Wenn Einstein sich getraut hat der Welt die Zunge heraus zu strecken, Werden wir uns doch wohl trauen eine dicke Lippe zu riskieren!
Nie Wieder Krieg , Nie wieder Faschismus!Weltweit!
PROFIT GEHT ÜBER LEICHEN
Freiheit für alle politischen gefangenen! Weltweit!
Hoch die Internationale Solidarität!
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit
*Hier die wichtigsten der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage: http://www.labournet.d/
http://labournet.tv/
Oktober 2016
*online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-montag-31-oktober-2016/
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„Perspektive Rojava“ lädt ein zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung:
Die Geopolitik von Öl und Erdgas und Kurdistan
mit: Dr. Ivo Hernandez, Politikwissenschaftler, Münster
Mittwoch, den 16.11.2017 um 18 Uhr im Schloss, S 2
Ivo Hernandez untersucht in seinem Vortrag die geopolitischen Hintergründe eines globalen Krieges um die Kontrolle zentraler Energieressourcen. Nicht zufällig ist kurdischem Territorium betroffen und hat die ganze Region in einen nicht enden wollenden Kriegsherd verwandelt. Mit ihm wollen wir diskutieren, wie die Geopolitik auch die gegenwärtigen politischen und militärischen Konflikte in der Region beeinflusst.
Mitveranstalter: Hochschulgruppe Analyse und Kritik
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Nach tagelangem Drama
EU und Kanada schließen Handelspakt Ceta ab
30.10.2016, Das bis zuletzt umstrittene Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada ist unterzeichnet. Spitzenvertreter beider Seiten besiegelten am Sonntag in Brüssel mit ihren Unterschriften den Abschluss von rund siebenjährigen Verhandlungen.
http://www.t-online.de/wirtschaft/id_79409498/ceta-eu-und-kanada-schliessen-freihandelsabkommen-ab.html#xtor=EPR-5001-[t-online-eilmeldungen-newsletter]-20161030-[EU-und-Kanada-schlie%C3%9Fen-Handelspakt-Ceta-ab]-
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Die Teddy-Bomben des IS
Aktualisiert am 31. Oktober 2016, 10:49 Uhr
In Kooperation mit SPIEGEL ONLINE
Der „Islamische Staat“ zieht sich aus der Region Mossul zurück – und hinterlässt tödliche Sprengfallen. Beliebt als Zünder: Kinderspielzeug.
http://www.gmx.net/magazine/politik/Kampf-Islamischer-Staat-IS/teddy-bomben-is-31987860
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* [plataforma]
Appell an den Menschenrechtsausschuss wegen Lage in der Türkei
Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Bundesregierung muss endlich Stellung beziehen und schweren Verletzungen demokratischer Rechte in der Türkei thematisieren und in diesem Sinne Druck auf den türkischen Staat ausüben. Wir appellieren mit einem offenen Brief an die Mitglieder des Menschenrechtsauschusses …
Ulla Jelpke, MdB
Innenpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag
www.ulla-jelpke.de , www.linksfraktion.de
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online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-mittwoch-26-oktober-2016/
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Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Leiharbeit und Sklavenhandel » Leiharbeit und Gewerkschaften » Kampagne: Offener Brief: Equal Pay für LeiharbeiterInnen, diskriminierende Tarifverträge ersatzlos kündigen!
http://www.labournet.de/politik/alltag/leiharbeit/leiharbeit-gw/offener-brief-equal-pay-fuer-leiharbeiterinnen-diskriminierende-tarifvertraege-ersatzlos-kuendigen/#aufruf
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Bereits in der 2. Auflage: „Ausstieg aus der NATO – oder Finis Germaniae“ von Rolf Hochhuth
Mit seinem jüngsten Einwurf sorgt der weltbekannte Dramatiker Rolf Hochhuth einmal mehr für Aufsehen. Deutschland dürfe sich an der wieder aufflammenden Kriegstreiberei nicht beteiligen, es muss vielmehr ein klares Zeichen setzen, und das heißt: Raus aus der NATO!
https://zeitgeist-online.de/index.php?option=com_acymailing&ctrl=archive&task=view&mailid=55&key=9afff0211eb09c350cfc3101fb8ad116&subid=9327-f14edce312c55a425bcc91be7754b77d&tmpl=component&Itemid=853
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* EU-Kanada-Handelsabkommen
Belgische Regierung erreicht Einigung über Ceta
27.10.2016, Die belgische Regierung hat sich mit den Regionen über die umstrittenen Punkte des EU-Kanada-Handelsabkommen geeinigt. Das sagte Belgiens Regierungschef Charles Michel in Brüssel. sein Land könne damit das Handelsabkommen unterzeichnen.
http://www.t-online.de/wirtschaft/id_79383504/ceta-abkommen-belgien-erreicht-einigung-mit-seinen-regionen.html#xtor=EPR-5001-[t-online-eilmeldungen-newsletter]-20161027-[Ceta%3A-Belgische-Regierung-erreicht-Einigung-mit-Regionen]-
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* Abgas-Skandal
US-Richter gibt grünes Licht für VW-Milliarden-Vergleich
25.10.2016, 17:30 Uhr | dpa, Seit September 2015 steckt Volkswagen wegen des Abgas-Skandals in der Krise. (Quelle: Reuters)
Volkswagen kann den dicksten Brocken seiner „Dieselgate„-Rechtslasten in den USA aus dem Weg räumen. Der für Hunderte Zivilklagen zuständige Richter Charles Breyer gab grünes Licht für einen Vergleich, der den Konzern bis zu 16,5 Milliarden Dollar (15,2 Mrd Euro) kosten könnte.
http://www.t-online.de/wirtschaft/unternehmen/id_79366096/us-richter-gibt-gruenes-licht-fuer-vw-milliarden-vergleich.html#xtor=EPR-5001-[t-online-eilmeldungen-newsletter]-20161025-[US-Richter-gibt-gr%C3%BCnes-Licht-f%C3%BCr-VW-Milliarden-Vergleich]-
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trotz des sogenannten Atomausstiegs der Bundesrepublik haben Uranfabriken hierzulande weiterhin eine unbefristete Betriebsgenehmigung. Eine dieser Fabriken steht im niedersächsischen Lingen, eine andere im nordrheinwestfälischen Gronau. Beide produzieren Uran für Atomkraftwerke in vielen anderen Ländern. Sie schaffen die Voraussetzungen für den Weiterbetrieb von AKWs weltweit – darunter auch besonders marode Meiler in Frankreich und Belgien wie die in Cattenom, Fessenheim, Tihange und Doel! Auch die Atomtransporte, die permanent stattfinden, stellen eine große Gefahr für Umwelt und Bevölkerung dar. Mehr als 30 Jahre nach Tschernobyl und fünfeinhalb Jahre nach Fukushima bleibt die Atomindustrie ein tödliches Risiko!
https://crm.robinwood.de/civicrm/mailing/view?reset=1&id=241
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* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-montag-24-oktober-2016/
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* Klaus Ernst, DIE LINKE: Leiharbeitsgesetz zementiert ungerechtes Zwei-Klassen-System
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag –
Veröffentlicht am 21.10.2016- Über dem deutschen Bundestag steht „DEM DEUTSCHEN VOLKE“. Eine Erinnerung daran, dass die Gesetze, die Abgeordnete beschließen, im Interesse der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sein sollen. Leiharbeiter verdienen bei derselben Beschäftigung deutlich weniger als Stammbeschäftigte und arbeiten auch zu schlechtere Bedingungen. Damit hat sich ein Zwei-Klassen-System auf dem Arbeitsmarkt etabliert,
https://www.youtube.com/watch?v=AP1p6RcBtgo&list=PLG4aoPhmPo8U9x4ni1bfY3fvBie3dXrl_&index=2
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* Nach scharfer Kritik aus Ankara
Auswärtiges Amt sagt umstrittene Armenier-Aufführung ab
25.10.2016 – Das Auswärtige Amt hat ein Konzert der Dresdner Sinfoniker im deutschen Generalkonsulat in Istanbul abgesagt. Das Konzert war umstritten, weil es die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich thematisiert. Die türkische Regierung erkennt den Genozid nicht an.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_79364786/auswaertiges-amt-sagt-umstrittene-armenier-auffuehrung-ab.html
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* Rüstungsexporte – Neues Rekordjahr für Deutschland
Pressemitteilung von Jan van Aken, 25. Oktober 2016
„Sigmar Gabriel hat die größten Steigerungen der Waffenexporte in der Geschichte der Bundesrepublik zu verantworten“, kommentiert der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Jan van Aken, die aktuellen Zahlen des Rüstungsexportberichtes, der am Mittwoch im Kabinett verhandelt wird, und dessen Zahlen bereits heute veröffentlicht wurden. Van Aken weiter:
https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/ruestungsexporte-neues-rekordjahr-fuer-deutschland/
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*24. Oktober 2016 – erschienen in Rubrik [ Internationales » China » Lebensbedingungen ]
Notizen aus dem chinesischen Alltag – ein Reisebericht
„In Chinas Osten: alles immer riesig. Mal sehen, was ich hier in der 5,6 Millionen Stadt Changzhou 150 km westlich von Shanghai, vom Alltagsleben der Leute so erfahren kann.
http://www.labournet.de/internationales/china/lebensbedingungen-china/notizen-aus-dem-chinesischen-alltag-ein-reisebericht/
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* Mehrere Disziplinarverfahren
„Reichsbürger“ bei der Polizei – immer mehr Fälle
24.10.2016, 16:45 Uhr | dpa, www.t-online.de
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_79354572/-reichsbuerger-bei-der-polizei-immer-mehr-faelle.html
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*Zahlen aus dem Armutsbericht
Jedes 20. Kind in Deutschland lebt in Armut
24.10.2016, 12:05 Uhr | t-online.de, dpa – In Deutschland lebt jedes 20. Kind in materieller Not. Von Armut bedroht sind jedoch viel mehr. Das geht aus einem Entwurf für den neuen Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hervor, der in Auszügen der „Saarbrücker Zeitung“ vorliegt.
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* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-freitag-21-oktober-2016/
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Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Leiharbeit und Sklavenhandel » Gesetzeslage der Leiharbeit » Dossier: Gesetz zur Regulierung von Zeitarbeit und Werkverträgen 2016
Gesetz zur „Regulierung des Missbrauchs“ von Leiharbeit und Werkverträgen (AÜG) heute, 21.10., im Bundestag zum Beschluss freigegeben.
Die Debatte läuft gerade und kann live im Bundestagsfernsehen verfolgt werden (auch auf Phoenix)
https://www.bundestag.de/#ptv_442358
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* ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 620 / 18.10.2016
Rechte Show und linke Kopfschmerzen
Diskussion Warum die ak-Debatte zur AfD mich bislang eher ratlos macht
Von Peter Birke – Julia Meier und Jörg Nowak haben in den letzten Ausgaben von ak unter anderem historische Analogien vorgeschlagen, wenn es um die Bekämpfung der AfD geht: antifaschistische Bündnispolitik, die geeignet wäre, das rechte Lager zu spalten und ein alternatives Angebot für deren verirrte proletarische Wählerschaft zu schaffen.
https://www.akweb.de/ak_s/ak620/09.htm
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* [Muenster-alternativ] Neue Veranstaltung:
Freitag, 11.11: Pien Kabache Gamesnight!
Wann: 11. November 2016 – 20:00
Wo: Baracke Münster, Scharnhorsstraße 100
Doppelkopf, Kniffel, Wizard und Dart? Oder lieber ein gutes Trinkspiel mit köstlichem Haselnusschnaps zu guten Preisen? Alles drin bei der nächsten Kabache. Spielt mit eurer Gang oder an einem offenen Spieletisch. Dazu gibt es feinsten Psychobilly. Alle Einnahmen fließen in antifaschistische Strukturen.
Der Abend wird von der Antifaschistischen Linken Münster, dem Arbeitskreis Antifaschismus 65 und der Autonomen Antifa Rheine veranstaltet.
Weitere Infos unter:
https://ms-alternativ.de/event/freitag-1111-pien-kabache-gamesnight
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* Schmölln: Anwohner sollen Flüchtling zum Suizid animiert haben
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* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-freitag-14-oktober-2016/
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Internationales » Philippinen
Querfront auf den Philippinen?
Seit über 100 Tagen ist Rodrigo Duterte nun Präsident der Philippinen.
Der „Überraschungssieger“ aus der Provinz hatte versprochen: Er werde wieder Sicherheit im Land herstellen, die Unterwürfigkeit gegenüber den USA beenden, einen Mindestlohn einführen, der zum Leben reicht und die Leiharbeit verbieten. Sicherheit im Land herstellen bedeutete zwei
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Komplexe:… http://www.labournet.de/?p=105652
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*[gegenabschiebungenms] Einladung zum Struktur-Plenum am 27.10.
Hallo zusammen,
zum Vormerken schon mal die herzliche Einladung am Donnerstag, den 27. Oktober, ab 19 Uhr zum Struktur-Plenum ins PG zu kommen!
Wir freuen uns über alte und neue Gesichter, Menschen die im Bündnis aktiv waren, aktiv sind und werden möchten.
Wir werden diesmal über Möglichkeiten sprechen das Bündnis und das Plenum neu aufzustellen, notwendige Änderungen beschließen, um weiterhin aktionsfähig zu sein.
Wir freuen uns auf rege Teilnahme!
Liebe Grüße – Flo
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*CETA-Urteil: Gericht zügelt Gabriel
CETA – Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat wegen unserer Bürgerklage ein erstes CETA-Urteil gesprochen: Das undemokratische Abkommen wird zwar vorerst nicht gestoppt, aber nun gibt es wichtige Vorgaben, an die Wirtschaftsminister Gabriel sich halten muss.
https://blog.campact.de/2016/10/ceta-urteil-was-es-wirklich-bedeutet/
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HERZLICHE EINLADUNG!
Hallo Leute,
das Bündnis „Münster gegen TTIP*“ hat den Gesprächskreis „TTIP und Co.“ ins Leben gerufen. „TTIP und Co.“ ist ein Diskussions- und Gesprächsangebot für alle Bürgerinnen und Bürger. Es soll den Austausch über Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA und TiSA fördern und die Möglichkeit bieten, Themen anzusprechen, die direkt und indirekt mit dieser Art von Globalisierungsprozessen zusammenhängen. Der Gesprächskreis will aktuelle Entwicklungen wie beispielsweise das heutige CETA-Urteil des Bundesverfassungsgerichts aufgreifen, aber auch über den Tellerrand der Freihandelsabkommen hinausblicken und Alternativen erörtern.
Die Ergebnisse der Gespräche werden Einzug in die Debatten des Bündnis „Münster gegen TTIP*“ halten und in kurzen Zusammenfassungen auf der Homepage www.muenster-gegen-ttip.de veröffentlicht.
Das erste Treffen des Gesprächskreises findet am Donnerstag, den 20. Oktober 2016 ab 19.15 Uhr im neben*an beim Cinema-Kino in der Warendorfer Straße 45 statt.
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Verfassungsgericht gibt grünes Licht für Ceta – unter Bedingungen
Ceta soll Ende Oktober unterzeichnet werden
Aktualisiert am 13. Oktober 2016, Sigmar Gabriel kann aufatmen: Karlsruhe stellt sich dem umstrittenen Freihandelsabkommen Ceta vorerst nicht in den Weg. Dafür nehmen die Verfassungsrichter aber die Bundesregierung in die Pflicht.
Die Bundesregierung darf das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada vorläufig mit auf den Weg bringen. Das Bundesverfassungsgericht wies am Donnerstag mehrere Eilanträge gegen eine Zustimmung Deutschlands ab, formulierte aber Bedingungen.
http://www.gmx.net/magazine/politik/verfassungsgericht-gruenes-licht-ceta-bedingungen-31957328
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* Urteil im Eilverfahren
Karlsruhe billigt vorläufige Anwendung von Ceta
13.10.2016, – Die Bundesregierung kann dem EU-Kanada-Freihandelsabkommen Ceta vorläufig zustimmen.
Das Bundesverfassungsgericht lehnte Eilanträge der Linken und mehrerer Bürgerinitiativen auf einen Stopp der Zustimmung unter Auflagen ab.
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* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-mittwoch-12-oktober-2016/
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Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst »
Transportwesen: Speditionen und Logistik » Rhenus in Hamburg will Betriebsratsvorsitzenden kündigen.
Logistik-Firma Rhenus kündigt zwei Betriebsräten bei Daimler/Harburg!
Erste Arbeitsgerichtstermine: 12. und 14.10.2016
Siehe Hintergründe im Beitrag
http://www.labournet.de/?p=105537
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* Frontex 2.0
EU-Grenzschutzagentur bekommt Eingreiftruppe und mehr Kompetenzen gegenüber Nationalstaaten – Seenotrettung gehört nicht dazu…
Von Ulla Jelpke https://www.jungewelt.de/2016/10-10/015.php
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* Liebe Kolleg*innen,
die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Linken im Bundestag zum Aufbruch des Kirchenasyls in Münster durch den Kreis Coesfeld geantwortet.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/098/1809894.pdf
Liebe Grüße- Claudius Voigt
Projekt Q – Büro für Qualifizierung der Flüchtlings- und Migrationsberatung
Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender e.V. (GGUA Flüchtlingshilfe)
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*Hey ihr Lieben,
wir organisieren gerade ein Streitgespräch zwischen verschiedenen antirassitischen Gruppen/ Gruppen, die zum Thema Flucht und Asyl in Münster arbeiten in der Baracke. Es wäre super cool, wenn eine Person von euch an dem Termin Zeit hätte und sich vorstellen könnte mit anderen Menschen zu diskutieren und zu streiten :). Mit Sicherheit auch voll die gute Vorbereitung für die Strategiekonferenz! 😉
Hier der Einladungstext:
http://kultur-revolution.com/Hey ihr Lieben.doc
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Zur Vorbereitung auf die Strategiekonferenz laden wir ein!
11 Thesen über Kritik an linksradikaler Politik, Organisierung und revolutionärer Praxis
November 20 Uhr in der Brücke, Wilmergasse 2
initiative_ms@riseup.net
http://kultur-revolution.com/gegenabschiebungenms.11 Thesen.doc
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* Zur Friedensdemonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin
Linke Friedenstäubchen flattern für Kriegstreiber
Von Rainer Rupp – Gegen aktuelle Kriege und eine Konfrontationspolitik gegen Russland wird am Samstag, dem 8. Oktober, in Berlin eine von etwa 200 Organisationen unterstützte Protestdemo stattfinden. „Linke“ Gesinnungstaliban attackieren die Aktion bereits im Vorfeld. „Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht“, heißt es im Aufruf zur Demo.
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23187
*
- „Wachstum schon zu lange zu niedrig“
USA und Brexit bremsen laut IWF die Weltwirtschaft
04.10.2016, Der Internationale Währungsfonds traut der Weltwirtschaft weiter keine großen Sprünge zu. „Der aktuelle Ausblick bleibt gedämpft“, erklärte der IWF im neuen „World Economic Outlook“. Vor allem die USA und der Brexit drücken demnach auf das weltweite Wachstum.
http://www.t-online.de/wirtschaft/id_79180330/iwf-usa-und-brexit-bremsen-weltwirtschaft.html
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[H]: Feiger Angriff durch 96-Ultras auf Antifaschisten
Verfasst von: AFA. Verfasst am: 04.10.2016 – 11:31. Geschehen am: Samstag, 01. Oktober 2016. Am vergangenen Wochenende kam es in der Nacht von Freitag auf Samstag in Hannovers Nordstadt, einem links-alternativ geprägten Stadtteil, erneut zu einem Angriff von 96-Ultras auf eine Gruppe Antifaschisten. Der Angriff ereignete sich gegen 1 Uhr in der Straße „Am kleinen Felde“.
https://linksunten.indymedia.org/de/node/192533
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*[B] Spie-Auto abgefackelt – Atom- und Knastindustrie angegriffen
Verfasst von: Aktionsgruppe Rémi Fraisse. Verfasst am: 03.10.2016 – 14:57. Geschehen am: Montag, 03. Oktober 2016 – Aus Solidarität mit allen Personen, die im Gefängnis oder auf der Straße kämpfen haben wir heute Nacht ein Auto der Knastbaufirma Spie abgefackelt.
https://linksunten.indymedia.org/de/node/192437
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*Vandalen zur Einheitsfeier
Mehrere Polizeiautos in Dresden angezündet
02.10.2016,
In Dresden haben Unbekannte mehrere Einsatzwagen der Polizei angezündet. Die drei Autos, die auf einem Parkplatz standen, können nicht mehr benutzt werden, teilte die Polizei mit. Der Sachschaden betrage mehrere zehntausend Euro.
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- Aus: Ausgabe vom 30.09.2016, Seite 8 / Ansichten
Brutalste Heuchelei
Die westliche Öffentlichkeit und Aleppo
Von Reinhard Lauterbach- Eines vorab: Die nachfolgenden Argumente sollen nicht bestreiten, dass die Lage für die in Aleppo verbliebene Zivilbevölkerung schrecklich ist. Krieg ist immer brutal, auch wenn er für vertretbare Ziele geführt wird….
http://www.jungewelt.de/2016/09-30/037.php
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Aus: Ausgabe vom 09.07.2016, Seite 15 / Geschichte
Kampf der Monopolgruppen
Vor 85 Jahren führte die Bankenkrise in Deutschland zum Zusammenbruch mehrerer großer Geldhäuser
Von Stephan Müller
http://www.jungewelt.de/2016/07-09/061.php
September 2016
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[LabourNet Germany] Neu am Freitag, 30. September 2016
