Wenn Einstein sich getraut hat der Welt die Zunge heraus zu strecken, Werden wir uns doch wohl trauen eine dicke Lippe zu riskieren!
Nie Wieder Krieg , Nie wieder Faschismus!Weltweit!
PROFIT GEHT ÜBER LEICHEN
Freiheit für alle politischen gefangenen! Weltweit!
Hoch die Internationale Solidarität!
Juli 2016
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit
*Hier die wichtigsten der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage: http://www.labournet.d/
http://labournet.tv/
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* Die CHD (Progressive Vereinigung der JuristInnen) veröffentlichte ebenfalls zu den aktuellen Ereignissen und Notstandsverordnungen eine Erklärung, die wir für Euch teilweise übersetzt bzw. inhaltlich wiedergeben möchten….
21.Juli 2016
Komitee für Internationale Beziehungen der Volksfront in der Türkei
http://kultur-revolution.com/Die CHD.aktuelle.doc
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Hoch die Internationale Solidarität!
Einladung Zur Demonstration!
„Unsere Solidarität gegen ihre Repression“
Samstag 30.7.2016, 15 Uhr am Stadthaus 1, Klemensstraße, Münster
Beinahe unbemerkt von der kritischen Öffentlichkeit – auch weiten Teilen der radikalen Linken – ist dieses Jahr in der BRD die Repressionswelle gegen migrantische Selbstorganisationen kurdischer und türkischer Linker auf einem neuen Höhepunkt angelangt.
Unseren Beitrag dazu könnt ihr auf unserer Homepage lesen: (Bitte LINK einfügen, wenn es online steht)
Dagegen wollen wir gemeinsam mit den Freund*innen demonstrieren, die anlässlich der letzten Hetzjagd der Medien und der Repression, den Hausdurchsuchungen und Verhaftungen in Münster im Zusammenhang mit der Kampagne für ein Recht auf Stadt, ein autonomes Kulturzentrum und anderen linken Aktivitäten betroffen sind. (https://unseresolidaritaet.noblogs.org/)
Kommt alle und zeigt, dass wir uns das Gebahren der deutschen Repressionsorgane nicht weiter gefallen lassen wollen; nicht gegen deutsche, nicht gegen kurdische, nicht gegen türkische linke Selbstorganisation!
http://kultur-revolution.com/Repression gegen migrantische Selbstorganisation_Langversion.doc
http://kultur-revolution.com/Face-book-Veranstaltung.doc
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* Das neue DWN-Magazin: Worum es in Syrien wirklich geht
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 28.07.16 – Das neue DWN-Magazin geht der Frage nach, was hinter dem Syrien-Konflikt steckt und warum andere Staaten an einem Krieg in diesem Land interessiert sind. Der Krieg wird fälschlich als Bürgerkrieg bezeichnet. Tatsächlich handelt es sich um einen Krieg um Rohstoffe, in dem Großmächte und Regionalmächte mit Söldner-Truppen versuchen, das Land zu destabilisieren.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/28/das-neue-dwn-magazin-worum-es-in-syrien-wirklich-geht/?nlid=e8d984a8d4
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* [plataforma] Anschläge in Kabul, Bagdad und Qamishli zeigen: Opfer des IS brauchen Solidarität
„Der mörderische Anschlag von Qamishli zeigt die ganze Grausamkeit der Terrororganisation Islamischer Staat – und er zeigt auch, wie notwendig unsere Solidarität mit den Opfern des IS ist“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zum gestrigen Anschlag, bei dem in der nordsyrischen Stadt mindestens 56 Menschen getötet wurden. Jelpke weiter:
www.ulla-jelpke.de
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* [gegenabschiebungenms] Roma-Vernetzung am 24.07. im Bennohaus – Münster
Hallo zusammen,
am nächsten Sonntag, den 24.07., findet ab 13:30 Uhr im Bennohaus ein Vernetzungstreffen für Roma statt. Der Regisseur Kenan Emini zeigt seinen Film „The Awakening“ und diskutiert mit den anwesenden Roma.
Die Kosten für die Anfahrt werden übernommen. Für Kinderbetreuung ist gesorgt, auch zu einem gemeinsamem Abendessen wird eingeladen.
Ab 19 Uhr sind alle Unterstützer*innen zu einem Hip-Hop-Konzert der Roma-Aktivisten K.A.G.E. und INCLUSION 4 REAL eingeladen.
Bitte weiterleiten und einladen!
Liebe Grüße
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*Russland soll Erdogan in letzter Sekunde vor Putsch gewarnt haben
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 21.07.16- Der russische Geheimdienst soll von den Putsch-Pänen gegen die türkische Regierung Wind bekommen haben – und hat möglicherweise Präsident Erdogan in letzter Sekunde gewarnt. Daher soll der Putsch um einige Stunden vorgezogen worden sein – und scheiterte, weil Erdogan auch die Teile der Armeeführung rechtzeitig alarmiert hat. Arabische und iranische Quellen wollen Hinweise haben, dass der Putsch von den Golf-Staaten ausgegangen ist.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/21/russland-soll-erdogan-in-letzter-sekunde-vor-putsch-gewarnt-haben/?nlid=e8d984a8d4
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* Für die Inhaltsübersicht siehe die anklickbare Gliederung im
online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-montag-18-juli-2016/
1. Internationales » Türkei » Politik
a) Wer stoppte den Putsch? Wer war auf der Straße?
„… Seit den folgenschweren Geschehnissen des 15. Juli kursiert unter den Unterstützern der Regierung und in einigen Teilen der Opposition die Behauptung: „Der Putschversuch des 15. Juli wurde vom Volk gestoppt, das sein Recht zur Verteidigung der Demokratie wahrgenommen hat.“ Das ist doppelt falsch. Erstens waren es nicht die Zivilisten auf der Straße, die den Putsch stoppten. Zweitens erfolgte der Widerstand auf der Straße nicht im Namen der Demokratie…“
Übersetzung eines Beitrags von Ali Ergin Demirhan, sendika.org/
LabourNet Türkei vom 17. Juli 2016 – wir danken Sebastian Gerhardt für
die Übersetzung!
http://www.labournet.de/?p=101292
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*2. Internationales » Frankreich » Politik » Widerstand gegen das neue
Arbeitsgesetz 2016
Solidarität mit der Bewegung gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich – am 14. Juli und danach Bericht und Bilder einer Soliaktion mit den Klassenkämpfen in Frankreich am 14. Juli in Frankfurt am Main, ein Schreiben von Gewerkschafter*innen von der Eisenbahnergewerkschaft SUD Rail und das Soli-Konto von SUD als Streikgeld-Ersatz im Beitrag
http://www.labournet.de/?p=101251
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* Der wahre Putschist ist Erdogan!
18.07.2016- Von Ulla Jelpke
Dass der Militärputsch in der Türkei gescheitert war, ist erst einmal eine gute Nachricht. Mit Panzern und Bomben lässt sich keine Demokratie schaffen. Das hat gerade die türkische Geschichte oft genug beweisen. Doch ein Sieg der Demokratie – wie jetzt von Erdogan und auch westlichen Regierungen und Medien behauptet – ist die Niederlage der Putschisten leider nicht.
http://www.ulla-jelpke.de/2016/07/der-wahre-putschist-ist-erdogan/
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* Bedenken wegen Sicherheit
Tausende bei Demos: Erdogan kann in Deutschland Massen mobilisieren
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 17.07.16 01:52 Uhr
Der türkische Präsident Erdogan kann in Deutschland innerhalb kürzester Zeit tausende Anhänger mobilisieren, wie die Demos während des Putsch-Versuchs zeigen. Sicherheitsexperten sehen darin ein Problem.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/17/tausende-bei-demos-erdogan-kann-in-deutschland-massen-mobilisieren/
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* Putschversuch in der Türkei gescheitert +++ Mehr als 260 Tote | Die dramatischen – Fotos und Videos
2839 Militärs festgenommen +++ Die wütende Rache der Menschen
15.07.2016 – Ankara – Bei dem Putschversuch in der Türkei sind mehr als 260 Menschen getötet worden, fast 1500 verletzt. Nach heftigen Gefechten erklärte die Regierung den Putsch für beendet.
http://www.bild.de/politik/ausland/tuerkei/putsch-versuch-kampfjets-ueber-ankara-46834656.bild.html
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* Rolle der Geheimdienste
USA weisen Beteiligung am Putsch gegen Erdogan zurück
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 17.07.16 – US-Außenminister Kerry weist den Vorwurf, die USA könnten hinter dem Putsch gegen Erdogan stecken, kategorisch zurück. Erdogan verdächtigt den in Pennsylvania lebenden Gelehrten Gülen, der Drahtzieher des Putsches gegen ihn gewesen zu sein. Russland hat die Gülen-Bewegung schon vor Jahren verboten, weil der russische Inlandsgeheimdienst vermutet, die Bewegung sei von der CIA unterwandert.
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* Türkei – Sorge bei Nato und USA: Türkei riegelt Luftwaffen-Stützpunkt Incirlik ab
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 16.07.16- Nach dem abgewehrten Putschversuch in der Türkei haben die türkischen Behörden den von Nato und der Bundeswehr genutzten Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Provinz Adana abgeriegelt. Die Energieversorgung wurde unterbrochen. Mit der Schließung ist der US-Einsatz in Syrien unterbrochen.
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* 263 Millionen Kinder und Jugendliche gehen nicht zur Schule
Aktualisiert am 15. Juli 2016, 07:48 Uhr
Bonn (dpa) – 263 Millionen Kinder und Jugendliche weltweit gehen einer neuen Unesco-Studie zufolge nicht zur Schule. Allein 142 Millionen Jugendlichen im oberen Sekundarschulalter – also zwischen 15 und 17 Jahren – bleibe der Schulbesuch verwehrt.
http://www.gmx.net/magazine/politik/263-millionen-kinder-jugendliche-schule-31687044
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Für die Inhaltsübersicht siehe die anklickbare Gliederung im online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-freitag-15-juli-2016/
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1. Internationales » Paraguay » Ein Massaker und kein Prozess. Was hat die Putschregierung Paraguays vier Jahre danach zu verbergen?
Skandalöses Urteil gegen Landlose von Curuguaty/Paraguay
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INFO 69 – 2016
Da ist die FAZ mal ehrlicher, als ihr lieb ist…
Welch passende Überschrift: „Deutschlands militärisches Erwachen“. Unüberlesbar, was sich in diesem Hirn dachte….
Inzwischen ist ihnen aufgefallen, dass das etwas zu kenntlich ist, und die Überschrift des Artikels selbst wurde entschärft. Nein, Revanchisten wie Merkel, von der Leyen, Gauck muss niemand zum Jagen tragen, bei ihnen ist die Marschrichtung fest verdrahtet.
Welch eine Schande für dieses Land, sich von Gestalten regieren zu lassen, deren innerer Kompass auf Schlieffen-Plan und Unternehmen Barbarossa orientiert ist. Und es zuzulassen, dass deutsche Truppen im Baltikum stationiert werden.
http://kultur-revolution.com/INFO 69 – 2016.pdf
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*Auswertung zu den Protesten gegen den AfD-Landesparteitag in Werl
Im Vorfeld des Landesparteitags der AfD am 2./3. Juli in Werl hatten wir gemeinsam mit anderen Gruppen und Bündnissen zu Protesten aufgerufen. Unser Ziel war es, die Anreise der AfD-Delegierten zu behindern und den Ablauf des Parteitags zu stören. Die Proteste am 2. Juli blieben allerdings deutlich hinter unseren Erwartungen zurück. Dies macht eine kritische Analyse und ein paar deutliche Worte notwendig.
http://www.anti-kapitalismus.org/sites/default/files/downloads/werl_auswertung_juli_2016.pdf
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* UAA Grünau: Widerstand geht weiter
13.07.2016- Von: SofA Münster
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Blockade der Urananreicherungsanlage in Gronau hat viel Staub aufgewirbelt
und die Urenco gezwungen, ihr offiziell immer freundliches Gesicht fallen zu
lassen. Schön war die Auskunft der Polizei: Die Blockade habe geräumt werden
müssen, weil sie die Betriebsabläufe in der UAA zu sehr gestört habe …
http://kultur-revolution.com/Sofa-Muenster.doc
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* Quellen + Artikel über Rojava
hier ein paar qullen, worüber man sich über rojava informieren kann und ein artikel zum türkischen nationalismus:
http://www.faz.net/aktuell/politik/ueber-die-urspruenge-der-tuerkischen-identitaet-14295020-p3.html
http://rudaw.net/english (barzani-nah)
https://www.facebook.com/Wladimir-van-Wilgenburg-284002491623968/?fref=nf (er schreibt immer wieder aus rojava)
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* Identitätsfrage Glücklich, wer ein Türke ist
Was genau macht die türkische Identität aus? Auch wenn Präsident Recep Tyyip Erdogan das Ganze über einen Bluttest ermitteln würde, ist die Antwort in der vielschichtigen Geschichte des osmanischen Reiches zu suchen.
06.07.2016, von Rainer Hermann
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Widerstand gegen Zerstörung – Aufbau von Alternativen
Die Menschen in Nordkurdistan kämpfen für eine selbstbestimmte Gesellschaft
http://www.solifonds.ch/sites/solifonds.ch/files/aktionen/pdf/BV-2-16-d-web.pdf
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* Für die Inhaltsübersicht siehe die anklickbare Gliederung im online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-freitag-08-juli-2016/
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* Raus aus der NATO
INFO 67 – 2016
Die Ostgrenze wird heute wieder „geschützt“:
Bundeswehr gilt als Speerspitze der Freiheit!
http://kultur-revolution.com/INFO 67 – 2016.pdf
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* Hoffnung ist die Quelle des Widerstands.
09.07.2016- Freund_innen,wir schicken euch solidarische Grüße aus den freien KantonenNordsyrien-Rojavas.Angesichts des andauernden Krieges in Kurdistan und dem Mittleren Osten und der sich verschärfenden Krise in Europa stellt sich heute für die fortschrittlichen Kräfte überall auf der Welt in aller Deutlichkeit dieFrage, wie ein Ausweg aus der Kapitalistischen Moderne gefunden werden kann.
http://kultur-revolution.com/FreundInnen-Legerin.doc
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* „Widerstandstag“
Einladung zur Kundgebung mit offenem Mikrofon.
Montag 11.07.2016 von 18:00 bis 20:00 Uhr
vor dem Stadthaus I an der Klemmens Straße 10 (gegenüber Karstad).
Thema lautet:
„Faschistoide Demagogie oder Rechtsruck in der Bevölkerung?“
Darüber hinaus gibt es weitere Themen z.B.
· „No border camp“ in Münster vom 15.7 bis 24.7 voraussichtlich vor dem Schloss Nähe Asta-Haus
- Zur Bundeswehr-Webekampagne in Münster
- Zur Anti-repressions- und Solidaritätsdemo Ende Juli in Münster
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* liebe FreundInnen und GenossInnen,
erstmal ganz liebe Grüsse von allen FreundInnen hier an euch in Europa, wir hoffen euch allen geht’s gut und eure Arbeiten laufen erfolgreich.
Wir sind stolz euch die neue offizielle YPG International Homepage präsentieren zu können und hoffen auf eure Solidarität.
https://ypginternational.blackblogs.org/
http://kultur-revolution.com/Moin moin.doc
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Juli 2016 – erschienen in Rubrik [ Internationales » Türkei » Politik]
Das Gute in den schlechten Zeiten
Beitrag von Meral Camcı, Akademiker*innen für den Frieden, Istanbul
….“Es war die beste aller Zeiten, es war die schlechteste aller Zeiten, es war die Zeit der Weisheit, es war die Zeit der Dummheit, es war die Epoche des Glaubens, es war die Epoche der Ungläubigkeit…”
http://www.labournet.de/internationales/tuerkei/politik-tuerkei/das-gute-in-den-schlechten-zeiten/
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* 2. Internationales » Türkei » Gewerkschaften
GEW Berlin ist solidarisch mit Lehrergewerkschaft in der Türkei – und kritisiert die Waffenbrüderschaft der Bundesregierung mit dem Regime…
http://www.gew-berlin.de/15817_15891.php
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* Veranstaltungshinweis: Hinter den Fassaden des Rechtspopulismus
die ersten Veranstaltungen in der Vortragsreihe der „Keinen Meter dem Rassismus“ Kampagne laufen an (die erste ist bereits gelaufen…). Wir empfehlen euch den Besuch der Veranstaltung am 05.07. dringend.
* Der autoritäre Charakter … oder wie mensch Nationalist*in wird.
Die Frage, warum Menschen autoritäre, nationalistische und faschistische Haltungen entwickeln, ist angesichts des gegenwärtigen Rechtsrucks vieler europäischer Staaten von dringlicher Aktualität.
Di. 05.07.2016 // 19 Uhr // KSHG (Aula), Frauenstr. 3-6 Münster
*
[Muenster-alternativ] – Eine Stellungnahme von Betroffenen und dem solidarischen Umfeld zu den Hausdurchsuchungen am Dienstag 28.06.2016
Es sollte in diesem Text um das Hafenviertel in Münster gehen. Darum,
dass es immer schwieriger wird, die ansteigenden Mieten im Viertel zu
bezahlen….
http://kultur-revolution.com/Muenster-Stellungsnahme.doc
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*Juncker dreht durch, will mit seiner EU-Kommission CETA im Alleingang durchsetzen
Veröffentlicht von egester ⋅ 30. Juni 2016 – von Wilfried Kahrs – http://qpress.de EUR-OPA: Die EU-Kommission, unter ihrem musikalischen Direktor Jean-Clown Juncker, gibt sich dieser Tage, nach dem BREXIT-Desaster, ausgesprochen gelehrig. Juncker selbst hat sehr schnell verinnerlicht, dass die einzige, ernsthafte Gefährdung der EU von unkontrollierten Demokratien ausgeht. Die Briten haben in diesem speziellen Fall einfach keine gründliche Vorarbeit geleistet und gefährden so … Weiterlesen →
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Juni.2016
* Für die Inhaltsübersicht siehe die Anklickbahre Gliederung im online-Newsletter:
1. Internationales » Belgien » Gewerkschaften
Gemeinsame Erklärung und Aufruf von belgischen und französischen Gewerkschaften zu europaweiten Aktionen – und erste Ergebnisse
http://www.labournet.de/newsletter-am-mittwoch-29-juni-2016/
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* Massaker von Istanbul: Blutige Saat von Erdogans Kungelei mit dem IS-Kalifat
„Mit Bestürzung, Trauer aber auch Wut habe ich von den Anschlägen am Istanbuler Atatürk Flughafen gehört, bei denen am Dienstag Abend mindestens 36 Menschen getötet wurden. Mein Beileid und Mitgefühl gilt den Angehörigen und Freunden der Getöteten. Den Verletzten wünsche ich eine baldige Genesung“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter:
Wie erst gestern in der Arte-Dokumentation `Türkei – Drehkreuz des Terrors?´ (http://www.arte.tv/guide/de/065356-000-A/tuerkei-drehkreuz-des-terrors) deutlich gezeigt wurde, hat die türkische Regierung den IS mit Waffen und Logistik unterstützt und der Organisation unter den Augen der Sicherheitsbehörden erlaubt, im ganzen Land Terrorzellen aufzubauen.
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* Merkel, Hollande, Renzi: EU muss Wohlstands-Versprechen halten
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 28.06.16 – In einer gemeinsamen Erklärung haben Deutschland, Frankreich und Italien die Zukunft der EU beschworen. Angesichts der konkreten Probleme bleibt die Erklärung der drei EU-Staaten sehr allgemein. Wir dokumentieren die Erklärung im Wortlaut.
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* Polen erkennt deutsch-französische Führung in der EU nicht an
Der EU droht eine neue Konflikt-Linie: Die polnische Regierungschefin Szydlo lehnt eine deutsch-französische Führung der EU. Polen werde den von Paris und Berlin anvisierten Weg einer stärkeren Integration der EU nicht mitgehen. Auch andere Osteuropäer wollen nicht mitziehen. Erste Rufe nach einer Entmachtung der EU-Kommission werden laut.
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Hillary Clinton gerät wegen eines neuen Berichts zum Chaos in Libyen unter Druck. Der Bericht enthüllt nicht nur, dass das Außenministerium unter Clinton seine Leute nicht befreien konnte. Clinton setzte damals auf lokale Milizen. Schließlich wurden die US-Bürger von einer Gruppe von Soldaten des gestürzten Präsidenten Ghaddafi gerettet, die sie unter Anleitung der CIA in Sicherheit brachten.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 29.06.16
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* Brexit und EU-Krise sind Folgen westlichen Weltbeherrschungsstrebens
Veröffentlicht von egester ⋅ 25. Juni 2016- Der Sieg für den Brexit in der Volksabstimmung in UK und die damit einhergehende Krise der EU sind Folgen des fanatischen Strebens der Mächtigen der sogenannten „westlichen Wertegemeinschaft“ nach der totalen Weltherrschaft. Da keine politische Kursänderung zu erwarten ist, sind weitere Zerfallsprozesse im europäischen Teil des überdehnten Empires von Wall Street wahrscheinlich.
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*Live-Blog zum Referendum
Merkel: Brexit ist „ein Einschnitt für Europa“
Nach Brexit-Abstimmung: David Cameron kündigt Rücktritt an
24.06.2016, 13:54 Uhr | t-online.de
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* Nach Briten-Entscheidung
Brexit: Aktiencrash hat fünf Billionen Dollar vernichtet
24.06.2016, 12:55 Uhr | AFP, dpa-AFX – Die Aktienmärkte erholen sich nach dem Brexit-Votum langsam wieder. Die „Black Friday“-Stimmung hatte den Dax zeitweise um mehr als zehn Prozent abstürzen lassen. Manch einer hoffe bereits wieder auf die helfende Hand der Notenbank, hieß es am Markt.
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* Brexit
UKIP-Chef Farage: „Die EU ist gescheitert“
Der Chef der rechtspopulistischen Ukip fordert rasche Austrittsverhandlungen. Video
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* No Border Camp Münster 15.-24. Juli
Wir glauben an Bewegungsfreiheit für jede*n sowie an die Freiheit, an jedem Ort zu bleiben und zu leben. Wir wollen keine Grenzen, wir wollen die Grenzen von Nationalstaaten öffnen, genauso wie die Grenzen von Gesetzen und die Grenzen in unseren Köpfen. Wir wollen keine Grenze, die die Menschenrechte brechen und uns davon abhalten zusammenzuleben!
Das No Border Camp in Münster wird paralell zum No Border Camp in Thessaloniki stattfinden, vom 15. bis zum 24. Juli. Das Camp wird selbstorganisiert sein und jede*r ist eingeladen mitzumachen und mitzuorganisieren. Bringt eure Ideen, Fähigkeiten, Workshops, Aktionen und gute Laune mit!
Ihr findet den ausführlichen Aufruf als Anhang. Für mehr Informationen schaut auf die Webseite: www.nobordercamp-ms.org oder schreibt uns eine E-Mail an
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*28.06.: Verfassungsschutz auflösen! Kundgebung gegen die Podiumsdiskussion mit Hans-Georg Maaßen an der Uni Münster!
- Juni 2016 – Am 28.06.2016 wird der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, an einer Podiumsdiskussion zum Thema “Freiheit oder Kontrolle: Wie finden wir den richtigen Ausgleich?” an der Uni Münster teilnehmen. Hoher Besuch, den wir nicht unkommentiert stehen lassen wollen – wir rufen daher mit anderen Gruppen und Einzelpersonen zu einer Kundgebung am 28.06. um 17:30 Uhr vor dem Hörsaal SCH2 an der Scharnhorststraße 100 auf.
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* 100.000 Stühle leer! Gegen den AfD-Landesparteitag in Werl!
- Juni 2016
Liebe Freund*innen,
gemeinsam mit anderen antifaschistischen Gruppen mobilisieren auch wir gegen den AfD-Landesparteitag der AfD in Werl am 2. Juli. Es wird aus Münster auch einen Zugtreffpunkt geben, Details folgen noch.
Viele Grüße, Antifa Linke Münster
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* [seered-news] UZ-Pressefest und/oder AfD-Parteitag
Vom 1. bis zum 3. Juli findet das UZ-Pressefest (eines der größten linken Feste der BRD) in Dortmund statt. Wir organisieren zusammen mit anderen Gruppen auf dem Pressefest das Rote Zelt, dessen Programm ihr hier findet: https://roteszelt.wordpress.com/
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* UN: Beendet die Kriege, um die Flüchtlings-Krise zu lösen
Die UN erheben die Stimme und nennen den wichtigsten Grund für die Flüchtlingskrise laut und deutlich beim Namen: Es sind die Kriege, die die Flüchtlingskrise ausgelöst haben. Sie zu beenden, sei die vorrangige Aufgabe der Staatengemeinschaft. Nach einem Bericht des Flüchtlingswerks UNHCR sollen weltweit 65,3 Millionen Menschen auf der Flucht sein.
*
* Außenpolitiker und Zeitungskommentatoren fragen sich heute:
Was ist mit Frank-Walter Steinmeier los?
Der Bundesaußenminister zeigt plötzlich ungewöhnlich viel Verständnis für Moskau und nennt das jüngste Nato-Manöver in Polen „Säbelrasseln und Kriegsgeschrei“.
Der Verdacht mancher Beobachter: Steinmeier übernimmt Aussagen der Linkspartei zu Russland, um ein entsprechendes Bündnis vorzubereiten.
*
* der Tageszeitungen
Info 59 und 60 aus der Tageszeitungen, Informativ
http://kultur-revolution.com/INFO 60 – 2016(1).pdf
http://kultur-revolution.com/INFO 59 – 2016(1).pdf
*
*Programmierter Abstieg – Wie Deutschland Prekariat erzeugt – WDR 5 Dok 5 – WDR 5 – Audio – Mediathek – WDR
WDR 5 Dok 5 – Das Feature | 05.06.2016 | 52:50 Min.
WDR 5 Dok 5 – Das Feature: Eine Erzieherin, die ohne Nebenjob nicht über die Runden kommt; ein Unternehmer vor der Pleite, weil er beim Lohndumping nicht mitmacht; ganze Branchen, die auf Scheinselbständigkeit fußen. Mit System werden Millionen unter die Armutsgrenze gedrückt.
Von: Albrecht Kieser; Redaktion: Thomas Nachtigal
*
*Ungedeckte Flüchtlings-Statistik
Eigenes Ministerium belastet de Maizière
17.06.2016 – 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren werden vor ihrer Abschiebung krank und damit nicht transportfähig: Mit dieser Äußerung hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Ärger eingehandelt. Denn wie sein eigenes Ministerium nun verlauten lässt, ist die Zahl durch keinerlei Erkenntnisse gedeckt.
*
*Grüne verkaufen Asylrecht
Veröffentlicht am 17. Juni 2016 von Ulla Jelpke
„Das ist leider kein Sieg für das Asylrecht“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Verschiebung der Bundesrats-Abstimmung über die Einstufung Marokkos, Algeriens und Tunesiens als sichere Herkunftsstaaten. Jelpke weiter:
http://www.ulla-jelpke.de/2016/06/gruene-verkaufen-asylrecht/
*
1. Internationales » Frankreich » Politik » Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz 2016 » Dossier: Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische Arbeitsgesetz – auch in NRW
a) Solidarität mit den Protesten gegen die Arbeitsrechts-„Reform“ in
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/06/fr140616attac.pdf
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* Kritik nach „Tag der Bundeswehr“
Kinder durften mit Kriegswaffen spielen
13.06.2016 – Am sogenannten „Tag der Bundeswehr“ haben Soldaten im baden-württembergischen Stetten Kinder mit ungeladenen Handwaffen hantieren lassen. Das zeigen Fotos der Deutschen Friedensgesellschaft. Das Verteidigungsministerium will den Vorwürfen nachgehen.
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*Grenze überschritten: Bundeswehr ließ Kinder an Handfeuerwaffen
- Juni 2016 – Fotoaufnahmen beweisen: Beim neuerlichen „Tag der Bundeswehr“ durften schon Kleinkinder mit Maschinenpistolen und Gewehre hantieren – das verstößt sogar gegen Richtlinien des Verteidigungsministeriums. Friedensaktivisten und Kinderrechtler sprechen von einem Skandal.
*
* PR-Gau beim „Tag der Bundeswehr“: Bundeswehr lässt Kinder mit Gewehren spielen
Von Matthias Gebauer – Mit einem Tag der offenen Tür wollte die Bundeswehr am Wochenende für mehr Akzeptanz in der Öffentlichkeit werben. Doch dann ließen Soldaten kleine Kinder an Gewehren hantieren.
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* Für die Inhaltsübersicht siehe die anklickbare Gliederung im online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-mittwoch-08-juni-2016/
1. Branchen » Holz, Papier und Kunststoffe » Kampf um Tarifvertrag im Sägewerk Klenk in Baruth
a) Hilferuf der streikenden Kollegen in Baruth
http://www.igmetall-bbs.de/aktuelles/meldung/streik-bei-klenk-geht-weiter/
*
Herrscht Rassismus -neuliberalen Faschismus in Europa!?
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* Liebe Freundinnen und Freunde,
die Folgen des EU-Türkei-Deals sind schlimmer als befürchtet. Unsere Beobachtungen in Griechenland und der Türkei zeigen: Mit dem Flüchtlingsdeal wird Schutzsuchenden das Grundrecht auf Asyl genommen. PRO ASYL hat eine Kampagne gestartet und fordert die Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu auf, den flüchtlingsfeindlichen Pakt mit der Türkei zu stoppen.
Protestiert mit uns gegen den EU-Türkei-Deal!
