Wenn Einstein sich getraut hat der Welt die Zunge heraus zu strecken.Werden wir uns doch wohl trauen eine dicke Lippe zu riskieren!
Nie Wieder Krieg , Nie wieder Faschismus!Weltweit!
Freiheit für alle politische gefangene! Weltweit!
Hoch die Internationale Solidarität!
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Dezember
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*Kommentar: An diesem Artikel ist gut das er die Verknüpfung der Medienwirtschaft dokumentiert.
Das Fernsehen allein für die Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen verantwortlich gemacht wird ist aber sehr vereinfacht. Als ob dafür nicht die ganze soziale Lage verantwortlich wäre.
Bundesverdienstkreuz für Tugce A. ist gut, aber besser wäre es, den Verantwortlichen für die hohe Gewaltbereitschaft die Gemeinnützigkeit abzuerkennen – der Bertelsmann Stiftung z.B.
Verantwortlich: Albrecht Müller
http://www.nachdenkseiten.de/?p=24148
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*Gedanken zum Jahresende 2014
Veröffentlicht: 30. Dezember 2014- Geschrieben von Gabi Weber
http://www.linkezeitung.de/index.php/debatte/beitraege/2368-gedanken-zum-jahresende-2014
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* Aufruf zur Silvester-Demo in Köln
29.12.14 – Datum: Mittwoch, 31. Dezember 2014 – 18:00. köln 2014
… alle Jahre wieder …DIE MAUER MUSS WEG ! ZWANGSANSTALTEN SPRENGEN ! WIDERSTAND AUFBAUEN!
http://political-prisoners.net/item/3279-aufruf-zur-silvester-demo-in-koeln.html
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* Ebola: IWF mitverantwortlich für Epidemie
Gastautor, 26. Dezember 2014, Britische Forscher der Universität Oxford und des Instituts für Tropenmedizin in London haben dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vorgeworfen,
http://www.randzone-online.de/?p=24936
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* Frankreich: Rekord-Arbeitslosigkeit
Klaus Wallmann sen., 27. Dezember 2014,Laut französischem Arbeitsministerium hat die Arbeitslosigkeit in Frankreich im November mit 3.488.300 betroffenen Menschen ein Rekordhoch erreicht. Die Arbeitslosenquote stieg gegenüber dem Vorjahr um 5,8 Prozent.
http://www.randzone-online.de/?p=24945
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* Hartz IV: Verheerende Bilanz
K.D. Rosenporten, 27. Dezember 2014, Der Politologe und Autor des Buchs “Hartz IV und die Folgen”, Christoph Butterwegge, fordert erneut die Rückabwicklung des am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Hartz-IV-Gesetzes. ..
http://www.randzone-online.de/?p=24942
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* Mexiko | Mexiko-Stadt | Kundgebung vor deutscher Botschaft
26.12.2014- Am 24. Dezember demonstrierten über 100 Angehörige der verschleppten und ermordeten Studenten vor der deutschen Botschaft in Mexiko-Stadt.
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* Amazon lässt rechtswidrig am Sonntag arbeiten – Behörden setzen Verbot trotz aufschiebender Wirkung nach Klage nicht durch
21.12.2014- Trotz Klagen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) gegen die Bewilligung der Sonntagsarbeit hat der Versandhändler Amazon am heutigen Sonntag Beschäftigte in Bad Hersfeld und Leipzig zum Dienst eingesetzt.
http://www.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++cddaedc2-890f-11e4-966c-52540059119e
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* Neues zur AfD
Gastautor, 20. Dezember 2014, … und nun wie immer an dieser Stelle unsere monatliche Bedrohungsstudie der “Alternative für Deutschland” (AfD):
http://www.randzone-online.de/?p=24905
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* Ein auskömmlicher Arbeitslohn und Mindestlohn von 16,76-Euro-Std. – wäre bereits überfällig!
17.12.2014- von Reinhold Schramm
DGB betreibt Weihnachts-Verarschte: “Mindestlohn von 8,50 Euro kommt“
„Deutschland bekommt endlich den gesetzlichen Mindestlohn, für den die Gewerkschaften ein Jahrzehnt gekämpft [?] haben. Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro [brutto] schützt Beschäftigte vor Hungerlöhnen …“ [1]
http://www.trend.infopartisan.net/trd1214/t471214.html
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*Pakistan droht allen inhaftierten Taliban mit der Todesstrafe
23.12.14, Terror- Nach dem Massaker der Taliban an einer Schule in Peshawar will die pakistanische Regierung in den kommenden Wochen rund 500 Terroristen hängen.
http://www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article135676156/Pakistan-droht-allen-inhaftierten-Taliban-mit-der-Todesstrafe.html
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* [seered-news] Dügida will nochmal ~ Besser ohne Polizei ~ Mexico
http://www.anti-kapitalismus.org/
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*Offener Brief antifaschistischer Gruppen an den Rosa-Luxemburg-Club Düsseldorf
Veröffentlicht am 21.12.2014 – Liebe Genossinnen und Genossen,
in der Vergangenheit haben wir die Rosa-Luxemburg-Stiftung und ihre Clubs bei vielen Veranstaltungen und Kampagnen als Bündnispartner kennengelernt. Umso erstaunter waren wir als wir hörten, dass Ihr für eine Veranstaltung am 26.01.2015 eine Person aus antifaschistischen Zusammenhängen sucht, die gemeinsam mit u.a. dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Arnold Plickert, über Hooligans und rechte Gewalt diskutiert.
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* Husum: Polizeiliche Gewalt ist nicht kontrollierbar
am: 21.12.2014 – Geschehen am: Freitag, 05. Dezember 2014.
Donnerstagabend, 4.12.2014: Ein Polizist erschießt in Husum einen Migranten. Keine 12 Stunden später kann der Flensburger Oberstaatsanwalt Otto Gosch der Presse mitteilen: „Im Moment gehen wir zwingend von einer Notwehrsituation aus“
https://linksunten.indymedia.org/de/node/130138
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* Elf Tote bei Gefechten in Michoacán, Mexiko
21.12.2014- Von Samuel Weber amerika21
Milizen greifen Landpolizei an. Regionaler Sicherheitsbeauftragter spricht von lokalem Konflikt. Aktivisten beschuldigen ihn der Korruption
https://amerika21.de/2014/12/110027/mexiko-michoacan-buergerwehr
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* PRESSEMITTEILUNG vom 19.12.2014
„Solidarität statt Rassismus“
Antifa kündigt Widerstand gegen MÜNIGDA an
Münster. Seit einigen Wochen marschiert eine neue rechtsradikale Bewegung unter dem Namen „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (kurz: PEGIDA) in Dresden auf.
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* Fleischwirtschaft
Die Schlachtordnung
DIE ZEIT Nº 51/2014- 17. Dezember 2014 – In einer idyllischen Gegend in Niedersachsen wird im Sekundentakt geschlachtet, immer schneller, immer billiger, immer schmutziger. Erledigt wird das Gemetzel von einer Geisterarmee aus Osteuropa.
von Anne Kunze
- Seite 2 Wichtige Papiere wurden oft verbrannt
- Seite 3 Menschenhandel mit Billigarbeitern, gedeckt durch EU-Recht
- Seite 4 Einige Arbeiter erheben neuerdings ihre Stimme
http://www.zeit.de/2014/51/schlachthof-niedersachsen-fleischwirtschaft-ausbeutung-arbeiter/seite-2
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*Wegen Folter
Gysi stellt Strafanzeige gegen Ex-US-Präsident Bush
16.12.2014, Linksfraktionschef Gregor Gysi hat Strafanzeige gegen den ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush wegen der Foltervorwürfe gegen den Geheimdienst CIA gestellt. In einem Brief an den Generalbundesanwalt Harald Range fordert Gysi auch die sofortige Aufnahme von Ermittlungen gegen den früheren US-Vizepräsidenten Dick Cheney, Ex-CIA-Chef George Tenet, zwei Militärpsychologen sowie gegen unbekannt.
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* Verhaftungen in der Türkei
EU reagiert mit Kritik und mit einer Drohung
16.12.2014, Als Reaktion auf die jüngsten Festnahmen von Journalisten in der Türkei hat die Europäische Union ihre jährliche Stellungnahme zum EU-Erweiterungsprozess in letzter Minute überarbeitet. In das Dokument wurden kurz vor der Verabschiedung noch ein Satz mit scharfer Kritik sowie eine Drohung eingefügt.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_72200512/eu-reagiert-mit-kritik-und-mit-einer-drohung.html
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*FachkräftemangelWirtschaft will schnellere Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge
07.12.2014, ZEIT ONLINE- Wirtschaftsvertreter fordern, dass Asylbewerber nach sechs Monaten in Deutschland arbeiten dürfen. Die Prüfung, ob es einen deutschen Bewerber gibt, solle wegfallen.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-12/asylbewerber-fachkraeftemangel-fluechtlinge-arbeitsmarkt
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*Analyse: „Pegida“ liefert der AfD riskantes Wahlkampfthema
Aktualisiert am 16. Dezember 2014, Berlin (dpa) – Für die AfD kommt der Streit um die Protestbewegung „Pegida“ wie gerufen. Denn um die Alternative für Deutschland (AfD) war es in den vergangenen drei Monaten stiller geworden.
http://www.gmx.net/magazine/politik/afd-sydney-geiselnahme-rechtfertigung-pegida-heran-30281854
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*Mehrheit der US-Bürger findet CIA-Folter gerechtfertigt
Aktualisiert am 16. Dezember 2014, Washington (dpa) – Eine Mehrheit der US-Bürger befürwortet einer Umfrage zufolge die „erweiterten Verhörtechniken“ des Geheimdienstes CIA im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Zu diesem Schluss kam eine am Montag (Ortszeit) veröffentlichte Umfrage des Pew Research Center.
http://www.gmx.net/magazine/politik/mehrheit-us-buerger-cia-folter-gerechtfertigt-30281938
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*Selbstbeurlaubung rechtfertigt nicht immer eine Abmahnung
Aktualisiert am 17. November 2014, Berlin (dpa/tmn) – Eine Selbstbeurlaubung auf Grund eines Arztbesuchs rechtfertigt keine Abmahnung durch den Arbeitgeber. Dieses Vorgehen verletze in der Regel keine arbeitsvertraglichen Regelungen, urteilte das Arbeitsgericht Berlin.
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*Niedrige Ölpreise – Heizöl jetzt bestellen
Aktualisiert am 16. Dezember 2014, Unkel (dpa/tmn) – Wer sein Haus mit Öl heizt, kann sich freuen: Der Preis für 100 Liter Heizöl ist erstmals seit fast fünf Jahren wieder unter die Marke von 60 Euro gefallen. Das geht aus den Preisdaten verschiedener Internet-Portale hervor.
http://www.gmx.net/magazine/geld-karriere/niedrige-oelpreise-heizoel-bestellen-30282108
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*Opec pumpt weiter kräftig Öl
Aktualisiert am 27. November 2014, Wien (dpa) – Trotz einbrechender Ölpreise kürzt die Opec ihr derzeitiges Förderziel nicht. Verbraucher können sich freuen: Die Preise für Benzin und Heizöl dürften noch weiter sinken.
http://www.gmx.net/magazine/wirtschaft/oelpreise-fallen-opec-konferenz-jahrestief-30239900
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*So viele Steuergelder verschlingt die Pegida-Bewegung
Aktualisiert am 16. Dezember 2014, Seit Wochen demonstriert die Pegida-Bewegung gegen die angebliche Islamisierung des Abendlandes und fordert Asylrechtsverschärfungen, unter anderem, weil Zuwanderer angeblich den Steuerzahler zu viel Geld kosten würden. Da stellt sich die Frage: Was kostet es den Steuerzahler eigentlich, wenn wie am Montag 15.000 Menschen öffentlich ihren Ausländerhass kundtun?
http://www.gmx.net/magazine/wirtschaft/steuergelder-verschlingt-pegida-bewegung-30282728
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*Willkommen in Deutschland
15.12.2014 – BERLIN – (Eigener Bericht) – Deutschland erlebt eine neue Welle rassistischer Kampagnen. Bereits seit Wochen gehen in deutschen Städten Tausende auf die Straßen, um gegen Flüchtlinge und gegen eine angebliche „Islamisierung“ der Bundesrepublik zu demonstrieren.
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59019
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*15.000 Anhänger bei Pegida-Demo in Dresden – Merkel kritisiert Hetze
Aktualisiert am 15. Dezember 2014, Dresden/Berlin (dpa) – Die Anti-Islam-Bewegung Pegida mobilisiert ungeachtet der Kritik etablierter Parteien an ihren Parolen immer mehr Sympathisanten. Am Montagabend folgten in Dresden rund 15.000 Menschen – mehr als je zuvor – dem Demonstrationsaufruf der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Aktionen der rechtskonservativen Bewegung zuvor scharf verurteilt.
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*Pegida-Demonstration: 15.000 marschieren in Dresden
SPIEGEL ONLINE – 15.12.2014 – Die Pegida-Kundgebungen in Dresden verzeichnen weiter Zulauf: Zur neunten Demonstration des Anti-Islam-Bündnisses kamen 15.000 Menschen – mehr als je zuvor. mehr…
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*Heiko Maas hält Pegida-Proteste für „Schande für Deutschland“
Aktualisiert am 15. Dezember 2014, Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Proteste der islamfeindlichen Bewegung Pegida als eine „Schande für Deutschland“ bezeichnet. Er sagte der „Süddeutschen Zeitung“, er befürchte, dass Deutschland derzeit eine „neue Eskalationsstufe der Agitation gegen Zuwanderer und Flüchtlinge“ erlebe. Unter den Demonstranten seien zwar sicher Einige, die „nur verführt“ worden und für „rationale Argumente“ noch erreichbar seien. Es gingen aber auch „Menschen mit einer klaren Affinität zur Ausländerfeindlichkeit auf die Straße“, sagte Maas.
http://www.gmx.net/magazine/politik/heiko-maas-haelt-pegida-proteste-schande-deutschland-30278664
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*Anti-Islam-ProtesteJeder Zweite sympathisiert mit Pegida
15.12.2014, ZEIT ONLINE – Eine Mehrheit der Deutschen hat Sorge, dass der radikale Islam an Bedeutung gewinnt, zeigt eine Umfrage von ZEIT ONLINE. Das nährt Sympathien für Anti-Islam-Bewegungen.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-12/islam-pegida-fluechtlinge-deutschland-umfrage
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* Recep Tayyip Erdoğan
„Uns ist es egal, ob die EU uns aufnimmt oder nicht“
15.12.2014- Die EU hat die Türkei wegen der Festnahme Dutzender Journalisten kritisiert. Der türkische Premier Erdoğan reagierte mit Gleichgültigkeit.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-12/erdogan-eu-kritik-mogherini
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* Gehalt als Motivationszulage
Wie löchrig ist der Mindestlohn?
14.12.2014- Ein Mann kämpft um seinen Job. Wegen des Mindestlohns droht er ihn zu verlieren. Viele andere Arbeitnehmer klagen bei den Gewerkschaften über Umgehungsversuche. Kommt eine Welle von Tricksereien gegen die neue Lohnuntergrenze?
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*Berlin Deutschland kriegt den Mindestlohn
14.12.2014- Der Bundestag stimmte mit großer Mehrheit zu und beendete damit eine jahrelange politische Debatte um die gesetzliche Lohnuntergrenze. Mehr
http://www.faz.net/aktuell/politik/berlin-deutschland-kriegt-den-mindestlohn-13025424.html
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*Großeinsatz gegen angebliche Regierungsgegner in der Türkei
Aktualisiert am 14. Dezember 2014, Türkische Sicherheitskräfte sind landesweit mit einer Großrazzia gegen Journalisten und angebliche Regierungsgegner bei der Polizei vorgegangen.
http://www.gmx.net/magazine/politik/grosseinsatz-angebliche-regierungsgegner-tuerkei-30277912
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*Verhaftungswelle in der Türkei
Polizei greift hart gegen Erdogan-Gegner durch -14.12.2014
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_72167182/tuerkei-polizei-startet-operation-gegen-erdogan-gegner.html
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* Opel Bochum: 2.700 Kollegen vor dem Nichts
Klaus Wallmann sen., 11. Dezember 2014,
http://www.randzone-online.de/?p=24781
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* [Muenster-alternativ] Di. 16.12. Infoveranstaltung: „Was passiert in Mexiko
Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem Soziologen Luz Kerkeling (Gruppe B.A.S.T.A. / Zwischenzeit e.V.)
Di. 16.12.2014 – 18 Uhr
Raum 121.5 – Institut für Soziologie (Scharnhorststraße 121, 48151 Münter)
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*10.000 auf rechter Demo in Dresden
11. Dezember 2014 – Von Peter Schwarz – Die Demonstrationen, die seit einiger Zeit unter der Bezeichnung “Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” (Pegida) und ähnlichen Namen in mehreren Städten stattfinden, sind ein gezielter Versuch, die wachsenden sozialen Spannungen in reaktionäre Kanäle zu lenken und eine faschistische Bewegung aufzubauen, die sich nicht nur gegen Flüchtlinge und Immigranten, sondern gegen die gesamte Arbeiterklasse richtet.
http://www.wsws.org/de/articles/2014/12/11/pegi-d11.html
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* Neue Ermittlungen zu Wiesn-Attentat von 1980
Do., 11.12.2014 – Justiz – Karlsruhe/München (dpa) – Mehr als drei Jahrzehnte nach dem Bombenanschlag auf das Münchner Oktoberfest wird der Fall neu untersucht. Die Bundesanwaltschaft geht neuen Hinweisen einer Zeugin auf mögliche Drahtzieher nach.
http://www.wn.de/Welt/Politik/1816495-Justiz-Neue-Ermittlungen-zu-Wiesn-Attentat-von-1980
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*Andrea zum 31.05.2015 von Obdachlosigkeit bedroht
11. Dezember 2014 – Andrea, die seit 30 Jahren in ihrer Wohnung in Tempelhof wohnt, soll diese zum 31.01.2015 räumen. Da bisherige Kontakte mit der Eigentümerin des Hauses gescheitert sind, wurde ein öffentlicher Brief an Politiker_innen geschickt, mit der Forderung Andrea zu unterstützen.
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*Amnesty wirft israelischer Armee erneut Kriegsverbrechen vor
9. Dezember 2014, Organisation bezieht sich auf Angriffe im Gaza-Krieg im Sommer
London/Gaza – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat der israelischen Armee in einem neuen Bericht Kriegsverbrechen vorgeworfen
http://derstandard.at/2000009137902/Amnesty-wirft-israelischer-Armee-erneut-Kriegsverbrechen-vor
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* POL-MS: LAFP NRW und Polizeipräsident verabschieden Maßnahmenpaket zu Vorwürfen um Diensthundführer in Münster
10.12.2014 –
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* Deutsche Besetzung bei Schlüsselpositionen der EU
Veröffentlicht: 10. Dezember 2014- Durch die systematische Besetzung der Schlüsselportionen mit seinen Funktionären hat Deutschland fast die völlige Kontrolle der Europäischen Union erlangt.
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* Zu übersetzen heißt, aus einer Sprache in eine andere zu übertragen. Ich denke, es ist mehr, ich glaube, zu übersetzen ist zu überdenken.
José Martí, Gesammelte Werke
Band XXIV, Havanna 1983
http://www.tlaxcala-int.org/nous.asp :
*Abgeltungssteuer an Kriegsgewinn für Hilfsleistungen an Kriegsflüchtlingen
http://www.tlaxcala-int.org/article.asp?reference=14114
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* Hallo Zusammen,
hiermit lade ich euch herzlich zum Theaterstück im Gleis 22 Am 16.12.2014 um 19 Uhr im Gleis22, Hafenstr.34, 48153 Münster. Eintritt frei! Kommt ´rum
: „klEinblicke“ das Theaterstück von Rückkehrer_innen entwicklungspolitischer Freiwilligendienste soll zum Perspektivwechsel anregen und einen Beitrag zur antirassistischen Öffentlichkeitsarbeit leisten. Denn oft gibt es nicht die eine und einzig richtige Wahrheit, es kommt immer auf den Standpunkt der Erzähler_innen an.
Die Darsteller_innen laden zur offenen Diskussion nach Fall des Vorhangs ein.
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*Die DKP-Münster freut sich, zu einer außergewöhnlichen Veranstaltung einladen zu können:
Südafrika heute – Probleme und Perspektiven
Mandelas Vermächtnis – bewahrt oder vergessen?
mit Denis Goldberg, Kapstadt
Prof. Dr. Denis Goldberg wirft einen kritischen Blick auf den beschwerlichen Weg zu sozialer Gerechtigkeit in Südafrika und stellt mögliche Optionen für die Zukunft des Landes und des Kontinents zur Diskussion.
Sonntag, 14. Dezember 2014, 15.00 Uhr
Kulturzentrum F24 | Frauenstraße 24 | Münster
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* WEITERE 30 SCHÜLER IN MEXIKO »VERSCHWUNDEN«
07.12.14 – In Mexiko sind weitere Studenten »verschwunden«. Nach dem bekannten Fall der 32 Lehramtsstudenten, die seit August vermisst werden, wurde nun nach Recherchen des französischen Fernsehsenders »France 24« ein weiterer Fall bekannt, im selben Ort.
http://political-prisoners.net/item/3247-weitere-30-schueler-in-mexiko-rverschwundenl.html
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*Lohn? Welcher Lohn?
07. Dezember 2014 – »Mall of Shame, zahl mir meinen Lohn!« ruft Bogdan Droma. Der Mann steht vor einem Eingang der »Mall of Berlin«, einem kürzlich eröffneten Einkaufszentrum für gehobene Ansprüche in Berlin-Mitte.
http://peter-nowak-journalist.de/
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*Guter Kommentar zur Arbeiterbewegung und Opel
Soziale Liste: Opel-Bochum wurde auf dem Altar der kapitalistischen Wirtschaftsverhältnisse geopfert
http://www.lokalkompass.de/bochum/politik/soziale-liste-opel-bochum-wurde-auf-dem-altar-der-kapitalistischen-wirtschaftsverhaeltnisse-geopfert-d497563.html
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* Karlsruhe: Welche Zukunft für Kobane / Rojava – „Gottesstaat“, türkische Besatzung oder Selbstverwaltung?
8.Dezember- Politischer Reisebericht mit Bildern und Analysen von Rechtsanwältin und Autorin Brigitte Kiechle
http://civaka-azad.org/event/karlsruhe-welche-zukunft-fuer-kobane-rojava-gottesstaat-tuerkische-besatzung-oder-selbstverwaltung/
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* Neuwahlen in Israel am 17. März 2015
Aktualisiert am 03. Dezember 2014, Israel wählt am 17. März ein neues Parlament. Darauf einigten sich die verschiedenen Fraktionschefs am Mittwoch mit dem Parlamentspräsidenten Juli Edelstein, wie der Rundfunk berichtete.
http://www.gmx.net/magazine/politik/neuwahlen-israel-17-maerz-2015-30253016
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*Obama: Rassismus ist tief in der Gesellschaft verwurzelt
Aktualisiert am 07. Dezember 2014, Washington (dpa) – Rassismus gegenüber Afroamerikanern ist nach Einschätzung von US-Präsident Barack Obama tief in der amerikanischen Gesellschaft und Geschichte verwurzelt. Das sagte Obama dem TV-Sender BET, der sich vor allem an ein schwarzes Publikum wendet.
http://www.gmx.net/magazine/politik/obama-rassismus-tief-gesellschaft-verwurzelt-30262646
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* #YallaCSU: Spott und Kritik über CSU-Sprachvorgaben
Aktualisiert am 06. Dezember 2014, München (dpa) – Der Leitantrags-Entwurf der CSU mit Deutsch-Vorgaben für Ausländer sorgt im Internet für Spott und Häme. Im Kurznachrichtendienst Twitter äußern sich Nutzer in ganz Deutschland unter dem Hashtag „#YallaCSU“ amüsiert bis entsetzt über den Parteivorschlag.
http://www.gmx.net/magazine/politik/yallacsu-spott-kritik-csu-sprachvorgaben-30261594
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*CSU: Ausländer sollen auch zu Hause deutsch sprechen
Aktualisiert am 05. Dezember 2014, München (dpa) – Die CSU fordert hier lebende Ausländer auf, sich grundsätzlich auf Deutsch zu unterhalten – in der Öffentlichkeit, aber auch zu Hause in der eigenen Familie.
http://www.gmx.net/magazine/politik/csu-auslaender-hause-deutsch-sprechen-30260242
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* Bundesamt rechnet mit 230 000 Asylanträgen im kommenden Jahr
Aktualisiert am 06. Dezember 2014, Berlin (dpa) – Der Flüchtlingsstrom nach Deutschland wird nach Einschätzung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auch im kommenden Jahr nicht abreißen. Der Präsident der Behörde in Nürnberg, Manfred Schmidt, rechnet 2015 mit rund 230 000 Asylanträgen.
http://www.gmx.net/magazine/politik/bundesamt-rechnet-230-000-asylantraegen-kommenden-jahr-30260814
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*Schüler-Randale in Athen
ktualisiert am 06. Dezember 2014, Athen (dpa) – Am sechsten Jahrestag des Todes eines 15-Jährigen durch eine Polizeikugel sind am Samstag in Athen und anderen Städten Griechenlands Tausende Demonstranten auf die Straßen gegangen. Unter den Protestierern waren vor allem Schüler und Studenten sowie autonome und linksgerichtete Gruppierungen.
http://www.gmx.net/magazine/politik/schueler-randale-athen-30261632
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* Protest gegen staatlichen Rassismus
Demonstration für Aufhebung des PKK-Verbots und gegen die deutsche Flüchtlingspolitik in Köln
06.12.2014- Mehrere tausend Mitglieder kurdischer und linker Gruppen haben am Samstag in Köln gegen das Verbot Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie gegen die deutsche Asyl- und Flüchtlingspolitik demonstriert. Auf Transparenten wurde unter anderem »Bleiberecht für Alle« sowie »Freiheit für Palästina und Kurdistan« gefordert.
https://www.jungewelt.de/inland/protest-gegen-staatlichen-rassismus
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* „Die Lage dort ist tragisch“ Putin sorgt sich um Donbass
Samstag, 06. Dezember 2014- Bei einem spontanen Zwischenstopp in Moskau trifft Frankreichs Staatschef Hollande den russischen Präsidenten Putin. Es ist ein Krisengespräch, bei dem es vor allem um den Ukraine-Konflikt geht. Aber Putin äußert sich auch zu andern heiklen Themen.
http://www.n-tv.de/politik/Putin-sorgt-sich-um-Donbass-article14108016.html
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* Böse Postler
06.12.2014- “Post-Streik”, “Verbraucher müssen Poststreik hinnehmen”, “Lange Gesichter am Nikolaustag”, “Keine Päckchen an Nikolaus” – so tönt es in den bürgerlichen “Qualitätsmedien”, wobei es denen bewußt nicht auffällt, daß von einem “Streik” (noch) keine Rede sein kann.
http://www.randzone-online.de/?p=24716
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* 06.12.2014- Wohnung in Hannover besetzt
Aktion der Kampagne »Nordstadt bleibt« für »günstige Mietwohnungen statt Luxus-Verdrängung« / Polizei setzt Schlagstöcke, Pfefferspray und Polizeihunde gegen Unterstützer ein
http://www.neues-deutschland.de/artikel/954740.wohnung-in-hannover-besetzt.html
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* Südafrika | Johannesburg | Das Volk lässt sich nicht blenden
Dezember 5, 2014 – Während die internationale Presse und die Herrschenden in Südafrika heute Nelson Mandela an seinem 1. Todestag als „großen Revolutionär“ feiern, zeigt sich im Land selbst, was für eine Art von „Revolution“ dort stattgefunden hat.
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* Hörfunktyp: Experiment – Beobachtungen in den syrischen Kurdengebieten
05.12.2014- Von Michael Enger- Nicht nur in Kobane kämpfen Kurden seit zwei Jahren gegen die hochgerüsteten Terrormilizen des Islamischen Staates. Alle drei kurdischen Enklaven sind von ihnen eingekesselt. Und im Norden hat die Türkei ein Embargo verhängt gegen Rojava – wie die Kurden ihr Siedlungsgebiet nennen.
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* Hauptsache an die Macht
In Thüringen soll heute der erste Linken-Ministerpräsident gewählt werden. Linke Positionen sucht man im Koalitionsvertrag vergeblich –
Von SEBASTIAN RANGE, 5. Dezember 2014 –Linke, SPD und Grüne in Thüringen haben am Donnerstag den Koalitionsvertrag für die bundesweit erste rot-rot-grüne Landesregierung unterzeichnet.
http://www.hintergrund.de/201412053332/politik/inland/hauptsache-an-die-macht.html
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* Moldawiens europäische Wahl
05.12.2014 – BERLIN/CHISINAU
(Eigener Bericht) – Nach ihrem von Unregelmäßigkeiten überschatteten Wahlsieg haben sich drei aus Deutschland unterstützte Parteien gestern auf die Bildung einer neuen moldawischen Regierung geeinigt.
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59013
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* Rund 500 afghanische Kinder bei Minenexplosionen getötet
04.12.2014- Kabul (IRIB) – In diesem Jahr 2014 sind in Afghanistan 487 Kinder bei Minenexplosionen ums Leben gekommen.
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* 344.798 Haushalte 2013 vom Strom abgeklemmt
04.12.2014- Laut dem am 02.Dezember 2014 veröffentlichten Monitoringbericht 2014 der Bundesnetzagentur wurde im Jahr 2013 344.798 Haushalten der Strom gesperrt, weil sie sich die steigenden Strompreise nicht mehr leisten konnten
http://www.germany.indymedia.org/node/2903
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* KeinOrt
Kommentare aus dem Niemandsland
#37 Arm aber ‚Standort Deutschland‘ ist gesichert: Danke DGB!
Veröffentlicht: 4. Dezember 2014 – Der DGB Index „Gute Arbeit“ hat es herausgefunden: „Durchschnittlich macht ein Arbeitnehmer 3,8 Überstunden pro Woche. Bei einem vollzeitbeschäftigten Mann sind es sogar 4,4 Stunden.“ Damit aber nicht genug findet der Index „Gute Arbeit“ noch mehr Ungemütlichkeiten: „Die meisten Befragten arbeiten 40 Stunden und länger pro Woche, aber bei nur 42 Prozent ist das die tatsächlich vereinbarte Arbeitszeit…..
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* Serbien:Aufruf zur Gewalt gegen Roma!!!
02/12/2014 –Während in der Bundesrepublik gesetzlich beschlossen wird, dass Serbien sicher sein soll organisieren sich in Serbien Verbünde gegen Roma. Wir dokumentieren und übersetzen einen Aufruf von der orthodox-christlich-nationalistischen Organisation srb-akcija, der erst kürzlich veröffentlicht wurde
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* Berlin: Mall – Ausbeutung von MigrantInnen, Demo 06.12.2014
01. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Deutschland, Veranstaltungen · Tags: Protest
MALL OF SHAME – BEZAHLT DIE ARBEITER! GEGEN DIE AUSBEUTUNG MIGRANTISCHER ARBEITERINNEN
Der Bau der „Mall of Berlin“ soll ca. EINE MILLIARDE EURO gekostet haben und könnte nun in der Vorweihnachtszeit zum Symbol der gängig gewordenen Ausbeutung migrantischer ArbeiterInnen aus dem EU-Ausland werden.
http://ffm-online.org/2014/12/01/berlin-mall-ausbeutung-von-migrantinnen-demo-06-12-2014/#more-26342
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* Afro-Amerikaner Eric Garner in den USA
Zorn über weiteren Polizei-Übergriff
04.12.2014-Von Sebastian Moll – Nachdem Polizisten einen weiteren Afroamerikaner getötet haben, wird der Ruf nach echten Reformen laut. Bürgerrechtsorganisationen konstatieren indes resigniert den systematischen Rassismus des US-Strafrechts.
http://www.fr-online.de/politik/afro-amerikaner-eric-garner-in-den-usa-zorn-ueber-weiteren-polizei-uebergriff,1472596,29240128.html
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* Prozess in Münster: Millionenbetrug mit Werkverträgen?
02.12.2014- Osnabrück. Wegen eines mutmaßlichen Millionen-Betrugs mit Werkverträgen muss sich demnächst ein ehemaliger Subunternehmer der Sprehe-Gruppe vor dem Landgericht Münster verantworten. Der Mann aus dem Landkreis Vechta soll zusammen mit vier weiteren Angeklagten Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von rund fünf Millionen Euro hinterzogen haben.
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* Tarifverhandlungen festgefahren
Gewerkschaft droht mit Streik bei McDonald‘s und Co
02.12.2014- Osnabrück. Die Gewerkschaft NGG droht McDonald’s, Burger King, Starbucks und Co in den festgefahrenen Tarifverhandlungen mit Warnstreiks. Ein neues Angebot der Arbeitgeber wies die NGG als „dreist“ zurück.
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* Der afrikanische Tiger
02.12.2014- BERLIN/ADDIS ABEBA – Eigener Bericht) – Vor dem morgigen Berlin-Besuch des äthiopischen Ministerpräsidenten Hailemariam Desalegn werden zum wiederholten Male harte Vorwürfe gegen dessen Regierung laut. Diese verletze systematisch und in gravierendem Ausmaß die Menschenrechte, berichten unter anderem Amnesty International und Human Rights Watch.
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59010
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* Qatar will Streikende abschieben
Gastautor, 30. November 2014, Kat.: StreikNews – In Qatar (Katar) streiken rund 800 Bauarbeiter seit mehreren Tagen gegen den Bruch von Arbeitsverträgen und Hungerlöhne.
http://www.randzone-online.de/?p=24635
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* Ägypten
29.11.2014- Gewaltsame Proteste nach Mubarak-Freispruch
Mehr als tausend Menschen haben auf dem Tahrir-Platz in Kairo gegen den Freispruch des ehemaligen Präsidenten Husni Mubarak protestiert. Dabei kam es zu heftigen Zusammenstößen mit der Polizei.
http://www.dw.de/gewaltsame-proteste-nach-mubarak-freispruch/a-18102047
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* Münster soll Vorbild-Stadt werden Arztbehandlung für alle Flüchtlinge
Mo., 01.12.2014 – Münster – Nach dem Wunsch der Grünen sollen in Münster künftig alle Flüchtlinge Zugang zur medizinischen Regelversorgung erhalten. Die Stadt könnte mit einem solchen Schritt zum Vorbild für weitere Kommunen werden, betont die Partei.
Von Max Keldenich
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* Mall of Shame – Wo ist das Geld der Arbeiter?
Veröffentlicht am 30.11.2014 — Kategorien: Mall of Berlin Allgemeines Syndikat Basisgewerkschaft intensiviert Protest gegen „Mall of Berlin“.
Für Samstag, den 6.12. ruft die FAU Berlin zu einer Demonstration um 14 Uhr am Leipziger Platz auf. Sie artikuliert einerseits das Anliegen der Arbeiter, kritisiert aber auch die generelle Ausbeutung migrantischer ArbeiterInnen.
https://berlin.fau.org/presse/pressemitteilungen/mall-of-shame-wo-ist-das-geld-der-arbeiter
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*November
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*Bundeshaushalt 2015 beschlossen
30.11.2014-Gestern beschloss der Bundestag für das kommende Jahr einen drastischen Sparhaushalt. Gestützt auf die 80-Prozent-Mehrheit der Regierungsparteien stimmten die Abgeordneten für ein Zahlenwerk, das darauf ausgerichtet ist, die soziale Umverteilung von unten nach oben zu beschleunigen.
http://www.linkezeitung.de/index.php/inland/finanzpolitik/2131-bundeshaushalt-2015-beschlossen
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