Archiv Münster und die Welt-Mai-August

Einstein

Wenn Einstein sich getraut hat der Welt die Zunge heraus zu strecken, Werden wir uns doch wohl trauen eine dicke Lippe zu riskieren!

Nie Wieder Krieg , Nie wieder Faschismus!Weltweit!

PROFIT GEHT ÜBER LEICHEN

Freiheit für alle politischen gefangenen! Weltweit!

Hoch die Internationale Solidarität!

stoppt_die_kriege

 

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

*Hier die wichtigsten der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf  unserer Homepage: http://www.labournet.d/  

  http://labournet.tv/

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August 2016

* Für die Inhaltsübersicht siehe die anklickbare Gliederung im online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-mittwoch-24-august-2016/

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* Offener Brief: Equal Pay für LeiharbeiterInnen, diskriminierende Tarifverträge ersatzlos kündigen!

Kampagne

Niedriglohn per Tarifvertrag? Schluss damit!

“2013 hatte die DGB-Tarifgemeinschaft die auslaufenden Tarifverträge mit BAP und iGZ nach längeren Diskussionen verlängert.
http://www.labournet.de/…/offener-brief-equal-pay-fuer-le…/…

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* KCK: Türkei-Intervention in Syrien gegen den SDF gerichtet – Aufruf zum gemeinsamen Widerstand

KCK-Erklärung zur Intervention der Türkei in Nordsyrien, ANF, 25.08.2016

Aufgrund des Einmarschs der Türkei in den Norden Syriens hat die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) eine Erklärung veröffentlicht, in welcher sie darauf aufmerksam macht, dass die Intervention der türkischen Armee und der mit ihr agierenden Gruppen gegen die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) gerichtet ist.

http://civaka-azad.org/

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* Invasion der Türkei und ihrer Söldner in Syrien – Demokratische Föderation Rojava ist in Gefahr!

Veröffentlicht am 25. August 2016 von Ulla Jelpke

Die türkische Armee und unter der Fahne der Freien Syrischen Armee (FSA) agierende Söldnerverbände sind am Montag bei Jarablus in den Norden Syriens einmarschiert. Nach Angaben der türkischen Regierung dient die Operation „Schild des Euphrat“ dazu, terroristische Strukturen im Grenzgebiet…

http://www.ulla-jelpke.de/2016/08/invasion-der-tuerkei-und-ihrer-soeldner-in-syrien-demokratische-foederation-rojava-ist-in-gefahr/

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23.08.2016 – Sahra Wagenknecht

Schweigen von Merkel und Steinmeier zu türkischer Eskalation nicht hinnehmbar

„Merkel und Steinmeier haben sich außenpolitisch durch das Erdogan-Regime erpressbar gemacht und schweigen deshalb auch zur türkischen Aggression an der syrisch-türkischen Grenze“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, anlässlich des türkischen Beschusses von kurdischen Stellungen in Syrien. Wagenknecht weiter:

http://linksfraktion.de/pressemitteilungen/schweigen-merkel-steinmeier-tuerkischer-eskalation-nicht-hinnehmbar/

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* Aus: Ausgabe vom 22.08.2016

Angeblich 6.000 türkische Spitzel in der BRD

Zeitungsbericht weist auf umfangreiche Aktivitäten des Geheimdienstes MIT hin

Von Nick Brauns – Die Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland sind laut einem Bericht der Welt am Sonntag (WamS) offenbar wesentlich umfangreicher als bislang bekannt. Laut einem ungenannt bleibenden »Sicherheitspolitiker« verfügt der MIT neben einer großen Zahl hauptamtlicher Agenten über ein bundesweites Netz von 6.000 Informanten. Damit käme ein Spitzel auf 500 türkischstämmige Bürger.

https://www.jungewelt.de/2016/08-22/016.php

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* Fluch der bösen Tat: Die EU ist nur noch ein Schatten ihrer selbst

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 23.08.16- Die Regierungschefs Italiens, Frankreichs und Deutschlands haben auf einem italienischen Flugzeugträger über die Zukunft Europas gesprochen. Die Erkenntnisse sind Ausdruck der Hilflosigkeit: Mehr Militär, mehr Geheimdienste, mehr Pathos. Die EU bekommt nun den Fluch der bösen Tat zu spüren: Ihre Haltung zu Syrien macht die europäischen Politiker zu Getriebenen, die ihre Glaubwürdigkeit verloren haben.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/08/23/fluch-der-boesen-tat-die-eu-ist-nur-noch-ein-schatten-ihrer-selbst/?nlid=e8d984a8d4

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* Willkommen!

Interkulturelles Sommerfest im LWL-Museum

Samstag, 27. August 2016, 15-21 Uhr

Unser Sommerfest richtet sich an Geflüchtete und Migranten, lädt aber auch ausdrücklich Münsteranerinnen und Münsteraner ein: Gemeinsam verbringen wir einen Tag im Museum mit zahlreichen interkulturellen Aktionen sowie Kulinarischem aus verschiedenen Herkunftsländern. Viele Gelegenheiten also, einander kennenzulernen!

Abschluss und Höhepunkt wird um 19 Uhr ein Konzert der Refugee-Band „Révolution R.“ bilden.

http://kultur-revolution.com/Plakat_Sommerfest_27.08.2016.pdf

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*[Muenster-alternativ] Neue Veranstaltung:

August-September 2016

https://ms-alternativ.de/selbstverstaendnis

Wann: 22. August 2016 – 19:00
Wo: Auditorium des LWL – Museums, Domplatz 10, 48143 Münster
„Abwertung von Femininität in queeren Kontexten“

…..

 Sisters in African Cinema: »Aji-Bi, les Femmes de l’Horloge«

Wann: 28. September 2016 – 19:00
Wo: Cinema & Kurbelkiste

Weitere Infos unter:
https://ms-alternativ.de/event/sisters-african-cinema-%C2%BBaji-bi-les-femmes-de-lhorloge%C2%AB-0

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*Regierung: Ein Viertel der ausgereisten Islamisten türkischstämmig

Aktualisiert am 17. August 2016, Ein Bericht über die Türkei als „zentrale Aktionsplattform“ für islamistisch-terroristische Organisationen sorgt für Wirbel. Zahlen über türkischstämmige IS-Ausreiser dürften die Debatte anheizen.

http://www.gmx.net/magazine/politik/regierung-viertel-ausgereisten-islamisten-tuerkischstaemmig-31810882

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* Bundesregierung rückt Türkei in die Nähe des Terrors

Ein seltsames BND-Papier stellt die Türkei als „zentrale Aktionsplattform“ für Terror-Gruppen dar. Grüne und Teile der CDU sehen damit den Flüchtlingsdeal als gescheitert an. Unklar ist, ob Deutschland auch Söldner aufnehmen wird, die in Syrien gekämpft haben.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/08/17/bundesregierung-rueckt-tuerkei-in-die-naehe-des-terrors/?nlid=e8d984a8d4

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Geopolitik

* US-Denkfabrik empfiehlt Polen Cyber-Angriff auf Russland

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 17.08.16 03:43 Uhr

Die US-Denkfabrik Atlantic Council empfiehlt Polen Cyber-Angriffe auf die Metro von Moskau, Stromkraftwerke und Fernsehsender in Russland – auch wenn der Kreml keinen Anlass dazu geben sollte. Polen müsse seine Schlagkraft unabhängig unter Beweis stellen.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/08/17/us-denkfabrik-empfiehlt-polen-cyber-angriff-auf-russland/

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*Iranischer Atomphysiker wegen Spionage hingerichtet

Er soll für die USA spioniert haben: Der iranische Atomphysiker Schahram Amiri ist im  Iran hingerichtet worden. In den letzten Jahren hat es immer widersprüchliche Berichte über den 39-Jährigen gegeben. Amiri sei gehängt worden, weil er Staatsgeheimnisse an den Feind

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_78625022/iranischer-atomphysiker-wegen-spionage-hingerichtet.html

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* Wichtige Themen des Schnellinfo 08/2016 vom 13.07.2016:

Einladung zur MV am 03.09.2016, Verleihung des Ehrenamtspreises am 29.10.2016, Warnung vor

http://www.frnrw.de/presse/schnellinfo/item/6007-schnellinfo-08-2016-vom-11-08-2016/

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*AfD-Landesparteitag in Werl unmöglich machen*
Am 10./11. September will die rassistische Partei AfD erneut einen Landesparteitag in Werl bei Soest abhalten. Erneut wollen wir gemeinsam dafür sorgen, dass sie dies nicht ungestört tun können, dieses Mal mit einer breiteren Mobilisierung zusammen mit Antifaschist*innen aus ganz NRW.
Plakat: http://anti-kapitalismus.org/sites/default/files/files/anhang/2-01.jpg

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Für die Inhaltsübersicht siehe die anklickbare Gliederung im
online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-freitag-05-august-2016/
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1. Internationales » Brasilien » FIFA-WM 2014 und Olympia 2016

Mehrere Eröffnungen in der Olympiastadt Rio am 5. August – die (Geld)Spiele und die Proteste

http://www.labournet.de/internationales/brasilien/lebensbedingungen-brasilien/mehrere-eroeffnungen-in-der-olympiastadt-rio-am-5-august-die-geldspiele-und-die-proteste/

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Jede Stimme zählt: Das Ende des Impeachments

Während in Rio de Janeiro morgen die Sommerolympiade feierlich eröffnet wird, haben die Brasilianer*innen im Alltag ganz andere Sorgen. Politisch befindet sich das Land in einem Ausnahmezustand, der noch eine Weile andauert.

Von Uta Grunert

https://olympia2016.noblogs.org/

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* Iran verteidigt Massenhinrichtung

Aktualisiert am 06. August 2016, 12:52 Uhr – Die Regierung im Iran hält die Massenhinrichtung von 20 Männern an einem Tag für angemessen. Ein Sprecher hat das Vorgehen gegen heftige internationale Kritik verteidigt.

Der Iran hat die Massenhinrichtung von 20 Männern an einem Tag gegen internationale Kritik verteidigt. „Wir tun alles, um unsere Menschen vor Terroristen zu schützen“, sagte Außenamtssprecher Bahram Ghassemi am Samstag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA.

http://www.gmx.net/magazine/politik/iran-verteidigt-massenhinrichtung-31789458

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*[3.8.2016] Kundgebung „Kein Deal mit der Türkei“ von Richtern,
Anwälten, Staatsanwälten und Bürgerrechtlern
2. August 2016 – 8:15

Presse-Einladung

Menschenrechtsverletzungen in der Türkei: Gemeinsame Kundgebung von Richtern, Anwälten, Staatsanwälten und Bürgerrechtlern vor dem Bundeskanzleramt

„In der Türkei wird der Rechtsstaat mit Füßen getreten. Durch die Verhaftung und Entlassung von tausenden unserer Kollegen, leiden nicht nur die direkt Betroffenen. Die fehlende Unabhängigkeit der Justiz trifft jeden, von Privatpersonen bis Unternehmen.

Datum:          03.08.2016

Uhrzeit:         14 – 15:30 Uhr

Ort:                 Bundeskanzleramt – Willy-Brandt-Straße 1, 10557 Berlin

http://www.grundrechtekomitee.de/node/801

http://www.labournet.de/?p=101639

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* Know your rights!

Veranstaltungsreihe gegen Repression (2 Infoabende)

 In letzter Zeit sind diverse Menschen aus dem emanzipatorischen Spektrum immer öfter von Repression seitens der Münsteraner Polizei betroffen worden. Unter anderem mit öffentlichen Fahndungsaufrufen in der Presse, obwohl nicht einmal dringender Tatverdacht bestand.Durch Hausdurchsuchungen versucht die Polizei zudem Menschen einzuschüchtern und von politischer Arbeit abzuschrecken.

Schwarz-Rote-Hilfe Münster

http://kultur-revolution.com/Know your rights.doc

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*Für die Inhaltsübersicht siehe die anklickbare Gliederung im
online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-freitag-05-august-2016/
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1. Internationales » Brasilien » FIFA-WM 2014 und Olympia 2016

Mehrere Eröffnungen in der Olympiastadt Rio am 5. August – die (Geld)Spiele und die Proteste

http://www.labournet.de/internationales/brasilien/lebensbedingungen-brasilien/mehrere-eroeffnungen-in-der-olympiastadt-rio-am-5-august-die-geldspiele-und-die-proteste/

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Jede Stimme zählt: Das Ende des Impeachments

Während in Rio de Janeiro morgen die Sommerolympiade feierlich eröffnet wird, haben die Brasilianer*innen im Alltag ganz andere Sorgen. Politisch befindet sich das Land in einem Ausnahmezustand, der noch eine Weile andauert.

Von Uta Grunert

https://olympia2016.noblogs.org/

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* Bericht: Bei Bundeswehr gehen hunderte Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein

Aktualisiert am 02. August 2016, Auch nach der Umgestaltung der Bundeswehr in eine Freiwilligen-Armee gehen dort noch immer hunderte Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein. Von Mitte 2014 bis Mitte 2016 hätten 62 Soldatinnen und 407 Soldaten aus Gewissensgründen entlassen werden wollen, berichtete die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken.

http://www.gmx.net/magazine/politik/bericht-bundeswehr-hunderte-antraege-kriegsdienstverweigerung-31766392

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[Muenster-alternativ] Sieben Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP – Auf nach Köln!

Hallo Leute,
am 17. September 2016 finden in Köln sowie in sechs weiteren deutschen Großstädten zeitgleich Demonstrationen gegen die so genannten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA statt. Das Bündnis „Münster gegen TTIP*“ lädt euch herzlich ein, daran teilzunehmen.

http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/koeln/

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* Bündnis Keinen Meter den Nazis Münster                         

An  Muenster-alter.; keinen-meter-ms

Liebe Freund_innen,

nach dem Start im Juni & Juli mit zwei erfolgreichen Veranstaltungen legen wir mit unserer Vortragsreihe im August nun noch einmal nach. Vier Veranstaltungen beleuchten das Themenfeld von Rassismus, Nationalismus und sozialer Ausgrenzung.

Von HoGeSa bis AfD – rechte Mobilisierungen in NRW

Mi. 10.08.2016 // 19 Uhr // neben*an (Cinema), Warendorfer Str. 45

http://keinenmeter.noblogs.org/post/2016/08/01/10-08-von-hogesa-bis-afd-rechte-mobilisierungen-in-nrw-vortrag-mit-robin-dullinge/

Gerüchte über Geflüchtete – Vortrag mit Karolin Schwarz von hoaxmap.org

Mi. 17.08.2016 // 19 Uhr // Hörsaal S9, Schloss Münster

http://keinenmeter.noblogs.org/post/2016/08/01/17-08-geruechte-ueber-gefluechtete-vortrag-mit-karolin-schwarz-von-hoaxmap-org/

Soziale Alternative für „die kleinen Leute“?

So. 21.08.2016 // 17 Uhr // Hörsaal S9, Schloss Münster

http://keinenmeter.noblogs.org/post/2016/08/01/21-08-soziale-alternative-fuer-die-kleinen-leute-vortrag-mit-katharina-nocun/

In Paragraphen gegossene gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Mi. 24.08.2016 // 19 Uhr // neben*an (Cinema), Warendorfer Str. 45

http://keinenmeter.noblogs.org/post/2016/08/01/24-08-in-paragraphen-gegossene-gruppenbezogene-meinschenfeindlichkeit-vortrag-mit-volker-maria-huegel/

Mehr Infos unter:

http://keinenmeter.noblogs.org/post/2016/08/01/vortragsreihe-im-august/

Das Plakat:

http://keinenmeter.noblogs.org/files/2016/08/Plakat-Vortragsreihe.png

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* Istanbul United

Aktualisiert am 29. Juli 2016, 16:12 Uhr

Im Sommer 2013 demonstrierten in Istanbul Tausende gegen die Bebauung des Gezi-Parks. Auch die Ultras der drei verfeindeten großen Fußballklubs schlossen sich dem Protest an. Ihre Rolle beschreibt jetzt eine so beeindruckende wie bedrückende Dokumentation.© SPIEGEL TV

http://www.gmx.net/magazine/unterhaltung/tv-film/istanbul-united-31740202

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chd

* Die CHD (Progressive Vereinigung der JuristInnen) veröffentlichte ebenfalls zu den aktuellen Ereignissen und Notstandsverordnungen eine Erklärung, die wir für Euch teilweise übersetzt bzw. inhaltlich wiedergeben möchten….

21.Juli 2016

Komitee für Internationale Beziehungen der Volksfront in der Türkei

http://kultur-revolution.com/Die CHD.aktuelle.doc

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Juli.2016

Hoch die Internationale Solidarität!

Einladung Zur Demonstration!

„Unsere Solidarität gegen ihre Repression“

Samstag 30.7.2016, 15 Uhr am Stadthaus 1, Klemensstraße, Münster

Beinahe unbemerkt von der kritischen Öffentlichkeit – auch weiten Teilen der radikalen Linken – ist dieses Jahr in der BRD die Repressionswelle gegen migrantische Selbstorganisationen kurdischer und türkischer Linker auf einem neuen Höhepunkt angelangt.
Unseren Beitrag dazu könnt ihr auf unserer Homepage lesen: (Bitte LINK einfügen, wenn es online steht)
Dagegen wollen wir gemeinsam mit den Freund*innen demonstrieren, die anlässlich der letzten Hetzjagd der Medien und der Repression, den Hausdurchsuchungen und Verhaftungen in Münster im Zusammenhang mit der Kampagne für ein Recht auf Stadt, ein autonomes Kulturzentrum und anderen linken Aktivitäten betroffen sind. (https://unseresolidaritaet.noblogs.org/)
Kommt alle und zeigt, dass wir uns das Gebahren der deutschen Repressionsorgane nicht weiter gefallen lassen wollen; nicht gegen deutsche, nicht gegen kurdische, nicht gegen türkische linke Selbstorganisation!

http://kultur-revolution.com/Repression gegen migrantische Selbstorganisation_Langversion.doc

http://kultur-revolution.com/Face-book-Veranstaltung.doc

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* Das neue DWN-Magazin: Worum es in Syrien wirklich geht

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 28.07.16 – Das neue DWN-Magazin geht der Frage nach, was hinter dem Syrien-Konflikt steckt und warum andere Staaten an einem Krieg in diesem Land interessiert sind. Der Krieg wird fälschlich als Bürgerkrieg bezeichnet. Tatsächlich handelt es sich um einen Krieg um Rohstoffe, in dem Großmächte und Regionalmächte mit Söldner-Truppen versuchen, das Land zu destabilisieren.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/28/das-neue-dwn-magazin-worum-es-in-syrien-wirklich-geht/?nlid=e8d984a8d4

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* [plataforma] Anschläge in Kabul, Bagdad und Qamishli zeigen: Opfer des IS brauchen Solidarität

„Der mörderische Anschlag von Qamishli zeigt die ganze Grausamkeit der Terrororganisation Islamischer Staat – und er zeigt auch, wie notwendig unsere Solidarität mit den Opfern des IS ist“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zum gestrigen Anschlag, bei dem in der nordsyrischen Stadt mindestens 56 Menschen getötet wurden. Jelpke weiter:

www.ulla-jelpke.de

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* [gegenabschiebungenms] Roma-Vernetzung am 24.07. im Bennohaus – Münster

Hallo zusammen,

am nächsten Sonntag, den 24.07., findet ab 13:30 Uhr im Bennohaus ein Vernetzungstreffen für Roma statt. Der Regisseur Kenan Emini zeigt seinen Film „The Awakening“ und diskutiert mit den anwesenden Roma.

Die Kosten für die Anfahrt werden übernommen. Für Kinderbetreuung ist gesorgt, auch zu einem gemeinsamem Abendessen wird eingeladen.

Ab 19 Uhr sind alle Unterstützer*innen zu einem Hip-Hop-Konzert der Roma-Aktivisten K.A.G.E. und INCLUSION 4 REAL eingeladen.

Bitte weiterleiten und einladen!

Liebe Grüße

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*Russland soll Erdogan in letzter Sekunde vor Putsch gewarnt haben

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 21.07.16- Der russische Geheimdienst soll von den Putsch-Pänen gegen die türkische Regierung Wind bekommen haben – und hat möglicherweise Präsident Erdogan in letzter Sekunde gewarnt. Daher soll der Putsch um einige Stunden vorgezogen worden sein – und scheiterte, weil Erdogan auch die Teile der Armeeführung rechtzeitig alarmiert hat. Arabische und iranische Quellen wollen Hinweise haben, dass der Putsch von den Golf-Staaten ausgegangen ist.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/21/russland-soll-erdogan-in-letzter-sekunde-vor-putsch-gewarnt-haben/?nlid=e8d984a8d4

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* Für die Inhaltsübersicht siehe die anklickbare Gliederung im
online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-montag-18-juli-2016/

1. Internationales » Türkei » Politik
a) Wer stoppte den Putsch? Wer war auf der Straße?
„… Seit den folgenschweren Geschehnissen des 15. Juli kursiert unter den Unterstützern der Regierung und in einigen Teilen der Opposition die Behauptung: „Der Putschversuch des 15. Juli wurde vom Volk gestoppt, das sein Recht zur Verteidigung der Demokratie wahrgenommen hat.“ Das ist doppelt falsch. Erstens waren es nicht die Zivilisten auf der Straße, die den Putsch stoppten. Zweitens erfolgte der Widerstand auf der Straße nicht im Namen der Demokratie…“
Übersetzung eines Beitrags von Ali Ergin Demirhan, sendika.org/
LabourNet Türkei vom 17. Juli 2016 – wir danken Sebastian Gerhardt für
die Übersetzung!
http://www.labournet.de/?p=101292

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*2. Internationales » Frankreich » Politik » Widerstand gegen das neue
Arbeitsgesetz 2016
Solidarität mit der Bewegung gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich – am 14. Juli und danach Bericht und Bilder einer Soliaktion mit den Klassenkämpfen in Frankreich am 14. Juli in Frankfurt am Main, ein Schreiben von Gewerkschafter*innen von der Eisenbahnergewerkschaft SUD Rail und das Soli-Konto von SUD als Streikgeld-Ersatz im Beitrag
http://www.labournet.de/?p=101251

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Der wahre Putschist ist Erdogan!

18.07.2016- Von Ulla Jelpke

Dass der Militärputsch in der Türkei gescheitert war, ist erst einmal eine gute Nachricht. Mit Panzern und Bomben lässt sich keine Demokratie schaffen. Das hat gerade die türkische Geschichte oft genug beweisen. Doch ein Sieg der Demokratie – wie jetzt von Erdogan und auch westlichen Regierungen und Medien behauptet – ist die Niederlage der Putschisten leider nicht.

http://www.ulla-jelpke.de/2016/07/der-wahre-putschist-ist-erdogan/

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* Bedenken wegen Sicherheit

Tausende bei Demos: Erdogan kann in Deutschland Massen mobilisieren

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 17.07.16 01:52 Uhr

Der türkische Präsident Erdogan kann in Deutschland innerhalb kürzester Zeit tausende Anhänger mobilisieren, wie die Demos während des Putsch-Versuchs zeigen. Sicherheitsexperten sehen darin ein Problem.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/17/tausende-bei-demos-erdogan-kann-in-deutschland-massen-mobilisieren/

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* Putschversuch in der Türkei gescheitert +++ Mehr als 260 Tote | Die dramatischen – Fotos und Videos

2839 Militärs festgenommen +++ Die wütende Rache der Menschen

15.07.2016 – Ankara – Bei dem Putschversuch in der Türkei sind mehr als 260 Menschen getötet worden, fast 1500 verletzt. Nach heftigen Gefechten erklärte die Regierung den Putsch für beendet.

http://www.bild.de/politik/ausland/tuerkei/putsch-versuch-kampfjets-ueber-ankara-46834656.bild.html

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* Rolle der Geheimdienste

USA weisen Beteiligung am Putsch gegen Erdogan zurück

Deutsche Wirtschafts Nachrichten |  Veröffentlicht: 17.07.16  – US-Außenminister Kerry weist den Vorwurf, die USA könnten hinter dem Putsch gegen Erdogan stecken, kategorisch zurück. Erdogan verdächtigt den in Pennsylvania lebenden Gelehrten Gülen, der Drahtzieher des Putsches gegen ihn gewesen zu sein. Russland hat die Gülen-Bewegung schon vor Jahren verboten, weil der russische Inlandsgeheimdienst vermutet, die Bewegung sei von der CIA unterwandert.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/17/usa-weisen-beteiligung-am-putsch-gegen-erdogan-zurueck/?nlid=e8d984a8d4

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* Türkei  – Sorge bei Nato und USA: Türkei riegelt Luftwaffen-Stützpunkt Incirlik ab

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 16.07.16- Nach dem abgewehrten Putschversuch in der Türkei haben die türkischen Behörden den von Nato und der Bundeswehr genutzten Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Provinz Adana abgeriegelt. Die Energieversorgung wurde unterbrochen. Mit der Schließung ist der US-Einsatz in Syrien unterbrochen.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/16/sorge-bei-nato-und-usa-tuerkei-riegelt-luftwaffen-stuetzpunkt-incirlik-ab/#cxrecs_s

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* 263 Millionen Kinder und Jugendliche gehen nicht zur Schule

Aktualisiert am 15. Juli 2016, 07:48 Uhr

Bonn (dpa) – 263 Millionen Kinder und Jugendliche weltweit gehen einer neuen Unesco-Studie zufolge nicht zur Schule. Allein 142 Millionen Jugendlichen im oberen Sekundarschulalter – also zwischen 15 und 17 Jahren – bleibe der Schulbesuch verwehrt.

http://www.gmx.net/magazine/politik/263-millionen-kinder-jugendliche-schule-31687044

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  • Für die Inhaltsübersicht siehe die anklickbare Gliederung im online-Newsletter:

http://www.labournet.de/newsletter-am-freitag-15-juli-2016/

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1. Internationales » Paraguay » Ein Massaker und kein Prozess. Was hat die Putschregierung Paraguays vier Jahre danach zu verbergen?
Skandalöses Urteil gegen Landlose von Curuguaty/Paraguay

http://www.labournet.de/internationales/paraguay/ein-massaker-und-kein-prozess-was-hat-die-putschregierung-paraguays-vier-jahre-danach-zu-verbergen/

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  • INFO 69 – 2016

Da ist die FAZ mal ehrlicher, als ihr lieb ist…

Welch passende Überschrift: „Deutschlands militärisches Erwachen“. Unüberlesbar, was sich in diesem Hirn dachte….
Inzwischen ist ihnen aufgefallen, dass das etwas zu kenntlich ist, und die Überschrift des Artikels selbst wurde entschärft. Nein, Revanchisten wie Merkel, von der Leyen, Gauck muss niemand zum Jagen tragen, bei ihnen ist die Marschrichtung fest verdrahtet.
Welch eine Schande für dieses Land, sich von Gestalten regieren zu lassen, deren innerer Kompass auf Schlieffen-Plan und Unternehmen Barbarossa orientiert ist. Und es zuzulassen, dass deutsche Truppen im Baltikum stationiert werden.

http://kultur-revolution.com/INFO 69 – 2016.pdf

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*Auswertung zu den Protesten gegen den AfD-Landesparteitag in Werl

Im Vorfeld des Landesparteitags der AfD am 2./3. Juli in Werl hatten wir gemeinsam mit anderen Gruppen und Bündnissen zu Protesten aufgerufen. Unser Ziel war es, die Anreise der AfD-Delegierten zu behindern und den Ablauf des Parteitags zu stören. Die Proteste am 2. Juli blieben allerdings deutlich hinter unseren Erwartungen zurück. Dies macht eine kritische Analyse und ein paar deutliche Worte notwendig.
http://www.anti-kapitalismus.org/sites/default/files/downloads/werl_auswertung_juli_2016.pdf

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* UAA Grünau: Widerstand geht weiter

13.07.2016-  Von:  SofA Münster
 Liebe Freundinnen und Freunde,
die Blockade der Urananreicherungsanlage in Gronau hat viel Staub aufgewirbelt
und die Urenco gezwungen, ihr offiziell immer freundliches Gesicht fallen zu
lassen. Schön war die Auskunft der Polizei: Die Blockade habe geräumt werden
müssen, weil sie die Betriebsabläufe in der UAA zu sehr gestört habe …

http://kultur-revolution.com/Sofa-Muenster.doc

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* Quellen + Artikel über Rojava

hier ein paar qullen, worüber man sich über rojava informieren kann und ein artikel zum türkischen nationalismus:

http://www.faz.net/aktuell/politik/ueber-die-urspruenge-der-tuerkischen-identitaet-14295020-p3.html

http://anfenglish.com/

http://rudaw.net/english (barzani-nah)

https://www.facebook.com/Wladimir-van-Wilgenburg-284002491623968/?fref=nf                                                                           (er schreibt immer wieder aus rojava)

ANHA | Hawar News Agency

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* Identitätsfrage Glücklich, wer ein Türke ist

Was genau macht die türkische Identität aus? Auch wenn Präsident Recep Tyyip Erdogan das Ganze über einen Bluttest ermitteln würde, ist die Antwort in der vielschichtigen Geschichte des osmanischen Reiches zu suchen.

06.07.2016, von Rainer Hermann

http://www.faz.net/aktuell/politik/ueber-die-urspruenge-der-tuerkischen-identitaet-14295020-p3.html?printPagedArticle=true#pageIndex_3

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Widerstand gegen Zerstörung – Aufbau von Alternativen

Die Menschen in Nordkurdistan kämpfen für eine selbstbestimmte Gesellschaft

http://www.solifonds.ch/sites/solifonds.ch/files/aktionen/pdf/BV-2-16-d-web.pdf

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* Für die Inhaltsübersicht siehe die anklickbare Gliederung im online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-freitag-08-juli-2016/

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*  Raus aus der NATO

INFO 67 – 2016

Die Ostgrenze wird heute wieder „geschützt“:

Bundeswehr gilt als Speerspitze der Freiheit!

http://kultur-revolution.com/INFO 67 – 2016.pdf

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* Hoffnung ist die Quelle des Widerstands.

09.07.2016- Freund_innen,wir schicken euch solidarische Grüße aus den freien KantonenNordsyrien-Rojavas.Angesichts des andauernden Krieges in Kurdistan und dem Mittleren Osten und der sich verschärfenden Krise in Europa stellt sich heute für die fortschrittlichen Kräfte überall auf der Welt in aller Deutlichkeit dieFrage, wie ein Ausweg aus der Kapitalistischen Moderne gefunden werden kann.

http://kultur-revolution.com/FreundInnen-Legerin.doc

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* „Widerstandstag“

Einladung zur Kundgebung mit offenem Mikrofon.

Montag 11.07.2016 von 18:00 bis 20:00 Uhr

vor dem Stadthaus I an der Klemmens Straße 10 (gegenüber Karstad).

Thema lautet:

„Faschistoide Demagogie oder Rechtsruck in der Bevölkerung?“

Darüber hinaus gibt es weitere Themen z.B.
· „No border camp“ in Münster vom 15.7 bis 24.7 voraussichtlich vor dem Schloss Nähe Asta-Haus

  • Zur Bundeswehr-Webekampagne in Münster
  • Zur Anti-repressions- und Solidaritätsdemo Ende Juli in Münster

*cropped-header4a

* liebe FreundInnen und GenossInnen,

erstmal ganz liebe Grüsse von allen FreundInnen hier an euch in Europa, wir hoffen euch allen geht’s gut und eure Arbeiten laufen erfolgreich.
Wir sind stolz euch die neue offizielle YPG International Homepage präsentieren zu können und hoffen auf eure Solidarität.
https://ypginternational.blackblogs.org/

http://kultur-revolution.com/Moin moin.doc

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Juli 2016 – erschienen in Rubrik [ Internationales » Türkei » Politik]

Das Gute in den schlechten Zeiten

Beitrag von Meral Camcı, Akademiker*innen für den Frieden, Istanbul

….“Es war die beste aller Zeiten, es war die schlechteste aller Zeiten, es war die Zeit der Weisheit, es war die Zeit der Dummheit, es war die Epoche des Glaubens, es war die Epoche der Ungläubigkeit…”

http://www.labournet.de/internationales/tuerkei/politik-tuerkei/das-gute-in-den-schlechten-zeiten/

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* 2. Internationales » Türkei » Gewerkschaften
GEW Berlin ist solidarisch mit Lehrergewerkschaft in der Türkei – und kritisiert die Waffenbrüderschaft der Bundesregierung mit dem Regime…

http://www.gew-berlin.de/15817_15891.php

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* Veranstaltungshinweis: Hinter den Fassaden des Rechtspopulismus

die ersten Veranstaltungen in der Vortragsreihe der „Keinen Meter dem Rassismus“ Kampagne laufen an (die erste ist bereits gelaufen…). Wir empfehlen euch den Besuch der Veranstaltung am 05.07. dringend.

* Der autoritäre Charakter … oder wie mensch Nationalist*in wird.

Die Frage, warum Menschen autoritäre, nationalistische und faschistische Haltungen entwickeln, ist angesichts des gegenwärtigen Rechtsrucks vieler europäischer Staaten von dringlicher Aktualität.

Di. 05.07.2016 // 19 Uhr // KSHG (Aula), Frauenstr. 3-6  Münster

https://keinenmeter.noblogs.org/post/2016/06/28/veranstaltungshinweis-hinter-den-fassaden-des-rechtspopulismus/

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[Muenster-alternativ] – Eine  Stellungnahme von Betroffenen und dem solidarischen Umfeld zu den Hausdurchsuchungen am Dienstag 28.06.2016

Es sollte in diesem Text um das Hafenviertel in Münster gehen. Darum,
dass es immer schwieriger wird, die ansteigenden Mieten im Viertel zu
bezahlen….

http://kultur-revolution.com/Muenster-Stellungsnahme.doc

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*Juncker dreht durch, will mit seiner EU-Kommission CETA im Alleingang durchsetzen

Veröffentlicht von egester ⋅ 30. Juni 2016 – von Wilfried Kahrs – http://qpress.de EUR-OPA: Die EU-Kommission, unter ihrem musikalischen Direktor Jean-Clown Juncker, gibt sich dieser Tage, nach dem BREXIT-Desaster, ausgesprochen gelehrig. Juncker selbst hat sehr schnell verinnerlicht, dass die einzige, ernsthafte Gefährdung der EU von unkontrollierten Demokratien ausgeht. Die Briten haben in diesem speziellen Fall einfach keine gründliche Vorarbeit geleistet und gefährden so … Weiterlesen →

https://linkezeitung.de/2016/06/30/juncker-dreht-durch-will-mit-seiner-eu-kommission-ceta-im-alleingang-durchsetzen/

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Juni.2016

* Für die Inhaltsübersicht siehe die Anklickbahre Gliederung im online-Newsletter:

1. Internationales » Belgien » Gewerkschaften
Gemeinsame Erklärung und Aufruf von belgischen und französischen Gewerkschaften zu europaweiten Aktionen – und erste Ergebnisse

http://www.labournet.de/newsletter-am-mittwoch-29-juni-2016/

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* Massaker von Istanbul: Blutige Saat von Erdogans Kungelei mit dem IS-Kalifat

„Mit Bestürzung, Trauer aber auch Wut habe ich von den Anschlägen am Istanbuler Atatürk Flughafen gehört, bei denen am Dienstag Abend mindestens 36 Menschen getötet wurden. Mein Beileid und Mitgefühl gilt den Angehörigen und Freunden der Getöteten. Den Verletzten wünsche ich eine baldige Genesung“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter:

Wie erst gestern in der Arte-Dokumentation `Türkei – Drehkreuz des Terrors?´ (http://www.arte.tv/guide/de/065356-000-A/tuerkei-drehkreuz-des-terrors) deutlich gezeigt wurde, hat die türkische Regierung den IS mit Waffen und Logistik unterstützt und der Organisation unter den Augen der Sicherheitsbehörden erlaubt, im ganzen Land Terrorzellen aufzubauen.

http://www.ulla-jelpke.de/2016/06/anschlaege-von-istanbul-blutige-saat-von-erdogans-kungelei-mit-dem-is-kalifat/

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* Merkel, Hollande, Renzi: EU muss Wohlstands-Versprechen halten

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 28.06.16 – In einer gemeinsamen Erklärung haben Deutschland, Frankreich und Italien die Zukunft der EU beschworen. Angesichts der konkreten Probleme bleibt die Erklärung der drei EU-Staaten sehr allgemein. Wir dokumentieren die Erklärung im Wortlaut.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/28/merkel-hollande-renzi-eu-muss-wohlstands-versprechen-halten/

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*  Polen erkennt deutsch-französische Führung in der EU nicht an

Der EU droht eine neue Konflikt-Linie: Die polnische Regierungschefin Szydlo lehnt eine deutsch-französische Führung der EU. Polen werde den von Paris und Berlin anvisierten Weg einer stärkeren Integration der EU nicht mitgehen. Auch andere Osteuropäer wollen nicht mitziehen. Erste Rufe nach einer Entmachtung der EU-Kommission werden laut.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/28/polen-erkennt-deutsch-franzoesische-fuehrung-in-der-eu-nicht-an/

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Hillary Clinton gerät wegen eines neuen Berichts zum Chaos in Libyen unter Druck. Der Bericht enthüllt nicht nur, dass das Außenministerium unter Clinton seine Leute nicht befreien konnte. Clinton setzte damals auf lokale Milizen. Schließlich wurden die US-Bürger von einer Gruppe von Soldaten des gestürzten Präsidenten Ghaddafi gerettet, die sie unter Anleitung der CIA in Sicherheit brachten.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 29.06.16

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/29/libyen-bericht-erhebt-schwere-anschuldigungen-gegen-hillary-clinton/?nlid=e8d984a8d4

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* Brexit und EU-Krise sind Folgen westlichen Weltbeherrschungsstrebens

Veröffentlicht von egester ⋅ 25. Juni 2016- Der Sieg für den Brexit in der Volksabstimmung in UK und die damit einhergehende Krise der EU sind Folgen des fanatischen Strebens der Mächtigen der sogenannten „westlichen Wertegemeinschaft“ nach der totalen Weltherrschaft. Da keine politische Kursänderung zu erwarten ist, sind weitere Zerfallsprozesse im europäischen Teil des überdehnten Empires von Wall Street wahrscheinlich.

https://linkezeitung.de/2016/06/25/brexit-und-eu-krise-sind-folgen-westlichen-weltbeherrschungsstrebens/

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*Live-Blog zum Referendum  

Merkel: Brexit ist „ein Einschnitt für Europa“

Nach Brexit-Abstimmung: David Cameron kündigt Rücktritt an

24.06.2016, 13:54 Uhr | t-online.de

http://www.t-online.de/wirtschaft/id_78194650/brexit-referendum-fuer-angela-merkel-ein-tiefer-einschnitt-fuer-europa-.html#xtor=EPR-5001-[t-online-eilmeldungen-newsletter]-20160624-[Nach-Brexit-Abstimmung%3A-David-Cameron-k%C3%BCndigt-R%C3%BCcktritt-an]-

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* Nach Briten-Entscheidung  

Brexit: Aktiencrash hat fünf Billionen Dollar vernichtet

24.06.2016, 12:55 Uhr | AFP, dpa-AFX –  Die Aktienmärkte erholen sich nach dem Brexit-Votum langsam wieder. Die „Black Friday“-Stimmung hatte den Dax zeitweise um mehr als zehn Prozent abstürzen lassen. Manch einer hoffe bereits wieder auf die helfende Hand der Notenbank, hieß es am Markt.

http://www.t-online.de/wirtschaft/boerse/aktien/id_78217892/nach-brexit-abstimmung-dax-stuerzt-ab-milliarden-euro-in-luft-aufgeloest.html#xtor=EPR-5001-[t-online-eilmeldungen-newsletter]-20160624-[Folgen-des-Brexit%3A-Weltweite-B%C3%B6rsen-rutschen-ab]-

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*  Brexit 

UKIP-Chef Farage: „Die EU ist gescheitert“

Der Chef der rechtspopulistischen Ukip fordert rasche Austrittsverhandlungen. Video

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* No Border Camp Münster 15.-24. Juli

Wir glauben an Bewegungsfreiheit für jede*n sowie an die Freiheit, an jedem Ort zu bleiben und zu leben. Wir wollen keine Grenzen, wir wollen die Grenzen von Nationalstaaten öffnen, genauso wie die Grenzen von Gesetzen und die Grenzen in unseren Köpfen. Wir wollen keine Grenze, die die Menschenrechte brechen und uns davon abhalten zusammenzuleben!
Das No Border Camp in Münster wird paralell zum No Border Camp in Thessaloniki stattfinden, vom 15. bis zum 24. Juli. Das Camp wird selbstorganisiert sein und jede*r ist eingeladen mitzumachen und mitzuorganisieren. Bringt eure Ideen, Fähigkeiten, Workshops, Aktionen und gute Laune mit!
Ihr findet den ausführlichen Aufruf als Anhang. Für mehr Informationen schaut auf die Webseite: www.nobordercamp-ms.org oder schreibt uns eine E-Mail an

  nobordercamp-ms@riseup.net

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*28.06.: Verfassungsschutz auflösen! Kundgebung gegen die Podiumsdiskussion mit Hans-Georg Maaßen an der Uni Münster!

  1. Juni 2016 – Am 28.06.2016 wird der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, an einer Podiumsdiskussion zum Thema “Freiheit oder Kontrolle: Wie finden wir den richtigen Ausgleich?” an der Uni Münster teilnehmen. Hoher Besuch, den wir nicht unkommentiert stehen lassen wollen – wir rufen daher mit anderen Gruppen und Einzelpersonen zu einer Kundgebung am 28.06. um 17:30 Uhr vor dem Hörsaal SCH2 an der Scharnhorststraße 100 auf.

http://antifalinkemuenster.blogsport.de/2016/06/22/28-06-verfassungsschutz-aufloesen-kundgebung-gegen-die-podiumsdiskussion-mit-hans-georg-maassen-an-der-uni-muenster/

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* 100.000 Stühle leer! Gegen den AfD-Landesparteitag in Werl!

  1. Juni 2016

Liebe Freund*innen,

gemeinsam mit anderen antifaschistischen Gruppen mobilisieren auch wir gegen den AfD-Landesparteitag der AfD in Werl am 2. Juli. Es wird aus Münster auch einen Zugtreffpunkt geben, Details folgen noch.

Viele Grüße, Antifa Linke Münster

http://antifalinkemuenster.blogsport.de/2016/06/21/100-000-stuehle-leer-gegen-den-afd-landesparteitag-in-werl/

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* [seered-news] UZ-Pressefest und/oder AfD-Parteitag

Vom 1. bis zum 3. Juli findet das UZ-Pressefest (eines der größten linken Feste der BRD) in Dortmund statt. Wir organisieren zusammen mit anderen Gruppen auf dem Pressefest das Rote Zelt, dessen Programm ihr hier findet: https://roteszelt.wordpress.com/

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* UN: Beendet die Kriege, um die Flüchtlings-Krise zu lösen

Die UN erheben die Stimme und nennen den wichtigsten Grund für die Flüchtlingskrise laut und deutlich beim Namen: Es sind die Kriege, die die Flüchtlingskrise ausgelöst haben. Sie zu beenden, sei die vorrangige Aufgabe der Staatengemeinschaft. Nach einem Bericht des Flüchtlingswerks UNHCR sollen weltweit 65,3 Millionen Menschen auf der Flucht sein.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/21/un-beendet-die-kriege-um-die-fluechtlings-krise-zu-loesen/?nlid=e8d984a8d4

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* Außenpolitiker und Zeitungskommentatoren fragen sich heute:

Was ist mit Frank-Walter Steinmeier los?

Der Bundesaußenminister zeigt plötzlich ungewöhnlich viel Verständnis für Moskau und nennt das jüngste Nato-Manöver in Polen „Säbelrasseln und Kriegsgeschrei“. 
Der Verdacht mancher Beobachter: Steinmeier übernimmt Aussagen der Linkspartei zu Russland, um ein entsprechendes Bündnis vorzubereiten. 

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_78169202/nach-attacke-gegen-nato-aussenpolitiker-halten-steinmeiers-pro-moskau-kurs-fuer-unverantwortlich-.html

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* der Tageszeitungen
Info 59 und 60 aus der Tageszeitungen,  Informativ

http://kultur-revolution.com/INFO 60 – 2016(1).pdf

http://kultur-revolution.com/INFO 59 – 2016(1).pdf

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 *Programmierter Abstieg – Wie Deutschland Prekariat erzeugt – WDR 5 Dok 5 – WDR 5 – Audio – Mediathek – WDR

WDR 5 Dok 5 – Das Feature | 05.06.2016 | 52:50 Min.

WDR 5 Dok 5 – Das Feature: Eine Erzieherin, die ohne Nebenjob nicht über die Runden kommt; ein Unternehmer vor der Pleite, weil er beim Lohndumping nicht mitmacht; ganze Branchen, die auf Scheinselbständigkeit fußen. Mit System werden Millionen unter die Armutsgrenze gedrückt.

Von: Albrecht Kieser; Redaktion: Thomas Nachtigal

http://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-dok5-das-feature/audio-programmierter-abstieg—wie-deutschland-prekariat-erzeugt-100.html

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 *Ungedeckte Flüchtlings-Statistik 

Eigenes Ministerium belastet de Maizière

17.06.2016 – 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren werden vor ihrer Abschiebung krank und damit nicht transportfähig: Mit dieser Äußerung hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Ärger eingehandelt. Denn wie sein eigenes Ministerium nun verlauten lässt, ist die Zahl durch keinerlei Erkenntnisse gedeckt. 

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_78157794/thomas-de-maiziere-attest-zahlen-zu-abschiebungen-waren-nicht-gedeckt.html#xtor=EPR-5001-[t-online-eilmeldungen-newsletter]-20160617-[Thomas-De-Maizi%C3%A8re%3A-Attes-Zahlen-zu-Fl%C3%BCchtlingen-waren-nicht-gedeckt]-

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*Grüne verkaufen Asylrecht

Veröffentlicht am 17. Juni 2016 von Ulla Jelpke

„Das ist leider kein Sieg für das Asylrecht“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Verschiebung der Bundesrats-Abstimmung über die Einstufung Marokkos, Algeriens und Tunesiens als sichere Herkunftsstaaten. Jelpke weiter:

http://www.ulla-jelpke.de/2016/06/gruene-verkaufen-asylrecht/

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1. Internationales » Frankreich » Politik » Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz 2016 » Dossier: Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische Arbeitsgesetz – auch in NRW
a) Solidarität mit den Protesten gegen die Arbeitsrechts-„Reform“ in

http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/06/fr140616attac.pdf

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 * Kritik nach „Tag der Bundeswehr“  

Kinder durften mit Kriegswaffen spielen

13.06.2016 –  Am sogenannten „Tag der Bundeswehr“ haben Soldaten im baden-württembergischen Stetten Kinder mit ungeladenen Handwaffen hantieren lassen. Das zeigen Fotos der Deutschen Friedensgesellschaft. Das Verteidigungsministerium will den Vorwürfen nachgehen. 

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_78111286/bundeswehr-kinder-durften-mit-kriegswaffen-spielen.html

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*Grenze überschritten: Bundeswehr ließ Kinder an Handfeuerwaffen

  1. Juni 2016 – Fotoaufnahmen beweisen: Beim neuerlichen „Tag der Bundeswehr“ durften schon Kleinkinder mit Maschinenpistolen und Gewehre hantieren – das verstößt sogar gegen Richtlinien des Verteidigungsministeriums. Friedensaktivisten und Kinderrechtler sprechen von einem Skandal.

https://www.dfg-vk.de/rekrutierungen-der-bundeswehr/grenze-ueberschritten-bundeswehr-liess-kinder-an-handfeuerwaffen

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* PR-Gau beim „Tag der Bundeswehr“: Bundeswehr lässt Kinder mit Gewehren spielen

Von Matthias Gebauer – Mit einem Tag der offenen Tür wollte die Bundeswehr am Wochenende für mehr Akzeptanz in der Öffentlichkeit werben. Doch dann ließen Soldaten kleine Kinder an Gewehren hantieren.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-laesst-kinder-mit-gewehren-spielen-a-1097421.html

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* Für die Inhaltsübersicht siehe die anklickbare Gliederung im online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-mittwoch-08-juni-2016/
1. Branchen » Holz, Papier und Kunststoffe » Kampf um Tarifvertrag im Sägewerk Klenk in Baruth
a) Hilferuf der streikenden Kollegen in Baruth

http://www.igmetall-bbs.de/aktuelles/meldung/streik-bei-klenk-geht-weiter/

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Herrscht Rassismus -neuliberalen Faschismus in Europa!?

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* Liebe Freundinnen und Freunde,

die Folgen des EU-Türkei-Deals sind schlimmer als befürchtet. Unsere Beobachtungen in Griechenland und der Türkei zeigen: Mit dem Flüchtlingsdeal wird Schutzsuchenden das Grundrecht auf Asyl genommen. PRO ASYL hat eine Kampagne gestartet und fordert die Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu auf, den flüchtlingsfeindlichen Pakt mit der Türkei zu stoppen.
Protestiert mit uns gegen den EU-Türkei-Deal!

EU-Türkei-Deal

  1. Juni 2016

Viele Grüße!   Euer PRO ASYL-Team 
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*Betreff: [Flucht] Medizinische Versorgung von Flüchtlingen:

 Gesundheit für Alle statt lebensgefährlicher Minimalmedizin
Datum: Wed, 8 Jun 2016

Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.

http://kultur-revolution.com/Medizinische Versorgung vF.doc

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*Liebe Leute
Brandanschläge, Angriffe, Gewaltandrohungen und Einschüchterungen: Deutschland erlebt eine drastische Zunahme rassistischer Gewalt.

09.06.2016 um 15:38 Uhr Mehr Informationen
Von: Amnesty International Deutschland
http://action.amnesty.de/l/ger/p/dia/action3/common/public/?action_KEY=10342&d=1
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* Zwei Drittel lehnen Merkels Flüchtlings-Politik ab

Einer Studie des Pew Research Centers zufolge sind 68 Prozent der Deutschen gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel und der EU. In Griechenland sind 94 Prozent und in Schweden 88 Prozent gegen die aktuelle EU-Flüchtlingspolitik.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/09/zwei-drittel-lehnen-merkels-fluechtlings-politik-ab/
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* SPD warnt vor Konkurrenz zwischen Flüchtlingen und Deutschen bei Wohnungen

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) bezeichnet bezahlbare Mieten als zentrale Voraussetzung für das Gelingen von Integration. Doch diese sind Mangelware. Um eine Konkurrenzsituation zwischen Einheimischen und Flüchtlingen zu verhindern, müssten jährlich rund 400.000 neue Wohnungen gebaut werden.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/09/spd-warnt-vor-konkurrenz-zwischen-fluechtlingen-und-deutschen-bei-wohnungen/

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Polen baut Freiwilligenmiliz auf

Aktualisiert am 03. Juni 2016, Ostroda (dpa) – Polen will im Herbst mit dem Aufbau einer Freiwilligenmiliz beginnen, die innerhalb weniger Jahre etwa 35 000 Mitglieder stark sein soll. Das polnische Verteidigungsministerium plant schon seit längerem, Schützenverbände und andere Gruppen als Freiwillige in die Verteidigung einzubinden.

http://www.gmx.net/magazine/politik/polen-baut-freiwilligenmiliz-31598584

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*Kindesmissbrauch: Zivilcourage statt Wegsehen und Schweigen

Von Jennifer Fraczek  / Aktualisiert am 05. Juni 2016, 20:53 Uhr

130 Kinder sind im vergangenen Jahr in Deutschland getötet worden, viele Tausend wurden Opfer von Misshandlungen. Oft geschähen solche Taten in der Familie und seien deswegen schwer zu erkennen, so der Geschäftsführer des Deutschen Kindervereins, Rainer Rettinger. Dennoch gebe es Anzeichen, die sofort zu einer Anzeige führen sollten. Es geht um Zivilcourage.

http://www.gmx.net/magazine/panorama/kindesmissbrauch-zivilcourage-wegsehen-schweigen-31598646

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* Experten sind alarmiert: Neue und stärkere Drogen in Europa

Aktualisiert am 31. Mai 2016, Lissabon (dpa) – Drogenexperten sind alarmiert: Mehr und mehr neue Rauschmittel kommen in Europa in Umlauf. Manche der neuen, aber auch der traditionellen Substanzen werden außerdem stärker. Und zu allem Übel nimmt auch der Drogenkonsum insgesamt zu

http://www.gmx.net/magazine/panorama/experten-alarmiert-staerkere-drogen-europa-31591658

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* „Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen“ (1993 bis 2015) 23. aktualisierte Auflage

http://www.ari-berlin.org/doku/titel.htm

http://www.ari-berlin.org/doku/PE_deutsch_23.pdf

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Schlacht nicht entschiedenSöldner-Trupps machen den Russen in Syrien zu schaffen

Schäuble: Einwanderung soll Europa vor Inzucht und Degeneration retten

zob9. Juni 2016, 0:40

* Bundesfinanzminister Schäuble fordert mehr Einwanderung in Europa. Andernfalls werde Europa „in Inzucht degenerieren“. Das ist ein kruder Gedanke. Er rechtfertigt vor allem nicht, dass Staaten wie Libyen, der Irak und Syrien in Schutt und Asche gelegt werden, um den müden…

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/09/schaeuble-einwanderung-soll-europa-vor-inzucht-und-degeneration-retten/

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* 1. Internationales » Frankreich » Politik » Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz 2016
a) Neue Streiks, neue Aktionsformen vor der Demonstration gegen das Arbeitsgesetz am 14. Juni in Paris – Solidarität in (fast) ganz Europa

http://www.labournet.de/?p=99150

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 *In Münster-Hiltrup hat die geplante Flüchtlingsunterkunft an der Westfalenstraße zum zweiten Mal innerhalb von sechs Wochen gebrannt. Die Polizei geht auch diesmal von Brandstiftung aus.

Staatsanwaltschaft und Polizei machten sich am Samstag (04.06.2016) bei einem sogenannten Ortstermin selbst ein Bild von der Lage. „Der Brandsachverständige schließt einen technischen Defekt aus. Wir gehen von vorsätzlicher Brandstiftung aus. Die Ermittlungen dauern an“, sagte Oberstaatsanwalt Martin Botzenhardt dem WDR….

http://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/fluechtlingsunterkunft-feuer-brandstiftung-100.html

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Mehr als 45 Millionen Menschen leben weltweit in Sklaverei

Aktualisiert am 31. Mai 2016, 12:48 Uhr

Sydney/London (dpa) – Mindestens 45,8 Millionen Menschen leben zurzeit weltweit in Sklaverei. Das ist das Ergebnis des „Global Slavery Index“ der australischen Stiftung „Walk Free“.

http://www.gmx.net/magazine/politik/45-millionen-menschen-leben-weltweit-sklaverei-31591108

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* Ärzte-Organisation: Türkei soll Grenze zu Syrien öffnen

Aktualisiert am 02. Juni 2016, Damaskus (dpa) – Die Organisation Ärzte ohne Grenzen (MsF) hat die Türkei zur Öffnung der syrischen Grenze für 100 000 Flüchtlinge aufgefordert. Die Menschen seien in der Rebellenenklave um der Stadt Asas herum im Norden Syriens zwischen der Terrormiliz IS und der türkischen Grenze eingekesselt.

http://www.gmx.net/magazine/politik/aerzte-organisation-tuerkei-grenze-syrien-oeffnen-31597088

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* Zoff um Armenien-Resolution 

Erdogan droht Deutschland mit „ernsten Folgen“

02.06.2016,  Die erwartete Reaktion aus Ankara auf das Votum des Bundestags folgte prompt: Die Türkei hat wegen der heute verabschiedeten Armenien-Resolution ihren Botschafter aus Berlin zurückgerufen. Dies teilte Ministerpräsident Binali Yildrim mit. Präsident Recep Tayyip Erdogan sieht die Beziehungen zu Deutschland als „ernsthaft beschädigt“ an.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_78008154/tuerkei-ruft-botschafter-aus-berlin-zurueck.html#xtor=EPR-5001-[t-online-eilmeldungen-newsletter]-20160602-[T%C3%BCrkei-ruft-Botschafter-aus-Berlin-zur%C3%BCck]-

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* Massaker waren Völkermord  

Bundestag stimmt fast einstimmig für umstrittene Armenien-Resolution

02.06.2016, Der heftigen Kritik der türkischen Regierung zum Trotz: Der Bundestag hat bei lediglich einer Gegenstimme und einer Enthaltung die Armenien-Resolution verabschiedet.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_78006946/bundestag-stimmt-fast-einstimmig-fuer-umstrittene-armenien-resolution.html#xtor=EPR-5001-[t-online-eilmeldungen-newsletter]-20160602-[Massaker-waren-V%C3%B6lkermord%3A-Bundestag-stimmt-fast-einstimmig-f%C3%BCr-umstrittene-Armenier-Resolution]-

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* Münster- Flüchtlinge fordern mehr Tempo im Asylverfahren

 In Münster demonstrieren seit dem Morgen (31.05.2016) rund 50 Flüchtlinge für ein schnelleres Asylverfahren. Einige der Syrer und Iraker sind seit zehn Monaten in Deutschland, konnten aber bis jetzt keinen Asylantrag stellen.

http://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/fluechtlinge-demonstrieren-100.html

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* Trotz dringender Ärzte-Warnung: EU will Glyphosat verlängern

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 31.05.16

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/31/trotz-dringender-aerzte-warnung-eu-will-glyphosat-verlaengern/

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*  [liste-muensterland] „Integrationsgesetz“:

Die Neoliberalisierung des Flüchtlingsrechts

Integration durch Verunsicherung? Das so genannte „Integrationsgesetz“ setzt auf die umfassende Prekarisierung der Lebenswirklichkeit

30.05.2016- Claudius

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Mai.2016

* Anschlag in Südost-Türkei?  

Vier Zivilisten bei Explosion getötet

30.05.2016- 19 Menschen hätten zudem Verletzungen erlitten, darunter fünf Angehörige der Sicherheitskräfte.

 http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_77980396/tuerkei-vier-zivilisten-bei-explosion-getoetet.html

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* Bogotá: 200 Frauen und Mädchen aus Sex-Gefangenschaft befreit

Aktualisiert am 29. Mai 2016, Bei einer Razzia in Bogotá hat die kolumbianische Polizei 200 Mädchen und Frauen entdeckt, die als Sexsklavinnen missbraucht wurden. Der oberste Fahnder spricht von einer „Hölle auf Erden“.

http://www.gmx.net/magazine/panorama/bogota-200-frauen-maedchen-sex-gefangenschaft-befreit-31586978

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*homepage_meter_header_  Keinen Meter dem Rassismus – Kampagne 2016!

Posted on 28/05/2016 by KeinenMeter

Keinen Meter dem Rassismus – Aktiv gegen Nationalismus & soziale Ausgrenzung!

https://keinenmeter.noblogs.org/

https://keinenmeter.noblogs.org/keinen-meter-dem-rassismus-aktionswochen-2016/

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*Appell der Christen in Syrien: EU-Sanktionen treiben Menschen zur Flucht

28.05.2016- Hochrangige christliche Würdenträger Syriens fordern gemeinsam, dass die EU-Sanktionen gegen Syrien aufgehoben werden. Sie treffen vor allem die Bevölkerung. In einem Hilferuf schildern die Christen die dramatischen Folgen der Sanktionen. Die Christen bezeichnen die Flüchtlings-Diskussion als Heuchelei. Durch die Sanktionen werde die Gesellschaft zerstört, den Menschen bleibe nur die Flucht.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/28/appell-der-christen-in-syrien-eu-sanktionen-treiben-menschen-zur-flucht/

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* Stoppt Erdogan jetzt! Solidarität mit der HDP und dem kurdischen Widerstand!

Veröffentlicht am 26. Mai 2016 von Ulla Jelpke

http://www.ulla-jelpke.de/2016/05/stoppt-erdogan-jetzt-solidaritaet-mit-der-hdp-und-dem-kurdischen-widerstand/

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*  2. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Leiharbeit und  Sklavenhandel » Leiharbeit und Gewerkschaften.
Missbrauch regulieren? Per Tarifvertrag zum equal pay? Oder Leiharbeits-Tarifverträge ersatzlos kündigen?

http://www.labournet.de/?p=98661

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* Kriminalitätsstatistik liefert verzerrtes Bild von Flüchtlingen

Veröffentlicht am 23. Mai 2016 von Ulla Jelpke

„Die massive Zunahme fremdenfeindlicher Straf- und Gewalttaten stellt eine reelle Gefahr für das friedliche Zusammenleben dar. Flüchtlinge dagegen machen unser Land nicht unsicherer“, erklärt Ulla Jelpke anlässlich der Vorstellung der polizeilichen Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2015. Die innenpolitische Sprecherin der…

http://www.ulla-jelpke.de/2016/05/kriminalitaetsstatistik-liefert-verzerrtes-bild-von-fluechtlingen/

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*Peinlicher Balanceakt der Bundesregierung zwischen Erdogan und Gülen

Veröffentlicht am 23. Mai 2016 von Ulla Jelpke

„Die Antworten zeigen: die Bundesregierung sitzt angesichts des Machtkampfes zwischen der AKP und der Gülen-Bewegung zwischen allen Stühlen. Weder will sie den Möchtegern-Sultan Erdogan verärgern noch den Draht zur Gülen-Bewegung gänzlich abreißen lassen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE…

http://www.ulla-jelpke.de/2016/05/balanceakt-der-bundesregierung-zwischen-erdogan-und-guelen/

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* [plataforma] Bundesregierung verschließt Augen vor tödlichen Folgen des Flüchtlingsdeals mit Türkei

http://www.ulla-jelpke.de/

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* 1. Internationales » Frankreich » Politik » Widerstand gegen das neue

Arbeitsgesetz 2016

Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 27

„Streix!, Demonstrationen!, Blockaden!: die Protestbewegung nimmt

(endlich) auch „auf ökonomischer Ebene“ an Fahrt auf / Beeindruckender Zwischenstand vor allem in den Raffinerien unTreibstoffdepots / Platzbesetzerbewegung bringt sich bei den Blockaden mit ein / Demobeteiligung am Donnerstag hat sich gegenüber Dienstag wieder verdoppelt / Polizei-Demo am Mittwoch, den 18. Mai: Front National-Abgeordnete als Hätschelkinder / Kommende Termine:

Abendprogramm vor dem Sitz des Arbeit„geber“verbands Merdef, pardon:

MEDEF; Aktionstag am 26. Mai; frankreichweite Demo am 16. Juni 16 geplant…“ Artikel von Bernard Schmid vom 20. Mai 2016

http://www.labournet.de/?p=98465

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*UN wollen weltweite Zensur des Internets durchsetzen

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 22.05.16 , Die Vereinten Nationen und führende Technologiekonzerne arbeiten an einem vollumfänglichen Zensur-System für das Internet. Ziel sei es, sogenannte gefährliche Ideologien und terroristische Propaganda zu unterbinden. Was genau darunter zu verstehen ist, bleibt jedoch unklar.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/22/un-wollen-weltweite-zensur-des-internets-durchsetzen/

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* Ehemalige verdeckte LKA-Ermittlerin Astrid Oppermann in Hamburgs linker Szene enttarnt

Mit dieser Veröffentlichung informieren wir über die verdeckte Ermittlerin des Hamburger Landeskriminalamts (LKA) Astrid Oppermann.

Die LKA-Beamtin Astrid Oppermann war von Ende 2006 bis April 2013 in verschiedenen Zusammenhängen unter dem Decknamen „Astrid Schütt“ in der linken Szene in Hamburg aktiv. Im April 2013 hat sie sich aus den politischen Strukturen zurückgezogen. Sie gab als Vorwand an, mit ihrem Freund für ein halbes Jahr, eventuell aber auch dauerhaft nach Italien gehen zu wollen.

http://political-prisoners.net/item/4310-weitere-verdeckte-ermittlerin-in-hamburg-enttarnt.html

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* Solidarität mit den Angehörigen der Opfer von Marikana!
Solidarität mit den südafrikanischen Minenarbeitern!
Kampagne gegen BASF

   als Profiteur und mitverantwortlicher Tätergesellschaf

Ungerechte Welt – Versäumnis Marikana

Stand: 26.04.2016 –   Stefan Buchen

Am Nachmittag des 16. August 2012 liegen 34 Leichen von Minenarbeitern auf dem Savannenboden von Marikana neben dem Firmengelände der Bergbaufirma Lonmin. Die streikenden Arbeiter wurden von der südafrikanischen Polizei erschossen. Die Männer, deren Job darin bestand, das Edelmetall Platin tausend Meter unter der Erde aus dem Fels zu sprengen, hatten die Arbeit niedergelegt und höhere Löhne gefordert. „Niedrige Löhne, schlechte Arbeitsbedingungen, miserable Unterkünfte, keine Ausbildung für die Kinder – der Bergbausektor in Südafrika funktioniert wie in der Apartheid,“ sagt Anwalt Dumisa Ntsebeza, ein Weggefährte Nelson Mandelas.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/BASF-und-Massaker-von-Marikana,marikana100.html

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* Ausbeutung in Afrika: Welche Verantwortung hat BASF?

28.04.2016 – panorama – Der deutsche Chemiekonzern BASF bezieht Platin aus Südafrika. Dort steht es auch nach dem Ende der Apartheid alles andere als gut um die Menschenrechte

http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2016/Ausbeutung-in-Afrika-Welche-Verantwortung-hat-BASF,basf102.html

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  • [Muenster-alternativ] Party`n politics – Internationalistisches Fest am 25.5.2016

Herzliche Einladung zum Internationalistischen Fest am 25. Mai in der Baracke!

Münsters internationalistische Gruppen laden ein zum Feiern und Kennenlernen, bei Livemusik, intergalaktischem Essen und veganen Snacks.
Ab 19 Uhr gibt es internationales Essen, Getränke und Infotische rund um die Baracke.
Um 20 Uhr findet das Barackengespräch mit den vorbereitenden Gruppen statt, zum Thema Solidarität und Autonomie.
Und ab 21 Uhr gibt es Livemusik mit Karibuni und den Urban Turbans, danach kann bis spät in die Nacht weitergefeiert und getanzt werden.

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* Ein Jahrhundert wird besichtigt

Vortragsreihe in drei Teilen mit Raimund Ernst

aus Anlass des 100. Jahrestages der Oktoberrevolution von 1917 Hallo alle miteinander, 
wir möchten Euch herzlich zum ersten Teil unserer dreiteiligen Vortragsreihe „Ein Jahrhundert wird besichtigt. Teil 1: 1917 – Die neue Welt entsteht.“ am Montag, den 23. Mai, ab 19.30 Uhr in die KulturKneipe F24, Frauenstraße 24, Münster, einladen. Nähere Infos gibt’s unten. 
Beste Grüße
DKP & SDAJ Münster
www.dkp-muenster.de
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* Hier eine schöne und treffende Polemik unseres Kollegen Norbert Grehl-Schmidt vom Diözesan-Caritasverband Osnabrück zum AsylbLG und zum so genannten „Integrationsgesetz“.

Die wundersame Metamorphose des AsylbLG oder wie aus einem Wolf ein Schafspelz werden soll – eine Polemik
Norbert Grehl-Schmitt, 24.04.2016

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* 1. Internationales » Griechenland » Krise in Griechenland » Widerstand und Streiks gegen die Krise

Ein Wochenende des Widerstands gegen Spardiktate über Griechenland

http://www.labournet.de/internationales/griechenland/griechische_schuldenkrise-griechenland/widerstand/ein-wochenende-des-widerstands-gegen-spardiktate-ueber-griechenland/

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*Humanitäre Krise in Griechenland droht zu eskalieren

http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/humanitaere-krise-in-griechenland-droht-zu-eskalieren/

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*Paukenschlag in Österreich

Bundeskanzler Werner Faymann tritt zurück

09.05.2016,  In einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz hat Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) seinen Rücktritt erklärt. Der Schritt erfolgte im Hinblick auf den Sieg der rechtspopulistischen FPÖ bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Österreich Ende April.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_77786200/oesterreich-bundeskanzler-werner-faymann-tritt-zurueck.html

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* Kompass – AntiRa – Newsletter Nr. 49, Mai 2016

+++ Situation und Alltagskämpfe in Griechenland +++ Zivile Rettungsschiffe gegen das Sterben im zentralen Mittelmeer +++ 13. bis 16.5. in der Lausitz: Ende Gelände +++ 3.- 6.6. in Frankfurt: Seminar zu rassismuskritischen Stadtrundgängen +++  9.6. in Berlin: No-Valetta Demo +++ 10. bis 12.6. in Leipzig: Welcome2stay Gipfel +++ 24. bis 26.6. an der slowenisch-kroatischen Grenze: Defencing Festival +++ Spendenaufruf Alarmphone +++ Wissen ist Schutz: Mehrsprachige Infomaterialien zu Arbeit und gegen Ausbeutung +++ Rückblick: No Frontex Days in Catania +++ Ausblicke im Sommerkalender bis Juli und August: Anti-Ra-Festival in Athen, Noborder Camp Thessaloniki, No Stress Tour, Sommerbustour Women in Exile, Camp gegen Abschiebelager Bamberg…  http://kompass.antira.info/files/2016/05/49Kompass_Newsletter_Mai16.pdf

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* Brenner: Ausschreitungen bei Demonstration gegen Grenzkontrollen!

Aktualisiert am 07. Mai 2016, 17:33 Uhr

Die Lage an der österreichisch-italienischen Grenze spitzt sich zu: Bei Protesten am Brenner liefern sich die Demonstranten einen Schlagabtausch mit der Polizei.

Hunderte Demonstranten haben sich bei Protesten gegen mögliche Grenzkontrollen am Brenner Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert.
http://www.gmx.net/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/brenner-ausschreitungen-demonstration-grenzkontrollen-31541248
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* Margot Honecker: Trauerfeier in Chile

– Abschied mit DDR-Fahne
Aktualisiert am 07. Mai 2016, Die Trauerfeier für Margot Honecker in Chile ist auch eine Zeitreise in die Vergangenheit. Viele Kommunisten sind dort, die DDR-Fahne ist präsent. Und auch die Internationale darf nicht fehlen.
http://www.gmx.net/magazine/politik/margot-honecker-tot-trauerfeier-santiago-de-chile-31540546
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*Still fighting – Kraftvolle Demo für eine solidarische Gesellschaft,

07.05.16 – Demonstration für Solidarität mit Geflüchteten – gegen Krise, Krieg, Rassismus, Patriarchat
Heute sind in Göttingen 350 Menschen auf die Straße gegangen und haben sich lautstark für ein solidarisches Miteinander eingesetzt.
„Still fighting“-Bündnis, 07.05.2016
– – – Anhang: Redebeiträge zum Auftakt und Abschluss

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 . Internationales » Griechenland » Soziale Konflikte
Flüchtlinge und Einheimische besetzen ehemaliges Hotel in Athen – Solidarität gefragt
„Am Vormittag des 22. April haben AktivistInnen gemeinsam mit Geflüchteten ein leerstehendes Hotel in der nördlichen Athener Innenstadt besetzt.

http://antiranetlsa.blogsport.de/images/2016_04_Hotel_Plaza_Call_for_Donations_dt_eng_web.pdf

http://www.labournet.de/?p=97823

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*  Margot Honecker ist tot

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 06.05.16 –  Die frühere DDR-Volksbildungsministerin Margot Honecker ist in Chile im Alter von 89 Jahren gestorben.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/06/margot-honecker-ist-tot/

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* . Internationales » Kolumbien » Gewerkschaften » Gewerkschafter in Lebensgefahr. Neue Drohungen der Paramilitärs – auch gegen die kolumbianische Nahrungsmittelgewerkschaft

http://www.labournet.de/?p=97730

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*[seered-news] Türkische Faschist*innen / Lesung „Mein ganzes Leben war ein Kampf“

dies ist ein Newsletter von Interventionistische Linke Düsseldorf [see red!]
Am kommenden Sonntag, den 8. Mai wollen türkische Faschist*innen nach Düsseldorf kommen, um hier ihren alljährlichen NRW-weiten Aufmarsch durchzuführen.
Wir rufen, gemeinsam mit zahlreichen anderen Gruppen dazu auf, sich dem entgegen zu stellen!
Kein Fußbreit den Faschisten, weder am 8. Mai noch an jedem anderen Tag!
Beteiligt euch an der Gegendemonstration um 13.00 Uhr am Hauptbahnhof!
Weitere Infos:
http://duesseldorf-stellt-sich-quer.de/blog/wp-content/uploads/2016/05/DSSQ-Gemeinsam-gegen-Faschismus.pdf
Außerdem möchten wir euch herzlich zu folgender Veranstaltung einladen:

10.05 Lesung: „Mein ganzes Leben war ein Kampf 2. Band – Gefängnisjahre“ von Sakine Cansız

Dienstag, 10.05.2016 um 19 Uhr im BiBaBuZe, Düsseldorf-Bilk, Aachener Straße 1
Eintritt 3 €
Mehr Informationen:
http://www.bibabuze.de/10-05-2016-sakine-cansiz-gefaengnisjahre/
Mehr Informationen über uns unter www.anti-kapitalismus.org und
facebook.com/srddorf . Per mail unter  seered@riseup.net

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*Massenschlägerei im türkischen Parlament

Aktualisiert am 03. Mai 2016, 07:39 Uhr

Am Montag gingen sich Abgeordneten der Regierungspartei AKP und der prokurdischen Oppositionspartei HDP an den Kragen. © Reuters

http://www.gmx.net/magazine/politik/massenschlaegerei-tuerkischen-parlament-31533424

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* Grüne beklagen „Arroganz der Macht“ der großen Koalition

Es geht um effektive Regierungskontrolle und um politischen Einfluss: Vor dem Verfassungsgericht streitet die Linke für mehr Einfluss im schwarz-rot dominierten Bundestag.

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*  Linke scheitert im Streit um Oppositionsrechte

Aktualisiert am 03. Mai 2016, 07:31 Uhr – Karlsruhe (dpa) – Eine schwache Opposition in Zeiten einer großen Koalition hat keinen Anspruch auf besondere Rechte. Das Bundesverfassungsgericht wies eine entsprechende Forderung der Linken zurück.

http://www.gmx.net/magazine/politik/gruene-beklagen-arroganz-grossen-koalition-31533418

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*Millionen Menschen von Hungersnot bedroht

Aktualisiert am 03. Mai 2016, 12:07 Uhr

Wegen einer Dürre fehlt es in Simbabwe derzeit an Lebensmitteln. © Reuters

http://web.de/magazine/politik/millionen-menschen-hungersnot-bedroht-31533628

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* Russland: Westen muss Hilfen für Extremisten in Syrien stoppen

03.05,2016- Die russisch-syrischen Luftschläge gegen Extremisten in Aleppo dauern an. Russland ist bereit, die Luftschläge zu stoppen, wenn der Westen aufhört, die Extremisten mit Waffen zu beliefern, so ein hochrangiger Regierungssprecher aus Moskau.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/03/russland-westen-muss-hilfen-fuer-extremisten-in-syrien-stoppen/

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1.-Mai-Demonstration in Berlin: Gewaltausbruch in Kreuzberg

Aktualisiert am 01. Mai 2016, Mai-Krawalle in Berlin und Hamburg: Bei Demonstrationen kommt es in beiden Städten zu Zusammenstößen mit der Polizei. Mehrere Menschen werden verletzt.

http://www.gmx.net/magazine/politik/1-mai-demonstration-berlin-gewaltausbruch-kreuzberg-31530904

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„Und das war’s, Obama out“

US-Präsident beweist zum letzten Mal Comedy-Talent bei Presse-Dinner.

Barack Obama: Ein Feuerwerk der Gags auf dem Korrespondenten-Dinner

Aktualisiert am 01. Mai 2016, Mit einem Feuerwerk von Witzeleien über politische Freunde, Gegner und sich selber hat US-Präsident Barack Obama am Samstagabend sozusagen seinen Ausstand als „Komödiant der Nation“ gegeben.

http://www.gmx.net/magazine/politik/barack-obama-feuerwerk-gags-korrespondenten-dinner-31530178

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*Deutschland

Schwere Ausschreitungen bei Demos in Bochum und Plauen

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 01.05.16 – Bei einer Kundgebung von Rechtsextremen und einer linken Gegendemo in Plauen wurden Polizisten angegriffen. Die Polizei spricht von einem «massiven Gewaltausbruch». Auch in Bochum kam es zu gewaltätigen Auseinandersetzungen.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/01/schwere-ausschreitungen-bei-demos-in-bochum-und-plauen/

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*1. Interventionen » Sozialpolitische Proteste und Aktionen » Proteste
und Aktionen 2016 » Dossier: 1. Mai 2016
1. Mai 2016 weltweit: Türkei, Spanien, Portugal, Israel, China, Panama
und Südafrika
a) [Türkei] 1. Mai, Türkei – Istanbul – Taksim: „Solidarität heißt Kampf“
Wie immer findet der 1. Mai in der ganzen Türkei statt. Wie immer schauen besonders viele Augen auf den Taksim-Platz in Istanbul. Denn dieser hat, seit dem Massaker am 1. Mai 1977, bei dem 34 Personen
starben, 136 verwundet und über 400 festgenommen wurden, eine besondere symbolische Bedeutung.

http://www.labournet.de/?p=97456

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