Wenn Einstein sich getraut hat der Welt die Zunge heraus zu strecken, Werden wir uns doch wohl trauen eine dicke Lippe zu riskieren!
Nie Wieder Krieg , Nie wieder Faschismus!Weltweit!
PROFIT GEHT ÜBER LEICHEN
Freiheit für alle politischen gefangenen! Weltweit!
Hoch die Internationale Solidarität!
März. 2017
Alles Gute für Frühlings anfangs!
Arbeitskreis Gewerkschafter/innen Aachen
* [LabourNet Germany] Neu am:31.03.2017
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit
*Hier die wichtigsten der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage: http://www.labournet.d/
http://labournet.tv/
*
*
International Roma Day am 08.04.2017
auf dem Sprickmannplatz in Münster-Kinderhaus, ab 14 Uhr
Zusammen mit den Städten Essen und Berlin feiern wir in Münster den 08.04. auf dem Sprickmannplatz in Münster-Kinderhaus. Es wird geben Livemusik, Tanz und viel Information zur Situation der Roma in Deutschland und in Europa.
Seit dem ersten internationalen Tag der Rom*nja am 08.04.1971 erhebt sich der Widerstand gegen Angriffe auf romani Leben und Identitäten und der Internationale Tag der Rom*nja wird gefeiert. Auch in diesem Jahr nehmen wir diesen Tag zum Anlaß, um für eine selbstbestimmte, menschenwürdige Zukunft zu streiten. In Solidarität mit allen Geflüchteten* fordern wir:
TAKE BACK THE FUTURE!
Veranstaltet von OPRE.ROMA Kinderhaus
http://opre.roma-kinderhaus.de/
http://kultur-revolution.com/International Roma Day am 08.04.2017.doc
*
* Wird die Türkei eine Diktatur?
Wann: 31. März 2017 – 19:00
Wo: Uferlos, Bismarckallee 11, 48151 Münster
Wird die Türkei eine Diktatur? Der Münsteraner Ali Atalan sitzt im türkischen Parlament – für die HDP, die Partei der Völker. Er erzählt kurz über die Lage in der Türkei und die Beziehungen deutsch-türkischer Politik. Es wird viel diskutiert!
Veranstalter: Odak Kulturzentrum e.V.
http://odakev.de
Weitere Infos unter:
https://ms-alternativ.de/event/diskussion-ali-atalan-hdp-t%C3%BCrkei
*
* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-mittwoch-29-maerz-2017/
1. Internationales » Serbien » Arbeitsbedingungen
Serbischer Waggonbauer erhält monatelang keinen Lohn: Selbstmord!
Das Kapital ist international – gewalttätig und brutal – in diesem traurigen Fall eines in den Selbstmord getriebenen Kollegen aus Serbien trägt ein slowakischer Unternehmer die Verantwortung, wie uns der zuständige Gewerkschaftssekretär schrieb (wir bemühen uns um weitere Informationen)
http://www.labournet.de/?p=114168
*
* Nein zu den Kriegen der NATO!
Wir gedenken den Opfern des Jugoslawien Angriffs am 18. Jahrestag….
Am 24. März 1999 begann der Angriffskrieg von 11 NATO-Ländern gegen Jugoslawien. …
http://kultur-revolution.com/Nein zu den Kriegen der NATO.doc
März 2017 – Internationale Plattform gegen Isolation
*
* 1. Internationales » Algerien » Gewerkschaften
Repression gegen unabhängige Gewerkschaften in Algerien ist leider Alltag: Erst recht in der Gas-Industrie
Die Gewerkschaft „Syndicat National Autonome des Travailleurs d’Electricité et de Gaz“ (SNATEGS) hat es, wie alle unabhängigen Gewerkschaften in Algerien, nicht leicht – eher noch schwerer, weil sie eben in einer Branche organisiert, die zentral ist für die algerische Wirtschaft. …
http://www.labournet.de/newsletter-montag-27-maerz-2017/
*
* Bürger*innenfunk:
„Die Spitze des Eisberges – der NSU“ am So, 26.03.17 um 19:04 Uhr
Die Mordserie des „NSU“ wurde von staatlichen Stellen jahrelang falsch interpretiert. „Ausländer“ wurden zuerst als Täter definiert – Folge eines strukturellen Rassismus‘ staatlicher Organe? Zu dieser Frage und zu ihrer eindeutigen Beantwortung gelangt der Sammelband ‘Die haben gedacht, wir waren das. MigrantInnen über rechten Terror und Rassismus’, der im Herbst 2016 im PapyRossa-Verlag erschienen ist und der den Titel lieferte zu einer Veranstaltung des sozialpädagogischen Fanprojektes FANport Münster im Rahmen der Münsteraner Wochen gegen Rassismus. Die Buchvorstellung und Gesprächsrunde am 16. März 2017 in der Stadtbücherei hat sich dem Thema genähert und versucht, die „deutschen Verhältnisse“ zu Beginn des 21. Jahrhunderts aus der Perspektive von Migrant*innen zu beschreiben. Anwesend war neben Georgios Tsakalidis vom Integrationsrat der Stadt Münster einer der Autor*innen des Sammelbandes, Caner Aver, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Türkeistudien der Universität Duisburg-Essen und ehemaliger Präsident des akademischen Vereins TD-Plattform e.V. Moderiert wurde die Veranstaltung von Edo Schmidt, dem Leiter des FANport. Zu hören ist ein Interview, das Edo Schmidt mit Caner Aver nach der Veranstaltung führte, am Sonntag, 26. März 2017, ab 19.04 Uhr, im Bürgerfunk Münster auf 95,4 MHz, Kabel 91,2 MHz und im Live-Stream auf Antenne Münster.
Quelle: http://www.muenster.org/medienforum/
*
* Gemeinsamer Beschluss
So soll es mit der EU weitergehen
25.03.2017, 21:23 Uhr | Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa
Brexit und Dauerkrise in vielen Ländern der Europäischen Union trüben die Feierlaune zum 60. EU-Geburtstag. Immerhin haben sich die bald nur noch 27 EU-Länder für ihren Sondergipfel eine gemeinsame Erklärung abgerungen. Aber reicht das?
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_80727114/eu-mitglieder-beschliessen-agenda-fuer-die-naechsten-10-jahre.html
*
* Bundesregierung drückt sich mit Ausreden um Anerkennung des Genozids an Jesiden
Veröffentlicht am 24. März 2017 von Ulla Jelpke
http://www.ulla-jelpke.de/2017/03/bundesregierung-drueckt-sich-mit-ausreden-um-anerkennung-des-genozids-an-jesiden/
*
* „Was immer das Volk entscheidet“
Erdogan für Referendum über EU-Beitritt
25.03.2017, 21:26 Uhr | dpa, AP
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erwägt ein weiteres Referendum über den Beitritt zur Europäischen Union (EU). Dies könne nach der für den 16. April geplanten Volksabstimmung über das von ihm favorisierte Präsidialsystem stattfinden, zitierte ihn die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.
*
* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-freitag-24-maerz-2017/
1. Internationales » Russische Förderation » Arbeitskämpfe »
Dossier: Truckerprotest in Russland
Montag 27.3. beginnt der große Streik der russischen Trucker
Existenzkampf: Selbstbehauptung oder Übernahme durch Großfirmen
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2017/03/24/montag-27-3-beginnt-der-grosse-streik-der-russischen-trucker/
*
* Zivile Opfer in Syrien: Trumps todbringende Offensive
Von Christoph Sydow
Aktualisiert am 24. März 2017, In Kooperation mit SPIEGELONLINE
Seit Donald Trump US-Präsident ist, steigt die Zahl ziviler Opfer bei amerikanischen Luftangriffen in Syrien drastisch an. Dafür gibt es Gründe.
“ Wir führen einen politisch korrekten Krieg gegen den IS. Wir müssen die Familien der Terroristen ausschalten. Wir müssen sie in Grund und Boden bomben.“ Das hatte Donald Trump im Wahlkampf angekündigt.
Zwei Monate nach seiner Amtsübernahme als US-Präsident zeichnen sich möglicherweise die ersten Folgen ab.
https://www.gmx.net/magazine/politik/syrien-konflikt/zivile-opfer-syrien-trumps-todbringende-offensive-32236338
*
*Rüstungsexporteur Deutschland
Immer noch Gewehre für Erdoğan
24.03.2017- Wegen der Menschenrechtslage hat die Regierung seit Anfang 2016 elfmal Waffenexporte in die Türkei abgelehnt. Im selben Zeitraum erlaubte sie 267.
http://www.taz.de/Ruestungsexporteur-Deutschland/!5395356/
*
online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-mittwoch-22-maerz-2017/
22. März 2017 –
1. Brand im Jugendheim, über 40 Todesopfer – und eine politische Krise in Guatemala
„Der Brand war am 8. März im Heim »Hogar Seguro Virgen de la Asunción de Guatemala« in einem Vorort von Guatemala-Stadt ausgebrochen, nachdem dort eingesperrte Mädchen Matratzen angezündet haben sollen, um gegen schlechtes Essen, Misshandlungen und sexuelle Übergriffe zu protestieren.
http://www.labournet.de/internationales/guatemala/lebensbedingungen-guatemala/brand-im-jugendheim-ueber-40-todesopfer-und-eine-politische-krise-in-guatemala/
*
Aus: Ausgabe vom 17.03.2017, Seite 7 / Ausland
Katastrophale Zustände
Dutzende Jugendliche verbrannten nach Protest in einem staatlichen Heim in Guatemala. Rücktritt des Präsidenten gefordert
Von Volker Hermsdorf
https://www.jungewelt.de/artikel/307323.katastrophale-zust%C3%A4nde.html
*
* Türkei und Europa: Was einen EU-Beitritt unmöglich macht
Die Aufnahme der Türkei in die Europäische Union ist in weite Ferne gerückt. Seitdem das Land 1999 zum offiziellen Beitrittskandidaten ernannt wurde, war die Situation noch nie so schwierig wie im Moment. Gibt es dennoch Chancen? Und was sind die größten Hürden? Ein Überblick.
https://www.gmx.net/magazine/politik/tuerkei-erdogan/tuerkei-europa-eu-beitritt-unmoeglich-32231126
*
* Informieren sie sich über Veranstaltungen und mehr in Münster:
https://ms-alternativ.de/
*
* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-montag-20-maerz-2017/
1- Französische Eisenbahn: SUD Rail-Gewerkschaftsaktivist in den Tod getrieben. Voraus gingen mehrere Maßregelungen, die letzte wegen eines “bedrohlichen Blicks” (sic)…
http://www.labournet.de/internationales/frankreich/gewerkschaften-frankreich/franzoesische-eisenbahn-sud-rail-gewerkschaftsaktivist-den-tod-getrieben-voraus-gingen-mehrere-massregelungen-die-letzte-wegen-eines-bedrohlichen-blicks-sic/
*
* Bundesregierung kriminalisiert Widerstandskämpfer gegen den sogenannten IS
Veröffentlicht am 17. März 2017 von Ulla Jelpke
http://www.ulla-jelpke.de/2017/03/bundesregierung-kriminalisiert-widerstandskaempfer-gegen-den-sogenannten-is/
*
18. März 2017 Internationaler Tag für die politischen Gefangenen!
In vielen Städten dieser Republik entfalten sich wegen dieses Tages vielfältige Aktivitäten, wie Veranstaltungen und Demonstrationen. Zusätzlich gelingt es uns in den bürgerlichen und linken Medien mit Artikeln auf die Lage der Eingekerkerten aufmerksam zu machen. Das sind lobenswerte Initiativen, doch sie reichen bei Weitem nicht aus, um ein wirksamer Faktor gegen Unterdrückung zu werden, denn die Klassenjustiz verhindert mit allen ihren Mitteln, dass sich was am Stau Quo ändert. Warum das so ist wird deutlicher, wenn wir diesen Staat genauer betrachten. Verfolgung linker migrantischer Strukturen geht weiter…
http://kultur-revolution.com/Iran.18.Maerz.doc
http://kultur-revolution.com/Iran.18.Maerz.2017.pdf
*
* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-freitag-17-maerz-2017/
1. express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit: Ausgabe 3/2017 ist erschienen!
Siehe dazu Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen
http://www.labournet.de/express/
*
* Erbitterte Kämpfe um libysche Ölhäfen
Aktualisiert am 14. März 2017, Tripolis (dpa) – Im Konflikt um die wichtigen Ölhäfen Libyens haben Truppen des einflussreichen Generals Chalifa Haftar Berichten zufolge die Kontrolle zurückerlangt.
https://www.gmx.net/magazine/politik/erbitterte-kaempfe-libysche-oelhaefen-32219464
*
online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-freitag-10-maerz-2017/
1. Internationales » Argentinien » Arbeitskämpfe
Die Polizei von Buenos Aires marschiert gegen besetzte Clarin-Druckerei auf: Schlägerbanden auch Siehe dazu drei aktuelle Beiträge : http://www.labournet.de/?p=113157
*
* [plataforma] Bundesregierung kriminalisiert syrisch-kurdische YPG
„Die neuen Verbote von Symbolen kurdischer Organisationen wie der Volksverteidigungseinheiten YPG aus Syrien sind wahrhaftig beschämend. …
Veröffentlicht am 10. März 2017 von Ulla Jelpke
http://www.ulla-jelpke.de/2017/03/kriegsverbrecher-erdogan-gehoert-vor-gericht/
*
* Pressemitteilung
Bundesregierung kommt der Türkei entgegen und
weitet PKK-Verbot in Deutschland aus
AZADÎ e.V., Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, Köln
CIVAKA AZAD, Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit
9.März 2017
http://kultur-revolution.com/PressemitteilungPKK.Verbot.doc
*
* Zwei Tote bei Protesten
Südkoreas Präsidentin Park des Amtes enthoben
10.03.2017- Erstmals in der Geschichte des demokratischen Südkorea wurde ein Präsident des Amtes enthoben. Die acht Richter des Verfassungsgerichts in Seoul sprachen sich einstimmig für aus, dass Präsidentin Park Geun Hye ihren Posten endgültig räumen muss. Bei Demonstrationen gegen die Entscheidung gab es zwei Tote.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_80585534/suedkoreas-praesidentin-park-des-amtes-enthoben.html
*
* US-Raketenabwehr in Südkorea fordert Russland heraus – Militärpolitiker
07.03.2017-Die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea ist eine neue Herausforderung für Russland, mit der es sich auseinandersetzen muss, wie Viktor Oserow, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des russischen Föderationsrates, erklärte.
https://de.sputniknews.com/politik/20170307314803754-us-raketenabwehr-suedkorea/
http://www.sueddeutsche.de/politik/usa-us-militaer-stationiert-raketenabwehr-in-suedkorea-1.3408253
* 8. april 2017 international roma day
Wird man uns je fragen, was wir möchten, oder müssen wir immer fragen, was wir dürfen?
Fatima Hartmann – take back the future
8. april 2017
international roma day // infos auf bundesromaverband.de
http://www.bundesromaverband.de/8-april-2017-international-roma-day/
*
online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-mittwoch-08-maerz-2017/
1* 8. März 2017: Wenn unser Leben keinen Wert hat, dann streiken wir!
Aufruf zum globalen Frauenstreik u.a. Polen, Argentinien, USA, Ecuador, Philippinen, Italien, Spanien, Peru, Kanada… und weitere, auch globale, neue Informationen in unserem riesigen …mehr Frauen-Power http://www.labournet.de/?p=112012
*
* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-montag-06-maerz-2017/
1. Internationales » Honduras » Repression sozialer Bewegungen.
Ein Jahr nach dem Mord an Berta Caceres: Das Morden in Honduras geht
weiter – der Widerstand erst recht!
„Am 17. Februar ist José de los Santos Sevilla in seinem Haus in der Region Montaña de la Flor im Department Francisco Morazan in Honduras erschossen worden. Sevilla war Lehrer und führendes Gemeindemitglied der indigenen Tolupán-Gemeinschaft, der circa 20.000 Menschen angehören.
https://amerika21.de/2017/02/170641/indigener-aktivist-honduras
*
* *Unter könnt ihr den Aufruf des Bündnisses unterzeichnen, eine Initiative des Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – Gesamtverband e. V.
Aufruf: Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!
Wir können ein besseres und gerechtes Land für alle schaffen, die hier leben. In Deutschland gibt es so viel Reichtum wie nie zuvor, wir müssen ihn endlich vernünftig verteilen und gerecht einsetzen.
https://www.reichtum-umverteilen.de/
*
* 6. März 2017 – Trotz aller Repressionsversuche: Das Erdogan-Regime kann die Aktionen zum Frauentag nicht verhindern.
http://www.labournet.de/internationales/tuerkei/politik-tuerkei/putsch/trotz-aller-repressionsversuche-das-erdogan-regime-kann-die-aktionen-zum-frauentag-nicht-verhindern/
*
online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-montag-06-maerz-2017/
1. Internationales » Honduras » Repression sozialer Bewegungen.
Ein Jahr nach dem Mord an Berta Caceres: Das Morden in Honduras geht weiter – der Widerstand erst recht!
„Am 17. Februar ist José de los Santos Sevilla in seinem Haus in der Region Montaña de la Flor im Department Francisco Morazan in Honduras erschossen worden. Sevilla war Lehrer und führendes Gemeindemitglied der indigenen Tolupán-Gemeinschaft, der circa 20.000 Menschen angehören.
https://amerika21.de/2017/02/170641/indigener-aktivist-honduras
*
* 6. März 2017 – Trotz aller Repressionsversuche: Das Erdogan-Regime kann die Aktionen zum Frauentag nicht verhindern.
http://www.labournet.de/internationales/tuerkei/politik-tuerkei/putsch/trotz-aller-repressionsversuche-das-erdogan-regime-kann-die-aktionen-zum-frauentag-nicht-verhindern/
*
* 
[Muenster-alternativ] 18.3. Soli-Konzert für die Zapatistas mit Daddy Longleg und Dörtebeker
Hallo, hiermit laden wir Euch herzlich zum Solidaritäts-Konzert für die zapatistische Befreiungsbewegung EZLN in Chiapas / Mexiko ein.
*
* [liste-muensterland] Bundesverfassungsgericht befasst sich in diesem Jahr mit Sanktionen im SGB II und Kindergeldausschlüssen für bestimmte Ausländer*innen
Liebe Kolleg*innen,
in diesem Jahr wird sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage der Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelung im SGB II beschäftigen (hier der Jahresplan des Gerichts, Nr. 25).
http://kultur-revolution.com/Bundesverfassungsgericht.doc
*
* [Muenster-alternativ] Neue Veranstaltung:
„Die haben gedacht, wir waren das!“
Wann: 16. März 2017 – 20:00
Wo: Stadtbücherei, Alter Steinweg 11, Münster
Buchvorstellung und Gesprächsrunde zum Sammelband „Die haben gedacht, wir waren das. MigrantInnen über rechten Terror und Rassismus“
Die Mordserie des „NSU“ wurde von staatlichen Stellen jahrelang falsch interpretiert. „Ausländer“ wurden zuerst als Täter definiert – Folge eines strukturellen Rassismus‘ staatlicher Organe?
Zu dieser Frage und zu ihrer eindeutigen Beantwortung gelangt ein Sammelband, der im Herbst 2016 im PapyRossa-Verlag erschienen ist und den Titel zu dieser Veranstaltung liefert.
http://kultur-revolution.com/Die haben gedacht.Muenster.doc
*
* dies ist ein Newsletter von see red! [Interventionistische Linke Düsseldorf].
Blau ist das neue Braun
Für Montag, den 6. März, 18 Uhr, lädt der Deutsche Journalisten-Verband
NRW (DJV NRW) zur Podiumsdiskussion zum Thema „Schwindende
Medienvielfalt in Nordrhein-Westfalen“ in die Landesanstalt für Medien
in Düsseldorf. Explizit eingeladen worden ist auch der Vorsitzende der
NRW-AfD, Markus Pretzell. Laut Pretzells Aussagen ist die AfD die
„Partei von Pegida“. Gerade Pegida-Teilnehmer haben den widerlichen
Slogan „Lügenpresse“ etabliert.
http://www.anti-kapitalismus.org/alternative-fakten-f%C3%BCr-die-l%C3%BCgenpresse
*
* Massengrab in Irland – Heimkinder „wie Müll“ weggeworfen
Aktualisiert am 05. März 2017, Es ist ein finsteres Kapitel der irischen Geschichte: In einem Heim für ledige Mütter starben fast 800 Kinder. Auf der Suche nach deren Gräbern machte eine Historikerin eine unfassbare Entdeckung.
https://www.gmx.net/magazine/panorama/massengrab-irland-heimkinder-muell-weggeworfen-32203456
*
Mehr als 30 Verletzte: Hamburger Flughafen…
Der Hamburger Flughafen ist komplett gesperrt.
*
* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-freitag-03-maerz-2017/
*
1. [Ab 1.3.2017] Höhere Mindestlöhne in der Leiharbeit bleiben Niedriglöhne
https://www.miese-jobs.de/chroniken/01-03-17/
*
* Von Notz über grünes Selbstverständnis
„Niemand braucht Flügelscheiße“
Die Grünen müssen klarmachen, dass sie die offene Gesellschaft verteidigen und den Planeten retten wollen, sagt Konstantin von Notz.
http://www.taz.de/Von-Notz-ueber-gruenes-Selbstverstaendnis/!5389001/
*
*Reaktionen auf Auftrittsverbot
„Ankara treibt Spaltpilz in deutsch-türkische Gemeinde“
03.03.2017- Nach dem geplatzten Wahlkampfauftritt des türkischen Justizministers im baden-württembergischen Gaggenau werfen deutsche Politiker der Türkei vor, die Integration der in Deutschland lebenden Türken zu torpedieren.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_80521454/reaktionen-auf-auftrittsverbot-tuerkischer-politiker-in-deutschland.html
*
*Bombendrohung in Gaggenau
Polizei gibt nach Durchsuchung Entwarnung
03.03.2017, Nach der Bombendrohung vom Freitagmorgen in Gaggenau haben die Behörden Entwarnung gegeben. „Nach umfassenden Abklärungen konnte in dem Gebäude nichts Verdächtiges festgestellt werden“, teilte die Polizei mit. Das Rathaus sei wieder freigegeben.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_80521894/bombendrohung-in-gaggenau-polizei-gibt-entwarnung.html#xtor=EPR-5001-[t-online-eilmeldungen-newsletter]-20170303-[Bombendrohung-in-Gaggenau]-
*
* „Große Sorge“
Maas schreibt Brandbrief an türkischen Kollegen
03.03.2017 – Im Streit zwischen Berlin und Ankara hat Bundesjustizminister Heiko Maas seinen türkischen Kollegen Bekir Bozdag deutlich kritisiert. Er sei in „großer Sorge um die deutsch-türkische Freundschaft“, zitierte der „Spiegel“ aus dem Brief, den das Justizministerium bestätigte.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_80524738/maas-schreibt-brandbrief-an-tuerkischen-kollegen.html
*
*„Herr Söder“
Türkisches Chaos bei Maybrit Illner
03.03.2017, Stellen Sie sich vor, Sie sind in einem türkischen Café und mitten drin ist ein Deutscher, der versucht den „Türken“ die deutsche Diskussionskultur beizubringen. So in etwa verlief gestern der Polit-Talk bei Maybrit Illner.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_80521008/tv-kritik-zu-maybrit-illner-chaos-in-der-tuerkei-und-herr-soeder.html
*
* Auftritt des türkischen Justizministers Bozdag in Gaggenau untersagt
„Was ist das für eine Demokratie?“
Bozdag erhebt schwere Vorwürfe nach Auftrittverbot
03.03.2017 -Nach dem Verbot eines geplanten Wahlkampfauftritts des türkischen Justizministers Bekir Bozdag in einer Halle im baden-württembergischen Gaggenau hat Bozdag Deutschland scharf kritisiert und ein geplantes Treffen mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) abgesagt.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_80516034/tuerkei-bozdag-erhebt-schwere-vorwuerfe-nach-auftrittverbot-in-gaggenau.html#xtor=EPR-5001-[t-online-eilmeldungen-newsletter]-20170302-[Auftritt-des-t%C3%BCrkischen-Justizministers-Bozdag-in-Gaggenau-untersagt]-
*
* EU-Parlament hebt Immunität von Marine Le Pen auf
Affäre um Gräuelfotos
02.03.2017, Die Immunität der französischen Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen wurde vom EU-Parlament wegen der Verbreitung von Gewaltbildern aufgehoben. Eine große Mehrheit der Abgeordneten stimmte für den Schritt, der Ermittlungen gegen Le Pen in ihrem Heimatland möglicht macht.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_80512904/eu-parlament-hebt-immunitaet-von-marine-le-pen-auf.html#xtor=EPR-5001-[t-online-eilmeldungen-newsletter]-20170302-[EU-Parlament-hebt-Immunit%C3%A4t-von-Marine-Le-Pen-auf]-
*
* Armutsbericht 2017: Armut in Deutschland erreicht neuen Höchststand
„Rekord seit der Vereinigung“
Armutsquote in Deutschland erreicht neuen Höchststand
02.03.2017, Die Armut in Deutschland ist auf dem Vormarsch: „Deutschland hat mit 15,7 Prozent Armutsquote einen neuen Höchststand, einen neuen Rekord seit der Vereinigung erreicht“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider, bei der Vorstellung des jährlichen Armutsberichts. „Wir haben es wieder mit einem zunehmenden Trend der Armut zu tun.“
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_80511944/armutsbericht-2017-armut-in-deutschland-erreicht-neuen-hoechststand.html
*
online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-mittwoch-01-maerz-2017/
1. Internationales » Türkei » Politik » Putschversuch im Juli 2016 und die Folgen
Ein Ja im Referendum Erdogans ist ein Ja zu Krieg, Säuberungswellen, Verhaftungswellen, Staatsterror und verlogener Hetze
http://www.labournet.de/?p=112642
*
Februar
„Für Betroffene völlig unzumutbar“
Bundesamt braucht immer länger für Asylverfahren
23.02.2017- Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) braucht einem Medienbericht zufolge immer länger, um Asylverfahren abzuschließen. Im vierten Quartal 2016 dauerte es im Schnitt 8,1 Monate, bis über ein Asylantrag entschieden wurde.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_80445156/fluechtlinge-bamf-braucht-immer-laenger-fuer-asylverfahren.html
*
* Das Eine-Welt-Forum Münster e.V. lädt ein zur Film- und Vortragsreihe „Auf der Flucht…“
in Zusammenarbeit mit der VHS Münster und der Kommunalen Seniorenvertretung Münster.
28.02.2017
*
* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-montag-27-februar-2017/
1. Internationales » Bangladesch » Arbeitskämpfe
» TextilarbeiterInnenstreik und Repression ab Dezember 2016 »
Textilgewerkschafter in Bangladesch frei gelassen!
http://www.labournet.de/?p=112441
*
* Bürgerrechten eine Stimme geben
Demokratie braucht Sicherheit, keine Überwachung. Ein Positionspapier
Von Ulla Jelpke und Jan Korte https://www.jungewelt.de/2017/02-25/016.php
*
* Das Geld für die Söldner
Was für Zeiten! Vielleicht erlebe ich es noch, dass die Supergehälter für alle möglichen Leute ein wenig eingeschränkt werden. Das ist der neue Mut eines Martin Schulz
Aus: Ausgabe vom 25.02.2017, – Von Lucas Zeise
https://www.jungewelt.de/2017/02-25/044.php
*
* Chef der Türkischen Gemeinde kritisiert „Angstmacherei“
24.02.2017, 10:28 Uhr | dpa Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) hat „anonyme Angstmacherei“ im Vorfeld des Referendums über eine Verfassungsreform in der Türkei kritisiert. Es werde Druck auf Wahlberechtigte hierzulande ausgeübt, sie sollten sich für das von Präsident Recep Tayyip Erdogan angestrebte Präsidialsystem entscheiden, sagte Gökay Sofuoglu der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Vor allem in sozialen Medien würden Manipulationsversuche und Drohungen verbreitet, man solle mit Ja stimmen, sonst werde man denunziert.
http://www.t-online.de/regionales/id_80458734/chef-der-tuerkischen-gemeinde-kritisiert-angstmacherei-.html
*
** online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-freitag-24-februar-2017/
1. Politik »…» Leiharbeit und Gewerkschaften
Der Traum vom Ende der Leiharbeit. Oder: Der unterlassene Kampf der deutschen Gewerkschaftsbewegung
http://www.labournet.de/?p=112291
*
*[Muenster-alternativ] Veranstaltung am 6. März:
„Alternativen für bezahlbaren Wohnraum statt Rendite mit der Miete!“
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,
wir möchten Euch zu unserer Veranstaltung am Montag, 6. März, 20 Uhr, in die Kulturkneipe Frauenstraße 24 einladen.
Vortrag und Diskussion mit Klaus Stein
Mieten steigen. Bauherren bauen nur, wo Renditen locken. Kapitalüberfluss und Wohnungsmangel treiben die Mieten hoch. Dazu kommt: schon in die Grundstückspreise sind maximale Mieten einkalkuliert. Was sind die Alternativen? Wer setzt sie durch? Was sollte das Land NRW jetzt tun?
Über Euren Besuch würden wir uns (wieder) freuen!
Eure DKP Münster
*
* Berlin, der 23.02.2017 – Pressemitteilung
„Berliner Polizei erklärt Rechtwidrigkeit der Zensur des Satzes „NSU: Staat und Nazis Hand in Hand“
http://kultur-revolution.com/Berlin.pressemitteilung.NSU.doc
*
„NSU: Staat & Nazis Hand in Hand“
Wer behauptet, der Staat würde tatenlos zusehen, wenn es um die NSU geht, sei eines Besseren belehrt: Am 3. Juni zerstörte ein Beamter der Berliner Feuerwehr im Auftrag der Berliner Polizei ein an der Brandwand Manteuffelstraße,…
http://umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/030614wandbild_keupstrasse.html
*
* Pressemitteilung des Bündnis gegen Rassismus:
Berliner Landeskriminalamt lässt Wandbild zum zehnten Jahrestag des NSU-Nagelbombenanschlages in Köln zerstören (3. Juni 2014 – Abends)
http://www.ari-berlin.org/aktuelles/2014_06_3_wandbild_zensur_keupstrasse.htm
*
* Rüstung: Weltweiter Waffenhandel drastisch gestiegen
Aktualisiert am 20. Februar 2017 – In Kooperation mit SPIEGELONLINE
In den vergangenen zehn Jahren ist weltweit immer mehr Geld für Waffen ausgegeben worden. Dabei kommen laut einer neuer Untersuchung 56 Prozent der Rüstungsexporte aus den USA und Russland.
https://www.gmx.net/magazine/politik/ruestung-weltweiter-waffenhandeldrastisch-gestiegen-32178896
*
* Erneut möglicher NSU-Zeuge gestorben
Zeit für Antworten
16. 2. 2016- Wieder ist ein potenzieller Zeuge aus dem NSU-Komplex überraschend verstorben. Im Umfeld herrscht Todesangst. Nicht zu Unrecht.
Hajo Funke, emeritierter Berliner Politikprofessor und Experte in diversen NSU-Untersuchungsausschüssen, schrieb in seinem Buch „Staatsaffäre NSU“, dass Todesangst bei Zeugen und Todesfälle im Zusammenhang mit dem NSU-Komplex so lange nicht aufhören würden, bis die „Struktur der Hintermänner aufgeklärt“ sei.
http://www.taz.de/!5275907/
*
* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-freitag-17-februar-2017/
1. Internationales » Frankreich » Soziale Konflikte
Die Proteste gegen Polizeiterror in französischen Trabantenstädten werden immer heftiger
http://www.labournet.de/?p=111946
*
* Nato: Reaktionen auf die Forderung der USA nach mehr Geld von Europa
Aktualisiert am 16. Februar 2017, US-Verteidigungsminister James Mattis hat Europa die Pistole auf die Brust gesetzt: Entweder Europa steckt mehr Geld in die Nato, oder die USA wird ihr Engagement zurückfahren. Erpressung? Vielleicht. Doch völlig abwegig ist die Forderung nicht.
https://www.gmx.net/magazine/politik/nato-reaktionen-forderung-usa-geld-europa-32172644
*
* Caracas (dpa) – Im Streit um einen Bericht über verkaufte Pässe hat die venezolanische Regierung die vorläufige Abschaltung des US-Fernsehsenders CNN verfügt. Außenministerin Delcy Rodríguez warf CNN eine „Kriegsoperation“ vor.
Aktualisiert am 16. Februar 2017,
https://www.gmx.net/magazine/politik/cnnin-venezuela-abgeschaltet-32172956
*
* Mehr als 70 Tote nach Anschlag auf Schrein in Pakistan
Aktualisiert am 16. Februar 2017, 18:37 Uhr
Bei einem Selbstmordanschlag auf einen großen Schrein liberaler Sufi-Muslime in Südpakistan sind mindestens 72 Menschen getötet worden.
https://www.gmx.net/magazine/politik/70-tote-anschlag-schrein-pakistan-32174014
*
* Nato-Einsatz in Litauen: Russland attackiert Bundeswehr mit Fake-News-Kampagne
Aktualisiert am 16. Februar 2017, In Kooperation mit SPIEGELONLINE
Von Matthias Gebauer/ Die Bundeswehr ist bei ihrer Baltikum-Mission Ziel einer perfiden Kampagne geworden. Nach SPIEGEL-Informationen wurden offenbar aus Russland Gerüchte über eine angebliche Vergewaltigung durch deutsche Soldaten gestreut.
https://www.gmx.net/magazine/politik/nato-einsatz-litauen-russland-attackiert-bundeswehr-fake-news-kampagne-32173706
*
* Kindersoldaten sind ein weltweites Problem
Von Susanne Stocker – Aktualisiert am 13. Februar 2017,
250.000 – so viele Mädchen und Jungen werden von bewaffneten Gruppen und auch Regierungsarmeen weltweit als Soldaten missbraucht. Die Kinder werden unter Zwang rekrutiert und in den Kampf geschickt, die meisten davon in Afrika oder Asien. Allein in Myanmar (Burma) gibt es mehrere zehntausend Kindersoldaten.
https://www.gmx.net/magazine/unicef/kindersoldaten-weltweites-problem-32167208
*
* AfD: Sterilisation von Flüchtlingskindern?
-
Februar 2017 – 08:00 | Gastbeitrag | – Ein Beitrag von David Danys.
Eine Anfrage aus Frauke Petrys sächsischer AfD -Landtagsfraktion will die Kosten für die Sterilisation unbegleiteter, ausländischer Minderjähriger in Erfahrung bringen.
https://diefreiheitsliebe.de/politik/sterilisation-von-fluechtlingskindern/
*
* International
China rüstet weiter auf – Ärger um Nato-Verteidigungsetat
14.02.2017, Soldaten der chinesischen Armee bei einem Militärmanöver: Pelking rüstet weiter auf. Foto: Igor Kovalenko. (Quelle: dpa)- London/Brüssel (dpa) – China rüstet zu einer militärischen Supermacht auf. Dagegen entwickelten sich die Verteidigungsausgaben von Nato-Ländern wie Großbritannien nicht so wie erwartet, heißt es im Jahresbericht über das weltweite militärische Kräfteverhältnis.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_80363412/international-china-ruestet-weiter-auf-aerger-um-nato-verteidigungsetat.html
*
* Berlin, Rom und Paris einig
EU-Länder wollen Schutzwall gegen China-Übernahmen
14.02.2017- Europas starke Industrie ist in Zeiten eines rauer werdenden Welthandels ein Pfund. Das weckt Begehrlichkeiten, gerade aus China. Nun wollen Deutschland, Frankreich und Italien strengere EU-Regeln, um einen Ausverkauf von Hightech-Firmen nach Fernost zu verhindern.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_80362780/eu-laender-wollen-schutzwall-gegen-china-uebernahmen.html
*
-
online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-montag-13-februar-2017/
-
Politik » Europäische Union » Europäische Wirtschaftspolitik »
Dossier: CETA: Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada
-
a) 15. Februar: CETA-Entscheidung im Europaparlament! Kommt für den 14. und 15. Februar nach Straßburg! …
http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/aktionen/ceta-entscheidung/
*
Debatte Trump und Proteste gegen Ceta
Feuer mit Öl löschen
Aus Panik vor Trump auf neoliberale Handelspolitik zu setzen, ist falsch. Wo Demokratie und Gerechtigkeit leiden, werden Populisten stark.
https://www.taz.de/!5380200/
*
* Marode Kanäle
Flut aus Staudamm bedroht 188.000 Menschen in Kalifornien
13.02.2017, Wegen einer drohenden Flutkatastrophe im Norden des US-Bundesstaates Kalifornien haben 188.000 Menschen ihre Häuser und Wohnungen verlassen müssen. Sowohl der Haupt-, als auch der Notablauf des Staudamms am Lake Oroville sind beschädigt und könnten versagen.
http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/katastrophen/id_80344694/kalifornien-flut-aus-staudamm-bedroht-188-000-menschen.html
*
* Frank-Walter Steinmeier: Ein Bundespräsident in schwierigen Zeiten
Aktualisiert am 12. Februar 2017, Die SPD kann jubilieren, aber wie lange das Glück anhält, wird man sehen. Ihr Kandidat Frank-Walter Steinmeier ist mit einem guten Ergebnis zum Bundespräsidenten gewählt worden – nur die insgesamt 103 Enthaltungen dürften die Freude etwas trüben. Jetzt muss er in seine neue Rolle finden.
Die Erleichterung, als alles gut gegangen ist, ist ihnen dann doch anzusehen. 931 Stimmen, immerhin. Unverzüglich, fast hastig, eilen Kanzlerin Angela Merkel und Noch-SPD-Chef Sigmar Gabriel mit den obligatorischen Blumengebinden zu Frank-Walter Steinmeier, um ihm zur Wahl zu gratulieren
*
* Bundesrat will extremen Parteien den Geldhahn zudrehen
Aktualisiert am 10. Februar 2017, Berlin (dpa) – Nach dem Scheitern ihres Verbotsantrages vor dem Bundesverfassungsgericht wollen die Länder der rechtsextremen NPD den staatlichen Geldhahn zudrehen.
https://www.gmx.net/magazine/politik/bundesrat-eroertert-bund-laender-finanzen-sicherheit-32162490
*
* „Gewerkschaftsmitglieder wurden erpresst, ihre Gehaltszulagen wurden ihnen vorenthalten, sie wurden vom Dienst suspendiert, aus ihren Wohnungen, die im Firmenbesitz sind, geräumt, und sie wurden tätlich angegriffen.“
Und das alles mitten in Europa: in Kiew, Hauptstadt der Ukraine.
http://us2.campaign-archive1.com/?u=f3995b46c18cb039818f29a32&id=43e83c2c6f&e=5c4ee19d37
*
* online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-freitag-10-februar-2017/
*
* 1. Internationales » Argentinien » Arbeitskämpfe
AGR: Der Kampf der Drucker von Buenos Aires wird zu einem Pol aller Menschen, die sich wirklich gegen die Regierung Macri zur Wehr setzen wollen
http://www.labournet.de/?p=111491
*
* 
Liebe Freundinnen und Freunde,
Schon seit einigen Wochen ist das Freiheitskomitee für Musa Asoglu auf einem Langen Marsch unterwegs, um sich für seine Freilassung einzusetzen. Nun kommen sie auch nach Münster, um zu informieren und ihre Petition voran zu bringen.
Kommt gern am Freitagnachmittag in der Stubengasse vorbei, sprecht mit den Genoss*innen und unterstützt den Protest. Im Anschluss begleiten sie uns dann zum Rathaus.
Freiheit für alle politischen Gefangenen!
https://ms-alternativ.de/event/besuch-freiheitskomitee-1002-m%C3%BCnster
*
* Kritik an Bundespolizei
Hunderte minderjährige Flüchtlinge zurückgewiesen
08.02.2017, | AFP – Im vergangenen Jahr hat die Bundespolizei 620 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückgewiesen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. Die Partei kritisiert das Vorgehen der Behörden als Missachtung des Kindeswohls.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_80304878/kritik-an-bundespolizei-620-minderjaehrige-fluechtlinge-zurueckgewiesen.html
*
Wieso fällt ihm das jetzt erst auf?
* Angriffe auf Polizei sollen schärfer bestraft werden
Aktualisiert am 07. Februar 2017, Berlin (dpa) – Das Bundeskabinett will nach einem Zeitungsbericht am Mittwoch die geplante Strafverschärfung bei Angriffen auf Polizisten und andere Einsatzkräfte beschließen. Nach dem Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) sollten solche Taten nun leichter bestraft werden können.
https://www.gmx.net/magazine/politik/angriffe-polizei-schaerfer-bestraft-32155560
*
* Zahl der getöteten Kinder in Afghanistan stark gestiegen
Aktualisiert am 06. Februar 2017, 11:04 Uhr
Kabul (dpa) – Die Zahl der in Afghanistan getöteten und verletzten Kinder ist dramatisch gestiegen. 3512 Kinder seien 2016 dem neu aufgeflammten Krieg zwischen den radikalislamischen Taliban und der afghanischen Regierung zum Opfer gefallen
https://www.gmx.net/magazine/politik/zahl-getoeteten-kinder-afghanistan-stark-gestiegen-32153720
*
* Aufruf zur Demo am Samstag, 11.02.2017
| 13.oo Uhr | Gänseliesel, Göttingen*
Gemeinsam gegen Abschiebung auf die Straße gehen!
http://kultur-revolution.com/Aufruf zur Demo am Samstag.goe.doc
*
*online-Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-montag-06-februar-2017/
*
1.
Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Binnenabschottung »
Dossier: Humanitäre Krise in Griechenland droht zu eskalieren.
Hungerstreik afghanischer Flüchtlinge in Athens Horrorlager
* Hungerstreik afghanischer Flüchtlinge in Athens Horrorlager
– Solidaritäts-Aufruf des City Plaza Hotels.
Am Sonntag, 5. Februar 2017 haben rund 200 Flüchtlinge aus Afghanistan im berüchtigten Lager Hellinikon in Athen mit einem Hungerstreik begonnen.
http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/humanitaere-krise-in-griechenland-droht-zu-eskalieren/
*
* Türkei: Rund 1800 Terrorverdächtige festgenommen
Aktualisiert am 06. Februar 2017, 11:59 Uhr
Istanbul (dpa) – Türkische Sicherheitskräfte haben innerhalb einer Woche 1829 Terrorverdächtige festgenommen, unter ihnen 820 mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).
https://www.gmx.net/magazine/politik/tuerkei-1800-terrorverdaechtige-festgenommen-32153850
*
* online – Newsletter:
http://www.labournet.de/newsletter-am-freitag-03-februar-2017/
-
[Was absehbar war] Zahl der Leiharbeiter knackt die erste Million – Millionäre sind die Sklavenhändler
„… Im Juni 2016 waren 1,006 Millionen Leiharbeitnehmer in Deutschland sozialversicherungspflichtig oder ausschließlich geringfügig beschäftigt
https://statistik.arbeitsagentur.de/Statischer-Content/Arbeitsmarktberichte/Branchen-Berufe/generische-Publikationen/Arbeitsmarkt-Deutschland-Zeitarbeit-Aktuelle-Entwicklung.pdf
http://www.labournet.de/?p=81850
*
* Schaut hin! Rassistische Anschläge sind Normalzustand! Es wird Zeit, endlich Licht ins Dunkel zu bringen!
Veröffentlicht am 2.02.2017
Pressemitteilung zur Protestkundgebung des Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“
Kundgebung: „Schaut hin! Rassistische Anschläge sind Normalzustand! Es wird Zeit, endlich Licht ins Dunkel zu bringen!“
Freitag, 3.2.2017, 17.30 Uhr
am S-Bahnstation Wehrhahn (Ausgang Ackerstraße)
http://www.anti-kapitalismus.org/
*
* NSU lässt grüßen
Antisemitischer Bombenanschlag in Düsseldorf-Wehrhahn: Prahlerei in Haft führte nach über 16 Jahren zu Festnahme. Indizien gab es schon im Sommer 2000
Aus: Ausgabe vom 02.02.2017, Von Claudia Wangerin
https://www.jungewelt.de/2017/02-02/001.php
*
Januar 2017
- Hungersnot in Nigeria
„Hier waren einfach keine Kinder mehr am Leben“
31.01.2017, In vielen Dörfern sind die Schwächsten schon tot. Es gibt keine Kleinkinder mehr. Erwachsene liegen apathisch auf dem Boden. Wer noch Kraft hat, marschiert mehrere Tage zur nächsten Gesundheitsstation. Das sind die Schilderungen von Helfern aus dem Nordosten von Nigeria.
