Detmolder-Auschwitz-Prozess/Chronik-des-Prozesses/2345124-Hanning-wird-Beihilfe-zu-allen-Morden-in-Auschwitz-vorgeworfen-Gericht-weitet-Tatvorwuerfe-aus
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8. Mai – Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus

Sonntag, den 8. Mai 2016 – 14:00h

Am Zwinger, Promenade /Ecke Kanalstraße, Münster

http://muenster.vvn-bda.de/

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  1. Mai 1945: Befreiung Europas von Faschismus und Krieg

Am 8. Mai 1945 war nahezu ganz Europa von Faschismus und Krieg befreit. In Deutschland erlebten natürlich zunächst die überlebenden Verfolgten und Widerstandskämpfer und Widerstandskämpferinnen diesen Tag als Befreiung, aber auch wir alle, die wir heute leben, verdanken die Chance eines Lebens in Freiheit und Vielfalt den Siegern des 8. Mai. Die alliierten Streitkräfte, unter denen die Rote Armee mit Abstand die größte Last des Krieges in Europa zu tragen hatte, sind und bleiben auch unsere Befreier. Mit besonderer Dankbarkeit erinnern wir an den Beitrag, den der deutsche antifaschistische Widerstand in Deutschland und in der Emigration, als Teil von Partisanenverbänden und in den Streitkräften der Anti-Hitler-Koalition geleistet hat.

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Riskante Ernennung: Neuer BND-Chef in Panama Papers verwickelt

Der neue BND-Chef Bruno Kahl gerät in den Sog der Panama Papers. Kahl war Aufsichtsrat der Bundesdruckerei, als ein Whistleblower das Gremium vor einem Offshore-Deal der Bundesdruckerei warnen wollte. Der Aufsichtsrat ignorierte die Warnung. Es ist rätselhaft, warum Kahl trotz dieser sensiblen Sache nun Chef des BND werden kann.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/28/riskante-ernennung-neuer-bnd-chef-in-panama-papers-verwickelt/
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* Merkel opfert BND-Chef nach Kritik an Saudi-Arabien

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 28.04.16 11:08 Uhr
Der Ex-Chef des BND, Gerhard Schindler, ist offenbar durch seine Haltung zu den Konflikten im Nahen Osten gestolpert. Er sah Saudi-Arabien als Urheber der Konflikte im Nahen Osten und hatte sich zu Geheimgesprächen mit der syrischen Regierung getroffen.  
Schindler sprach zu offenMerkel opfert BND-Chef nach Kritik an Saudi-Arabien
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* BBC spekuliert über Abschuss von MH17 durch die Ukraine

Eine Dokumentation der BBC hält es für denkbar, dass die MH17 von ukrainischen Kampfjets abgeschossen wurde. Es ist das erste Mal, dass ein westlicher Sender die bisher nur von Russland vertretene These aufgreift.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/26/bbc-spekuliert-ueber-abschuss-von-mh17-durch-die-ukraine/

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* 2. Internationales » Frankreich » Politik » Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz 2016

  1. a) Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 16 – Stand: 22. April 16 (früh) “ Artikel von Bernard Schmid vom
    http://www.labournet.de/?p=97026

http://www.labournet.de/internationales/frankreich/politik-frankreich/politik-arbeitsgesetz_widerstand/nuitdebout-in-bildern/

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* Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Genossinnen und Genossen,

23.04.2016- der erste Mai steht vor der Türe. Doch nicht nur der 1. Mai; am 30. April will die AfD in Stuttgart im Rahmen eines Bundesparteitages ihr neues Bundesprogramm verabschieden.
Zusammen Kämpfen [Stuttgart]
www.zk-stuttgart.tk

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* Millionen Menschen bei Naturkatastrophen seit 1900 getötet

Aktualisiert am 19. April 2016, Karlsruhe/Wien (dpa) – Naturkatastrophen haben nach Berechnungen eines Karlsruher Forschers seit dem Jahr 1900 weltweit rund acht Millionen Menschen getötet. Der wirtschaftliche Schaden summiere sich auf mehr als sieben Billionen US-Dollar, teilte das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) mit….

http://www.gmx.net/magazine/wissen/millionen-menschen-naturkatastrophen-1900-getoetet-31507238

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*Antifaschistischer Jahresrückblick im Vogtland 2015

Verfasst von: agv (Account: Antifaschistische Gruppen des Vogtlands). Verfasst am: 06.01.2016 – Scheisse” triffts wohl am Besten … was sich in den letzten zwölf Monaten nicht nur im westsächsischen Vogtlandkreis, sondern weit über die Region hinaus abgespielt hat. Und die globale Scheiße schlägt sich selbstverständlich auch vor Ort nieder.

https://linksunten.indymedia.org/de/node/164232

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Still fighting – für eine solidarische Gesellschaft!

Tagtäglich erreichen uns entmutigende Nachrichten. Sie machen uns sprachlos und wütend. Wir sehen uns einer globalen Krise gegenüber. Angriffe auf das Leben der Menschen werden weltweit vorangetrieben: rücksichtslose Ausbeutung, massiver Landraub, prekäre Erwerbsverhältnisse, Krieg und Militarisierung.
Still fighting – für eine solidarische Gesellschaft!
gegen Krieg, Krise, Rasissmus und Patriarchat
Samstag | 7. Mai | 12:00 Uhr | Bahnhof Göttingen
Saturday | May 7th | 12 p.m. | Göttingen main station

http://kultur-revolution.com/Still fighting deutsch.doc

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* 1. Internationales » Syrien » Politik
Die Arbeitermörder von Isis: Zementarbeiter entführt, mit dem Tod bedroht

 Bringen Sie die entführten Zementarbeiter zurück! – Die BHI verurteilt die brutalen Massenentführung in Syrien.
Mehr als 300 Zementarbeiter wurden letzte Woche durch Kräfte auf den so genannten islamischen Staat (IS) verbundenen entführt. Der Angriff fand im Al Badia Zementwerk ein Zementwerk in der Nähe der Stadt Dumeir, 30 Meilen nordöstlich der Hauptstadt Damaskus. Hunderte von Familien flohen auch die Gegend nach Nachrichten.

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* 2. Internationales » Türkei » Politik
Autobombe, Massenhinrichtung, Journalist und Politikerinnen verhaftet
– Alltag im sicheren Drittstaat
12 Menschen sollen im Dorf Dara/ Yüksekova (Südost-Türkei) am 11. April durch ein Erschießungskommando hingerichtet worden sein.

http://www.labournet.de/?p=96464

http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/peacenowturkey-gewerkschafterinnen-fuer-frieden-und-demokratie-in-der-tuerkei/

*

* CSU-Forderungen stützen Erdogans Plan zur Ausbürgerung von Oppositionellen

 „Mit seiner Ankündigung, PKK-Anhängern die türkische Staatsbürgerschaft abzuerkennen, steht der türkische Präsident Erdogan in der Tradition der faschistischen Putschgeneräle von 1980.

http://www.ulla-jelpke.de/2016/04/csu-forderungen-stuetzen-erdogans-plan-zur-ausbuergerung-von-oppositionellen/

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* Kommt zum Prozess!

 Montag, 18.04  um 8.30 im Amtsgericht Göttingen (Maschmühlenweg 11), Saal B15
 Am Montag, den 18.April 2016, um 8.30 Uhr stehen drei Aktivisten vor Gericht, weil sie Geflüchteten Beistand bei Behörden geleistet haben.  

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* 1. Internationales » Syrien » Politik
Die Arbeitermörder von Isis: Zementarbeiter entführt, mit dem Tod bedroht

Bringen Sie die entführten Zementarbeiter zurück! – Die BHI verurteilt die brutalen Massenentführung in Syrien.
Mehr als 300 Zementarbeiter wurden letzte Woche durch Kräfte auf den so genannten islamischen Staat (IS) verbundenen entführt. Der Angriff fand im Al Badia Zementwerk ein Zementwerk in der Nähe der Stadt Dumeir, 30 Meilen nordöstlich der Hauptstadt Damaskus. Hunderte von Familien flohen auch die Gegend nach Nachrichten.

http://www.labournet.d/

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* 2. Internationales » Türkei » Politik
Autobombe, Massenhinrichtung, Journalist und Politikerinnen verhaftet

– Alltag im sicheren Drittstaat
12 Menschen sollen im Dorf Dara/ Yüksekova (Südost-Türkei) am 11. April durch ein Erschießungskommando hingerichtet worden sein.

http://www.labournet.de/?p=96464

http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/peacenowturkey-gewerkschafterinnen-fuer-frieden-und-demokratie-in-der-tuerkei/

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* CSU-Forderungen stützen Erdogans Plan zur Ausbürgerung von Oppositionellen

 „Mit seiner Ankündigung, PKK-Anhängern die türkische Staatsbürgerschaft abzuerkennen, steht der türkische Präsident Erdogan in der Tradition der faschistischen Putschgeneräle von 1980.

http://www.ulla-jelpke.de/2016/04/csu-forderungen-stuetzen-erdogans-plan-zur-ausbuergerung-von-oppositionellen/

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*Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit übersende ich Ihnen die *Pressemitteilung* des Netzwerk Friedenskooperative, Komitee für Grundrechte sowie der DFG-VK „*11. Juni 2016: Aktionstag  gegen die Militär-Propaganda*“.

Friedensgruppen rufen zum Protest gegen den Tag der Bundeswehr auf.

Über eine Veröffentlichung würden wir uns freuen.

Bei Nachfragen stehen Ihnen zur Verfügung:

/Kristian Golla (Netzwerk Friedenskooperative)

friekoop@friedenskooperative.de/

Martin Singe (Komitee für Grundrechte)

0221-9726920

Vielen Dank und mit den besten Grüßen

Philipp Ingenleuf

+++ Pressemitteilung +++*

*11. Juni 2016: Aktionstag gegen Militär-Propaganda*

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*1. Internationales » Brasilien » Brasilianische Bewegung der Landlosen
Politische Morde in Brasilien: Landlose und PT Aktivist ermordet

http://www.labournet.de/?p=96337

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*4. Internationales » Frankreich » Politik » Rechte in Frankreich

Französische Faschisten: Globalisierte Finanzspekulation doch in Ordnung (…sofern wir die Nutznießer bilden)

https://www.taz.de/Essay-Steueroasen/!5290602/

http://www.sueddeutsche.de/politik/reaktion-auf-panama-papers-schaeuble-dringt-auf-schaerfere-finanzkontrollen-1.2942995

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*Essay Steueroasen

Der Krieg der Reichen

Die simple, kriminelle Steuerflucht ist ein Auslaufmodell. Legale „Steuergestaltung“ richtet aber noch mehr Schaden an.

https://www.taz.de/Essay-Steueroasen/!5290602/

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* Bilanz des US-Präsidenten 

Obama nennt größten Fehler seiner Amtszeit

11.04.2016, 18:03 Uhr | Alwin Schröder, Spiegel Online

US-Präsident Obama blickt auf seine Amtszeit zurück: Er habe Amerika vor der Rezession bewahrt. In der Außenpolitik hingegen gibt er einen großen Fehler zu.

Während bei Demokraten und Republikanern bereits der Kampf um den nächsten US-Präsidenten tobt, beschäftigt sich Barack Obama mit der Frage, was er in seiner Amtszeit richtig und falsch gemacht hat.

Er habe vieles erreicht, aber auch Fehler gemacht, sagte der US-Präsident in einem Interview mit „Fox News Sunday“. Als seinen größten Fehler bezeichnete er sein Vorgehen in Libyen nach dem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_77520136/barack-obama-spricht-ueber-groessten-fehler-seiner-amtszeit.html

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* Zur  allgemeinen Information:
04.04.2016  – Die WWU veranstaltet gemeinsam mit der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung eine Ringvorlesung zum Thema „Aktuelle Herausforderungen für die Innere Sicherheit“.
Eingeladen sind unter anderem:
– Voelker Wieker, Generalinspekteur der Bundeswehr
– Hans-Georg Maßen, Präsident des Bundesamt für Verfassungsschutz
– Gerhard Schindler, Präsident des Bundesnachrichtendienst
Die Veranstaltung findet statt im Institut für Politikwissenschaft.
Genaue Daten und weitere Vortragende finden sich auf dem Plakat im Anhang.

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* [gegenabschiebungenms] Fwd: April 2016, Kompass AntiRa Newsletter

Sehr lesenswert: der neue Antira-Kompass

„Die direkten Rückschiebungen in die Türkei am 4.4.16 markieren zweifellos einen Einschnitt und stehen für den brutalen Versuch, die Dynamik der Fluchtbewegungen mit allen Mitteln zu brechen. Doch die Alltagskämpfe werden über die soziale Realität der kommenden Zeit entscheiden….“

Der Kompass-AntiRa-Newsletter für April 2016, im Anhang als Volltext und im Link mit Fotos und Layout.

Bitte gerne weiter verbreiten.

Beste Grüße,

hagen

http://kompass.antira.info/files/2016/04/47Kompass_Newsletter_Apr16.pdf

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* 1. Internationales » Argentinien » Politik
Hunderttausende in ganz Argentinien gegen Macri und Obama

 – im  Gedenken an 30.000 Opfer der Militärdiktatur von US-Gnaden
  „Zum 40. Jahrestag des Militärputsches haben am Freitag hunderttausende Menschen in zahlreichen Städten in Argentinien an die Opfer der letzten Diktatur (1976-1983) erinnert.
http://www.labournet.de/internationales/argentinien/politik-argentinien/hunderttausende-in-ganz-argentinien-gegen-macri-und-obama-im-gedenken-an-30-000-opfer-der-militaerdiktatur-von-us-gnaden/
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* Aufruf des DGB zum 1. Mai 2016 -Münster

Zukunftsfragen: Zeit für mehr Solidarität

Flüchtlingskrise, drohender Rechtsruck bei den Landtagswahlen oder ein Staat, der sich selbst kaputtspart – die politischen Herausforderungen in diesem Jahr sind groß. Es ist „Zeit für mehr Solidarität“, sagt der DGB und wirbt für solidarische Antworten auf die drängenden Probleme.

http://kultur-revolution.com/Aufruf des DGB zum 1.doc

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* Still Fighting
für eine solidarische Gesellschaft!
Tagtäglich erreichen uns entmutigende Nachrichten. Sie machen uns sprachlos und wütend. Wir sehen uns einer globalen Krise gegenüber. Angriffe auf das Leben der Menschen werden weltweit vorangetrieben: rücksichtslose Ausbeutung, massiven Landraub, prekäre Erwerbsverhältnisse, Krieg und Militarisierung

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* UN fordern Stopp des EU-Deals mit der Türkei

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 01.04.16- Die Vereinten Nationen fordern einen Stopp des Deals der EU mit der Türkei: Die Türkei müsse zuerst Sicherheitsgarantien für die Flüchtlinge abgeben. Die UN fordern internationalen Schutz für die Flüchtlinge, um deren Menschenrechte zu wahren.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/01/un-fordern-stopp-des-eu-deals-mit-der-tuerkei/
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* Initiative „Medizin für Rojava“

Christoph Klug
Nordseestr. 94 – 45665 Recklinghausen
01.04.2016- Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
mit Unterstützung unzähliger selbstloser Helfer wurde im zerstörten Kobane / Nordsyrien der Bau eines Gesundheitszentrums weitgehend fertiggestellt. Im Dezember ist ein großer LKW von „Medizin für Rojava“ dort angekommen und hat das Zentrum mit ersten wertvollen medizinischen Geräten versorgt.
Es fehlen u.a. noch Endoskope, ein großes Röntgengerät, ein Laborautomat: sie liegen schon im Lager bereit.Jetzt kommt die nächste Runde: der zweite LKW muss auf die Reise. Die Regierung Erdogan macht Schwierigkeiten – siehe beiliegendes Info. Aber die wollen und werden wir überwinden.
Jeder kann beitragen, dass Menschen nicht flüchten müssen und in Syrien eine Zukunft bekommen. Alles Weitere dazu im beiligenden INFO März/April.
Weitere Fragen beantworte ich gern.
Beste Grüße – Christoph Klug
(einer der Sprecher von „Medizin für Rojava“)

http://kultur-revolution.com/160325 Info Medizin Rojava.pdf

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*März

* 24.03.2016
1. Internationales » Honduras » Repression sozialer Bewegungen
Internationale Delegation: Was in Honduras geschah, war ein politischer Mord
Die 14-köpfige internationale Solidaritätsdelegation (unter ihnen auch Vertreter der US-Gewerkschaften, sowie der mexikanischen Gewerkschaften) aus 9 Ländern, die nach Honduras gereist war, um dort die Umstände des Mordes an Berta Caceres Anfang März zu untersuchen, ist zu einem eindeutigen Ergebnis gekommen. Diese wurden am 17. März
auf einer Pressekonferenz vorgetragen und in der Pressemitteilung „ L’assassinat de Berta Cáceres, dirigeante indienne de la communauté Lenca, est un crime politique“ am 18. März 2016 (hier dokumentiert bei Europe Solidaire) zusammengefasst.      http://www.europe-solidaire.org/spip.php?article37492
Siehe dazu auch zwei Hintergrundbeiträge und eine weitere Mitteilung der Delegation
http://www.labournet.de/?p=95539
*

  1. Internationales » Sierra Leone

    Trotz Repression: Die Bewegung zur Verteidigung des kleinen Landbesitzes in Sierra Leone erstarkt

http://www.corpwatch.org/article.php?id=16065
Siehe dazu auch zwei Hintergrundbeiträge
http://www.labournet.de/?p=95541
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* Pressemitteilung der FAU Berlin, 24. März 2016:

Einstweilige Verfügung gegen Basisgewerkschaft FAU Berlin

Gegen die FAU Berlin ist erneut eine einstweilige Verfügung in Kraft getreten. Die Gewerkschaft hatte öffentlich von einem Gastronomiebetrieb die Zahlung ausstehender Löhne gefordert. Unter Androhung einer Strafzahlung bei Zuwiderhandlung von bis zu 250.000 Euro, oder ersatzweiser Haft von bis zu 6 Monaten für die amtierenden SekretärInnen der FAU Berlin, ist ihr das nun bis auf weiteres untersagt. Das Muster ist bekannt: Die Gewerkschaft soll mundtot und damit weitestgehend handlungsunfähig gemacht werden. Insbesondere kleine Gewerkschaften können auf diese Weise zeitweise daran gehindert werden, für die Rechte ihrer Mitglieder zu kämpfen.

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* Außer Kontrolle: Deutsche Waffen in Mexiko

Liebe/r ,
zuerst klingt alles noch ganz harmlos: Am 12. Dezember 2011 blockieren Studierende eine Autobahn im südmexikanischen Bundesstaat Guerrero und demonstrieren für bessere Studienbedingungen. Dann aber eskaliert die Situation in kürzester Zeit: Polizisten greifen ein, eine Tankstelle geht in Flammen auf, Steine fliegen. Plötzlich fallen Schüsse. Wenig später liegen zwei Studenten tot auf dem Asphalt, erschossen von Polizeibeamten in Uniform oder in Zivil. Genau weiß das niemand, die Schützen wurden bisher nicht zur Verantwortung gezogen.

http://action.amnesty.de/o/8614/t/0/blastContent.jsp?email_blast_KEY=46177

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* Presseerklärung :

Heute, am „internationalen Tag der Solidarität mit den politischen Gefangenen“

eine gemeinsame bundesweite Presseerklärung der Konföderation der Arbeiter aus der Türkei (ATIK), des Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM), der Konföderation für Demokratische Rechte in Europa (ADHK), der Sosyalist Yeniden Kuruluş Partisi (SYKP) Europa, der Konföderation der unterdrückten Immigranten in Europa (AvEG-Kon) und der Föderation der Immigrantenvereine aus der Türkei e.V. (FIDEF) erschienen:

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„Schämst du dich nicht?“ 

Verzweifelte Kurden sind wütend auf Deutschland

21.03.2016, Die Hoffnung auf Frieden ist angesichts eskalierender Gewalt längst der Verzweiflung gewichen: Beim diesjährigen Neujahrsfest der Kurden im Südosten der Türkei ist die Wut allgegenwärtig – auf Präsident Erdogan und auf Deutschland. „Schämst du dich nicht?“, bekommt ein deutscher Journalist zu hören.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_77339950/verzweifelte-kurden-sind-wuetend-auf-deutschland.html
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* USA haben „Heiligen Krieg“ erfunden

Robert Kennedy: Harte Abrechnung mit unmoralischer US-Politik in Syrien

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 22.03.16 Robert Kennedy jr. hat in einem bemerkenswerten Essay dargelegt, welch unselige Rolle die USA in Syrien und im Nahen Osten bisher gespielt hätten: Die USA hätten im Kampf ums Öl ihre Werte schamlos verraten und mehrfach Regierungen gestürzt. Die Folge: Der Hass der Araber auf den Westen, weil ihnen das Recht auf Selbstbestimmung verwehrt wurde.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/03/22/robert-kennedy-knallharte-abrechnung-mit-unmoralischer-us-politik-in-syrien/
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18. März 2016

IMG_6783 (4)Internationaler Tag für die politischen Gefangenen

Einladung zur Veranstaltung!

Freiheit für alle politischen Gefangenen. Weltweit!

Am 18. März, dem Tag der politischen Gefangenen, wird es erfreulicherweise wieder zahlreiche Aktivitäten geben. Als erstes wollen wir deshalb die Situation der Inhaftierten und Verfolgten kurz schildern, um aufzuzeigen, wie wichtig es ist, sich zu ihnen solidarisch zu verhalten.

http://kultur-revolution.com/Aufruf18.Maerz2016-1.pdf

http://kultur-revolution.com/Autorin Farkhonde.pdf

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* »Es handelt sich um eine politische Entscheidung«

Zehn Menschen fast ein Jahr in Haft, obwohl Organisation, der sie zugerechnet werden, hier auf keiner »Terrorliste« steht. Gespräch mit Berthold Fresenius

junge Welt 18.3.2016 – Interview: Gitta Düperthal
Berthold Fresenius ist Rechtsanwalt in Frankfurt am Main

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* Infostände im März zur Sammlung von Unterstützerunterschriften
„Schluss mit dem Krieg gegen die kurdische Bevölkerung“
am 11.3/12.3/18.3/19.3/24.3 in der Stubengasse an den Tagen Do +Fr in der Zeit 15:00 – 17:00 an den Sa. immer 12:00 bis 16:00. Alle Infos zur Unterschriftensammlung hier https://kurdistansolidaritaetmuenster.wordpress.com/
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* Pressemitteilung

  1. März 2016

 FREIHEIT FÜR ALLE POLITISCHEN GEFANGENEN !  

Der 18. März ist der Internationale Tag für die Freiheit der politischen Gefangenen.
Ein solcher Tag ist derzeit insbesondere für die Türkei bitter notwendig. 
Unter der Führung von Präsident Recep Tayyip Erdoǧan führt das AKP-Regime

http://kultur-revolution.com/Pressemitteilung.AZADI.18Maerz.doc

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*sadi Grüßwort aus Gefängnisse
Sadi Naci Özpolat
JVA Bochum

Hallo Freunde, hallo, arbeitende Völker,
im Rahmen des Tages der politischen Gefangenen möchte ich Euch alle liebe- und respektvoll begrüßen.

http://kultur-revolution.com/G.Wort aus Gefaengnisse-S.Oepolat.doc

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* Vor Newroz-Fest: Deutsche Menschenrechtsbeobachter bei Einreise in Türkei festgenommen

Veröffentlicht am 17. März 2016 von Ulla Jelpke
„Bei ihrer Einreise in die Türkei wurden heute fünf Menschenrechtsaktivisten aus Deutschland ohne Begründung von den türkischen Behörden festgenommen. Mit ihrer geplanten Abschiebung will sich Erdogan-Regime offenbar im Vorfeld der kurdischen Newroz-Feierlichkeiten kritischer Beobachter entledigen.
http://www.ulla-jelpke.de/2016/03/vor-newroz-fest-deutsche-menschenrechtsbeobachter-bei-einreise-in-tuerkei-festgenommen/
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* gülaferit.kundGÜLAFERIT ÜNSAL:
(Grußbotschaft zum 18. März, dem Tag der politischen Gefangenen)
DIE WIDERSTAND LEISTENDEN WERDEN HOFFNUNGSTRÄGER BLEIBEN, DIE GESCHICHTE WEITERHIN IHRE SIEGE SCHREIBEN.
Wie in jedem Bereich unsres Lebens, gibt es auch in den Gefängnissen zwei Möglichkeiten, sich gegenüber den Angriffen zu verhalten.
    entweder Widerstand und Kampf
    oder Kapitulation.

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*1. Internationales » Türkei » Politik
Türkei: Frühling als Drohung
Mit Mitteilung von heute, 17. März 2016, bekennen sich die selbsternannten Kurdischen Freiheitsfalken (TAK) zum jüngsten Bombenanschlag in Ankara, bei dem nach offiziellen Angaben 37 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt wurden.

http://www.labournet.de/?p=95253

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* Nahost

Kurden streben Autonomie im demokratischen Syrien an

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 16.03.16 –  Die Kurden wollen in Syrien in den von ihnen kontrollierten Gebieten den Autonomie-Status erreichen. Dazu solle Syrien in eine föderale Demokratie umgewandelt werden. Die Türkei lehnt diese Idee ab. Ankara fürchtet ähnliche Bestrebungen der Kurden in der Türkei.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/03/16/kurden-streben-autonomie-im-demokratischen-syrien/

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*1. Politik » Gewerkschaften » Zielgruppen » Gewerkschaften und MigrantInnen

Don’t mourn – organize. Oder: Was sollten Gewerkschaften für

Flüchtlinge tun – und was lassen?

16.03.2016- „… Die Frage, wie weit Flüchtlingspolitik und angrenzende gesellschaftspolitische Bereiche zur Aufgabe von Gewerkschaften gehören, wird von verschiedenen Mitgliedern verschiedener Gewerkschaften unterschiedlich beantwortet.

http://www.labournet.de/?p=95116

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* Stoppt den Kreislauf der Gewalt in der Türkei !

An: Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier

https://weact.campact.de/petitions/stoppt-den-kreislauf-der-gewalt-in-der-turkei

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*Gedenken an das Giftgasmassaker von Halabja

16.03.2016- Heute vor 28 Jahren – am 16.März 1988 – bombardierte die irakische Luftwaffe die irakisch-kurdische Stadt Halabja mit chemischen Kampfstoffen. 5000 Zivilisten wurden dabei getötet, Zehntausende weitere starben später an den Folgen des Giftgases. Die Region um Halabja leidet bis heute unter den Folgen des Giftgasangriffs. Krankheiten der Atemwege, Fehlgeburten, Missbildungen an Neugeborenen und Leukämie sind dort verbreitet.

http://www.ulla-jelpke.de/2016/03/gedenken-an-das-giftgasmassaker-von-halabja/

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* [KoNoWar] Donnerstag Vortragsabend: So werden Kriege gemacht

Kommunikationsstrategien der NATO

Wann: Donnerstag, 17.März, 19:00 Uhr

Wo: Evangelische Studierendengemeinde (ESG), Breul 43

Veranstalter: Friedenskooperative Münster

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* News zu Türkei – Kurdistan – Rojava Nr. 02/2016

Liebe  Leute

Wir von der „Kurdistan-Solidarität – Münster“ stellen in loser Folge wichtige und interessante Informationen und News zum Freiheitskampf der Kurdinnen und Kurden zusammen, um so das Bild zu vervollständigen, die demokratische Debatte zu bereichern und die praktische Solidarität zu unterstützen und zu organisieren.
 Mit solidarischem Gruß
14.03.2016- Kurdistan-Solidarität – Münster

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* [Muenster-alternativ] UnterstuetzerInnen für Kampagne KRIEG BEGINNT HIER gesucht.

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

heute möchten wir euch über unsere Kampagne „KRIEG BEGINNT HIER“
mit Aktionen und Vorträgen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland informieren.
Wir hoffen auch auf bundesweite Unterstützung!
Herzlich Willkommen bei der neuen Web-Präsenz der Kampagne „Krieg beginnt hier“
Unsere wichtigsten Aussagen sind:
– Krieg beginnt hier … aber auch Widerstand und Protest!
– Von hier soll Frieden ausgehen.
– Wir engagieren uns für eine solidarische Welt ohne Kriege, Drohnen und Atomwaffen,
– Für Abrüstung und Konversion.
http://www.krieg-beginnt-hier.de/
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* 8. März: Frauentag 2016

1. Internationales » Afghanistan
Die Mutigen: Große Frauendemonstration in Kabul am 8. März
http://www.labournet.de/?p=94747
*

2. Internationales » Iran » Soziale Konflikte
Versammlungen am 8. März: Iranische Frauen erheben Forderungen.

Eine Demonstration zum Frauentag gab es im Iran nicht, wohl aber eine Reihe kleinerer Versammlungen, in denen Frauen ihre Forderungen diskutierten und zusammenfassten….
https://communismeouvrier.wordpress.com/2016/03/08/meeting-du-8-mars-a-teheran/
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3. Internationales » Türkei » Soziale Konflikte » Aktionen zum 8. März
in der Türkei: Frauen lassen sich nicht verbieten

Update: Frauentag in der Türkei – landesweite Aktionen trotzen Verboten
http://sendika9.org/2016/03/women-paint-the-town-purple-in-8-march-events-around-turkey/
http://www.labournet.de/?p=94641
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8. März: Frauentag 2016
Aufruf der DGB-Frauen zum Internationalen Frauentag 2016 und eine kleine Auswahl gewerkschaftlicher und emanzipatorischer Aufrufe und Aktionen in unserem Dossier
http://www.labournet.de/?p=94525
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* Wenn es zum Marschieren kommt
wissen viele nicht,
dass ihr Feind an der Spitze marschiert.
Die Stimme, die sie kommandiert,
ist die Stimme ihres Feindes.
Der da vom Feind spricht,
ist selber der Feind.

Geschrieben von Bertolt Brecht
als Anti-Kriegsgedicht, zu finden bei Eisler „Gegen den Krieg“ und in den „Deutsche Marginalien“
Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) ist eine der Organisationen, die diese Ideologie, die weltpolitische Formierung der deutschen Eliten verwirklichen will. Wie german foreign policy schreibt, bezieht sie dabei zunehmend Gewerkschafter ein. Und diese machen wohl problemlos und mit Freuden mit!
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59312
Die deutschen Gewerkschaftsführer, zusammen mit Managern, Politikern, Journalisten und Militärs sehen sich als die DEUTSCHE ELITE! Jeder hat dabei seine Aufgabe.
von Dieter Wegner
http://www.trend.infopartisan.net/trd0316/t250316.html
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* Die Schwarze Macht – Der »Islamische Staat« und die Strategen des Terrors

Lesung, Vortrag und Diskussion mit Christoph Reuter
Islamwissenschaftler, Korrespondent für den Nahen und Mittleren Osten
Moderation: Wilhelm Breitenbach
debatte e.V.
Donnerstag, 10. März 2016 – 19.30 Uhr
Lesesaal der Stadtbücherei, Alter Steinweg 11
Der Eintritt ist frei, Sitzplatzreservierung noch möglich und empfehlenswert: info@debatte-muenster.de
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* Stimmungstest für die Landespolitik: Wahllokale geöffnet

06.03.2016- Wahlen in Hessen – Die Kommunalwahlen gelten als Stimmungstest für die hessische Landespolitik. Das Abschneiden der rechtspopulistischen AfD steht dabei besonders im Fokus.
http://www.focus.de/regional/frankfurt-am-main/wahlen-in-hessen-starten-die-kommunalwahlen_id_5337344.html
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* „Zaman“: Schwarzer Tag für die türkische Presse

Aktualisiert am 05. März 2016, Die türkische Zeitung „Zaman“ hat nach der Anordnung ihrer Zwangsverwaltung durch die Justiz der Regierung Missachtung der Pressefreiheit vorgeworfen. „Die Verfassung ist ausgesetzt“, titelte die Zeitung am Samstag in ihrer letzten unabhängig produzierten Ausgabe. Während die Europäische Union scharfe Kritik äußerte, ging die Polizei erneut mit Tränengas gegen Demonstranten vor dem Redaktionsgebäude in Istanbul vor.
http://www.gmx.net/magazine/politik/zaman-schwarzer-tag-tuerkische-presse-31398742
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* Türkische Polizei stürmt Redaktion der Zeitung Zaman

Die türkische Polizei hat am Freitagabend das Redaktionsgebäude der kritischen Zeitung Zaman gestürmt. Präsident Erdogan ist offenbar entschlossen, die Stimme der Zaman umgehend zum Verstummen zu bringen.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/03/05/tuerkische-polizei-stuermt-redaktion-der-zeitung-zaman/
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* In Paragraphen gegossene gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Systematische Entrechtung: Die gesetzlich normierte Ausgrenzung von Menschen aus den so genannten „sicheren Herkunftsstaaten“
Menschen aus den so genannten „sicheren Herkunftsstaaten“ werden im deutschen Asyl- und Aufenthaltsrecht zunehmend entrechtet: Besondere, zentrale Aufnahmelager sollen dafür sorgen, dass den Betroffenen die Solidarität der Zivilgesellschaft nicht mehr zuteil werden kann. Neu eingeführte Arbeitsverbote und Residenzpflicht, Schnellverfahren, unangekündigte Abschiebungen, Sozialleistungskürzungen sind im Ergebnis die Perfektionierung der Integrationsverhinderung. Die Betroffenen werden nahezu jeglicher verfahrenstechnischer wie auch materieller Rechte beraubt, politische Ziele sind Ausreise und Abschiebung um jeden Preis.
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