Archiv-Nov-Dezember

*kapitalismus und Krieg

Dezember

*Südsudan: Regierung offenbar zur Waffenruhe bereit

Freitag, 27.12.2013-Der Südsudan steht am Rande eines Bürgerkriegs. Deshalb sind die afrikanischen Nachbarn verstärkt um ein Ende der Kämpfe bemüht. Den Verhandlern zufolge hat sich die südsudanesische Regierung jetzt zu einem Waffenstillstand bereit erklärt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/suedsudan-regierung-offenbar-zur-waffenruhe-bereit-a-941026.html

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* Mit offenen Karten – Südsudan – ein neuer Staat in Afrika (1/2)

http://www.youtube.com/watch?v=WJVhqSX9A8s

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* Mit offenen Karten 2005 10 26 Südafrika 1v3 Die Regenbogen Nation

http://www.youtube.com/watch?v=uiOZE1GnVgo

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* Südsudan: Uno will Friedenstruppen fast verdoppeln

Dienstag, 24.12.2013- Im Südsudan verschärfen sich die Kämpfe zwischen Armee und Rebellen. Nun reagiert der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Im Schnellverfahren sollen die Uno-Truppen in dem Land verstärkt werden.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/suedsudan-uno-will-friedenstruppen-fast-verdoppeln-a-940761.html

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* U-Boot-Bestellung

Asiens Militär rüstet auf – mit deutscher Hilfe

04.12.2013 ·  Thyssen-Krupp nimmt eine U-Boot-Bestellung aus Ostasien an. Und zwar mitten in der Eskalation des Inselstreits.

Von ULRICH FRIESE

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/u-boot-bestellung-asiens-militaer-ruestet-auf-mit-deutscher-hilfe-12694729.html

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* 17. Dezember 2013 – Der Kuss der Patin – Irrungen und Wirrungen um Ursula von der Leyen

Verantwortlich: Jens Berge

http://www.nachdenkseiten.de/?p=19682#more-19682

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*23. Dezember 2013 – Das irische Erfolgsmärchen

Verantwortlich: Jens Berger

Die Eurokrise hat ihre erste Erfolgsmeldung: Irland verlässt in diesem Monat den Rettungsschirm der Troika. Die Süddeutsche Zeitung bemerkte dazu in dieser Woche knapp „Sparen lohnt sich“ und ist mit dieser Interpretation nicht alleine. Hat die Schwäbische Hausfrau doch Recht und müssen nun die Lehrbücher der Volkswirtschaftslehre neu geschrieben werden? Nein. Schaut man einmal hinter die Kulissen, entdeckt man jedoch sehr schnell, dass Irland alles andere als ein Erfolgsmodell ist und schon gar nicht als Beweis dafür taugt, dass man sich aus einer schweren Wirtschaftskrise heraussparen kann. Irland verlässt nicht wegen, sondern trotz des „Sparens“ den Rettungsschirm.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=19722#more-19722

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*Bangladesch

Fabrikbrand kommt vor Gericht

22.12.2013 ·  Vor einem Jahr kamen bei einem Brand in einer Textilfabrik in Bangladesch 111 Menschen ums Leben. Nun stehen 13 mutmaßliche Verantwortliche wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht. Ihnen droht eine lebenslange Haft.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/bangladesch-fabrikbrand-kommt-vor-gericht-12724385.html

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* Sudan

Rohstoffe – Afrika – Sudan

Der Staat im Nordosten Afrikas ist gesegnet mit reichen Vorkommen an Erdöl, Chrom, Eisenerz, Gold und Uran. Seitdem sich der Südsudan, in dem sich ein Großteil der Erdölvorkommen befindet, vom Norden abgespaltet hat, herrschen jedoch Streitigkeiten um die Förderung und den Transport des „schwarzen Goldes“.

Im Sudan sind laut M.Schmidt keine nennenswerte Vorkommnisse von Edelmetallen und Edelsteinen bekannt.

http://www.schatzwert.de/rohstoffe/bodenschaetze/bodenschaetze-sudan.html

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* US-Militärflugzeuge im Südsudan beschossen:

Stand: 21.12.2013, Im Südsudan sind zwei US-Militärflugzeuge beschossen worden. Dabei wurden vier US-Soldaten verletzt, einer von ihnen schwer. Die Maschinen sollten US-Bürger aus der Region abholen, die möglicherweise vor einem Bürgerkrieg steht. Karin Senz berichtet:

http://www1.wdr.de/radio/nachrichten/wdr345/radiohomepage55790.html

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*Wirtschaft

Sudan

Das Bruttonationaleinkommen (BSP) pro Kopf beträgt 383 Euro (Stand 2003) und das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf beträgt 2.246 Dollar (Stand 2005) (rund 1.826 Euro).

Bodenschätze und Energie

Sudan verfügt über reichhaltige Vorkommen von Bodenschätzen, wie zum Beispiel Erdöl, Eisen, Marmor, Gold und Uran. Allein die Erdölvorkommen werden nach US-amerikanischen Schätzungen aus den 1990er Jahren auf rund 3 Milliarden Barrel beziffert. Bisher sind die meisten Ölfelder noch nicht erschlossen – teilweise sind sogar die Konzessionen noch nicht vergeben. Allerdings arbeitet die Greater Nile Petroleum Operating Company daran, dem abzuhelfen.

Ein Drittel des sudanesischen Erdöls geht nach China; mittlerweile deckt das afrikanische Land schätzungsweise 6 bis 8 Prozent der gesamten Ölimporte Pekings. Man erwartet in absehbarer Zeit eine Steigerung auf 800.000 Barrel täglich.

http://www.weltum.de/weltum/geo/land/land.php?land_id=28&s=portrait&text_id=2722

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* Waffenlobby im Kanzleramt

Kirchen stellen alternativen Rüstungsexportbericht vor. »Kehrtwende« bei Genehmigungspraxis und parlamentarische Kontrolle verlangt

Von Jana Frielinghaus

Es ist nicht so, daß die evangelische und die katholische Kirche in Deutschland Rüstungsexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ablehnen…

http://www.jungewelt.de/2013/12-17/015.php

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* 2. März 2013 – Neue Vorwürfe gegen Amazon

„Als würden die Menschen dressiert werden“

http://www.sueddeutsche.de/bayern/neue-vorwuerfe-gegen-amazon-als-wuerden-die-menschen-dressiert-werden-1.1614066

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*Auswertung der Kampagne zum Kundus-Prozess

Geschrieben von: Rote Aktion Köln & Antikapitalistische Aktion Bonn – https://linksunten.indymedia.org

Seit April dieses Jahres läuft nun unsere Kampagne gegen den Afghanistan-Krieg, zum Bundeswehr-Bombenmassaker von Kunduz und dem Entschädigungsprozess der Hinterbliebenen. In diesen acht Monaten hat es viele unterschiedliche Aktionen in Bonn, Köln und einigen anderen Städten gegeben. Aus Anlass des Unteils des Bonner Landgerichts von heute veröffentlichen wir hier eine Erklärung zum stand der Kampagne.

Erklärung zur Kampagne gegen den Afghanistan-Krieg von Antikapitalistiche Aktion Bonn und Rote Aktion Köln

„Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“ Bertolt Brecht

http://www.linkezeitung.de/index.php?option=com_content&view=article&id=17412:auswertung-der-kampagne-zum-kundus-prozess&catid=21&Itemid=58

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*Selbstmord bei Fort

Die Stilllegung von Ford Genk beeinflusst ebenfalls die geistige Gesundheit der Arbeitnehmer, wie die steigende Anzahl Depressionen und Selbstmorde verrät. Ärzte von der Vereinigung „Medizin für das Volk“ rufen die Arbeitnehmer auf, über ihre Probleme zu reden.

Im folgenden Beitrag ist u. a. Dr. Harrie Dewitte von der Vereinigung „Medizin für das Volk“ zu hören.

Do 24/10/2013

http://www.deredactie.be/cm/vrtnieuws.deutsch/videothek/archiv/1.1762037

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*Freihandelsabkommen

14.08.2013 – Die Schweiz verfügt – neben der EFTA-Konvention und dem Freihandelsabkommen mit der EU – gegenwärtig über ein Netz von 28 Freihandelsabkommen mit 38 Partnern ausserhalb der Europäischen Union (EU). Die Abkommen werden normalerweise im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) abgeschlossen. Dennoch hat die Schweiz die Möglichkeit, Freihandelsabkommen auch ausserhalb der EFTA abzuschliessen, wie beispielsweise im Fall Japans oder Chinas.

http://www.seco.admin.ch/themen/00513/00515/01330/index.html?lang=de

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*Tribunal gegen Bundeswehrgeneral Georg Klein und alle Kriegstreiber und Kriegsprofiteure

https://linksunten.indymedia.org/de/node/100562

NOVEMBER

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*Warum Arbeiten-gehen nicht reich macht.

http://www.youtube.com/watch?v=KbH7_VMgWn4

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* Wie der Kapitalismus funktioniert und woran er scheitern wird

http://www.youtube.com/watch?v=Uv2ngi5fDLU

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*Wirtschaft: Missstände bei Meyer-Werft

http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1519336

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*Transatlantisches Freihandelsabkommen

http://de.wikipedia.org/wiki/Transatlantisches_Freihandelsabkommen

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*Freihandelsabkommen: STOP TAFTA!

Großdemo in Frankreich

– Ein Alptraum geht um in Europa, doch die Medien schweigen

http://netzfrauen.org/2013/11/24/freihandelsabkommen-stop-tafta-grossdemo-frankreich-ein-alptraum-geht-um-europa-doch-die-medien-schweigen/

*Gemeinsam gegen Atomanlagen + Atomwaffen

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Vernetzt und engagiert: Anti-Atomkraft-Initiativen und Friedensorganisationen gemeinsam gegen Atomanlagen und Atomwaffen

Mitglieder zahlreicher Anti-Atomkraft-Initiativen und Friedensorganisationen haben sich am Wochenende bei einer Tagung in Duisburg gemeinsam gegen jegliche Nutzung der Atomenergie sowie gegen Produktion, Lagerung und Einsatz von Atombomben und Uranmunition ausgesprochen. Sie wollen sich zukünftig noch enger miteinander vernetzen und gemeinsame Aktivitäten organisieren. Für 2014 wurden schon konkret Aktionen gegen die Atomanlagen in Gronau und Jülich und gegen die Lagerung von Atomwaffen in Büchel auf die Tagesordnung gesetzt. Ein zentrales Aktionselement werden dabei im nächsten Jahr auch wieder Ostermärsche für Frieden und Abrüstung sein.

http://de.indymedia.org/2013/11/350306.shtml

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* Dilemmata der Rüstungsindustrie

 18.11.2013 – JAKARTA/DÜSSELDORF/BERLIN

 

(Eigener Bericht) – Mit der Lieferung einer dreistelligen Zahl von Panzern an Indonesien bestätigt der deutsche Rheinmetall-Konzern erneut ein hochumstrittenes Rüstungsgeschäft. Der Deal wird kritisiert, weil der Einsatz der Panzer zur Repression im Innern nicht ausgeschlossen werden kann und die in Indonesien verbreitete Armut den Kauf von Kriegsgerät nicht als vordringlich erscheinen lässt…..

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58736

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*Profit vs. Gesundheit – Pfizer nimmt Bosulif vom Markt

Insgeheim wussten wir es schon immer: Pharmakonzernen geht es nur um die Gewinnmarge. Doch bisher haben die Konzerne diese simple Wahrheit hinter guten Medikamenten und der Zahlungsbereitschaft der Menschen verstecken können. Nun hat Pfizer mit Bosulif ein wirksames Medikament gegen Krebs vom Markt genommen. Begründung: Die erzielten Preise entsprechen nicht den Vorstellungen des Konzerns – Gewinn geht vor Gesundheit und Menschenwürde.

http://diefreiheitsliebe.de/gesellschaft/bosulif#more-23126

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*Foodwatch attackiert Allianz und Deutsche Bank

Von Martin Hintze  Während Millionen Menschen hungern, machen sie Kasse – Agrarspekulanten stehen in der öffentlichen Kritik. Ob sie tatsächlich schuld an hohen Nahrungsmittelpreisen sind, ist umstritten. Die Verbraucherorganisation Foodwatch heizt die Debatte erneut an.

http://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/foodwatch-deutsche-bank-und-allianz-wegen-argrargeschaeften-kritisiert-a-934822.html

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*WARENHAUS – Diamanten-Milliardär steigt bei Karstadt ein

Von Sören Jensen- Der israelische Diamantenhändler Beny Steinmetz wird Mitbetreiber der Karstadt-Premiumsparte, zu der KaDeWe, Alsterhaus und Oberpollinger gehören. Auch bei den 28 Karstadt-Sport-Häusern steigt Steinmetz ein. Der bisherige Alleineigentümer Nicolas Berggruen wird reich entschädigt.

http://www.manager-magazin.de/unternehmen/handel/diamantenhaendler-beny-steinmetz-beteiligt-sich-an-karstadt-a-934743.html

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*Kabinett beschließt Rüstungsexportbericht:

Stand: 20.11.2013,- Das Bundeskabinett hat den sogenannten Rüstungsexportbericht 2012 beschlossen. Darin stehen die Waffenlieferungen ins Ausland, die die Regierung im vergangenen Jahr genehmigt hat. Deutschland hat demnach Waffen im Wert von 4,7 Milliarden Euro verkauft – 13 Prozent weniger als im Vorjahr. Die meisten Lieferungen gingen an Länder, die nicht der Europäischen Union oder der Nato angehören. Wichtigster Abnehmer war Saudi-Arabien, das deutsche Rüstungsgüter für mehr als 1,2 Milliarden Euro kaufte. Waffenlieferungen in das Königreich sind wegen der Menschenrechtslage dort umstritten.

http://www1.wdr.de/radio/nachrichten/wdr345/radiohomepage40494.html

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*Über Panzergeschäfte spricht man nicht

Gericht schützt Export von Rüstungsgütern 

Die Geheimhaltung von illegalen Waffenexporten in Krisengebiete ist rechtens, die Aufforderung zur Veröffentlichung hingegen strafbar. Das ist die Botschaft, die ein Gericht mit seinem Urteil gegen einen Heidelberger Friedensaktivisten verhängt hat.

http://www.ag-friedensforschung.de/themen/export/theisen.html

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*Bereit zur globalen Ordnungspolitik

07.11.2013 – BERLIN  – (Eigener Bericht) – Die künftige deutsche Regierungskoalition kündigt eine offensive deutsche Weltpolitik an.  …

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58728

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* Die Armee der Vereinigten Staaten von Amerika entdeckt Afrika

Afrika hat viele Bedürfnisse.Ob eines davon ist, dass die Vereinigten Staaten eine Million Soldaten schicken, ist zu bezweifeln.
Montag, den 18. November 2013- von Amerika
http://www.linkezeitung.de/index.php?option=com_content&view=article&id=17254:die-armee-der-vereinigten-staaten-von-amerika-entdeckt-afrika-&catid=217&Itemid=247
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* Mit offenen Karten Neues aus Laos 2013) (SD)

 http://www.youtube.com/watch?v=-aM_gp8gGRY
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* Gemeinsam gegen das Bundeswehr-Konzert in Freiburg!

Am 10.12.13 findet in Freiburg-Littenweiler in der Kirche St. Barbara zum wiederholten Mal ein Adventskonzert des Luftwaffenmusikkorps 2 der Bundeswehr statt. Trotz starker Proteste im letzten Jahr wird erneut versucht, unter dem Label einer kriegsführenden Armee eine kulturelle Veranstaltung durchzuführen und die Bundeswehr als einen „normalen“ Teil der Gesellschaft darzustellen.  https://linksunten.indymedia.org/de/node/99604
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* Mit Diktatoren in den Krieg (II)

12.11.2013-  BERLIN/ABU DHABI
(Eigener Bericht) – Mit der Lieferung eines Minenlegers setzt Deutschland die Aufrüstung der Vereinigten Arabischen Emirate fort. Wie die Kieler Nachrichten berichten, hat die Rendsburger Werft Nobiskrug mit der Erprobung des Kriegsschiffes begonnen, das speziell für flache Küstengewässer wie diejenigen des Golfstaates konzipiert worden ist. Die Emirate gehören seit den Zeiten der rot-grünen Bundesregierung zu den hauptsächlichen Käufern deutschen Kriegsgeräts außerhalb der NATO; der Westen rüstet sie gemeinsam mit Saudi-Arabien und Qatar auf, um am Persischen Golf ein Gegengewicht gegen Iran zu schaffen. Teheran wird das Potenzial zur Vormacht im Mittleren Osten zugeschrieben, seit sein traditioneller Rivale Irak 2003 machtpolitisch ausgeschaltet wurde. Berlin sichert sich Einfluss am Persischen Golf zudem durch eine umfassende „Strategische Partnerschaft“ mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, die auch eine enge Militärkooperation mit der Golfdiktatur umfasst – gemeinsame Kriegsübungen inklusive.
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58732
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* Stützpunkt Bundesrepublik

14. November 2013- Amerikas geheimer Krieg in Deutschland
 http://www.sueddeutsche.de/politik/stuetzpunkt-bundesrepublik-amerikas-geheimer-krieg-in-deutschland-1.1818850
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* IMI-Kongress 16./17. November 2013

Krieg um die Köpfe – Über die Mobilisierung von Zustimmung und die Demobilisierung von Protest
http://www.imi-online.de/2013/11/10/imi-kongress-16-17-november-2013/
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*Die Wertegemeinschaft der lupenreinen Hurensöhne

 Die US-geführte Kapitalmacht, Europa und Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg  – eine kurze Skizze bekannter Tatsachen –
Von WERNER RÜGEMER, 8. November 2013 –
http://www.hintergrund.de/201311082885/politik/welt/die-wertegemeinschaft-der-lupenreinen-hurensoehne.html

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* Britische Soldaten sollen verwundeten Afghanen hingerichtet haben

07.11.2013-In einem Mordprozess gegen drei Soldaten der britischen Armee hat ein Militärgericht in der Stadt Bulford die Tonspur eines Videos veröffentlicht. Auf dem Mitschnitt, der von der Helmkamera eines Soldaten stammt, ist ein Schuss und das Aufstöhnen des getöteten Aufständischen zu hören. „Schleppt das sterbende Bündel weg“, sagt einer der Soldaten. „Es ist nichts, was er nicht auch uns angetan hätte…“.

http://www.hintergrund.de/201311072883/kurzmeldungen/aktuell/britische-soldaten-sollen-verwundeten-afghanen-hingerichtet-haben.html

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* Bundeswehr-Strategie stärkte afghanische Warlords

12. November 2013  – Die Bundeswehr hat sich aus lokalen Machtkämpfen in ihrem Einsatzgebiet herausgehalten. Eine Studie zeigt: Die Afghanen werten das als Parteinahme für die Provinzfürsten.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-11/kundus-bundeswehr-studie

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*Feature – Fallpauschalen: Wenn Geld im Krankenhaus regiert
Stand: 11.11.2013- Zehn Jahre ist es her, seit mit der Einführung eines neuen Abrechnungssystem in den Krankenhäusern das vielleicht größte soziale Experiment im deutschen Gesundheitswesen startete. Was haben die Fallpauschalen gebracht?

 http://www.wdr5.de/sendungen/neugiergenuegt/feature/krankenhaeuser112.html

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*Vorbereitung für ein neues GÜZ-Camp
Verfasst am: 10.11.2013 -Auf dem Abschlussplenum des War-Stars-Here-Camps 2013 wurde vielfach der Wunsch nach breiteren Beteiligungsmöglichkeiten in der Vorbereitung eines möglichen neuen Camps geäußert.  
https://linksunten.indymedia.org/de/node/99028
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*Wir fordern daher seit Tagen mit Nachdruck: Menschenrechte in den Koalitionsvertrag!

Worum geht es konkret?
Es muss verhindert werden, dass in Zukunft mit deutschen Waffen Menschenrechtsverletzungen begangen werden. Das Problem ist akut, denn Deutschland zählt seit Jahren zu den fünf größten Rüstungsexporteuren und liefert immer wieder Waffen an Länder wie Saudi-Arabien und Ägypten, obwohl bekannt ist, dass die..
http://action.amnesty.de/l/ger/p/dia/action3/common/public/?action_KEY=9429&d=1

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*20. Kongress der IKS: Bericht über die imperialistischen Spannungen

Dienstag, den 05. November 2013

Seit Ende der 1980er Jahre weist die IKS auf das Eintreten des Kapitalismus in seine Zerfallsphase hin: „In solch einer Situation, in der die beiden grundlegenden und sich entgegengesetzten Klassen der Gesellschaft aufeinanderprallen, ohne gleichzeitig ihre jeweils eigene Antwort durchsetzen zu können, bleibt die Geschichte aber nicht stehen. Viel weniger noch als bei den anderen vorhergehenden Produktionsformen ist im Kapitalismus eine Stagnation, ein ‚Einfrieren‘ des gesellschaftlichen Lebens möglich.

http://www.linkezeitung.de/index.php?option=com_content&view=article&id=17175:20-kongress-der-iks-bericht-ueber-die-imperialistischen-spannungen-&catid=260&Itemid=294

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* Einigung beim Mietrecht : Was bedeutet das für Mieter und Vermieter?

Von Jürgen Döschner

Hohe Mieten, knapper Wohnraum. Für viele ist es eine fast schon existenzielle Frage. Gerade in Ballungsgebieten ist es inzwischen selbst für „Normal“-Verdiener kaum noch möglich, eine erschwingliche Wohnung zu finden.

http://www.wdr5.de/sendungen/profit/mieter110.html

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*Rezension – „Weil es sagbar ist“:

Wir müssen Gewalt bezeugen

05.11.2013 – Von Pagonis Pagonakis

http://www.wdr5.de/sendungen/politikum/rezensionen/sagbar100.html

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*Allianz der Politik mit Konzernen verschärft Hunger: Jahrbuch zum Menschenrecht auf Nahrung vorgelegt

http://www.fian-deutschland.de/online/index.php?option=com_content&view=article&id=523:allianz-der-politik-mit-konzernen-verschaerft-hunger-jahrbuch-zum-menschenrecht-auf-nahrung-vorgelegt&catid=56:pressemitteilungen&Itemid=59

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*Brasilien: Betroffene und NGOs prangern vor der Interamerikanischen Menschenrechtskommission die Gewalt gegen Menschenrechtsverteidiger an, die für ihr Recht auf Land kämpfen

http://www.fian-deutschland.de/online/index.php?option=com_content&view=article&id=525:brasilien-betroffene-und-ngos-prangern-vor-der-interamerikanischen-menschenrechtskommission-die-gewalt-gegen-menschenrechtsverteidiger-an-die-fuer-ihr-recht-auf-land-kaempfen&catid=56:pressemitteilungen&Itemid=59

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